SPD Ebersbach

 

„Die Neuregelung des Kommunalwahlrechts bringt mehr Gerechtigkeit“

Veröffentlicht in Landespolitik

Peter Hofelich zum neuen Kommunalwahlrecht

Mit dem jüngst vorgelegten Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht werden aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. „Die Neuregelung des Auszählverfahrens führt zu mehr Gerechtigkeit“, so Peter Hofelich.

Die Umstellung der Auszählmethode von d’Hondt auf Sainte Lague/Schepers werde endlich eine gerechtere Verteilung der Sitze in Kommunalparlamenten bewirken. Das bislang angewandte d’Hondt-Verfahren habe große Parteien begünstigt und den demokratischen Willen der Wählerinnen und Wähler nicht optimal abgebildet. Auch in anderen Bundesländern setze sich dieses Verfahren durch.

Für uns ist eine breite Bürgerbeteiligung ein zentrales Anliegen. Deshalb halten wir auch die gleichzeitig mit auf den Weg gebrachte Absenkung des Altes auf 16 Jahre beim aktiven Wahlrecht für die richtige Antwort auf die Anforderungen unserer Zeit“, so Peter Hofelich abschließend.

 

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