Nachrichten zum Thema Landespolitik
„In unserem Land muss mehr Wohnraum geschaffen werden!“
SPD-Kreisvorstand unterstützt Landesregierung:
„Wir wollen die Anreize für Investoren erhöhen, mehr sozialen Mietwohnraum zu schaffen. In den Ballungsräumen und in den Hochschulstädten Baden-Württembergs ist die ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum nicht mehr gewährleistet“, so MdL Peter Hofelich. Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Regionalrätin Susanne Widmaier: „Im städtischen Gebiet in und um Göppingen ist eine ehrliche Analyse gefordert. Verschweigen hilft nicht! Wir haben Aufholbedarf!“
MdLs Hofelich und Binder bedauern Absage an G9-Ausweitung
Mit Bedauern reagieren die Landtagsabgeordneten aus den Wahlkreisen Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich ( beide SPD ), auf die heutige Absage des grünen Koalitionspart-ners an eine Erweiterung der Zahl der G9-Gymnasien. Damit bleibe es bei den 44 G9-Gymnasien, die als Schulversuche von der Koalition einstmals als Kompromiss festgelegt wurden und die innerhalb zwei Jahren ausgebracht werden sollen. Die Zahl 44 wurde festgelegt, weil es so viele Land-und Stadtkreise in Baden-Württemberg gibt, also pro Kreis einmal G9. Die vormalige CDU/FDP-Landesregierung hatte G8 gegen Widerstände eingeführt und die neue Regierung hatte dem Protest dadurch Rechnung getragen, dass G9 dann über den Weg eines Schulversuchs wieder zur Option wurde.
Salach hofft auf grünes Licht für Gemeinschaftsschule
Sascha Binder zu Gast in der Staufeneckschule
Die Staufeneckschule in Salach hat sich mit breitem Konsens von Gemeinderat, Lehrerkollegium und Elternschaft dazu entschlossen, den Antrag für die Gemeinschaftsschule zu stellen. Erneut wollen sich für das kommende Schuljahr einige Schulen aus dem Landkreis zur Gemeinschaftsschule weiter entwickeln, darunter Salach mit einer überzeugenden Konzeption. Bei seinem Besuch sicherte der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder seine Unterstützung für den Antrag zu.
Weiterbau der B 466 ein positives Signal für den Landkreis und die B 10
Binder begrüßt Entscheidung zum Weiterbau der B 466
„Es ist ein gutes Zeichen, dass nach dem klaren Votum des Landes für einen baldigen Weiterbau von B466 und B10 der Bund dieser Priorisierung folgt und nun doch die notwendigen Mittel zur Verfügung stellt.“, mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder die guten Nachrichten aus Berlin.
Erstmals eigenständige Förderung von Bürgerbussen
Haushaltsberatungen im Lande
Gute Nachrichten bringt Peter Hofelich (SPD) aus dem Finanzausschuss des Landtags mit: Erstmals wird ein eigener Haushaltstitel für Bürgerbusse geschaffen und mit 100.000 Euro ausgestattet. Hofelich und sein Kollege Sascha Binder sehen darin „ein motivierendes Signal für unseren Bürgerbus-Kreis Göppingen“.
SPD und Grüne setzen sich erfolgreich für Blockschüler ein
Zuschüsse für Jugendwohnheime bleiben auf erhöhtem Niveau
Peter Hofelich und Sascha Binder: „Jetzt an langfristig tragfähiger Lösung arbeiten!“
Die Fraktionen von SPD und Grünen haben bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2013/14 einen wichtigen Meilenstein für die Finanzierung von Jugendwohnheimen erreicht. Der im letzten Jahr erstmals wieder um 250.000 Euro erhöhte Zuschuss für die Unterbrin-gung von Berufsschülern im Blockunterricht wird dieses Jahr wiederum eingesetzt und die prekäre Finanzierungslage damit stabilisiert. Sascha Binder: „Eine wichtige Entscheidung, der nun weitere Schritte hin zu einer sozial angemessenen Lösung folgen können“. Und Pe-ter Hofelich: „Dies kommt Göppingen zugute, das zahlreiche Schülerinnen und Schüler im Wohnheim St. Georg, getragen von der Stiftung St. Stephanus, beherbergt“.
Haushaltsberatungen im Lande: Erstmals eigenständige Förderung von Bürgerbussen
Gute Nachrichten bringt Peter Hofelich (SPD) aus dem Finanzausschuss des Land-tags mit: Erstmals wird ein eigener Haushaltstitel für Bürgerbusse geschaffen und mit 100.000 Euro ausgestattet. Hofelich und sein Kollege Sascha Binder sehen darin „ein motivierendes Signal für unseren Bürgerbus-Kreis Göppingen“.
Sascha Binder fordert mehr Gymnasien den Weg zu einem G9-Zug zu ermöglichen
Binder für die Wiederaufnahme von G9 ins Schulgesetz
Das Helfenstein-Gymnasium in Geislingen gehört zu den 22 Schulen im Land an denen in diesem Schuljahr wieder ein G9-Zug angeboten wird. In einem zweiten Schritt werden nun 22 weitere Gymnasien im Land diese Chance erhalten und wieder zeichnet sich eine hohe Anzahl an Bewerbungen ab, so dass jetzt schon klar ist, dass es im ganzen Land auch viele enttäuschte Schulen geben wird, die auch diesmal nicht zum Zuge kommen werden.
„Die Neuregelung des Kommunalwahlrechts bringt mehr Gerechtigkeit“
Peter Hofelich zum neuen Kommunalwahlrecht
Mit dem jüngst vorgelegten Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht werden aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. „Die Neuregelung des Auszählverfahrens führt zu mehr Gerechtigkeit“, so Peter Hofelich.
Peter Hofelich MdL zur Bildungspolitik im Land
Peter Hofelich (SPD): "Unsere Bürgerschaft wünscht sich in ihrer Mehrheit ein gerechteres, durchlässigeres und chancenreicheres Schulwesen im Lande. Die CDU sollte endlich ihre Dauer-Nörgelei einstellen. Wir sehen gerade im Kreis Göppingen, dass Eltern, Lehrerkollegien und Kommunen in ihre Schulen zeitgemäß investieren, und zwar finanziell wie konzeptionell. Ein gutes Zeichen!"
„Sanierung des Landes-Haushaltes hat höchste Dringlichkeit!"
Peter Hofelich zur Haushaltslage im Land
„Wir haben als Land 45 Mrd. Euro über Jahrzehnte aufgebaute Schulden, eine durchschnittliche jährliche Haushalts-Deckungslücke von 2.5 Mrd. und 1.9 Mrd., die wir jedes Jahr für Zinsausgaben zahlen müssen. Wir haben versteckte Schulden mit 70 Milliarden Pensionsverpflichtungen und wir haben Sanierungsstaus im Landesvermögen bei Gebäuden und Straßen. Und wir haben einen mit 5 Mrd. fremdfinanzierten EnBW-Anteil. Das ist die Situation unseres Landeshaushaltes, die wir übernommen haben“, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich. „Wir brauchen deshalb künftig eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik!"
SPD im Landkreis Göppingen begrüßt Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen
Kreisvorsitzender Sascha Binder: „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
Der Kreisvorsitzende der SPD und Landtagsabgeordnete Sascha Binder hat die diese Woche von Landesinnenminister Reinhold Gall eingebrachte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen ausdrücklich begrüßt. „Wir wollen, dass Jugendliche früher politisch mitentscheiden können", so Binder. "Denn nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
Bewegung und Sport als Chancengeber begreifen
Erfolgreiches sportpolitisches Fachgespräch der SPD
"Wir wollen als neue Landesregierung mehr Sport und Bewegung an unseren Schulen und Kindergärten erreichen. Dabei sollen Sportvereine und Schule eng und gleichwertig zusammenwirken", dies ist die Botschaft einer Fachveranstaltung der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich mit Ministerialrat Karl Weinmann aus dem Kultusministerium. Eine besondere Note erhielt das Treffen in der vollbesetzten Geislinger SC-Gaststätte durch den Vortrag der Paralympics- Siegerin Verena Bentele.
Binder und Hofelich begrüßen Stellenzuwachs in der Schulsozialarbeit
Förderung der Schulsozialarbeit wirkt
Im Pakt für Familien mit Kindern vom 1. Dezember 2011 wurde zwischen der Landesregierung und den kommunalen Landesverbänden vereinbart, dass sich das Land Baden-Württemberg ab dem Jahr 2012 wieder zu einem Drittel an den Kosten der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen beteiligt. Bis zum Ende des Schuljahres 2012/13 (Stichtag: 31.7.2013) wird die Zahl der Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit auf bis zu 1060 Stellen anwachsen. Damit ist das seit Anfang 2012 laufende Förderprogramm des Sozialministeriums ein voller Erfolg.
Grün-Rot bringt den erweiterten ‚Feuerwehrführerschein‘ auf den Weg
„Wir haben gehandelt und für den erweiterten ‚Feuerwehrführerschein‘ nun im Landtag den Weg frei gemacht. Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdienste können mit ihren Ehrenamtlichen nun bald auch Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen fahren“, so die beiden sozialdemokratischen Abgeordneten unseres Landkreises, Peter Hofelich und Sascha Binder. „Wir verfolgen die klare politische Linie, das bürgerschaftliche Engagement in unseren Einsatzdiensten zu stärken“.
Mittel aus der Denkmalförderung des Landes für Türkheim und Reichenbach
Sascha Binder begrüßt Förderung von wichtigen kirchlichen Erhaltungsmaßnahmen im Wahlkreis Geislingen
Heute wurde vom Staatssekretär Ingo Rust in Stuttgart verkündet, dass das Land die dritte Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms freigegeben hat. Damit fließen weitere 3 Millionen Euro aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg in den Erhalt und die Nutzung von 83 Kulturdenkmälern im Land. Das Gesamtvolumen in diesem Jahr steigt damit auf über 12 Millionen Euro und insgesamt konnten damit 404 Vorhaben unterstützt werden.
Innenminister Reinhold Gall: "Die Planungen gehen mit großen Schritten voran"
Obwohl jede Entscheidung zur neuen Struktur der baden-württembergischen Polizei mit größter Sorgfalt geprüft wird, gehen die Planungen mit weiten Schritten voran. Der jüngste Beschluss umfasst vor allem zusätzliche Standorte für die Verkehrspolizei. "Wer angesichts dieser Verteilung noch von einem Rückzug der Polizei aus der Fläche spricht, hat immer noch nicht verstanden, wie Polizeiarbeit funktioniert", stellte Innenminister Reinhold Gall am vergangenen Dienstag fest. ?Bei den Entscheidungen gilt stets die Devise: Wir machen die Polizei zukunftsfähig und werden durch bessere Leistungsfähigkeit mehr Sicherheit bieten."
14 Verkehrskommissariate stärken die Verkehrssicherheitsarbeit in der Fläche
Die Planungen zur neuen Struktur der baden-württembergischen Polizei gehen mit weiten Schritten voran. Heute hat das Innenministerium in Stuttgart weitere Details der Polizeireform verkündet, die vor allem die Polizeiarbeit in der Fläche weiter stärken werden. „Die Polizeireform nimmt immer klarere Konturen an und die Grundintention tritt immer deutlicher hervor: Die Polizei wird zukunftsfähiger und sie wird durch bessere Leistungsfähigkeit den Bürgern mehr Sicherheit bieten können.“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder die guten Nachrichten aus Stuttgart.
Peter Hofelich und Jörg Fritz im Gespräch mit Werkrealschul-Rektoren: „Um Spielräume für Ergänzungsunterricht ringen!“
„In unseren Haupt- und Werkrealschulen in den Städten nimmt der Ergänzungsunterricht oft die Rolle des Pflichtunterrichts ein. Deshalb sind wir auf Stundenzuweisungen angewiesen“, war der eindeutige Tenor in einem Gespräch der Rektoren von Werkrealschul- und Hauptschulrektoren mit den Landtagsabgeordneten der Regierungsfraktionen. Fritz und Hofelich: „Die Unterrichtsversorgung mit Pflichtunterricht hat im neuen Schuljahr Vorrang. Wir ringen aber für Spielraum im Ergänzungsbereich, also insbesondere bei Sprachförderung, Inklusion und Sport“.
SPD Ortsvereine im Filstal begrüßen Priorisierungsentscheidung der Landesregierung und fordern zügige Planung des Weiter
Auf Einladung des SPD Ortsvereins Gingen kamen Vertreter und Mitglieder der Ortsvereine von Salach, Süßen, Donzdorf, Kuchen und Geislingen nach Gingen. Vor Ort wurde mit dem Landtagsabgeordneten Sascha Binder sowie dem Bürgermeister der Gemeinde Gingen Marius Hick über die Bedeutung dieser Entscheidung für die Region diskutiert.
Innenminister Reinhold Gall spricht vor Ort mit den Polizeibeamtinnen und –beamten.
Innenminister Reinhold Gall und die SPD-Abgeordneten Sascha Binder und Martin Rivoir zu Besuch bei der Autobahnpolizei in Mühlhausen
In Begleitung der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir und Sascha Binder stellte sich Gall den Fragen der Beamten vor Ort.
Nach der Begrüßung durch den kommissarischen Leiter der Polizeidirektion Göppingen Polizeidirektor Martin Feigl und einer Einführung in die Strukturen der Autobahnpolizei Mühlhausen durch den Leiter der Autobahnpolizei Ralf Theise, erläuterte zunächst der Minister einige wichtige Eckpunkte der Polizeireform und die Ziele, die damit verfolgt werden. Die anschließende Diskussion mit den Beamten und Beamtinnen war geprägt von einer sehr konstruktiven Grundhaltung. Der Innenminister nahm einzelne Anregungen auf und bat um Diskussionsbeiträge im weiteren Verlauf der Ausgestaltung der Reform: „Wir werden unsere Reform an der Praxis ausrichten und deshalb bitten wir um die Diskussionsbeiträge der Praktiker vor Ort“. Neben dem prägenden Thema Polizeireform gab es noch Zeit und Raum für Themen, die sowohl den Beamten, als auch dem Minister wichtig sind.
Peter Hofelich besucht Betriebe in Göppingen
SPD-Abgeordneter legt Schwerpunkt auf „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mittelstandsbeauftragte der Landesregierung Peter Hofelich macht im Juni Betriebsbesuche in Industrieunternehmen und in der Gesundheitsbranche. „Mit geht es darum, unsere Leuchttürme für gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen hier vor Ort ganz praktisch hervorzuheben und zu fördern. Denn gute Arbeit braucht gute Wirtschaft“, so Peter Hofelich.
Teilzeitausbildung für alleinerziehende Frauen: Projekt im Wahlkreis Göppin-gen ausgewählt
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: Chance für Berufsausbildung
Das Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“ kommt mit Riesenschritten voran. Das bereits seit Januar laufende Förderprogramm für langzeitarbeitslose Frauen wird nun ergänzt durch Modellprojekte zur Förderung der Teilzeitausbildung für alleiner-ziehende Mütter. Nach der öffentlichen Ausschreibung wurden acht Projekte ausge-wählt, die mehr als 1.500 alleinerziehenden Frauen ohne Berufsausbildung in den nächsten drei Jahren einen neuen beruflichen Anfang ermöglichen sollen. Insgesamt bewilligt das Sozialministerium 5,1 Mio. Euro für diese acht Modellprojekte, die sich mit ihren vielfältigen Angeboten breit über das ganze Land verteilen. Rund 88 Pro-zent der in Baden-Württemberg lebenden Alleinerziehenden sind Frauen. Sie gehö-ren zu den am Arbeitsmarkt besonders benachteiligten Personengruppen. Viele un-ter ihnen sind aufgrund ihrer besonderen Lebenssituation ohne berufliche Ausbil-dung.
„Bei der Verkehrspolizei entlasten künftig Spezialisten die Reviere“
Binder und Hofelich sehen polizeifachliche Aspekte im Vordergrund
Die Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg ist im Gange. Sie ist auf Vorschlag einer Projektgruppe entstanden, die vornehmlich aus Polizisten und Praktikern der öffentlichen Verwaltung besetzt war. Die Bürgerschaft wünscht sich ein solches Vorgehen von der Politik und wird dabei in aller Regel auch von den Medien unterstützt. Ziel der Reform ist es, mehr und stabile Polizeipräsenz für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, dabei gleichzeitig auch den veränderten Aufgaben durch Spezialisierung gerecht zu werden. Die jetzt erfolgte Auswahl spezialisierter kleiner Verkehrsdirektionen folgt dieser Linie.
Sascha Binder freut sich über die Landesförderung für die Sanierung der Autalhalle in Bad Überkingen
Das Land Baden-Württemberg fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land. Dieses Jahr werden dafür 14,2 Mio. Euro aufgewendet, welche wiederum kommunale Investitionen im Gesamtumfang von rund 115 Millionen Euro auslösen werden. „Der Sport leistet einen großen und vielseitigen Beitrag für die Gesellschaft und Investitionen in diesen Bereich kommen den Bu?rgern auf vielfältige Weise zu Gute.“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder. Insgesamt konnten dieses Jahr 83 Projekte gefo?rdert werden und mit der Autalhalle in Bad Überkingen ist auch ein Projekt aus dem Wahlkreis Geislingen darunter, dort wird die Dachsanierung mit 100.000 Euro bezuschusst. „Die Autalhalle ist für das kulturelle Leben, die Arbeit der Vereine und fÜr die Schulen unentbehrlich und die Förderung des Landes leistet einen Beitrag dazu, dass die Bu?rgerinnen und Bürger in Bad Überkingen auch in Zukunft vom vielfältigen Angebot in dieser Halle profitieren können.“
Grüne und SPD „Keine Grabsteine aus Kinderarbeit“
Die Landesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes in den Landtag eingebracht, durch den es Kommunen ermöglicht wird, die Verwendung von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf ihren Friedhöfen zukünftig zu verbieten. „Damit setzen wir ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarbeit“, betonen die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition Jörg Matthias Fritz (Die GRÜNEN), Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
Landesregierung beschließt wichtigen Schritt auf dem Weg zum Musterland für „Gute Arbeit"
Der von der Landesregierung beschlossene Entwurf eines Tariftreuegesetzes wirkt nach Ansicht von Peter Hofelich und Sascha Binder Wettbewerbsverzerrungen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, effektiv entgegen. Zugleich sorge er für mehr Fairness bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. „Mit diesem Gesetzentwurf kommen wir einen wichtigen Schritt voran auf dem Weg, BadenWürttemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.“, betonen die beiden SPDLandtagsabgeordneten.
„Unser Land muß nach vorne schauen!“
MdL Peter Hofelich bei der CDU-Mittelstandsvereinigung
„Wir müssen in den nächsten Jahren ein über Jahre aufgebautes strukturelles Defizit von 2.4 Mrd Euro im Landeshaushalt abtragen. Gleichzeitig müssen wir in Bildung und in Infrastruktur investieren. Wir schaffen diesen Spagat nur durch Sparen bei Verwaltungsstrukturen, stetige und noch höhere Steuereinnahmen, sowie wirtschaftliches Wachstum“, so lenkte MdL Peter Hofelich, Mittelstandsbeauftragter der Landesregierung den Blick auf das Wesentliche, als er vor der Mittelstandsvereinigung der CDU im Kreis referierte. „Unser Land muss nach vorne schauen“, machte er gleich klar und hielt sich nicht mit Scharmützeln zur CDU/FDP-Vorgängerregierung auf.
Das Kultusministerium treibt den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Schulen in Baden-Württemberg voran
Sascha Binder freut sich über drei neue Ganztagsangebote an Schulen im Raum Geislingen
Die Grund- und Hauptschule in Böhmenkirch, die Tegelbergschule in Geislingen und das Michelberg-Gymnasium sind unter den 84 genehmigten Ganztagsschulanträgen im Land. Ganztagsschulen sind ein weiterer wichtiger Baustein zur Verbesserung der Betreuungssituation und leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Bildungschancen. Ziel der grün-roten Landesregierung ist ein möglichst flächendeckendes Angebot zu schaffen und bis zum Jahr 2020 sollte jede Grundschule Ganztagsschule werden können, sofern dies vor Ort gewünscht wird.
Landtag verabschiedet Schulgesetz: Rückenwind für Gemeinschaftsschulen!
"Mit der Stimmenmehrheit der Koalition ist das Gesetz für die Gemeinschaftsschule diese Woche im Landtag verabschiedet worden. Damit ist ein Meilenstein für ein vielfältiges, leistungsfähiges und sozial gerechtes Schulwesen in unserem Lande geschafft. Längeres gemeinsames Lernen und neue Lernkonzepte sind für viele Schulen und Kommunen im Landkreis attraktiv. Schrittweise sollen deshalb weitere Schulen bei guten Konzepten genehmigt werden", so die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
Mittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm für Bad Ditzenbach
Bad Ditzenbach ist eine von landesweit 25 Gemeinden, die sich über eine Förderzusage
freuen dürfen
„Die Gemeinde Bad Ditzenbach bekommt für das geplante Naturgenusszentrum
„Trauf pur – Genuss pur“ einen Zuschuss von 27 650 € aus dem
Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes Baden-Württemberg", teilte der
Landtagsabgeordnete Sascha Binder heute mit.
Peter Hofelich und Sascha Binder zur Polizeireform
„Weiterhin ausgesprochen hohe Polizeidichte im Landkreis Göppingen !“
„Die Polizeireform von Innenminister Reinhold Gall stabilisiert und erneuert den Polizeistandort Göppingen. Wir haben die letzten Monate gemeinsam hart für Göppingen gerungen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Das Präsidium Einsatz der Bereitschaftspolizei kommt nach Göppingen und garantiert auch künftig einen erheblichen Personalbestand am Traditionsstandort Göppingen interessante Spezialeinheiten werden Göppingen neu zugeordnet und werden von hier geleitet.
„An den Polizeirevieren und Posten wird nicht gerüttelt!“
Peter Hofelich, Sascha Binder und Jörg Fritz treten spekulativen Behauptungen der CDU entgegen.
„Die Polizeireform geht in die richtige Richtung. Mehr Polizei soll in die Fläche kommen und bürgernah präsent sein. Und den neuen Herausforderungen, wie etwa der Internet-Kriminalität, muss besser begegnet werden. Unser Ziel war und bleibt es, in dieser fachlich angelegten Reform soviel wie möglich für den besonderen Polizeistandort Göppingen zu werben und zu erreichen. Die Bereitschaftspolizei muss hier führend vertreten bleiben. Der Polizeivollzug braucht ein gut geknüpftes und besetztes Netz an Revieren und Posten. Göppingen als Stadt wäre aufgrund der Lage und der Tradition der Sitz eines der neuen Regionalpräsidien zu gönnen. Allerdings ist das angesichts der Zahl von lediglich zwölf zu vergebenden Regional-Sitzstädten von vorneherein sehr schwer.
Polizei muss fit werden für die Zukunft – Reformen sind von größter Wichtigkeit
Innenminister Reinhold Gall hat Anfang Januar seine Pläne zu einer Umstrukturierung der Polizeidirektionen vorgestellt. „Die aktuelle kleinteilige Struktur bindet zu viel Personal in Führung und Verwaltung. Bei den derzeit 37 Polizeipräsidien und Polizeidirektionen stellen wir außerdem eine unausgewogene Leistungsfähigkeit und mangelnde Flexibilität fest. Künftig soll es 12 regionale, leistungsstarke Präsidien geben, die das Rückgrat der Polizei bilden sollen.“, so der SPD Innenminister.
Der Bund darf die SCHLECKER-Beschäftigten nicht in Stich lassen
Sascha Binder fordert die schnelle Einrichtung einer Transfergesellschaft für die SCHLECKER-Mitarbeiter
„Wenn schon die Schließung von Schlecker-Filialen nicht verhindert werden kann, so muss zumindest alles dafür getan werden, damit die Folgen des Arbeitsplatzabbaus durch eine Transfergesellschaft abgemildert werden.“, fordert der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder.
„Dringlichste Aufgabe ist es, eine Finanzierung für den Start einer Transfergesellschaft zu finden!“
Peter Hofelich zur Schließung von Schleckerfilialen im Landkreis Göppingen
Sechs Schlecker-Filialen allein im Wahlkreis Göppingen stehen auf der aktuellen Schließungsliste: Vier in Göppingen und je eine in Rechberghausen und Wäschenbeuren. Das wurde gestern durch den Insolvenzverwalter bekannt. Die SPD im Landtag hält es für erforderlich, den Insolvenzverwalter bei der Gründung einer Transfergesellschaft mit einem günstigen Kredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu unterstützen und ein künftiges existenzfähiges Kernunternehmen Schlecker dann auch bei Bedarf mit einer Bürgschaft auszustatten
Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Geislingen bekommen Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm 2012
Sascha Binder: Viele wichtige Maßnahmen in den Kommunen können endlich vorangetrieben werden
Die grün-rote Landesregierung stellt 177 Millionen Euro im Jahr 2012 für die städtebauliche Erneuerung bereit. Auch aus dem Wahlkreis Geislingen kommen einige Städte und Gemeinden in den Genuss von Mitteln aus dem Förderprogramm.
MdL Peter Hofelich zufrieden mit Landeshaushalt 2012
„Konsolidierung der Landesfinanzen bleibt eine gewaltige Aufgabe!“
„Wir vermeiden erfolgreich neue Schulden, wir investieren zusätzlich in Zukunftsaufgaben der Bildung und Betreuung und wir sprechen endlich offen über die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben. Der Landeshaushalt 2012 markiert deshalb eine erfolgreiche Zäsur. Grüne und SPD stehen in unserem Land für solide Haushaltspolitik. Die gewaltige Aufgabe konsolidierter Landesfinanzen wird in den kommenden Jahren aber noch schwerer werden!“ So bewertet der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, den nun beschlossenen Haushalt 2012.
„Polizeireform soll Präsenz der Polizei in der Fläche stärken!“
Ministerialdirektor Dr. Zinell vor Bürgermeistern und Polizeiführung des Landkreises Göppingen:
Die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder haben ihre Ankündigung schnell umgesetzt: vor der Bürgermeistermeister-Versammlung des Landkreises sowie der Polizeiführung aus Bepo, Direktion und Revieren samt den Personalräten hat der Amtschef des Innenministeriums, Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, am vergangenen Montag im Saal des Birenbacher Rathauses die Eckpunkte für die Polizeireform vorgestellt. Donzdorfs Bürgermeister Martin Stölzle leitete die Informationsrunde. Zinell, selber lange Jahre Oberbürgermeister von Schramberg, erläuterte die Ziele der Reform und die von einer Expertengruppe der Polizei gelieferten Vorschläge. Demnach sollen rund 900 Stellen aus den Stäben insbesondere für den Streifendienst in Reviere und Posten und zur Bewältigung neuer Herausforderungen wie z.B. die Internet-Kriminalität umgeschichtet werden. Zwischen dem Landespolizeipräsidium und dem polizeilichen Vollzug vor Ort sollen nur noch zwölf Regionalpräsidien stehen.
Fossil für den Kommissar
Neue Württembergische Zeitung
Was schenkt man einem EU-Kommissar aus dem Ländle, was er nicht schon hat? Als der Europaausschuss des baden-württembergischen Landtages diese Woche die EU-Kommission zu Fachgesprächen traf, musste der Ausschuss-Vorsitzenden Peter Hofelich lange über ein Gastgeschenk nachdenken.
Innenminister und Abgeordnete beenden Spekulationen: „Der Göppinger Bepo-Standort steht nicht zur Debatte!"
„Der Standort Göppingen unserer Bereitschaftspolizei steht nicht zur Debatte. Wir brauchen Göppingen selbstverständlich auch in Zukunft“. Dies bestätigte Innenminister Reinhold Gall in einem Gespräch mit den sozialdemokratischen Abgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder. Beide unterstrichen: „Göppingen hat für die Polizei Tradition und Zukunft. Dafür stehen wir und dafür setzen wir uns ein!“
Peter Hofelich und Sascha Binder: „Trendwende bei Zuschüssen für Heimplätze von Berufsschülern! Regierung hält Wort.“
„Wir werden die Zuschüsse des Landes für die Unterkunft und Verpflegung von Berufsschülern in Heimunterbringung in einem ersten Schritt um 250.000 Euro im Landeshaushalt 2012 wieder erhöhen. Dies kommt Göppingen zugute, das zahlreiche Schüler im Wohnheim St. Georg, getragen von der Stiftung St. Stephanus, beherbergt“, freut sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Im laufenden Jahr muss die Förderung aber grundsätzlich auf neue Beine gestellt werden“, kündigt er weitere Verbesserungen an.
Mittelstandsbeauftragter Hofelich: „Mehr Beschäftigung von Frauen und mehr Beschäftigte in den Ingenieur-Berufen“
Ministerium für Finanzen und Wirtschaft unterstützt mit
Modellprojekt „Wing“ den Wiedereinstieg von Ingenieurinnen in den Beruf
Mittelstandsbeauftragter Hofelich: „Modellprojekt Wing setzt an Zielen der Fachkräfte-Allianz an: mehr Beschäftigung von Frauen und mehr Beschäftigte in den Ingenieur-Berufen“
SPD benennt ihre Vertreter für den Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal
Sascha Binder wird einer der drei SPD-Vertreter im neuen Untersuchungsausschuss
„Ein Untersuchungsausschuss ist in diesem Fall das beste Mittel um die Autorität und die Souveränitt des Parlaments wiederherzustellen, damit es in Zukunft nicht mehr zu einer derartigen Verletzung von Parlamentsrechten kommen kann.“
MdL Peter Hofelich liest CDU die Leviten: „Wir holen Versäumnisse bei Sprachförderung und frühkindlicher Bildung auf!“
„Wir haben als neue Landesregierung von der CDU leider auch eine halbherzig angepackte frühkindliche Betreuung und mehrere nicht durchfinanzierte Projekte, darunter ‚Singen-Bewegen-Sprechen‘ übernehmen müssen. Die hiesigen CDU-Abgeordneten kaschieren ihre eigenen bildungspolitischen Versäumnisse nun mit durchsichtigen und irreführenden Anklagen“, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete unseres Kreises, Peter Hofelich.
Aktuelle bildungspolitische Diskussionen – SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich bezieht Stellung
„Unser Baden-Württemberg investiert in Bildung und Betreuung. Der Schwerpunkt lag in diesem Jahr bei höheren Mitteln für Krankheitsvertretungen. Dies wird fortgesetzt. Dabei ist es aber vernünftig, schrittweise und im Dialog mit den Akteuren jetzt die nächsten Verbesserungen im Haushalt 2012 anzugehen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Durch den Rückgang der Schülerzahlen in den nächsten Jahren käme es eigentlich zu einem Wegfall von 3000 Lehrerstellen in Baden-Württemberg. Diesen Stellenabbau werde die Landesregierung nicht vollziehen und die frei werdenden Ressourcen im System ‚Bildung’ belassen. „Diese Stellen werden vornehmlich in die Qualität der Bildung gehen. Von Ganztagesangeboten über Inklusion bis zur Sprachförderung. Das heißt, dass das Versprechen der Bildungsoffensive auf dem Wege der Re-Investition zu einem guten Teil eingelöst wird“, so Peter Hofelich. Hinzu komme aktuell die aus der Erhöhung der Grunderwerbsteuer finanzierte Schulsozialarbeit.
Hofelich und Binder: „Ein Tariftreuegesetz muss jetzt her!“
„Wer mit dem Land Geschäfte machen will, muss bereit sein, Tariflöhne zu bezahlen“, erklärten die beiden Landtagsabgeordneten der SPD, Peter Hofelich und Sascha Binder, beim Roten Treff der Eislinger Sozialdemokraten, der kurzfristig aus organisatorischen Gründen mit einer erweiterten Kreisvorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) des Stauferkreises zusammengelegt wurde.
Die beiden Abgeordneten bekräftigten die Absicht der grün-roten Landesregierung, durch ein Tariftreuegesetz sicherzustellen, das bei der Ausführung von staatlichen Aufträgen nur Unternehmen berücksichtigt werden dürfen, die die jeweiligen Branchentarife einhalten. „Es wäre ein Unding, wenn vor dem Hintergrund von Dumpinglöhnen öffentliche Aufträge an Unternehmen vergeben würden, die Löhne zahlten, von denen betroffene Arbeitnehmer ihren Lebensunterhalt nicht ordentlich bestreiten könnten“, argumentierten die SPD-Abgeordneten.
Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sascha Binder in Geislingen
Am Sonntag, den 30. Oktober fanden sich zur Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sascha Binder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie geladene Gäste ein.
Im Rahmen der Eröffnungsfeier fand eine Vernissage der Künstler Nadine Lindenthal und Rüdiger Kircher statt, die ihre Bilder im derzeit Wahlkreisbüro ausstellen.
Stand der Koalitionsverhandlungen
Binder und Hofelich berichten zum Stand der Koalitionsverhandlungen
TIM ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. In der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes ergriffen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich die Gelegenheit, über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu berichten. Die beiden Abgeordneten berichteten von konstruktiven, sachorientierten und kollegialen Verhandlungen.
"Mehr Kante zeigen"
Neue Württembergische Zeitung
"Ich fühle mich in meiner Rolle im Landkreis sehr gestärkt", zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Bilanz zu seinem Abschneiden bei der gestrigen Wahl. Dass die Sozialdemokraten trotz der enormen Zugewinne der Grünen im Landkreis zweitstärkste Kraft geblieben sind und im Vergleich zum Land besser abschneiden, erfüllt Hofelich mit Genugtuung. Allerdings räumt der Salacher, der wieder den Sprung ins Landesparlament geschafft hat, auch ein: "Ich hätte gerne mehr Ernte eingefahren."
Peer Steinbrück unterstützt Peter Hofelich
Früherer Finanzminister spricht am 1. März in Uhingen
Ein Höhepunkt des Wahlkampfs von Peter Hofelich wird durch den Besuch des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück gesetzt. Er spricht am 1. März um 16.30 Uhr im Uditorium in Uhingen. Die SPD möchte mit dem promi-nenten Redner die Wählerinnen und Wähler für die Landtagswahl mobilisieren.
Schmid eröffnet den Wahlkampf SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach
GÜNTER HOFER, Geislinger Zeitung
Bad Ditzenbach. Dr. Nils Schmid will Ministerpräsident werden. Am Montag stellte sich der SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach rund 40 Bürgern vor.
Seit 1997 ist der Nürtinger Nils Schmid Mitglied im Stuttgarter Landtag. In zwei Monaten tritt der 38-Jährige als SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl an. Er geht davon aus, dass am 27. März nicht nur die CDU-Regierung nach 58 Jahren abgelöst wird, sondern der neue Ministerpräsident in Baden-Württemberg auch Nils Schmid heißt.
Bildungsdialog in der Stadthalle
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. "Wie geht gute Schule?" Dieser Frage widmet sich die SPD-Landtagsfraktion bei einer Veranstaltung in der Reihe "Film und Gespräch" am 2. Februar um 19 Uhr im Märklin-Saal der Göppinger Stadthalle. Nach der Begrüßung durch den Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wird eine Dokumentation von Reinhard Kahl gezeigt. Titel: "Treibhäuser der Zukunft - Wie in Deutschland Schulen gelingen." Nach der Filmvorführung ist ein Bildungsdialog geplant. Auf dem Podium sitzen Sonderschullehrerin Tina Theobald und Fachlehrerin Bianca Jagoschinski, beide von der Torwiesenschule Stuttgart-Heslach, und der Landtagsabgeordnete Norbert Zeller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Rückfragen unter Telefon: (07161) 98 83 534. Anmeldung im Internet bis 31. Januar unter: wahlkreis@peter-hofelich.de
Wille zur Veränderung spürbar
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "In unserem Landkreis gibt es den Willen zur Bewegung und Veränderung", zieht Peter Hofelich ein Resümee seiner Zukunftsreihe.
"Sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und technischer Fortschritt gehen Hand in Hand. Wer das beherzigt, hat Vorteile, wer nicht, fällt zurück." Das ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich das positive Fazit seiner Reihe "Zukunft Landkreis Göppingen", die ihren Abschluss gefunden hat. Peter Hofelich fasst in einer jetzt veröffentlichten Zusammenfassung seiner zwischen September und Dezember veranstalteten Zukunftsforen die Ergebnisse der fünf öffentlichen Fachveranstaltungen zusammen, zu denen rund 200 interessierte und fachkundige Menschen gekommen seien.
ENBW: "Herr Mappus hat keine Strategie"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen.
"Herr Mappus hat für die Zukunft der ENBW keine wirkliche Strategie. Der von ihm ohne den Landtag vollzogene Aktienkauf von der EDF zielte hauptsächlich auf einen PR-Effekt als Macher im Vorfeld der Landtagswahl. Das ging schief, wie die Reaktionen aus der Bürgerschaft zeigen. Das Budgetrecht unserer baden-württembergischen Volksvertretung zu umgehen, war ein schwerer Fehler", so bewertet der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich in einer Pressemitteilung den Eklat um den Ankauf von ENBW-Aktien durch die Landesregierung. Das Aktienrecht könne nicht das Verfassungsrecht unseres Landes dominieren. "Demokratie lebt von sauberen Verfahren. Und die repräsentative Demokratie in den Parlamenten braucht Autorität und Transparenz zugleich. Mappus hat dem einen Bärendienst erwiesen." Auch die Sache selbst werde durch das CDU/FDP-Vorgehen beschädigt: "Wir wollen eine Energiewende in Baden-Württemberg hin zu mehr erneuerbaren Energien. Und wir brauchen eine eigenständige ENBW, die künftig eine stärkere Rolle als Partner der Stadtwerke spielt."
Sorgen der Senioren
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Peter Hofelich, Landtagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Göppingen, stand kürzlich den Vorstandsmitgliedern des Kreisseniorenrats beim Gespräch zur Verfügung. Dabei ging es um Fragen, die die Senioren bewegen - beispielsweise die Rente mit 67, Bildung für Jung und Alt sowie die soziale Sicherung behinderter und älterer Menschen. Einig waren sich die Senioren und der Abgeordnete darüber, weitere Generationendialoge zu veranstalten. Die Teilnehmer schauten bei der Vorstandssitzung auch in die Zukunft: Der Kreisseniorenrat wird zusammen mit dem Kreisjugendring am 9. Februar in der Freihofturnhalle den Landtagskandidaten auf den Zahn fühlen. Dabei soll es um "Themen, die Alt und Jung betreffen", gehen - von Schulsozialarbeit bis hin zu familienfreundlichen Wohnungen.
Zukunft der Familie stärken
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Um einen familienfreundlicheren Landkreis ging es im vierten Zukunfts-Forum des Abgeordneten Hofelich. Es wurde über mögliche Wege diskutiert.
"Unser Landkreis muss bei Familienfreundlichkeit führend sein. In Betrieben und in Kommunen", so der Appell des SPD-Lantagsabgeordneten Peter Hofelich beim vierten Zukunftsforum, das im Göppinger Haus der Familie unter dem Titel "Zukunft der Familien im Landkreis" stattfand.
Wertschätzung für Familien
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Unser Landkreis muss bei der Familienfreundlichkeit führend sein." Das forderte der SPD- Abgeordnete Peter Hofelich bei einem Zukunftsforum.
"Wichtig ist eine Kultur der Wertschätzung." So brachte es die Vorsitzende des Hauses der Familie, Ilse Birzele, beim jüngsten Zukunftsforum des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich auf den Punkt. "Zukunft der Familien im Landkreis" hatte Hofelich sein viertes Forum genannt. Eine hochkarätige Runde diskutierte im Göppinger Haus der Familie über Weichenstellungen.
