Nachrichten zum Thema Landespolitik
27.11.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Sascha Binder fordert mehr Gymnasien den Weg zu einem G9-Zug zu ermöglichen
Binder für die Wiederaufnahme von G9 ins Schulgesetz
Das Helfenstein-Gymnasium in Geislingen gehört zu den 22 Schulen im Land an denen in diesem Schuljahr wieder ein G9-Zug angeboten wird. In einem zweiten Schritt werden nun 22 weitere Gymnasien im Land diese Chance erhalten und wieder zeichnet sich eine hohe Anzahl an Bewerbungen ab, so dass jetzt schon klar ist, dass es im ganzen Land auch viele enttäuschte Schulen geben wird, die auch diesmal nicht zum Zuge kommen werden.
15.11.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Die Neuregelung des Kommunalwahlrechts bringt mehr Gerechtigkeit“
Peter Hofelich zum neuen Kommunalwahlrecht
Mit dem jüngst vorgelegten Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht werden aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. „Die Neuregelung des Auszählverfahrens führt zu mehr Gerechtigkeit“, so Peter Hofelich.
15.11.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich MdL zur Bildungspolitik im Land
Peter Hofelich (SPD): "Unsere Bürgerschaft wünscht sich in ihrer Mehrheit ein gerechteres, durchlässigeres und chancenreicheres Schulwesen im Lande. Die CDU sollte endlich ihre Dauer-Nörgelei einstellen. Wir sehen gerade im Kreis Göppingen, dass Eltern, Lehrerkollegien und Kommunen in ihre Schulen zeitgemäß investieren, und zwar finanziell wie konzeptionell. Ein gutes Zeichen!"
09.11.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Sanierung des Landes-Haushaltes hat höchste Dringlichkeit!"
Peter Hofelich zur Haushaltslage im Land
„Wir haben als Land 45 Mrd. Euro über Jahrzehnte aufgebaute Schulden, eine durchschnittliche jährliche Haushalts-Deckungslücke von 2.5 Mrd. und 1.9 Mrd., die wir jedes Jahr für Zinsausgaben zahlen müssen. Wir haben versteckte Schulden mit 70 Milliarden Pensionsverpflichtungen und wir haben Sanierungsstaus im Landesvermögen bei Gebäuden und Straßen. Und wir haben einen mit 5 Mrd. fremdfinanzierten EnBW-Anteil. Das ist die Situation unseres Landeshaushaltes, die wir übernommen haben“, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich. „Wir brauchen deshalb künftig eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik!"
09.11.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD im Landkreis Göppingen begrüßt Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen
Kreisvorsitzender Sascha Binder: „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
Der Kreisvorsitzende der SPD und Landtagsabgeordnete Sascha Binder hat die diese Woche von Landesinnenminister Reinhold Gall eingebrachte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen ausdrücklich begrüßt. „Wir wollen, dass Jugendliche früher politisch mitentscheiden können", so Binder. "Denn nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
09.11.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Bewegung und Sport als Chancengeber begreifen
Erfolgreiches sportpolitisches Fachgespräch der SPD
"Wir wollen als neue Landesregierung mehr Sport und Bewegung an unseren Schulen und Kindergärten erreichen. Dabei sollen Sportvereine und Schule eng und gleichwertig zusammenwirken", dies ist die Botschaft einer Fachveranstaltung der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich mit Ministerialrat Karl Weinmann aus dem Kultusministerium. Eine besondere Note erhielt das Treffen in der vollbesetzten Geislinger SC-Gaststätte durch den Vortrag der Paralympics- Siegerin Verena Bentele.
09.11.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Binder und Hofelich begrüßen Stellenzuwachs in der Schulsozialarbeit
Förderung der Schulsozialarbeit wirkt
Im Pakt für Familien mit Kindern vom 1. Dezember 2011 wurde zwischen der Landesregierung und den kommunalen Landesverbänden vereinbart, dass sich das Land Baden-Württemberg ab dem Jahr 2012 wieder zu einem Drittel an den Kosten der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen beteiligt. Bis zum Ende des Schuljahres 2012/13 (Stichtag: 31.7.2013) wird die Zahl der Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit auf bis zu 1060 Stellen anwachsen. Damit ist das seit Anfang 2012 laufende Förderprogramm des Sozialministeriums ein voller Erfolg.
16.10.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Grün-Rot bringt den erweiterten ‚Feuerwehrführerschein‘ auf den Weg
„Wir haben gehandelt und für den erweiterten ‚Feuerwehrführerschein‘ nun im Landtag den Weg frei gemacht. Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdienste können mit ihren Ehrenamtlichen nun bald auch Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen fahren“, so die beiden sozialdemokratischen Abgeordneten unseres Landkreises, Peter Hofelich und Sascha Binder. „Wir verfolgen die klare politische Linie, das bürgerschaftliche Engagement in unseren Einsatzdiensten zu stärken“.
16.10.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Mittel aus der Denkmalförderung des Landes für Türkheim und Reichenbach
Sascha Binder begrüßt Förderung von wichtigen kirchlichen Erhaltungsmaßnahmen im Wahlkreis Geislingen
Heute wurde vom Staatssekretär Ingo Rust in Stuttgart verkündet, dass das Land die dritte Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms freigegeben hat. Damit fließen weitere 3 Millionen Euro aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg in den Erhalt und die Nutzung von 83 Kulturdenkmälern im Land. Das Gesamtvolumen in diesem Jahr steigt damit auf über 12 Millionen Euro und insgesamt konnten damit 404 Vorhaben unterstützt werden.
16.10.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich im Arbeitseinsatz im Göppinger Weltladen
„Rent a MdL“ lautet die Aktion der SPD-Landtagsfraktion, bei der Bürger/innen, Ver-eine, Organisationen, Geschäfte und Behörden SPD-Abgeordnete für berufliche, eh-renamtliche oder soziale Zwecke buchen können.
25.09.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Land bleibt ein verlässlicher Partner der Kommunen
SPD-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker aus dem Kreis Göppingen zum kommunalen Finanzausgleich
07.08.2012 in Landespolitik
Innenminister Reinhold Gall: "Die Planungen gehen mit großen Schritten voran"
Obwohl jede Entscheidung zur neuen Struktur der baden-württembergischen Polizei mit größter Sorgfalt geprüft wird, gehen die Planungen mit weiten Schritten voran. Der jüngste Beschluss umfasst vor allem zusätzliche Standorte für die Verkehrspolizei. "Wer angesichts dieser Verteilung noch von einem Rückzug der Polizei aus der Fläche spricht, hat immer noch nicht verstanden, wie Polizeiarbeit funktioniert", stellte Innenminister Reinhold Gall am vergangenen Dienstag fest. ?Bei den Entscheidungen gilt stets die Devise: Wir machen die Polizei zukunftsfähig und werden durch bessere Leistungsfähigkeit mehr Sicherheit bieten."
31.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
14 Verkehrskommissariate stärken die Verkehrssicherheitsarbeit in der Fläche
Die Planungen zur neuen Struktur der baden-württembergischen Polizei gehen mit weiten Schritten voran. Heute hat das Innenministerium in Stuttgart weitere Details der Polizeireform verkündet, die vor allem die Polizeiarbeit in der Fläche weiter stärken werden. „Die Polizeireform nimmt immer klarere Konturen an und die Grundintention tritt immer deutlicher hervor: Die Polizei wird zukunftsfähiger und sie wird durch bessere Leistungsfähigkeit den Bürgern mehr Sicherheit bieten können.“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder die guten Nachrichten aus Stuttgart.
30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Land unterstützt Kommunen bei der Eindämmung des Glückspiels
SPD-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker aus dem Kreis Göppingen zum Landesglücksspielgesetz
30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich und Jörg Fritz im Gespräch mit Werkrealschul-Rektoren: „Um Spielräume für Ergänzungsunterricht ringen!“
„In unseren Haupt- und Werkrealschulen in den Städten nimmt der Ergänzungsunterricht oft die Rolle des Pflichtunterrichts ein. Deshalb sind wir auf Stundenzuweisungen angewiesen“, war der eindeutige Tenor in einem Gespräch der Rektoren von Werkrealschul- und Hauptschulrektoren mit den Landtagsabgeordneten der Regierungsfraktionen. Fritz und Hofelich: „Die Unterrichtsversorgung mit Pflichtunterricht hat im neuen Schuljahr Vorrang. Wir ringen aber für Spielraum im Ergänzungsbereich, also insbesondere bei Sprachförderung, Inklusion und Sport“.
30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Regierungspräsidium bewilligt rund 2 Millionen Euro aus dem Ausgleichsstock für kommunale Investitionen im WK Geislingen
Sascha Binder begrüßt die Förderung wichtiger Investitionen im Wahlkreis Geislingen
20.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Endgültigen Zusagen des Kultusministeriums an die Gemeinschaftsschulen in Bad Boll und Süßen
Die Gemeinschaftsschulen in Bad Boll und Süßen, die zum Schuljahresbeginn 2012/13 ihre Arbeit aufnehmen, erhalten nächste Woche ihre endgültigen Genehmigungsbescheide aus dem Kultusministerium. Dieser formale Schritt ist nun der finale Abschluss des Antragsverfahrens für die neue Schulform.
18.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD Ortsvereine im Filstal begrüßen Priorisierungsentscheidung der Landesregierung und fordern zügige Planung des Weiter
Auf Einladung des SPD Ortsvereins Gingen kamen Vertreter und Mitglieder der Ortsvereine von Salach, Süßen, Donzdorf, Kuchen und Geislingen nach Gingen. Vor Ort wurde mit dem Landtagsabgeordneten Sascha Binder sowie dem Bürgermeister der Gemeinde Gingen Marius Hick über die Bedeutung dieser Entscheidung für die Region diskutiert.
18.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Binder und Hofelich: Schulen im Landkreis profitieren vom Schulbauförderungsprogramm 2012
28.06.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Innenminister Reinhold Gall spricht vor Ort mit den Polizeibeamtinnen und –beamten.
Innenminister Reinhold Gall und die SPD-Abgeordneten Sascha Binder und Martin Rivoir zu Besuch bei der Autobahnpolizei in Mühlhausen
In Begleitung der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir und Sascha Binder stellte sich Gall den Fragen der Beamten vor Ort.
Nach der Begrüßung durch den kommissarischen Leiter der Polizeidirektion Göppingen Polizeidirektor Martin Feigl und einer Einführung in die Strukturen der Autobahnpolizei Mühlhausen durch den Leiter der Autobahnpolizei Ralf Theise, erläuterte zunächst der Minister einige wichtige Eckpunkte der Polizeireform und die Ziele, die damit verfolgt werden. Die anschließende Diskussion mit den Beamten und Beamtinnen war geprägt von einer sehr konstruktiven Grundhaltung. Der Innenminister nahm einzelne Anregungen auf und bat um Diskussionsbeiträge im weiteren Verlauf der Ausgestaltung der Reform: „Wir werden unsere Reform an der Praxis ausrichten und deshalb bitten wir um die Diskussionsbeiträge der Praktiker vor Ort“. Neben dem prägenden Thema Polizeireform gab es noch Zeit und Raum für Themen, die sowohl den Beamten, als auch dem Minister wichtig sind.
28.06.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich besucht Betriebe in Göppingen
SPD-Abgeordneter legt Schwerpunkt auf „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mittelstandsbeauftragte der Landesregierung Peter Hofelich macht im Juni Betriebsbesuche in Industrieunternehmen und in der Gesundheitsbranche. „Mit geht es darum, unsere Leuchttürme für gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen hier vor Ort ganz praktisch hervorzuheben und zu fördern. Denn gute Arbeit braucht gute Wirtschaft“, so Peter Hofelich.
28.06.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Teilzeitausbildung für alleinerziehende Frauen: Projekt im Wahlkreis Göppin-gen ausgewählt
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: Chance für Berufsausbildung
Das Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“ kommt mit Riesenschritten voran. Das bereits seit Januar laufende Förderprogramm für langzeitarbeitslose Frauen wird nun ergänzt durch Modellprojekte zur Förderung der Teilzeitausbildung für alleiner-ziehende Mütter. Nach der öffentlichen Ausschreibung wurden acht Projekte ausge-wählt, die mehr als 1.500 alleinerziehenden Frauen ohne Berufsausbildung in den nächsten drei Jahren einen neuen beruflichen Anfang ermöglichen sollen. Insgesamt bewilligt das Sozialministerium 5,1 Mio. Euro für diese acht Modellprojekte, die sich mit ihren vielfältigen Angeboten breit über das ganze Land verteilen. Rund 88 Pro-zent der in Baden-Württemberg lebenden Alleinerziehenden sind Frauen. Sie gehö-ren zu den am Arbeitsmarkt besonders benachteiligten Personengruppen. Viele un-ter ihnen sind aufgrund ihrer besonderen Lebenssituation ohne berufliche Ausbil-dung.
07.06.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Bei der Verkehrspolizei entlasten künftig Spezialisten die Reviere“
Binder und Hofelich sehen polizeifachliche Aspekte im Vordergrund
Die Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg ist im Gange. Sie ist auf Vorschlag einer Projektgruppe entstanden, die vornehmlich aus Polizisten und Praktikern der öffentlichen Verwaltung besetzt war. Die Bürgerschaft wünscht sich ein solches Vorgehen von der Politik und wird dabei in aller Regel auch von den Medien unterstützt. Ziel der Reform ist es, mehr und stabile Polizeipräsenz für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, dabei gleichzeitig auch den veränderten Aufgaben durch Spezialisierung gerecht zu werden. Die jetzt erfolgte Auswahl spezialisierter kleiner Verkehrsdirektionen folgt dieser Linie.
04.06.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Sascha Binder freut sich über die Landesförderung für die Sanierung der Autalhalle in Bad Überkingen
Das Land Baden-Württemberg fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land. Dieses Jahr werden dafür 14,2 Mio. Euro aufgewendet, welche wiederum kommunale Investitionen im Gesamtumfang von rund 115 Millionen Euro auslösen werden. „Der Sport leistet einen großen und vielseitigen Beitrag für die Gesellschaft und Investitionen in diesen Bereich kommen den Bu?rgern auf vielfältige Weise zu Gute.“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder. Insgesamt konnten dieses Jahr 83 Projekte gefo?rdert werden und mit der Autalhalle in Bad Überkingen ist auch ein Projekt aus dem Wahlkreis Geislingen darunter, dort wird die Dachsanierung mit 100.000 Euro bezuschusst. „Die Autalhalle ist für das kulturelle Leben, die Arbeit der Vereine und fÜr die Schulen unentbehrlich und die Förderung des Landes leistet einen Beitrag dazu, dass die Bu?rgerinnen und Bürger in Bad Überkingen auch in Zukunft vom vielfältigen Angebot in dieser Halle profitieren können.“
31.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Ein Salacher in Estland
SÜDWEST PRESSE | Autor: SWP | 31.05.2012
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und sein Göppinger Landtags-Kollege von den Grünen Jörg Matthias Fritz waren unterwegs, allerdings im europäischen Ausland.
30.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Keine Posten für Fürsten"
SÜDWEST PRESSE | Autor: SUSANN SCHÖNFELDER | 30.05.2012
Kreis Göppingen. Die SPD-Abgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder weisen die heftige Kritik an der Polizeireform zurück: Ohne die Reform wären Posten und Reviere in Bedrängnis gekommen.
30.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Nicht alle Bäume wachsen in den Himmel"
SÜDWEST PRESSE | Autor: SUSANN SCHÖNFELDER | 25.05.2012
Kreis Göppingen. Sie haben deutlich mehr Arbeit, freuen sich über Erfolge, stoßen aber auch an Grenzen: Die SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder ziehen nach einem Jahr Grün-Rot eine positive Bilanz.
30.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis blicken mit Freude auf ihr erstes Jahr in Regierungsverantwortung zurück
FILSTALEXPRESS | Autor: JOACHIM ABEL | 22.05.2012
Wirtschaftsmanager Peter Hofelich hat in Punkto Landtags-Erfahrung seinem Kollegen, Rechtsanwalt Sascha Binder einige Jahre voraus. Binder wurde im letzten Jahr erstmals in den Landtag gewählt, dem Hofelich schon seit 2006 angehört.
30.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Grüne und SPD „Keine Grabsteine aus Kinderarbeit“
Die Landesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes in den Landtag eingebracht, durch den es Kommunen ermöglicht wird, die Verwendung von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf ihren Friedhöfen zukünftig zu verbieten. „Damit setzen wir ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarbeit“, betonen die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition Jörg Matthias Fritz (Die GRÜNEN), Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
10.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Landesregierung beschließt wichtigen Schritt auf dem Weg zum Musterland für „Gute Arbeit"
Der von der Landesregierung beschlossene Entwurf eines Tariftreuegesetzes wirkt nach Ansicht von Peter Hofelich und Sascha Binder Wettbewerbsverzerrungen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, effektiv entgegen. Zugleich sorge er für mehr Fairness bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. „Mit diesem Gesetzentwurf kommen wir einen wichtigen Schritt voran auf dem Weg, BadenWürttemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.“, betonen die beiden SPDLandtagsabgeordneten.
09.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Unser Land muß nach vorne schauen!“
MdL Peter Hofelich bei der CDU-Mittelstandsvereinigung
„Wir müssen in den nächsten Jahren ein über Jahre aufgebautes strukturelles Defizit von 2.4 Mrd Euro im Landeshaushalt abtragen. Gleichzeitig müssen wir in Bildung und in Infrastruktur investieren. Wir schaffen diesen Spagat nur durch Sparen bei Verwaltungsstrukturen, stetige und noch höhere Steuereinnahmen, sowie wirtschaftliches Wachstum“, so lenkte MdL Peter Hofelich, Mittelstandsbeauftragter der Landesregierung den Blick auf das Wesentliche, als er vor der Mittelstandsvereinigung der CDU im Kreis referierte. „Unser Land muss nach vorne schauen“, machte er gleich klar und hielt sich nicht mit Scharmützeln zur CDU/FDP-Vorgängerregierung auf.
30.04.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Aufruf zur Beteiligung an der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am 1. Mai auf dem Göppinger Schillerplatz
Die SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich, Sascha Binder und der AfA-Vorsitzende Klaus-Peter Grünerzum Tag der Arbeit am 1. Mai: „Faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen sind unsere Ansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaft!“?
30.04.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Das Kultusministerium treibt den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Schulen in Baden-Württemberg voran
Sascha Binder freut sich über drei neue Ganztagsangebote an Schulen im Raum Geislingen
Die Grund- und Hauptschule in Böhmenkirch, die Tegelbergschule in Geislingen und das Michelberg-Gymnasium sind unter den 84 genehmigten Ganztagsschulanträgen im Land. Ganztagsschulen sind ein weiterer wichtiger Baustein zur Verbesserung der Betreuungssituation und leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Bildungschancen. Ziel der grün-roten Landesregierung ist ein möglichst flächendeckendes Angebot zu schaffen und bis zum Jahr 2020 sollte jede Grundschule Ganztagsschule werden können, sofern dies vor Ort gewünscht wird.
30.04.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Landtag verabschiedet Schulgesetz: Rückenwind für Gemeinschaftsschulen!
"Mit der Stimmenmehrheit der Koalition ist das Gesetz für die Gemeinschaftsschule diese Woche im Landtag verabschiedet worden. Damit ist ein Meilenstein für ein vielfältiges, leistungsfähiges und sozial gerechtes Schulwesen in unserem Lande geschafft. Längeres gemeinsames Lernen und neue Lernkonzepte sind für viele Schulen und Kommunen im Landkreis attraktiv. Schrittweise sollen deshalb weitere Schulen bei guten Konzepten genehmigt werden", so die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
07.04.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Geislingen bekommen Mittel aus dem ELR
Sascha Binder: Die zugesagten Fördermittel sind ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Attraktivität des Ländlichen Raums
27.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Mittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm für Bad Ditzenbach
Bad Ditzenbach ist eine von landesweit 25 Gemeinden, die sich über eine Förderzusage
freuen dürfen
„Die Gemeinde Bad Ditzenbach bekommt für das geplante Naturgenusszentrum
„Trauf pur – Genuss pur“ einen Zuschuss von 27 650 € aus dem
Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes Baden-Württemberg", teilte der
Landtagsabgeordnete Sascha Binder heute mit.
27.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich und Sascha Binder zur Polizeireform
„Weiterhin ausgesprochen hohe Polizeidichte im Landkreis Göppingen !“
„Die Polizeireform von Innenminister Reinhold Gall stabilisiert und erneuert den Polizeistandort Göppingen. Wir haben die letzten Monate gemeinsam hart für Göppingen gerungen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Das Präsidium Einsatz der Bereitschaftspolizei kommt nach Göppingen und garantiert auch künftig einen erheblichen Personalbestand am Traditionsstandort Göppingen interessante Spezialeinheiten werden Göppingen neu zugeordnet und werden von hier geleitet.
26.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„An den Polizeirevieren und Posten wird nicht gerüttelt!“
Peter Hofelich, Sascha Binder und Jörg Fritz treten spekulativen Behauptungen der CDU entgegen.
„Die Polizeireform geht in die richtige Richtung. Mehr Polizei soll in die Fläche kommen und bürgernah präsent sein. Und den neuen Herausforderungen, wie etwa der Internet-Kriminalität, muss besser begegnet werden. Unser Ziel war und bleibt es, in dieser fachlich angelegten Reform soviel wie möglich für den besonderen Polizeistandort Göppingen zu werben und zu erreichen. Die Bereitschaftspolizei muss hier führend vertreten bleiben. Der Polizeivollzug braucht ein gut geknüpftes und besetztes Netz an Revieren und Posten. Göppingen als Stadt wäre aufgrund der Lage und der Tradition der Sitz eines der neuen Regionalpräsidien zu gönnen. Allerdings ist das angesichts der Zahl von lediglich zwölf zu vergebenden Regional-Sitzstädten von vorneherein sehr schwer.
22.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten: Drei Projekte im Wahlkreis Göppingen erhalten Mittelzuwendungen
Aus dem Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ des Landes Baden-Württemberg werden Maßnahmen auch im Kreis Göppingen bezuschusst, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich mitteilt.
20.03.2012 in Landespolitik
Polizei muss fit werden für die Zukunft – Reformen sind von größter Wichtigkeit
Innenminister Reinhold Gall hat Anfang Januar seine Pläne zu einer Umstrukturierung der Polizeidirektionen vorgestellt. „Die aktuelle kleinteilige Struktur bindet zu viel Personal in Führung und Verwaltung. Bei den derzeit 37 Polizeipräsidien und Polizeidirektionen stellen wir außerdem eine unausgewogene Leistungsfähigkeit und mangelnde Flexibilität fest. Künftig soll es 12 regionale, leistungsstarke Präsidien geben, die das Rückgrat der Polizei bilden sollen.“, so der SPD Innenminister.
20.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
22 Schulen für den G9-Modellversuch ausgewählt – Helfenstein Gymnasium gehört dazu
Sascha Binder: „Es freut mich, dass auch ein Geislinger Gymnasium unter den ersten 22 Modellschulen für den G9-Versuch ist.“
15.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Der Bund darf die SCHLECKER-Beschäftigten nicht in Stich lassen
Sascha Binder fordert die schnelle Einrichtung einer Transfergesellschaft für die SCHLECKER-Mitarbeiter
„Wenn schon die Schließung von Schlecker-Filialen nicht verhindert werden kann, so muss zumindest alles dafür getan werden, damit die Folgen des Arbeitsplatzabbaus durch eine Transfergesellschaft abgemildert werden.“, fordert der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder.
15.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Dringlichste Aufgabe ist es, eine Finanzierung für den Start einer Transfergesellschaft zu finden!“
Peter Hofelich zur Schließung von Schleckerfilialen im Landkreis Göppingen
Sechs Schlecker-Filialen allein im Wahlkreis Göppingen stehen auf der aktuellen Schließungsliste: Vier in Göppingen und je eine in Rechberghausen und Wäschenbeuren. Das wurde gestern durch den Insolvenzverwalter bekannt. Die SPD im Landtag hält es für erforderlich, den Insolvenzverwalter bei der Gründung einer Transfergesellschaft mit einem günstigen Kredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu unterstützen und ein künftiges existenzfähiges Kernunternehmen Schlecker dann auch bei Bedarf mit einer Bürgschaft auszustatten
09.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm für Kommunen im Wahlkreis Göppingen
MdL Peter Hofelich: Wichtige Maßnahmen können endlich vorangetrieben werden
09.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Geislingen bekommen Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm 2012
Sascha Binder: Viele wichtige Maßnahmen in den Kommunen können endlich vorangetrieben werden
08.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm für Kommunen im Wahlkreis Göppingen
MdL Peter Hofelich: Wichtige Maßnahmen können endlich vorangetrieben werden
Die grün-rote Landesregierung stellt 177 Millionen Euro im Jahr 2012 für die städtebauliche Erneuerung bereit. Auch aus dem Wahlkreis Göppingen kommen mehrere Kommunen in den Genuss von Mitteln aus dem Förderprogramm.
08.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Geislingen bekommen Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm 2012
Sascha Binder: Viele wichtige Maßnahmen in den Kommunen können endlich vorangetrieben werden
Die grün-rote Landesregierung stellt 177 Millionen Euro im Jahr 2012 für die städtebauliche Erneuerung bereit. Auch aus dem Wahlkreis Geislingen kommen einige Städte und Gemeinden in den Genuss von Mitteln aus dem Förderprogramm.
22.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Sascha Binder begrüßt Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel für die Straßensanierung
Mit zusätzlichen Landesmitteln gegen den Sanierungsstau im Straßenbau
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2012 durch die grün-rote Koalition im Landtag steht nun endlich auch fest wie viel Geld für die Sanierung und den Erhalt von Landesstraßen zur Verfügung steht.
17.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL Peter Hofelich zufrieden mit Landeshaushalt 2012
„Konsolidierung der Landesfinanzen bleibt eine gewaltige Aufgabe!“
„Wir vermeiden erfolgreich neue Schulden, wir investieren zusätzlich in Zukunftsaufgaben der Bildung und Betreuung und wir sprechen endlich offen über die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben. Der Landeshaushalt 2012 markiert deshalb eine erfolgreiche Zäsur. Grüne und SPD stehen in unserem Land für solide Haushaltspolitik. Die gewaltige Aufgabe konsolidierter Landesfinanzen wird in den kommenden Jahren aber noch schwerer werden!“ So bewertet der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, den nun beschlossenen Haushalt 2012.
17.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Sascha Binder spricht sich gegen eine vorzeitige Ablösung des Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl aus
Sascha Binder: "Regierungspräsident Schmalzl sollte seine gute und loyale Arbeit fortsetzen dürfen!"
13.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Polizeireform soll Präsenz der Polizei in der Fläche stärken!“
Ministerialdirektor Dr. Zinell vor Bürgermeistern und Polizeiführung des Landkreises Göppingen:
Die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder haben ihre Ankündigung schnell umgesetzt: vor der Bürgermeistermeister-Versammlung des Landkreises sowie der Polizeiführung aus Bepo, Direktion und Revieren samt den Personalräten hat der Amtschef des Innenministeriums, Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, am vergangenen Montag im Saal des Birenbacher Rathauses die Eckpunkte für die Polizeireform vorgestellt. Donzdorfs Bürgermeister Martin Stölzle leitete die Informationsrunde. Zinell, selber lange Jahre Oberbürgermeister von Schramberg, erläuterte die Ziele der Reform und die von einer Expertengruppe der Polizei gelieferten Vorschläge. Demnach sollen rund 900 Stellen aus den Stäben insbesondere für den Streifendienst in Reviere und Posten und zur Bewältigung neuer Herausforderungen wie z.B. die Internet-Kriminalität umgeschichtet werden. Zwischen dem Landespolizeipräsidium und dem polizeilichen Vollzug vor Ort sollen nur noch zwölf Regionalpräsidien stehen.
05.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Fossil für den Kommissar
Neue Württembergische Zeitung
Was schenkt man einem EU-Kommissar aus dem Ländle, was er nicht schon hat? Als der Europaausschuss des baden-württembergischen Landtages diese Woche die EU-Kommission zu Fachgesprächen traf, musste der Ausschuss-Vorsitzenden Peter Hofelich lange über ein Gastgeschenk nachdenken.
04.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Wir wollen mehr Qualität"
Neue Württembergische Zeitung
Geislinger Zeitung
Ein neuer Wind weht in der Bildungspolitik: Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer setzt auf längeres gemeinsames Lernen und mehr Ganztagesbetreuung. Im Interview steht sie Rede und Antwort.
27.01.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Innenminister und Abgeordnete beenden Spekulationen: „Der Göppinger Bepo-Standort steht nicht zur Debatte!"
„Der Standort Göppingen unserer Bereitschaftspolizei steht nicht zur Debatte. Wir brauchen Göppingen selbstverständlich auch in Zukunft“. Dies bestätigte Innenminister Reinhold Gall in einem Gespräch mit den sozialdemokratischen Abgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder. Beide unterstrichen: „Göppingen hat für die Polizei Tradition und Zukunft. Dafür stehen wir und dafür setzen wir uns ein!“
23.01.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich und Sascha Binder: „Trendwende bei Zuschüssen für Heimplätze von Berufsschülern! Regierung hält Wort.“
„Wir werden die Zuschüsse des Landes für die Unterkunft und Verpflegung von Berufsschülern in Heimunterbringung in einem ersten Schritt um 250.000 Euro im Landeshaushalt 2012 wieder erhöhen. Dies kommt Göppingen zugute, das zahlreiche Schüler im Wohnheim St. Georg, getragen von der Stiftung St. Stephanus, beherbergt“, freut sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Im laufenden Jahr muss die Förderung aber grundsätzlich auf neue Beine gestellt werden“, kündigt er weitere Verbesserungen an.
22.01.2012 in Landespolitik
Straßenbau: Realismus heißt Einsicht in Nachholbedarf
Hans-Martin Haller: „Mit der Erhöhung der Mittel für Erhalt und Sanierung im Etat 2012 verbessern wir den Zustand der Landesstraßen. In künftigen Doppelhaushalten müssen aber auch die Gelder für den Aus- und Neubau aufgestockt werden“
19.01.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Mittelstandsbeauftragter Hofelich: „Mehr Beschäftigung von Frauen und mehr Beschäftigte in den Ingenieur-Berufen“
Ministerium für Finanzen und Wirtschaft unterstützt mit
Modellprojekt „Wing“ den Wiedereinstieg von Ingenieurinnen in den Beruf
Mittelstandsbeauftragter Hofelich: „Modellprojekt Wing setzt an Zielen der Fachkräfte-Allianz an: mehr Beschäftigung von Frauen und mehr Beschäftigte in den Ingenieur-Berufen“
19.01.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Wie schärft die SPD ihr Profil?
Neue Württembergische Zeitung
Die Spitzen der Landes-SPD waren am Wochenende in Bad Boll zur Klausurtagung. Leni Breymaier, stellvertretende Landesvorsitzende, ist zufrieden.
19.01.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
B 10: Sascha Binder dämpft Erwartungen
Neue Württembergische Zeitung
Bald eine Gemeinschaftsschule in Geislingen? Geht es mit dem B 10-Ausbau weiter? Wie beurteilt er die hohe Kreisumlage? Der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder nimmt zu diesen Fragen der Stellung.
16.01.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Boll hat die Nase vorn
Neue Württembergische Zeitung
Bad Boll. Nicht im Raum Geislingen, sondern in Boll wird ein neues Unterrichtsmodell umgesetzt. Das Kultusministerium hat zwei dortige Schulen ausgewählt.
13.12.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD benennt ihre Vertreter für den Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal
Sascha Binder wird einer der drei SPD-Vertreter im neuen Untersuchungsausschuss
„Ein Untersuchungsausschuss ist in diesem Fall das beste Mittel um die Autorität und die Souveränitt des Parlaments wiederherzustellen, damit es in Zukunft nicht mehr zu einer derartigen Verletzung von Parlamentsrechten kommen kann.“
02.12.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL Peter Hofelich liest CDU die Leviten: „Wir holen Versäumnisse bei Sprachförderung und frühkindlicher Bildung auf!“
„Wir haben als neue Landesregierung von der CDU leider auch eine halbherzig angepackte frühkindliche Betreuung und mehrere nicht durchfinanzierte Projekte, darunter ‚Singen-Bewegen-Sprechen‘ übernehmen müssen. Die hiesigen CDU-Abgeordneten kaschieren ihre eigenen bildungspolitischen Versäumnisse nun mit durchsichtigen und irreführenden Anklagen“, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete unseres Kreises, Peter Hofelich.
24.11.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Mehr Geld für Kleinkindbetreuung im Kreis Göppingen – Kommunen bekommen ab 2012 mehr Geld vom Land
Peter Hofelich und Sascha Binder: „Die grün-rote Landesregierung hält Wort und setzt die von der SPD versprochene Unterstützung junger Familien um.“
Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3-Jährigen bekommen die Kommunen im Kreis Göppingen im Jahr 2012 rund vier Millionen Euro mehr.
16.11.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Aktuelle bildungspolitische Diskussionen – SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich bezieht Stellung
„Unser Baden-Württemberg investiert in Bildung und Betreuung. Der Schwerpunkt lag in diesem Jahr bei höheren Mitteln für Krankheitsvertretungen. Dies wird fortgesetzt. Dabei ist es aber vernünftig, schrittweise und im Dialog mit den Akteuren jetzt die nächsten Verbesserungen im Haushalt 2012 anzugehen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Durch den Rückgang der Schülerzahlen in den nächsten Jahren käme es eigentlich zu einem Wegfall von 3000 Lehrerstellen in Baden-Württemberg. Diesen Stellenabbau werde die Landesregierung nicht vollziehen und die frei werdenden Ressourcen im System ‚Bildung’ belassen. „Diese Stellen werden vornehmlich in die Qualität der Bildung gehen. Von Ganztagesangeboten über Inklusion bis zur Sprachförderung. Das heißt, dass das Versprechen der Bildungsoffensive auf dem Wege der Re-Investition zu einem guten Teil eingelöst wird“, so Peter Hofelich. Hinzu komme aktuell die aus der Erhöhung der Grunderwerbsteuer finanzierte Schulsozialarbeit.
08.11.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Hofelich und Binder: „Ein Tariftreuegesetz muss jetzt her!“
„Wer mit dem Land Geschäfte machen will, muss bereit sein, Tariflöhne zu bezahlen“, erklärten die beiden Landtagsabgeordneten der SPD, Peter Hofelich und Sascha Binder, beim Roten Treff der Eislinger Sozialdemokraten, der kurzfristig aus organisatorischen Gründen mit einer erweiterten Kreisvorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) des Stauferkreises zusammengelegt wurde.
Die beiden Abgeordneten bekräftigten die Absicht der grün-roten Landesregierung, durch ein Tariftreuegesetz sicherzustellen, das bei der Ausführung von staatlichen Aufträgen nur Unternehmen berücksichtigt werden dürfen, die die jeweiligen Branchentarife einhalten. „Es wäre ein Unding, wenn vor dem Hintergrund von Dumpinglöhnen öffentliche Aufträge an Unternehmen vergeben würden, die Löhne zahlten, von denen betroffene Arbeitnehmer ihren Lebensunterhalt nicht ordentlich bestreiten könnten“, argumentierten die SPD-Abgeordneten.
03.11.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sascha Binder in Geislingen
Am Sonntag, den 30. Oktober fanden sich zur Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sascha Binder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie geladene Gäste ein.
Im Rahmen der Eröffnungsfeier fand eine Vernissage der Künstler Nadine Lindenthal und Rüdiger Kircher statt, die ihre Bilder im derzeit Wahlkreisbüro ausstellen.
03.11.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Ein Ort für den Dialog in vielfältiger Form
Geislinger Zeitung
Der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder ist jetzt auch mit eigenen Räumen in Geislingen präsent: Der Landespolitiker hat gestern in der Hohenstaufenstraße 29 sein Wahlkreisbüro eröffnet.
30.08.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD: Reform stärkt Polizeidirektion
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich sehen gute Chancen, dass die Polizeidirektion Göppingen gestärkt aus der geplanten Polizeireform im Land hervorgeht.
30.08.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Dialog nach Sonnenuntergang
Neue Württembergische Zeitung
Axel Raisch
Kreis Göppingen. Es ist Ramadan, die Fastenzeit der Muslime. Bei einem gemeinsamen abendlichen Fastenbrechen wurde auf Einladung der im letzten Jahr gegründeten Kreisvereinigung Türkischer Vereine der Dialog gesucht.
24.08.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Die Natur schützen, indem wir sie nutzen" Landwirtschaftsminister Bonde bei der Wala
Neue Württembergische Zeitung
Bad Boll. Große Stücke hält der neue Landwirtschaftsminister Alexander Bonde auf die Wala. Die Bad Boller Firma sei ein baden-württembergisches Vorzeigeunternehmen, sagte er bei einem Besuch vor Ort.
13.05.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Jebenhausen: Hofelich sucht Blick nach vorne
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Vor 2015 wird es nichts werden mit der Ortsumfahrung Jebenhausen. Danach setzt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich auf ein Einsehen des Verkehrsministers.
12.05.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Gleich mittendrin statt nur dabei
RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
Geislingen/Stuttgart. "Es war ein würdiges, schönes Gefühl." So beschreibt Sascha Binder aus Geislingen seine Empfindung, als er gestern erstmals im Landtag Platz nahm.
06.05.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Jebenhausen: Hofelich widerspricht Fritz
JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Im Streit um die Ortsumgehung von Jebenhausen widerspricht der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich seinem Kollegen von den Grünen, Jörg Mattias Fritz.
22.04.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Stand der Koalitionsverhandlungen
Binder und Hofelich berichten zum Stand der Koalitionsverhandlungen
TIM ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. In der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes ergriffen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich die Gelegenheit, über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu berichten. Die beiden Abgeordneten berichteten von konstruktiven, sachorientierten und kollegialen Verhandlungen.
13.04.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich sieht "Licht und Schatten"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Im Wahlkreis Göppingen ist die SPD weiter eine selbstbewusste Volkspartei." Das betonte der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich bei einer Mitgliederversammlung der Göppinger Sozialdemokraten.
29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
INTERVIEW SASCHA BINDER: Ziele durchsetzen
JOA SCHMID, Geislinger Zeitung
Seine politischen Ziele will der neue SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Geislingen Sascha Binder auch in einer Koalition mit den Grünen gewahrt wissen. Oberste Priorität haben Bildung und Verkehr.
29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Wichtige Verkehrsprojekte haben Priorität"
JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung
Seine politischen Ziele will der neue SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Geislingen Sascha Binder auch in einer Koalition mit den Grünen gewahrt wissen. Oberste Priorität haben Bildung und Verkehr.
28.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Mehr Kante zeigen"
Neue Württembergische Zeitung
"Ich fühle mich in meiner Rolle im Landkreis sehr gestärkt", zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Bilanz zu seinem Abschneiden bei der gestrigen Wahl. Dass die Sozialdemokraten trotz der enormen Zugewinne der Grünen im Landkreis zweitstärkste Kraft geblieben sind und im Vergleich zum Land besser abschneiden, erfüllt Hofelich mit Genugtuung. Allerdings räumt der Salacher, der wieder den Sprung ins Landesparlament geschafft hat, auch ein: "Ich hätte gerne mehr Ernte eingefahren."
28.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Fünf Mandate für den Kreis
HELGE THIELE, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Landkreis ist künftig mit fünf Abgeordneten im Landtag vertreten: Dietrich Birk, Peter Hofelich und Jörg Matthias Fritz aus dem Wahlkreis Göppingen und Nicole Razavi und Sascha Binder aus dem Wahlkreis Geislingen sind gewählt.
28.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
KOMMENTAR LANDTAGSWAHL: Der Landkreis ist der Sieger
RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
Das neue Landtagswahlrecht lässt den Kreis Göppingen strahlen: Er entsendet fünf Abgeordnete ins neue Landesparlament. Das gabs noch nie.
28.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Allen Grund zur Freude
JOANNA STOLAREK/GÜNTER HOFER/KARIN TUTAS, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Drei Kandidaten hatten allen Grund zum Feiern: Nicole Razavi (CDU) holte das Direktmandat, Sascha Binder (SPD) wird ebenfalls im Landtag sitzen und Bernhard Lehle (Grüne) machte aus dem Stand 21,3 Prozent.
28.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Gemischte Gefühle bei den Genossen
KARIN TUTAS, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Gemischte Gefühle bei den Anhängern der SPD. Die Sozialdemokraten bleiben im Landkreis zweitstärkste Kraft, aber Partylaune kommt nicht auf.
24.02.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Peer Steinbrück unterstützt Peter Hofelich
Früherer Finanzminister spricht am 1. März in Uhingen
Ein Höhepunkt des Wahlkampfs von Peter Hofelich wird durch den Besuch des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück gesetzt. Er spricht am 1. März um 16.30 Uhr im Uditorium in Uhingen. Die SPD möchte mit dem promi-nenten Redner die Wählerinnen und Wähler für die Landtagswahl mobilisieren.
26.01.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Schmid eröffnet den Wahlkampf SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach
GÜNTER HOFER, Geislinger Zeitung
Bad Ditzenbach. Dr. Nils Schmid will Ministerpräsident werden. Am Montag stellte sich der SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach rund 40 Bürgern vor.
Seit 1997 ist der Nürtinger Nils Schmid Mitglied im Stuttgarter Landtag. In zwei Monaten tritt der 38-Jährige als SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl an. Er geht davon aus, dass am 27. März nicht nur die CDU-Regierung nach 58 Jahren abgelöst wird, sondern der neue Ministerpräsident in Baden-Württemberg auch Nils Schmid heißt.
25.01.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Bildungsdialog in der Stadthalle
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. "Wie geht gute Schule?" Dieser Frage widmet sich die SPD-Landtagsfraktion bei einer Veranstaltung in der Reihe "Film und Gespräch" am 2. Februar um 19 Uhr im Märklin-Saal der Göppinger Stadthalle. Nach der Begrüßung durch den Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wird eine Dokumentation von Reinhard Kahl gezeigt. Titel: "Treibhäuser der Zukunft - Wie in Deutschland Schulen gelingen." Nach der Filmvorführung ist ein Bildungsdialog geplant. Auf dem Podium sitzen Sonderschullehrerin Tina Theobald und Fachlehrerin Bianca Jagoschinski, beide von der Torwiesenschule Stuttgart-Heslach, und der Landtagsabgeordnete Norbert Zeller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Rückfragen unter Telefon: (07161) 98 83 534. Anmeldung im Internet bis 31. Januar unter: wahlkreis@peter-hofelich.de
21.01.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Wille zur Veränderung spürbar
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "In unserem Landkreis gibt es den Willen zur Bewegung und Veränderung", zieht Peter Hofelich ein Resümee seiner Zukunftsreihe.
"Sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und technischer Fortschritt gehen Hand in Hand. Wer das beherzigt, hat Vorteile, wer nicht, fällt zurück." Das ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich das positive Fazit seiner Reihe "Zukunft Landkreis Göppingen", die ihren Abschluss gefunden hat. Peter Hofelich fasst in einer jetzt veröffentlichten Zusammenfassung seiner zwischen September und Dezember veranstalteten Zukunftsforen die Ergebnisse der fünf öffentlichen Fachveranstaltungen zusammen, zu denen rund 200 interessierte und fachkundige Menschen gekommen seien.
21.12.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Elektromobilität: Karten neu gemischt
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Wie Unternehmer und Arbeitnehmer im Stauferkreis von der Elektromobilität betroffen sein werden, war Thema eines Fachgesprächs in der Stadthalle.
21.12.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Karten neu gemischt
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Wie Unternehmer und Arbeitnehmer im Stauferkreis von der Elektromobilität betroffen werden, war Thema eines Fachgesprächs in Göppingen.
18.12.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
ENBW: "Herr Mappus hat keine Strategie"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen.
"Herr Mappus hat für die Zukunft der ENBW keine wirkliche Strategie. Der von ihm ohne den Landtag vollzogene Aktienkauf von der EDF zielte hauptsächlich auf einen PR-Effekt als Macher im Vorfeld der Landtagswahl. Das ging schief, wie die Reaktionen aus der Bürgerschaft zeigen. Das Budgetrecht unserer baden-württembergischen Volksvertretung zu umgehen, war ein schwerer Fehler", so bewertet der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich in einer Pressemitteilung den Eklat um den Ankauf von ENBW-Aktien durch die Landesregierung. Das Aktienrecht könne nicht das Verfassungsrecht unseres Landes dominieren. "Demokratie lebt von sauberen Verfahren. Und die repräsentative Demokratie in den Parlamenten braucht Autorität und Transparenz zugleich. Mappus hat dem einen Bärendienst erwiesen." Auch die Sache selbst werde durch das CDU/FDP-Vorgehen beschädigt: "Wir wollen eine Energiewende in Baden-Württemberg hin zu mehr erneuerbaren Energien. Und wir brauchen eine eigenständige ENBW, die künftig eine stärkere Rolle als Partner der Stadtwerke spielt."
17.12.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Sorgen der Senioren
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Peter Hofelich, Landtagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Göppingen, stand kürzlich den Vorstandsmitgliedern des Kreisseniorenrats beim Gespräch zur Verfügung. Dabei ging es um Fragen, die die Senioren bewegen - beispielsweise die Rente mit 67, Bildung für Jung und Alt sowie die soziale Sicherung behinderter und älterer Menschen. Einig waren sich die Senioren und der Abgeordnete darüber, weitere Generationendialoge zu veranstalten. Die Teilnehmer schauten bei der Vorstandssitzung auch in die Zukunft: Der Kreisseniorenrat wird zusammen mit dem Kreisjugendring am 9. Februar in der Freihofturnhalle den Landtagskandidaten auf den Zahn fühlen. Dabei soll es um "Themen, die Alt und Jung betreffen", gehen - von Schulsozialarbeit bis hin zu familienfreundlichen Wohnungen.
14.12.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Zukunft der Familie stärken
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Um einen familienfreundlicheren Landkreis ging es im vierten Zukunfts-Forum des Abgeordneten Hofelich. Es wurde über mögliche Wege diskutiert.
"Unser Landkreis muss bei Familienfreundlichkeit führend sein. In Betrieben und in Kommunen", so der Appell des SPD-Lantagsabgeordneten Peter Hofelich beim vierten Zukunftsforum, das im Göppinger Haus der Familie unter dem Titel "Zukunft der Familien im Landkreis" stattfand.
14.12.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Wertschätzung für Familien
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Unser Landkreis muss bei der Familienfreundlichkeit führend sein." Das forderte der SPD- Abgeordnete Peter Hofelich bei einem Zukunftsforum.
"Wichtig ist eine Kultur der Wertschätzung." So brachte es die Vorsitzende des Hauses der Familie, Ilse Birzele, beim jüngsten Zukunftsforum des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich auf den Punkt. "Zukunft der Familien im Landkreis" hatte Hofelich sein viertes Forum genannt. Eine hochkarätige Runde diskutierte im Göppinger Haus der Familie über Weichenstellungen.
08.12.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreis hat schlechteste Straßen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. In keinem Landkreis in Baden-Württemberg sind die Straßen in einem schlechteren Zustand als im Kreis Göppingen. Das ist das Ergebnis der gemeinsam vom Auto Club Europa (ACE) und der SPD organisierten Aktion "Holterdipolter". Die Straßen im Kreis kommen auf eine Durchschnittsnote von 3,52 (Landesschnitt: 3,12). Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: "CDU und FDP hätten es nicht so weit kommen lassen dürfen. Unser Landkreis ist in den Verkehrschatten gerutscht. Wir brauchen jetzt endlich einen Kraftakt für Straßenbau."
30.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD: Bundesverfassungsgericht erteilt Mappus Lektion
Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"
Die SPD-Fraktion erklärt zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Steuer-CD, damit hätten die Richter der Landesregierung eine deutliche Lektion erteilt. Der Versuch der Landesregierung, den Ankauf der Steuer-CD aus rechtlichen Gründen abzulehnen, habe sich als vorgeschoben erwiesen: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt", erklärt Nils Schmid, Fraktionsvize und Spitzenkandidat. Jetzt sei klar erwiesen, dass CDU und FDP lediglich Politik für ihre Klientel betrieben hätten.
Die SPD verlangt von Ministerpräsident Mappus, seine Position zu revidieren. "Mappus muss seine Bereitschaft erklären, sorgfältig geprüfte CDs von Steuersündern künftig wirklich anzukaufen", fordert Schmid. Und: "Die Klientelpolitik von Schwarz-Gelb muss in Baden-Württemberg ein Ende haben."
26.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Verzögerung beim Weiterbau befürchtet
INGRID ZEEB, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Schwindet die Hoffnung auf schnellen Weiterbau der Bundesstraße 10 bis Gingen-Ost und der Süßener Ortsumfahrung? Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich sieht dafür Anzeichen.
Auf der B 10-Baustelle am östlichen Ortsausgang von Süßen scheinen die Arbeiten zügig voranzukommen. Doch wie geht es weiter? Viele Bürger fragen sich: Werden die beiden noch ausstehenden Abschnitte drei und vier, nämlich die neue B 10 bis Gingen-Ost und die Süßener Ortsumfahrung von Süßen-Ost zur B 466 Richtung Donzdorf ab 2012 folgen? Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) hat jetzt Alarm geschlagen: "Die Hoffnung auf nahtlosen Weiterbau der B 10 schwindet", teilt er mit. "Der Verkehrshaushalt ist unterfinanziert", kritisiert er. Bereits 2010 habe Baden-Württemberg 90 Millionen Euro weniger an Straßenbaumitteln vom Bund erhalten, und 2011 würden diese nur geringfügig ansteigen. Als Indiz für seine Befürchtung, dass sich der Weiterbau verzögern werde, sieht er eine Aussage von Verkehrsministerin Tanja Gönner, dass zuerst Maßnahmen, die bereits im Bau seien, finanziert würden, bevor neue Projekte begonnen werden könnten. In ihrer Antwort auf eine Anfrage Hofelichs schreibt Gönner, "dass 13 laufende Aus- und Neubaumaßnahmen, die im Rahmen der Konjunkturprogramme begonnen wurden, zeitlich nur verzögert weitergeführt werden konnten. Aus diesem Grund kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider keine Zusage für den Baubeginn neuer Projekte gemacht werden". Die B 10-Abschnitte drei und vier wären nach dieser Definition "neue Projekte".
26.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
B 10: Geht das Geld aus?
INGRID ZEEB, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Schwindet die Hoffnung auf schnellen Weiterbau der B 10 bis Gingen-Ost und der Süßener Ortsumfahrung? Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich sieht dafür Anzeichen.
24.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Eine Garantie für die Realschüler?
ARND WOLETZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Mit einer Unterschriftenliste will der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich mehr Plätze an beruflichen Gymnasien durchsetzen. Die Schulleiter bestätigen den Zustrom, sehen sich aber an der Kapazitätsgrenze.
Im laufenden Schuljahr haben 177 zugangsberechtigte Schüler im Landkreis keinen Platz auf einem beruflichen Gymnasium erhalten. Diese Zahlen nennt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und bezieht sich auf Angaben, die er von der Landesregierung erhalten habe. Hofelich sieht in dem Abweisen von formal zugangsberechtigten Schülern einen Missstand. Die Gleichheit der Bildungschance bleibe so völlig auf der Strecke. Außerdem werde damit ein Versprechen des Landes nicht eingehalten.
23.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Garantie für Realschüler?
ARND WOLETZ, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Mit einer Unterschriftenliste will der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich mehr Plätze an beruflichen Gymnasien durchsetzen. Die Schulleiter bestätigen den Zustrom, sehen sich aber an der Kapazitätsgrenze.
Im laufenden Schuljahr haben 177 zugangsberechtigte Schüler im Landkreis keinen Platz auf einem beruflichen Gymnasien erhalten. Diese Zahlen nennt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und bezieht sich auf Angaben, die er von der Landesregierung erhalten habe. Hofelich sieht in dem Abweisen von formal zugangsberechtigten Schülern einen Missstand. Die Gleichheit der Bildungschancen bleibe so völlig auf der Strecke. Außerdem werde damit ein Versprechen des Landes nicht eingehalten.
23.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Unterschriftenlisten verteilt
Kreis Göppingen.
Im Landkreis Göppingen seien im laufenden Schuljahr 177 Schüler an den beruflichen Gymnasien abgewiesen worden, obwohl sie dafür die formale Zugangsberechtigung gehabt hätten. Das sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Mit einer Unterschriftensammlung will er zusammen mit seiner Fraktion erreichen, dass ein Rechtsanspruch auf einen Platz eingeführt wird, wenn die Bedingungen erfüllt sind. Die Schulleiter der Gymnasien an der Öde bestätigen mehrheitlich einen Bewerberdruck. Vor allem das neue Sozialwissenschaftliche Gymnasium und das Wirtschaftsgymnasium mussten Schüler abweisen.
Für uns im Bundestag
Für uns im Landtag
