09.05.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD setzt auf Kompetenz und Kontinuität: Heike Baehrens erneut auf Platz 13 der Landesliste gewählt

 

Beim digitalen Parteitag der Landes-SPD haben die Delegierten am Samstag die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens auf Listenplatz 13 gewählt. Dabei setzte sie sich gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerberinnen durch. Der Parteitag fand in der Göppinger EWS-Arena statt und wurde federführend vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg und Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder organisiert. Kandidierende, Landesvorstand und Kreisvorsitzende waren vor Ort. Im Ergebnis sieht die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann „ein starkes Zeichen für den Kreis Göppingen und eine große Anerkennung für die wertvolle Arbeit von Heike Baehrens in Berlin für die Menschen im Landkreis.“ Damit haben die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen auch in Zukunft gute Chancen auf eine starke Vertreterin in Berlin.

„Heike Baehrens vertritt den Landkreis Göppingen seit 2013 mit großer fachlicher Kompetenz und viel Leidenschaft im Bundestag. Vor allem bei ihren Herzensthemen Pflege und Gesundheit hat sich die Sozialdemokratin im Parlament große Anerkennung erarbeitet und konnte dabei schon an vielen Stellen zu notwendigen Verbesserungen im Pflegesektor beitragen“, hebt SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann hervor. Gerade in der Corona-Pandemie sei diese Expertise unverzichtbar und belege eindrucksvoll die Bedeutung besserer Bedingungen in der Gesundheits- und Krankenpflege.

 

17.04.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Zukunftsgespräch: Olaf Scholz virtuell zu Gast im Landkreis Göppingen

 

Seine digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am Samstag, 24. April um 15 Uhr in den Landkreis Göppingen. Olaf Scholz stellt sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens den Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis und will umgekehrt erfahren, was die Menschen umtreibt. 

„Wer Olaf Scholz kennt weiß, dass er gerne direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Deshalb ist es mir wichtig, dies auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen“, so Baehrens. „In meinen Zukunftsgesprächen soll und darf alles gefragt werden. Von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht. Ich freue mich auf den Austausch“, verdeutlicht der SPD-Kanzlerkandidat. 

Dabei sein und mitdiskutieren kann man ganz einfach unter https://spd.webex.com/spd/onstage/g.php?MTID=e1bd12e3e30b2731e131507d00dde7c55. Man braucht also kein Extra-Programm. Zusätzlich können Fragen auch vorab per E-Mail oder live im YouTube- oder Facebook-Chat gestellt werden.

 

04.03.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Bund unterstützt Göppinger Freibadsanierung

 

eike Baehrens, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen, freut sich über die Bundesförderung der Freibadsanierung mit 3 Millionen Euro. Knapp sieben Millionen Euro will die Stadt Göppingen in ihr Freibad investieren. Die Kosten muss die Stadt nicht alleine tragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag hat heute beschlossen das Vorhaben ins Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufzunehmen, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit.

„Eine gute Nachricht für die Stadt Göppingen, aber vor allem auch für die Besucherinnen und Besucher des Freibads“, freut sich die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann. „Die Göppingerinnen und Göppinger hängen an ihrem Freibad“, weiß auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Armin Roos. „Auch wenn das Bad während der Sanierung schließen muss, mit den geplanten Maßnahmen werten wir unser Freibad auf und sichern es für die Zukunft“, ist Roos überzeugt.

„Viele Städte und Gemeinden bringt es an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit, ihre Hallen- und Freibäder auf technisch gutem Stand zu halten. Deshalb ist es richtig, dass wir auf Bundesebene entschieden haben, ein großes Projekt wie in Göppingen mit 3 Millionen Euro zu unterstützen“, erläutert Heike Baehrens.
 

 

08.12.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich fordert Wechselunterricht an den Schulen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um Infektionszahlen an Schulen setzt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) für Wechselunterricht ab Klasse 8 an den Schulen im Kreis Göppingen ein. „Die Lage ist zu ernst, als dass diese Frage zum Wahlkampfthema werden darf“, appelliert Hofelich an Kultusministerin Eisenmann und Ministerpräsident Kretschmann. Um flächendeckende Schulschließungen zu vermeiden, müssten die Schülerinnen und Schüler jetzt ab Klasse 8 im Wechselbetrieb unterrichtet werden.

Angesichts steigender Infektionszahlen müsste auch im Schulbetrieb noch mehr auf Hygieneregeln und Abstände geachtet werden, sagt der Sozialdemokrat. Bei vollen Klassenzimmern sei es kaum möglich, durchweg Abstände einzuhalten. Deshalb sei es jetzt an der Zeit, für ältere Schülerinnen und Schüler Wechselunterricht einzuführen. „Bereits vor Wochen haben wir als Landtags-SPD den Übergang zum Wechselbetrieb gefordert. Dadurch wäre der Hygiene in den Schulen sehr geholfen und der Schülerverkehr würde entlastet“, zeigt sich Hofelich überzeugt. Außerdem sollten Schulen wenn möglich größere Räume nutzen, um auch für jüngere Schülerinnen und Schüler Abstände möglich zu machen.

 

26.11.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Europäischer Mindestlohn endlich in Sicht

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in  der SPD des Kreisver-bands Göppingen (AfA) hat in einer Pressemitteilung begrüßt, dass die EU-Kommission Ende Oktober den Entwurf für einen EU-Mindestlohn vorgelegt hat.  „Damit erfüllte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Wahlversprechen, das die Sozialdemokraten vor der Europa-Wahl gegeben hatten“, stellte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner befriedigt fest.


Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten verpflichten, Mindestlöhne entweder gesetzlich oder per Tarifvertrag zu regeln. Sie legt sich in dem Entwurf allerdings nicht auf konkrete Beträge fest. Die Sozialdemokraten fordern, dass ein angemessener Mindestlohn 60 Prozent des sogenannten Median-Lohns - auch „Mittellohn“ genannt – betragen müsse. Dieser Wert wird aus  je 50 % der oberen und unteren Hälfte der Summe der Bruttolöhne ermittelt und betrug nach  AfA-Angaben 2019 in Deutschland 3.304 Euro. Die Kommission verlangt stattdessen, dass ein Mindestlohn „angemessen“ sein muss, womit nach Befürchtung der AfA der  beliebigen Interpretation Vorschub geleistet würde.

 

13.11.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreishaushalt 2021: Anträge der SPD-Fraktion

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Landkreis und wollen das im modernen Gewand bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Die Anträge im Überblick:

 

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

KfW-Förderprogramm: Schon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen bewilligt

 

„Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Aber auch ein Unfall kann zum Beispiel dazu führen, dass sich in den eigenen vier Wänden plötzlich schier unüberwindbare Hürden für Menschen mit körperlicher Einschränkung ergeben“, so die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisbehindertenrings Heike Baehrens, MdB.

Neben anderen Unterstützungsangeboten stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit)  und Barrierereduzierung bereit. Im Regierungsentwurf von Horst Seehofer als zuständigem Bauminister war ein Absinken der Förderung auf 75 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist für mich völlig unverständlich, denn das Programm ist für alte und behinderte Menschen sehr wichtig und eine Aufstockung ist allein schon wegen der demografischen Entwicklung dringend notwendig“, so Baehrens. So wurden allein im ersten Halbjahr 2020 schon allein für Baden-Württemberg 8.200 Anträge mit einem Volumen von knapp 22 Millionen Euro bewilligt, davon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen.

 

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD trauert um Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann

 

Wir sind bestürzt über den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, hat unseren Schock und die Trauer über diese Nachricht heute morgen in Worte gefasst:

„Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

 

21.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD wählt Heike Baehrens erneut zur SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Göppingen

 

Mit 97,3 Prozent der Stimmen haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen am Montagabend in der Stadthalle Göppingen Heike Baehrens MdB erneut zu ihrer Bundestagskandidatin gewählt.

In Ihrer Bewerbungsrede betonte die Göppinger Bundestagsabgeordnete vor allem auch die Bedeutung eines leistungsfähigen Staates in Zeiten der Pandemie. Dazu brauche es eine soziale Politik, um für die Menschen im Landkreis Göppingen einzutreten. Baehrens tritt damit im September 2021 erneut als SPD-Bundestagskandidatin im Bundestagswahlkreis Göppingen an, den sie bereits seit 2013 in Berlin vertritt. 

 

05.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Novelle des Baugesetzbuchs steht auf der Kippe

 

SPD und Union hatten sich auf eine Novelle des Baugesetzbuches geeinigt. Darin konnte die SPD unter anderem ein Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen erreichen. Dies bedeutet, dass ein Eigentümer mehrerer Mietwohnungen in Städten und Gemeinden eine extra Genehmigung zum Verkauf dieser als Eigentumswohnung benötigt. Weiter sollten den Städten und Gemeinden die Anwendung von Baugeboten ermöglicht werden, um die Aktivierung nicht genutzter innerörtlicher Flächen zu ermöglichen. Der zuständige Minister Horst Seehofer habe diese Regelungen nun in seinem Gesetzesentwurf gestrichen.

"Horst Seehofer ist leider vor der Lobbyarbeit von Spekulanten und Wohnungskonzernen eingeknickt", kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. "Wir werden an unseren Forderungen festhalten. Gemeinwohl und Stadtentwicklung kommen bei uns vor Spekulation und Rendite", so Baehrens weiter.

Auch Baden-Württemberg stellt sich gegen das Umwandlungsverbot. "Im Bund fordern die Grünen ein Umwandlungsverbot und in der Landesregierung stellen Sie sich dagegen. Das zeigt, dass bei den Grünen einmal mehr das Soziale mehr Etikett als reale Politik ist", kritisiert der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher Peter Hofelich die Kretschmannpartei. 

 

29.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Lecker und idyllisch: MdB Heike Baehrens bei der Zwetschgenernte

 

Idyllischer kann der vor-Ort-Termin für eine Bundestagsabgeordnete kaum sein: Eine sonnige Streuobstwiese, die Bäume hängen voller Zwetschgen und im Hintergrund erheben sich die Schlater Hausberge Fuchseck und Wasserberg. Doch auch in beschaulicher Kulisse kann man über Klimawandel, Verbraucherverhalten und Düngeverordnungen diskutieren. Dies tat die SPD-Bundestagsabgeordnete auf Einladung der beiden Schlater Landwirte Florian Münkle und Frieder Mühlhäuser diese Woche.

Der erneut warme Sommer habe den Kalender der Obstbauern auch in diesem Jahr etwas durcheinandergebracht, berichtet Frieder Mühlhäuser: „Zwei Wochen früher sind die Zwetschgen in diesem Jahr reif.“ „Wenn es langfristig so weitergeht, müssen wir uns auch in unseren Breitengraden Gedanken zur Bewässerung oder zu hitzebeständigeren Sorten machen“, so Florian Münkle zum dritten Hitzesommer hintereinander.

 

26.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Die SPD im Landkreis Göppingen begrüßt die Beschlüsse des Koalitionsausschusses

 

„Aus der Sicht unseres Landes Baden-Württemberg sind die Verabredungen aus dem Koalitionsausschuss sehr erfreulich“, so Heike Baehrens MdB und der Göppinger Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich. „Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate unterstützt gerade die von Industrie und Exporten geprägte Wirtschaft unseres Südweststaats. Denn für den notwendigen Aufholprozess brauchen wir alle Kräfte und kein nur mühsam zu schließendes Beschäftigungsloch“, so Hofelich. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann begrüßt die Verknüpfung mit Weiterbildungsmaßnahmen: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen im Strukturwandel mitgenommen werden."

Sabrina Hartmann: "Außer- und innerbetriebliche Fortbildungsmaßnahmen sind deshalb ein Kernanliegen von uns als Arbeitnehmerpartei.“ Der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens war es besonders ein Anliegen, dass Künstler, Soloselbständige und Kleinunternehmen weiter einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung erhalten. Dies wird nun bis 31. Dezember verlängert. „Diese Personengruppe wird leider oft vergessen, obwohl sie kaum soziale Absicherung haben, aber dennoch viel zu unserer Wirtschaft beitragen. Deshalb ist es nur fair, ihnen die Möglichkeit der Grundsicherung in dieser schweren Phase zu ermöglichen“, so Baehrens. „Durch diese Krise kommen wir nur mit starken sozialen Maßnahmen und einem aktiv handelnden Staat. Deshalb bin ich froh, dass unser Finanzminister Olaf gemeinsam mit der Parteiführung im Koalitionsausschuss unsere Forderungen durchsetzen konnte“, erklärt Baehrens abschließend.

 

16.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann und Heike Baehrens begrüßen Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: „Als Hamburger Bürgermeister, als Arbeitsminister während der Finanzkrise 2008 und aktuell als Finanzminister hat Olaf Scholz bewiesen, dass er sehr erfahren, mutig und mit Entschlossenheit regieren kann. Olaf Scholz wäre ein guter Kanzler für unser Land.“ Die besonnene und zukunftsorientierte Art von Olaf Scholz lernte die Göppinger Abgeordnete gerade während der durch die Corona-Pandemie hervorgerufene Wirtschaftskrise zu schätzen. „Scholz ist immer gut informiert und scheut sich auch nicht, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, die richtig für unser Land sind“, so Baehrens.

Am Montagvormittag haben sich das Präsidium und der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für den amtierenden Finanzminister als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann begrüßt die Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt: „Damit schaffen wir ein Jahr vor der Bundestagswahl Klarheit, während sich die Union noch um das Erbe der Ära Merkel streitet.“ Dass Scholz auch inhaltlich Weitblick zeigt und klassische sozialdemokratische Themen vertritt macht Hartmann an seiner Arbeit als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg fest. Hier habe Scholz rechtzeitig die soziale Sprengkraft in den steigenden Mieten und Wohnungspreisen erkannt und früh mit mehr sozialem Wohnungsbau und beschleunigten Baugenehmigungen gegengesteuert.

 

05.07.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Ein „Wumms für den Sport“: Baehrens und Hofelich freuen sich über 600 Millionen Euro zusätzlich für Sport

 

Die Göppinger SPD-Abgeordneten Heike Baehrens und Peter Hofelich begrüßen die zusätzlichen Fördermittel, von denen auch Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen profitieren können. „Es ist besonders wichtig, dass trotz Corona Schwimmbäder, Bolzplätze und Turnhallen saniert werden können“, betonen die beiden Abgeordneten. Dazu sei der jetzt verabschiedete Beschluss ein wichtiges Zeichen.

Durch die Aufstockung des Sanierungsprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ um 600 Millionen Euro seien die Investitionen in den kommunalen Sport mehr als verdoppelt worden, unterstreicht die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Jetzt komme es darauf an, die Sportinfrastruktur zu stärken und dafür zu sorgen, dass in den Turnhallen nicht der Putz von den Wänden bröckelt. „Dass der Bund die Kommunen nicht im Stich lässt und diese Rekordsumme investiert, kann auch Städten und Gemeinden im Filstal zugutekommen“, betont Baehrens mit Blick auf den Investitionsbedarf vor Ort.

 

02.07.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Grundrente verabschiedet: Verbesserung für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner

 

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat und trotzdem nur über eine sehr geringe Rente verfügt wird in Zukunft mehr Rente erhalten. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt. "Die Grundrente kommt! Das ist gut für alle, die lange Jahre  gearbeitet, aber wegen ihres geringen Verdienstes nur niedrige Rentenbeiträge leisten konnten", ist die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens überzeugt. Baehrens macht die Änderungen durch die Grundrente an einem einfachen Beispiel deutlich: "Eine Floristin, die 40 Jahre lang gearbeitet hat aber in dieser Branche nur die Hälfte des Durchschnittslohns verdient hat, bekommt bisher eine Rente in Höhe von 547 Euro. Mit der Grundrente werden es 966 Euro, also 419 Euro mehr sein."

Die SPD hatte die Grundrente in der Bundestagswahl 2017 gefordert und anschließend in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. "CDU/CSU haben in dieser Legislaturperiode immer wieder versucht, die Grundrente aufzuschieben oder einzuschränken. Ich bin froh, dass wir nun unser Rentensystem um diese wichtigen sozialen Baustein ergänzt haben, der vor allem Frauen zugutekommt", so Baehrens.

 

01.07.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Nur unzureichende Erhöhung des Mindestlohns geplant

 

Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen , hat tief enttäuscht bedauert, dass die zuständige Kommission nur eine Anhebung des Mindest-lohns auf 10,45 Euro in drei Stufen empfohlen hat. „Da fällt einem nur ein, dass die Kommissionsmitglieder selbst einmal einen Monat lang für nur 10,45 Euro pro Stunde arbeiten sollten, um überhaupt nachempfinden zu können, was ein derart bescheidener Mindestlohn für die Betroffenen bedeutet“, erklärte der Chef der Arbeitsgemeinschaft  für Arbeitnehmerfragen in der SPD.


Er hoffe inständig, so der AfA-Vorsitzende, dass Arbeitsminister Heil der Empfehlung der Kommission nicht folgt, sondern einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde in die Gesetzesvorlage schreibt. Stimmt die CDU dem nicht zu, zeigt sie, dass ihr die Interessen der Geringverdiener nicht wirklich am Herzen liegen“, erklärte Grüner in einer Pressemitteilung.

 

30.06.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens MdB freut sich mit Bundestagsfanclub über VfB-Aufstieg

 

Am Rande einer vollen Sitzungswoche war es dem VfB-Bundestagsfanclub trotzdem wichtig der Mannschaft zum Aufstieg in die 1. Bundesliga zu gratulieren. "Wir freuen uns, unseren Verein in der kommenden Saison nicht nur im Mercedes-Benz-Stadion sondern auch gleich zweimal in Berlin unterstützen zu können - hoffentlich wieder mit Publikum", so die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Auch der Göppinger CDU-Stadt- und Regionalrat Jan Tielesch freute sich in seiner Funktion als Vorsitzender des VfB-Bundestagsfanclubs mit den Abgeordneten.

 

04.06.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Göppingen begrüßen Konjunkturpaket

 

Die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen freuen sich über die Ergebnisse des Corona-Konjunkturpaketes. Damit sei eine spürbare Erleichterung für Familien möglich und ein wichtiger Impuls zum Wiederaufschwung unserer Wirtschaft, betont die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Die Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, begrüßen die deutliche Unterstützung für die Kommunen im Landkreis. Insgesamt 130 Milliarden Euro stehen für Investitionen zur Verfügung. Neben einer Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 bzw. fünf Prozent wird auch das Kindergeld einmalig um 300 Euro aufgestockt.

Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens unterstreicht, das Konjunkturpaket sei die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen. „Das Paket sorgt für wichtige Investitionen in Zukunftstechnologien, für Binnennachfrage und Liquiditätshilfen für Unternehmen. Diese drei Bereiche sind entscheidend, um auch vor Ort den Folgen der Corona-Krise zu begegnen“, sagt Baehrens. Die Senkung der Mehrwertsteuer werde zudem für mehr Konjunktur sorgen. „Es geht darum, soziale Härten abzufedern, um mittelfristig Wirtschaft und Kommunen zu stärken“, so die Sozialdemokratin. Außerdem werde kräftig in die Entwicklung von ÖPNV, Elektromobilität und Digitalisierung investiert.

 

18.05.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Abgeordnete fordern einen Schutzschirm für Kommunen

 

Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen für Städte und Gemeinden gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die baden-württembergischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, die von Bund und Land zu stemmen sind.

"Gerade in Krisenzeiten müssen unsere Kommunen voll handlungsfähig sein. Um die höheren Lasten schultern zu können und geplante kommunale Investitionen nicht zu gefährden brauchen Sie finanzielle Unterstützung. Wenn Städte und Gemeinden vor Ort weniger leisten können, spüren das die Bürgerinnen und Bürger sofort", erläutert die Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens. 

 

19.04.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens MdB zu den aktuellen Corona-Beschlüssen: Wie geht es jetzt weiter?

 

Die Göppinger Abgeordnete Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zu den Beschlüssen von Bund und Land, die erste Lockerungen der Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus vorsehen. Für die Pflege fordert sie mehr Entscheidungskompetenzen.

Gestern wurde bekanntgegeben, wie es in den kommenden Tagen und Wochen weitergehen soll. Heike Baehrens, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Göppingen, begrüßt die vorsichtigen Lockerungen: „Ich finde es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern einen verantwortungsvollen Umgang mit den Infektionsgefahren zuzutrauen und bin zuversichtlich, dass auch mit den Lockerungen entsprechend umgegangen wird“. Die sinkende Zahl der Neuinfektionen zeige, dass die persönlichen Einschränkungen, die alle auf sich nehmen, wirkten.

Für die Kinder hätte sich die Abgeordnete etwas mehr Öffnungen gewünscht. „Kinder brauchen andere Kinder – zum Spielen und zum Lernen. Kinder brauchen Spielflächen, auf denen sie sich austoben können. Deshalb hätte ich sehr für eine Öffnung der Spielplätze gerade für kleinere Kinder plädiert“, so Baehrens.

 

25.03.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Baehrens und Hofelich begrüßen umfassende Soforthilfe-Mittel für Selbständige und Firmen im Kreis Göppingen

 

"Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens zur Corona-Krise. "Zugleich arbeiten wir aber hart daran, die wirtschaftlichen Auswirkungen so gut wie möglich abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern". Insbesondere ist Baehrens froh über den großen Einsatz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, einen möglichst großen Rettungsschirm über Unternehmen und Beschäftigten aufzuspannen. "Durch die Soforthilfe-Mittel können wir mit mehreren Milliarden auch von Seiten des Landes dafür sorgen, dass kleine Firmen und Selbständige schnell und unkompliziert unterstützt werden", betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD).

Ein wichtiger Beitrag sei dazu die Soforthilfe für Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen. Dafür stellt der Bund insgesamt 50 Milliarden Euro und das Land weitere vier Milliarden Euro zu Verfügung. "Wichtig ist nun, dass alle erfahren, wie sie die Soforthilfe bekommen. Betroffene Selbstständige und Unternehmen können ab Mittwochabend, 25. März, bei der Industrie- und Handelskammer bzw. der Handwerkskammer ihre Anträge auf einen Direktzuschuss einreichen", erläutern Baehrens und Hofelich. In diesem Zusammenhang eröffnen Bundestag und Bundesrat durch den 156-Milliarden-Nachtragshaushalt die Chance zu umfassender Unterstützung.

 

06.03.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD zum Frauentag: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"

 

Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren wurde viel für die Gleichstellung erreicht. "In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern selbstverständlich wird. Dazu braucht es vor allem eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gleichen Lohn für gleiche Arbeit", erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren hätten Frauen und Männer in vielen Bereichen immer noch nicht die gleichen Chancen. "Wir wollen, dass Frauen die gleichen Möglichkeiten im Erwerbsleben haben wie Männer. Dazu gehört ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern und die Aufwertung und bessere Bezahlung sozialer Berufe ", so die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Das unterstreicht auch die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Landkreis Göppingen Heide Kottmann: "Wir müssen in Arbeitsbereichen, die überwiegend von Frauen getragen werden und die auch für uns als Gesamtgesellschaft von großer Bedeutung sind, für eine bessere Bezahlung sorgen."

 

19.02.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens MdB begrüßt Beschluss: Die Grundrente kommt

 

Am Mittwoch hat die Bundesregierung die Grundrente beschlossen. „Die Grundrente hält ein wichtiges Versprechen des Sozialstaats ein: Wer gearbeitet hat, muss im Alter besser dastehen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.

Dem Beschluss vorausgegangen waren zähe Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU. Der SPD-Bundestagsfraktion war es wichtig, dass die Grundrente kein Almosen ist, sondern ein Rechtsanspruch, auf den man sich verlassen kann, so Baehrens. „Dies ist eine Frage der Gerechtigkeit. Frauen und Männer, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, müssen mehr Rente bekommen“, betont Baehrens. 
 

 

12.02.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens MdB begrüßt 214,7 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Göppingen

 

Der Traum der eigenen vier Wände, barrierefrei, einbruch-sicher und energieeffizient. Zu vielen dieser Wünsche und Ziele gibt es nicht nur rechtliche Vorgaben, sondern auch finanzielle Unterstützung durch die Politik. Auch im letzten Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Göppingen zahlreiche Fördermöglichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch genommen. So wurden im vergangenen Jahr 3424 Wohneinheiten mit insgesamt 214,7 Millionen Euro im Landkreis Göppingen unterstützt.
 
Ein Großteil der Förderung trägt zum Gelingen der Energiewende bei. Gut 1.100 Häuser und Privatwohnungen sowie 40 Anträge aus dem Bereich der Wirtschaft konnten so im Kreis mit rund 65 Millionen Euro gefördert werden.
„Eine erfolgreiche Klimapolitik gelingt nur als nachhaltig soziale Klimapolitik. Mit den Fördermöglichkeiten der KfW greifen wir jenen unter die Arme, die praktisch dazu beitragen, den CO2-Ausstoss zu verringern und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten“, so Baehrens.

 

06.02.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD kritisiert Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen scharf

 

An der Thüringer Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten durch Stimmen der AfD-Fraktion übt die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann scharfe Kritik: „Was in Thüringen geschehen ist, ist ein Angriff auf die Werte unserer Verfassung. Dass sich ein Liberaler von der rechtsextremen Höcke-AfD ins Amt wählen lässt, gleicht einem politischen Dammbruch. Ich fordere alle demokratischen Kräfte auch im Kreis Göppingen auf, dazu klar Stellung zu beziehen.“

„Wer wie CDU und FDP die rassistische Höcke-AfD einbindet, reicht Verfassungsfeinden die Hand und überlässt Anti-Demokraten konkrete politische Macht – das ist ein historischer Tabubruch“, kritisiert Hartmann mit Blick auf die Wahl im Erfurter Landtag. Umso bedeutsamer sei es jetzt, dass alle Demokratinnen und Demokraten auch vor Ort im Landkreis Göppingen klare Kante gegen dieses abgekartete Spiel zeigen. 

 

15.11.2019 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Bund erhöht Förderung für Mehrgenerationenhaus in Geislingen

 

Der Bund stockt seine Förderung für das Mehrgenerationenhaus in Geislingen auf. "Im Haushaltsausschuss wurden dazu die notwendigen Beschlüsse gefasst und die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser in Deutschland um 5,4 Millionen Euro aufgestockt. Davon profitiert auch das Mehrgenerationenhaus in Geislingen mit zusätzlich 10.000 Euro", so die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). "Ein guter Tag für alle, die sich für das Mehrgenerationenhaus in Geislingen einsetzen", so Baehrens. "Die Arbeit Mehrgenerationenhauses ist aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. Die Mitarbeiter und Ehrenamtlichen vor Ort machen einen tollen Job," freut sich auch der SPD-Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Stadtrat Thomas Reiff.

 

18.10.2019 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD begrüßt Verbesserungen an Schulen durch Digital-Pakt

 

 Der Landkreis Göppingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf. 


"Nachdem Bund und Länder nunmehr alle rechtlichen und verwaltungstechnischen Voraussetzungen geschaffen haben, ist der Weg frei, dass auch die Schulen im Landkreis Göppingen mit fast 13,6 Millionen Euro vom DigitalPakt profitieren können", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. 
"Ich freu mich sehr, dass zahlreiche Schulen im Kreis in die Lage versetzt werden, dringend notwendige Investitionen in die digitale Ausstattung in die Wege zu leiten. Mit dem Geld können WLAN, Server, digitale Endgeräte oder auch interaktive Tafeln angeschafft werden", so Baehrens weiter. 
 

 

10.10.2019 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Abgeordnete unterstützen Forderung nach mehr Geld für Schwimmbäder

 

Bei einem Besuch der Göppinger SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens bei der DLRG-Ortsgruppe Ebersbach machte deren Vorsitzende Carla Molt auf die Notwendigkeit einer besseren Finanzierung kommunaler Schwimmbäder aufmerksam. Viele Kommunen würden bei der Sanierung ihrer Hallen- und Freibäder an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit geführt. So habe sich in Ebersbach extra ein Förderverein für den Erhalt des Waldhöhenfreibads gegründet. "Die Zahl der Nichtschwimmer steigt kontinuierlich an. Dies hängt nach Auffassung des DLRG auch mit den jährlich rund 800 Bäderschließungen zusammen", so Molt. 

"Am Beispiel der DLRG-Ortsgruppe Ebersbach kann man sehen, wie wichtig ein ortsnaher Schwimmunterricht ist", zeigte sich Baehrens beeindruckt von den rund 80 Kindern und Jugendlichen, die wöchentlich Schwimmtraining von ehrenamtlichen Trainerinnen und Trainern im Hallenbad Uhingen erhalten. 

Obwohl der Bund nicht zuständig sei, habe man im Jahr 2019 300 Millionen Euro im Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Verfügung gestellt, erläutert Baehrens. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich in den Haushaltsberatungen dafür ein das Programm fortzuführen. 

Dass sich die schwarz-grüne Landesregierung trotz Zuständigkeit bisher weigert, ein Landesförderprogramm auf den Weg zu bringen, kritisiert der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. "Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit Monaten ein Sonderprogramm des Landes zur baulichen Erneuerung unserer Schwimmbäder. Grün-Schwarz verweigert sich unverständlicherweise bislang dieser Notwendigkeit.

 

16.06.2019 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Baehrens, Binder und Hofelich begrüßen Einwanderungsgesetz als "Meilenstein für den Landkreis Göppingen"

 

Zur Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes begrüßen die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, angesichts des hohen Fachkräftebedarfs im Kreis Göppingen die neuen Regelungen als „wichtigen Meilenstein“. Damit sei ein wichtiger gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Fortschritt erreicht worden, erklären die Sozialdemokraten auch mit Blick auf die Bedeutung des Gesetzespaketes für die Unternehmen vor Ort.

„Seit über 20 Jahren setzt sich die SPD für ein derartiges Gesetz zur Regelung der Fachkräfteeinwanderung ein. Unsere Wirtschaft ist auf gute Fachkräfte angewiesen – gerade auch im Kreis Göppingen“, betont die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Zumal auch in Baden-Württemberg immer mehr offene Stellen nicht besetzt werden könnten. „Insgesamt waren Ende Mai 2019 über 110.000 Stellen in der baden-württembergischen Wirtschaft nicht besetzt, darunter viele im Kreis Göppingen. Ein solcher Fachkräftemangel gefährdet langfristig unseren Wohlstand“, betonen die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder. Deshalb sei die Wirtschaft nicht zuletzt auch auf Unterstützung von qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland angewiesen. Dabei handle es sich um keine Konkurrenz für inländische Arbeitssuchende, so die Sozialdemokraten. Gleichwohl sei es wichtig, endlich einen gesetzlichen Weiterbildungsanspruch zu sichern. Im Bund könnte das klappen. „Im Landtag hat das grün-schwarze konservative Gespann unsere Initiative dazu leider bislang blockiert.“

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei es nun möglich, auch Fachkräfte ohne Abitur und junge Auszubildende aus dem Ausland zu gewinnen. „Genau solche Fachleute werden im Südwesten und auch bei vielen Unternehmen in unserem Kreis oft händeringend gesucht“, unterstreichen die Abgeordneten. Zudem hat die SPD mit der neu geschaffenen Beschäftigungsduldung klare Kriterien für einen verlässlichen Status Geduldeter definiert, die durch ihre Erwerbstätigkeit ihren Lebensunterhalt sichern und gut integriert sind – diese Forderung war zuvor auch von baden-württembergischen Unternehmen formuliert worden. „Das hilft den betroffenen Menschen und unserer Wirtschaft gleichermaßen“, zeigen sich die Sozialdemokraten überzeugt. 

 

29.01.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens stv. Vorsitzende der AG-Gesundheit

 

In ihrer ersten Sitzung hat die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens, MdB, zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Göppinger Abgeordnete ist gemäß ihrem Wunsch Mitglied im Gesundheitsausschuss.

 

21.01.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

PISA-Debatte im Bundestag – weitere Fortschritte nötig

 

„Man muss nicht jubeln, aber man darf sich über Fortschritte durchaus freuen,“ fasst Ernst-Dieter Rossmann, Obmann im Bildungsausschuss, die Ergebnisse der letzten PISA-Studie zusammen. Tatsächlich liegt Deutschland erstmals in allen Bereich des Schulleistungstests über dem Durchschnitt.

 

20.01.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Für ein tolerantes und weltoffenes Baden-Württemberg!

 

Baden-Württemberg ist ein Land der Vielfalt auf dem Fundament der Grundrechte. In diesem Geiste vertreten wir als Abgeordnete unsere Wahlkreise und unser Bundesland im Deutschen Bundes­tag. Zu Toleranz und Weltoffenheit gehören für uns auch die Akzeptanz sexueller Vielfalt und selbstbestimmter Lebensent­würfe. Wir haben daher kein Verständnis für den Inhalt und Geist der Online-Petition “Zukunft-Verantwortung-Lernen: Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens.”

 

13.01.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landesgruppe wählt Heike Baehrens

 

Göppinger Bundestagsabgeordnete wird stellvertretende Vorsitzende der Baden-Württembergischen Landesgruppe

Zusammen mit ihren Fraktionskollegen Katja Mast und Lothar Binding führt Heike Baehrens künftig die Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag. „Das ist ein toller Vertrauensbeweis“, freut sich Baehrens, „In dieser Funktion kann ich noch besser an der Schnittstelle von landes- und bundespolitischen Themen mitgestalten.“

In der Landesgruppe sind alle SPD-Bundestagsabgeordneten von Baden-Württemberg organisiert.

 

06.12.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens trommelt für Koalitionsvertrag

 

Südwest Presse | HELGE THIELE | 06.12.2013

Am Freitagabend berät die Kreis-SPD in Uhingen über den Koalitionsvertrag. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wirbt um Zustimmung.

 

06.12.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens: "Mein Terminkalender ist schon gut gefüllt"

 

Geislinger Zeitung | HELGE THIELE | 06.12.2013

Am Freitagabend berät die Kreis-SPD in Uhingen über den Koalitionsvertrag. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wirbt um Zustimmung.

 

16.04.2013 in Bundespolitik

Regierungsprogramm

 

In Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern hat die SPD zur kommenden Wahl ihr Wahlprogramm erarbeitet. Wir stellen Ihnen hier an dieser Stelle die wichtigsten Inhalte kurz dar.