„Künftige Standortstärke braucht starken öffentlichen Nahverkehr“
SPD-Kreistagsfraktion will mehr S-Bahn
„Unser Landkreis braucht künftig mehr öffentlichen Nahverkehr. Wir sind als SPD mit unserem Drängen dabei voran gekommen. Die Teilintegration in den VVS ist greifbar nahe. Die S-Bahn ins Filstal ist machbar. Wir dürfen aber nicht auf halbem Wege stehen bleiben“. Dies ist die Haltung der SPD-Kreistagsfraktion nach einer Sitzung, in der insbesondere Unzufriedenheit mit den bislang erreichten Ergebnissen zur Reichweite der S-Bahn ins Filstal laut wurde.
Kreis-SPD schlägt ihren Mitgliedern Heike Baehrens als Kandidatin für die Bundestagswahl 2013 vor
Der SPD Kreisvorstand und die SPD Ortsvereinsvorsitzenden aus dem Landkreis Göppingen sprechen sich einstimmig für die Stuttgarterin Heike Baehrens aus und schlagen sie als Bundestagskandidatin für die Nominierungskonferenz am Freitag, den 30.11.2012 in Uhingen vor.
Die Entscheidung am vergangenen Freitag erfolgte auf Vorschlag der eingesetzten Findungskommission unter dem Vorsitz des SPD Kreisvorsitzenden Sascha Binder. Nach intensiven Gesprächen hat diese Kommission nun den Gremien der Partei die Nominierung von Heike Baehrens empfohlen.
„Die Neuregelung des Kommunalwahlrechts bringt mehr Gerechtigkeit“
Peter Hofelich zum neuen Kommunalwahlrecht
Mit dem jüngst vorgelegten Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht werden aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. „Die Neuregelung des Auszählverfahrens führt zu mehr Gerechtigkeit“, so Peter Hofelich.
Peter Hofelich MdL zur Bildungspolitik im Land
Peter Hofelich (SPD): "Unsere Bürgerschaft wünscht sich in ihrer Mehrheit ein gerechteres, durchlässigeres und chancenreicheres Schulwesen im Lande. Die CDU sollte endlich ihre Dauer-Nörgelei einstellen. Wir sehen gerade im Kreis Göppingen, dass Eltern, Lehrerkollegien und Kommunen in ihre Schulen zeitgemäß investieren, und zwar finanziell wie konzeptionell. Ein gutes Zeichen!"
„Sanierung des Landes-Haushaltes hat höchste Dringlichkeit!"
Peter Hofelich zur Haushaltslage im Land
„Wir haben als Land 45 Mrd. Euro über Jahrzehnte aufgebaute Schulden, eine durchschnittliche jährliche Haushalts-Deckungslücke von 2.5 Mrd. und 1.9 Mrd., die wir jedes Jahr für Zinsausgaben zahlen müssen. Wir haben versteckte Schulden mit 70 Milliarden Pensionsverpflichtungen und wir haben Sanierungsstaus im Landesvermögen bei Gebäuden und Straßen. Und wir haben einen mit 5 Mrd. fremdfinanzierten EnBW-Anteil. Das ist die Situation unseres Landeshaushaltes, die wir übernommen haben“, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich. „Wir brauchen deshalb künftig eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik!"
SPD im Landkreis Göppingen begrüßt Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen
Kreisvorsitzender Sascha Binder: „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
Der Kreisvorsitzende der SPD und Landtagsabgeordnete Sascha Binder hat die diese Woche von Landesinnenminister Reinhold Gall eingebrachte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen ausdrücklich begrüßt. „Wir wollen, dass Jugendliche früher politisch mitentscheiden können", so Binder. "Denn nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
Bewegung und Sport als Chancengeber begreifen
Erfolgreiches sportpolitisches Fachgespräch der SPD
"Wir wollen als neue Landesregierung mehr Sport und Bewegung an unseren Schulen und Kindergärten erreichen. Dabei sollen Sportvereine und Schule eng und gleichwertig zusammenwirken", dies ist die Botschaft einer Fachveranstaltung der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich mit Ministerialrat Karl Weinmann aus dem Kultusministerium. Eine besondere Note erhielt das Treffen in der vollbesetzten Geislinger SC-Gaststätte durch den Vortrag der Paralympics- Siegerin Verena Bentele.
Binder und Hofelich begrüßen Stellenzuwachs in der Schulsozialarbeit
Förderung der Schulsozialarbeit wirkt
Im Pakt für Familien mit Kindern vom 1. Dezember 2011 wurde zwischen der Landesregierung und den kommunalen Landesverbänden vereinbart, dass sich das Land Baden-Württemberg ab dem Jahr 2012 wieder zu einem Drittel an den Kosten der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen beteiligt. Bis zum Ende des Schuljahres 2012/13 (Stichtag: 31.7.2013) wird die Zahl der Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit auf bis zu 1060 Stellen anwachsen. Damit ist das seit Anfang 2012 laufende Förderprogramm des Sozialministeriums ein voller Erfolg.
Grün-Rote Landesregierung investiert Millionen in Kinderbetreuungseinrichtungen.
Im vergangenen Jahr beantragten die Kommunen in Baden-Württemberg 100 Millionen Euro für Kinderbetreuungseinrichtungen. Staatssekretär Dr. Frank Mentrup betont "Wir unterstützen die Kommunen intensiv bei der Einrichtung weiterer Betreuungsplätze für Kleinkinder, um den Rechtsanspruch zum 1. August 2013 erfüllen zu können."
Grün-Rot bringt den erweiterten ‚Feuerwehrführerschein‘ auf den Weg
„Wir haben gehandelt und für den erweiterten ‚Feuerwehrführerschein‘ nun im Landtag den Weg frei gemacht. Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdienste können mit ihren Ehrenamtlichen nun bald auch Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen fahren“, so die beiden sozialdemokratischen Abgeordneten unseres Landkreises, Peter Hofelich und Sascha Binder. „Wir verfolgen die klare politische Linie, das bürgerschaftliche Engagement in unseren Einsatzdiensten zu stärken“.
Mittel aus der Denkmalförderung des Landes für Türkheim und Reichenbach
Sascha Binder begrüßt Förderung von wichtigen kirchlichen Erhaltungsmaßnahmen im Wahlkreis Geislingen
Heute wurde vom Staatssekretär Ingo Rust in Stuttgart verkündet, dass das Land die dritte Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms freigegeben hat. Damit fließen weitere 3 Millionen Euro aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg in den Erhalt und die Nutzung von 83 Kulturdenkmälern im Land. Das Gesamtvolumen in diesem Jahr steigt damit auf über 12 Millionen Euro und insgesamt konnten damit 404 Vorhaben unterstützt werden.
SPD Kreisverband Göppingen startet Bürgerdialog zur Bundestagswahl 2013
Auch im Kreis Göppingen stehen alle Kanäle auf Empfang
Alle Kanäle auf Empfang, unter diesem Motto ist am vergangenen Montag der Bürgerdialog der SPD in Deutschland gestartet. Mit diesem Projekt geht die SPD auf die Menschen im Land zu und will ihnen eine Gelegenheit bieten ihre Anregungen und Ideen in die Programmdiskussion der Partei einzubringen.
Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins
Am Donnerstag, den 13. September lud der SPD Ortsverein Ebersbach zu seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung ein. Zwar standen keine Neuwahlen zum Ortsvereinsvorstand an, dennoch blickte der Ortsvereinsvorsitzende Helmut Kraus zurück auf das vergangene Arbeitsjahr. In diesem durfte der Ortsverein prominente Gäste auf seinen Veranstaltungen begrüßen, so die Ministerin für Arbeit und Soziales, Katrin Altpeter. Auf der Jahreshauptversammlung durfte Helmut Kraus die Landesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft VerDi und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier begrüßen.
S-Bahn im Landkreis als wichtiges Infrastrukturprojekt
Als am 11. Oktober 1847 die Eisenbahn ins Filstal kam, bedeutete dies für die Kommunen, dass sich in den kommenden Jahren verstärkt Industriebetriebe ansiedelten und in dieser Folge mehr und mehr Menschen in die Orte zogen. Alleine in Ebersbach verdoppelte sich die Bevölkerung bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts auf 5.000 Menschen. Als in den 1990er Jahren die B10 bis Göppingen vierspurig ausgebaut wurde, bedeutete dies für die Menschen und Unternehmen vor Ort eine spürbare Entlastung, da man mit dem Auto viel schneller nach Stuttgart reisen konnte. Ein solcher Meilenstein wird auch die S-Bahn werden, wenn sie denn gebaut wird.
Innenminister Reinhold Gall: "Die Planungen gehen mit großen Schritten voran"
Obwohl jede Entscheidung zur neuen Struktur der baden-württembergischen Polizei mit größter Sorgfalt geprüft wird, gehen die Planungen mit weiten Schritten voran. Der jüngste Beschluss umfasst vor allem zusätzliche Standorte für die Verkehrspolizei. "Wer angesichts dieser Verteilung noch von einem Rückzug der Polizei aus der Fläche spricht, hat immer noch nicht verstanden, wie Polizeiarbeit funktioniert", stellte Innenminister Reinhold Gall am vergangenen Dienstag fest. ?Bei den Entscheidungen gilt stets die Devise: Wir machen die Polizei zukunftsfähig und werden durch bessere Leistungsfähigkeit mehr Sicherheit bieten."
14 Verkehrskommissariate stärken die Verkehrssicherheitsarbeit in der Fläche
Die Planungen zur neuen Struktur der baden-württembergischen Polizei gehen mit weiten Schritten voran. Heute hat das Innenministerium in Stuttgart weitere Details der Polizeireform verkündet, die vor allem die Polizeiarbeit in der Fläche weiter stärken werden. „Die Polizeireform nimmt immer klarere Konturen an und die Grundintention tritt immer deutlicher hervor: Die Polizei wird zukunftsfähiger und sie wird durch bessere Leistungsfähigkeit den Bürgern mehr Sicherheit bieten können.“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder die guten Nachrichten aus Stuttgart.
Peter Hofelich und Jörg Fritz im Gespräch mit Werkrealschul-Rektoren: „Um Spielräume für Ergänzungsunterricht ringen!“
„In unseren Haupt- und Werkrealschulen in den Städten nimmt der Ergänzungsunterricht oft die Rolle des Pflichtunterrichts ein. Deshalb sind wir auf Stundenzuweisungen angewiesen“, war der eindeutige Tenor in einem Gespräch der Rektoren von Werkrealschul- und Hauptschulrektoren mit den Landtagsabgeordneten der Regierungsfraktionen. Fritz und Hofelich: „Die Unterrichtsversorgung mit Pflichtunterricht hat im neuen Schuljahr Vorrang. Wir ringen aber für Spielraum im Ergänzungsbereich, also insbesondere bei Sprachförderung, Inklusion und Sport“.
SPD Ortsvereine im Filstal begrüßen Priorisierungsentscheidung der Landesregierung und fordern zügige Planung des Weiter
Auf Einladung des SPD Ortsvereins Gingen kamen Vertreter und Mitglieder der Ortsvereine von Salach, Süßen, Donzdorf, Kuchen und Geislingen nach Gingen. Vor Ort wurde mit dem Landtagsabgeordneten Sascha Binder sowie dem Bürgermeister der Gemeinde Gingen Marius Hick über die Bedeutung dieser Entscheidung für die Region diskutiert.
SPD geht auf Informationsfahrt für S-Bahn bis ins Filstal
SÜDWEST PRESSE | Autor: JOA SCHMID | 15.07.2012
Göppingen. Die verpasste Chance einer S-Bahn bis ins Filstal liegt jedenfalls lange zurück. Jetzt soll sie genutzt werden. „Höchste Eisenbahn für Göppingen“, meinen die Genossen und machen sich bei ihrer Informationsfahrt nicht nur per Blechschild für die S–Bahn stark.
Grünes Licht für die Sparpläne | Kreistag stimmt Gründung von Servicegesellschaft zu
SÜDWEST PRESSE | Autor: SUSANN SCHÖNFELDER | 14.07.2012
Kreis Göppingen. Nach kontroverser Debatte hat der Kreistag gestern grünes Licht für die Gründung einer Servicegesellschaft an den kreiseigenen Kliniken gegeben.
Kreis Göppingen. Nun ist es amtlich: Nach kontroverser Debatte hat der Kreistag gestern grünes Licht für die Gründung einer Servicegesellschaft an den kreiseigenen Kliniken gegeben. Leicht tat sich niemand mit der Entscheidung.
Innenminister Reinhold Gall spricht vor Ort mit den Polizeibeamtinnen und –beamten.
Innenminister Reinhold Gall und die SPD-Abgeordneten Sascha Binder und Martin Rivoir zu Besuch bei der Autobahnpolizei in Mühlhausen
In Begleitung der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir und Sascha Binder stellte sich Gall den Fragen der Beamten vor Ort.
Nach der Begrüßung durch den kommissarischen Leiter der Polizeidirektion Göppingen Polizeidirektor Martin Feigl und einer Einführung in die Strukturen der Autobahnpolizei Mühlhausen durch den Leiter der Autobahnpolizei Ralf Theise, erläuterte zunächst der Minister einige wichtige Eckpunkte der Polizeireform und die Ziele, die damit verfolgt werden. Die anschließende Diskussion mit den Beamten und Beamtinnen war geprägt von einer sehr konstruktiven Grundhaltung. Der Innenminister nahm einzelne Anregungen auf und bat um Diskussionsbeiträge im weiteren Verlauf der Ausgestaltung der Reform: „Wir werden unsere Reform an der Praxis ausrichten und deshalb bitten wir um die Diskussionsbeiträge der Praktiker vor Ort“. Neben dem prägenden Thema Polizeireform gab es noch Zeit und Raum für Themen, die sowohl den Beamten, als auch dem Minister wichtig sind.
Peter Hofelich besucht Betriebe in Göppingen
SPD-Abgeordneter legt Schwerpunkt auf „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mittelstandsbeauftragte der Landesregierung Peter Hofelich macht im Juni Betriebsbesuche in Industrieunternehmen und in der Gesundheitsbranche. „Mit geht es darum, unsere Leuchttürme für gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen hier vor Ort ganz praktisch hervorzuheben und zu fördern. Denn gute Arbeit braucht gute Wirtschaft“, so Peter Hofelich.
Teilzeitausbildung für alleinerziehende Frauen: Projekt im Wahlkreis Göppin-gen ausgewählt
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: Chance für Berufsausbildung
Das Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“ kommt mit Riesenschritten voran. Das bereits seit Januar laufende Förderprogramm für langzeitarbeitslose Frauen wird nun ergänzt durch Modellprojekte zur Förderung der Teilzeitausbildung für alleiner-ziehende Mütter. Nach der öffentlichen Ausschreibung wurden acht Projekte ausge-wählt, die mehr als 1.500 alleinerziehenden Frauen ohne Berufsausbildung in den nächsten drei Jahren einen neuen beruflichen Anfang ermöglichen sollen. Insgesamt bewilligt das Sozialministerium 5,1 Mio. Euro für diese acht Modellprojekte, die sich mit ihren vielfältigen Angeboten breit über das ganze Land verteilen. Rund 88 Pro-zent der in Baden-Württemberg lebenden Alleinerziehenden sind Frauen. Sie gehö-ren zu den am Arbeitsmarkt besonders benachteiligten Personengruppen. Viele un-ter ihnen sind aufgrund ihrer besonderen Lebenssituation ohne berufliche Ausbil-dung.
„Bei der Verkehrspolizei entlasten künftig Spezialisten die Reviere“
Binder und Hofelich sehen polizeifachliche Aspekte im Vordergrund
Die Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg ist im Gange. Sie ist auf Vorschlag einer Projektgruppe entstanden, die vornehmlich aus Polizisten und Praktikern der öffentlichen Verwaltung besetzt war. Die Bürgerschaft wünscht sich ein solches Vorgehen von der Politik und wird dabei in aller Regel auch von den Medien unterstützt. Ziel der Reform ist es, mehr und stabile Polizeipräsenz für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, dabei gleichzeitig auch den veränderten Aufgaben durch Spezialisierung gerecht zu werden. Die jetzt erfolgte Auswahl spezialisierter kleiner Verkehrsdirektionen folgt dieser Linie.
Sascha Binder freut sich über die Landesförderung für die Sanierung der Autalhalle in Bad Überkingen
Das Land Baden-Württemberg fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land. Dieses Jahr werden dafür 14,2 Mio. Euro aufgewendet, welche wiederum kommunale Investitionen im Gesamtumfang von rund 115 Millionen Euro auslösen werden. „Der Sport leistet einen großen und vielseitigen Beitrag für die Gesellschaft und Investitionen in diesen Bereich kommen den Bu?rgern auf vielfältige Weise zu Gute.“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder. Insgesamt konnten dieses Jahr 83 Projekte gefo?rdert werden und mit der Autalhalle in Bad Überkingen ist auch ein Projekt aus dem Wahlkreis Geislingen darunter, dort wird die Dachsanierung mit 100.000 Euro bezuschusst. „Die Autalhalle ist für das kulturelle Leben, die Arbeit der Vereine und fÜr die Schulen unentbehrlich und die Förderung des Landes leistet einen Beitrag dazu, dass die Bu?rgerinnen und Bürger in Bad Überkingen auch in Zukunft vom vielfältigen Angebot in dieser Halle profitieren können.“
Für Wohlrab kommt Peter Ritz in den Kreistag
SÜDWEST PRESSE | Autor: DGR | 25.05.2012
Kreis Göppingen. Da Hansjörg Wohlrab seine politischen Ämter abgibt, verändert sich erneut die Kreistagsfraktion der SPD. Der Kuchener wird sein Mandat in der Sitzung am 13. Juli zurückgeben, die Verpflichtung seines Nachfolgers sei für die erste Sitzung nach der Sommerpause am 19. Oktober vorgesehen, berichtet Andrea Schiller von der Geschäftsstelle des Kreistags.
Wohlrab zieht sich aus politischen Gremien zurück
SÜDWEST PRESSE | Autor: HO/RH | 23.05.2012
Kuchen. Bei der Kuchener Gemeinderatssitzung am Montagabend blieb im Sitzungssaal auf der Seite der SPD ein Platz leer: Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender Hansjörg Wohlrab war nicht anwesend. Zur Überraschung aller hatte er im Laufe des Vormittags um sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat gebeten. Dies ist laut Bürgermeister Bernd Rößner nach langjähriger Zugehörigkeit möglich, und der Gemeinderat wird bei seiner nächsten Sitzung darüber befinden. Als Nachrückerin für Wohlrab kommt laut Hauptamtsleiter Gerhard Rieker die erste Ersatzbewerberin Anke Löffel infrage.
Grüne und SPD „Keine Grabsteine aus Kinderarbeit“
Die Landesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes in den Landtag eingebracht, durch den es Kommunen ermöglicht wird, die Verwendung von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf ihren Friedhöfen zukünftig zu verbieten. „Damit setzen wir ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarbeit“, betonen die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition Jörg Matthias Fritz (Die GRÜNEN), Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
Hummel rückt für Birzele nach
SÜDWEST PRESSE | Autor: DGR | 15.05.2012
Kreis Göppingen. Roy Hummel aus Süßen ist für Irene Birzele, die ausgeschieden ist, in die SPD-Fraktion im Kreistag nachgerückt. Hummel wird stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Er ersetzt dort Sascha Binder, der für Birzele als Vollmitglied in den Verwaltungsausschuss nachrückt. Innerhalb der SPD-Fraktion gibt auch Veränderungen im Sozialausschuss. Anstelle von Michael Grebner wird Benjamin Christian Mitglied.
9. Ebersbacher Forum am 9. Mai 2012
Ein Jahr grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg, das war ein würdiger Anlass für den Besuch von Peter Hofelich, dem SPD-Landtagsabgeordneten des Landkreises Göppingen.
Unser Land modern, sozial und gerecht gestalten? - dies ist der Anspruch dieser Regierung. Vieles konnte in diesem ersten Jahr bereits angestoßen und erreicht werden. Zwei große Themenfelder beherrschen dabei die politische Arbeit: Bildung und der Energiewandel.
Kreistag fordert raschen Bau von B 10 und B 466
SÜDWEST PRESSE | Autor: DGR | 14.05.2012
Kreis Göppingen. Der Weiterbau der B 10 bis Gingen-Ost und des neuen Abschnitts der B 466, der als Ortsumfahrung von Süßen dient, soll ganz nach oben auf die Dringlichkeitsliste für den Bundesfernstraßenbau kommen. Dafür setzt sich der Landkreis in einer Resolution ein, die der Kreistag am Freitag einstimmig verabschiedet hat. Auch die Vertreter der Grünen stimmten zu, was nicht selbstverständlich war. Der Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz soll intensiv um die Zustimmung seiner Parteifreunde geworben haben.
Landesregierung beschließt wichtigen Schritt auf dem Weg zum Musterland für „Gute Arbeit"
Der von der Landesregierung beschlossene Entwurf eines Tariftreuegesetzes wirkt nach Ansicht von Peter Hofelich und Sascha Binder Wettbewerbsverzerrungen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, effektiv entgegen. Zugleich sorge er für mehr Fairness bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. „Mit diesem Gesetzentwurf kommen wir einen wichtigen Schritt voran auf dem Weg, BadenWürttemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.“, betonen die beiden SPDLandtagsabgeordneten.
„Unser Land muß nach vorne schauen!“
MdL Peter Hofelich bei der CDU-Mittelstandsvereinigung
„Wir müssen in den nächsten Jahren ein über Jahre aufgebautes strukturelles Defizit von 2.4 Mrd Euro im Landeshaushalt abtragen. Gleichzeitig müssen wir in Bildung und in Infrastruktur investieren. Wir schaffen diesen Spagat nur durch Sparen bei Verwaltungsstrukturen, stetige und noch höhere Steuereinnahmen, sowie wirtschaftliches Wachstum“, so lenkte MdL Peter Hofelich, Mittelstandsbeauftragter der Landesregierung den Blick auf das Wesentliche, als er vor der Mittelstandsvereinigung der CDU im Kreis referierte. „Unser Land muss nach vorne schauen“, machte er gleich klar und hielt sich nicht mit Scharmützeln zur CDU/FDP-Vorgängerregierung auf.
"S-Bahn-Einstieg und VVS-Teilintegration haben hohe Priorität!"
Landrat Wolff zu Gast bei SPD-Kreistagsfraktion
"Wir haben ein hohes Interesse daran, dass der Einstieg in die S-Bahn und die
Teilintegration in den VVS nun endlich Wirklichkeit wird", betonten LR Edgar Wolff und
SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Feige am Ende einer offenen Aussprache, zu der die SPD-Kreistagsfraktion Landrat Wolff eingeladen hatte. Wolff verwies auf die von der Kreisverwaltung erstellte 'Roadmap'. Feige stellte seinerseits heraus, dass die SPD auf eine baldige grundsätzliche Befassung im Kreistag dränge, "damit der politische Willen für den Einstieg in unserem Landkreis sichtbar wird und wir gegenüber den Partnern
berechenbar sind". Am 11. Mai soll nun das Thema auf der Tagesordnung des Kreistages stehen.
Das Kultusministerium treibt den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Schulen in Baden-Württemberg voran
Sascha Binder freut sich über drei neue Ganztagsangebote an Schulen im Raum Geislingen
Die Grund- und Hauptschule in Böhmenkirch, die Tegelbergschule in Geislingen und das Michelberg-Gymnasium sind unter den 84 genehmigten Ganztagsschulanträgen im Land. Ganztagsschulen sind ein weiterer wichtiger Baustein zur Verbesserung der Betreuungssituation und leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Bildungschancen. Ziel der grün-roten Landesregierung ist ein möglichst flächendeckendes Angebot zu schaffen und bis zum Jahr 2020 sollte jede Grundschule Ganztagsschule werden können, sofern dies vor Ort gewünscht wird.
Landtag verabschiedet Schulgesetz: Rückenwind für Gemeinschaftsschulen!
"Mit der Stimmenmehrheit der Koalition ist das Gesetz für die Gemeinschaftsschule diese Woche im Landtag verabschiedet worden. Damit ist ein Meilenstein für ein vielfältiges, leistungsfähiges und sozial gerechtes Schulwesen in unserem Lande geschafft. Längeres gemeinsames Lernen und neue Lernkonzepte sind für viele Schulen und Kommunen im Landkreis attraktiv. Schrittweise sollen deshalb weitere Schulen bei guten Konzepten genehmigt werden", so die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
Mittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm für Bad Ditzenbach
Bad Ditzenbach ist eine von landesweit 25 Gemeinden, die sich über eine Förderzusage
freuen dürfen
„Die Gemeinde Bad Ditzenbach bekommt für das geplante Naturgenusszentrum
„Trauf pur – Genuss pur“ einen Zuschuss von 27 650 € aus dem
Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes Baden-Württemberg", teilte der
Landtagsabgeordnete Sascha Binder heute mit.
Peter Hofelich und Sascha Binder zur Polizeireform
„Weiterhin ausgesprochen hohe Polizeidichte im Landkreis Göppingen !“
„Die Polizeireform von Innenminister Reinhold Gall stabilisiert und erneuert den Polizeistandort Göppingen. Wir haben die letzten Monate gemeinsam hart für Göppingen gerungen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Das Präsidium Einsatz der Bereitschaftspolizei kommt nach Göppingen und garantiert auch künftig einen erheblichen Personalbestand am Traditionsstandort Göppingen interessante Spezialeinheiten werden Göppingen neu zugeordnet und werden von hier geleitet.
„An den Polizeirevieren und Posten wird nicht gerüttelt!“
Peter Hofelich, Sascha Binder und Jörg Fritz treten spekulativen Behauptungen der CDU entgegen.
„Die Polizeireform geht in die richtige Richtung. Mehr Polizei soll in die Fläche kommen und bürgernah präsent sein. Und den neuen Herausforderungen, wie etwa der Internet-Kriminalität, muss besser begegnet werden. Unser Ziel war und bleibt es, in dieser fachlich angelegten Reform soviel wie möglich für den besonderen Polizeistandort Göppingen zu werben und zu erreichen. Die Bereitschaftspolizei muss hier führend vertreten bleiben. Der Polizeivollzug braucht ein gut geknüpftes und besetztes Netz an Revieren und Posten. Göppingen als Stadt wäre aufgrund der Lage und der Tradition der Sitz eines der neuen Regionalpräsidien zu gönnen. Allerdings ist das angesichts der Zahl von lediglich zwölf zu vergebenden Regional-Sitzstädten von vorneherein sehr schwer.
Polizei muss fit werden für die Zukunft – Reformen sind von größter Wichtigkeit
Innenminister Reinhold Gall hat Anfang Januar seine Pläne zu einer Umstrukturierung der Polizeidirektionen vorgestellt. „Die aktuelle kleinteilige Struktur bindet zu viel Personal in Führung und Verwaltung. Bei den derzeit 37 Polizeipräsidien und Polizeidirektionen stellen wir außerdem eine unausgewogene Leistungsfähigkeit und mangelnde Flexibilität fest. Künftig soll es 12 regionale, leistungsstarke Präsidien geben, die das Rückgrat der Polizei bilden sollen.“, so der SPD Innenminister.
Der Bund darf die SCHLECKER-Beschäftigten nicht in Stich lassen
Sascha Binder fordert die schnelle Einrichtung einer Transfergesellschaft für die SCHLECKER-Mitarbeiter
„Wenn schon die Schließung von Schlecker-Filialen nicht verhindert werden kann, so muss zumindest alles dafür getan werden, damit die Folgen des Arbeitsplatzabbaus durch eine Transfergesellschaft abgemildert werden.“, fordert der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder.
„Dringlichste Aufgabe ist es, eine Finanzierung für den Start einer Transfergesellschaft zu finden!“
Peter Hofelich zur Schließung von Schleckerfilialen im Landkreis Göppingen
Sechs Schlecker-Filialen allein im Wahlkreis Göppingen stehen auf der aktuellen Schließungsliste: Vier in Göppingen und je eine in Rechberghausen und Wäschenbeuren. Das wurde gestern durch den Insolvenzverwalter bekannt. Die SPD im Landtag hält es für erforderlich, den Insolvenzverwalter bei der Gründung einer Transfergesellschaft mit einem günstigen Kredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu unterstützen und ein künftiges existenzfähiges Kernunternehmen Schlecker dann auch bei Bedarf mit einer Bürgschaft auszustatten
Polizei sagt im Verkehrsausschuss der Region Überwachung des Lkw-Verkehrs auf der B 297 zu
Die Straße Göppingen – Hohenstaufen - Schwäbisch Gmünd kommt ins Verkehrs-Monitoring
„Wir begrüßen, dass ein Lkw-Schurwald-Lenkungskonzept zwischenzeitlich vorliegt und anerkennen das Bemühen des Regierungspräsidiums Stuttgart, einen echten Interessenausgleich der vom Lkw-Verkehr belasteten Gemeinden und der verkehrsrechtlichen Steuerungsmöglichkeiten zu erreichen“, fasst der Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD) die Ergebnisse der Beratungen im Verkehrsausschuss der Region Stuttgart am Freitag zusammen.
Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Geislingen bekommen Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm 2012
Sascha Binder: Viele wichtige Maßnahmen in den Kommunen können endlich vorangetrieben werden
Die grün-rote Landesregierung stellt 177 Millionen Euro im Jahr 2012 für die städtebauliche Erneuerung bereit. Auch aus dem Wahlkreis Geislingen kommen einige Städte und Gemeinden in den Genuss von Mitteln aus dem Förderprogramm.
Kreis Göppingen Nazifrei - Bündnis gegen Rechtsextremismus gegründet
Am 29. Februar trafen sich in der Stadthalle Göppingen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus allen Schichten der Gesellschaft um dem rechten Spuk im Kreis Göppingen einhalt zu gebieten. Eben diese Rechtsextremisten versuchten die Gründungsversammlung mit allen Mitteln zu stören: sie fotografierten zahlreiche Teilnehmer, drohten ihnen mit Racheakten und setzten sich demonstrativ in den Veranstaltungsraum, um die Gründung zu stören. Alleine diese Vorgänge zeigen, wie wichtig ein Vorgehen gegen den Rechtsextremismus im Kreis Göppingen ist.
Region sieht Zukunft des Tierparks positiv
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Für den Bebauungsplan "Tierpark" in Göppingen sieht der Planungsausschuss des Verbands Region Stuttgart keinen Widerspruch zu regionalplanerischen Zielen. Das teilte die Regionalrätin Susanne Widmaier (SPD) in einer Pressemitteilung mit. Die Mitglieder des Ausschusses hatten die Vorlage der Göppinger Stadtverwaltung einstimmig gebilligt. Von Seiten der Region sind damit die Weichen für eine Zukunftslösung des Tierparks gestellt. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Erhalt liegen damit vor.
Polizeistrukturreform in Baden- Württemberg
Der Kreistag ist mit der Polizeiarbeit sehr zufrieden. Das ist das Wichtigste und gehört daher an die erste Stelle.
Dann war die Einstimmigkeit im Gremium aber schon zu Ende. Mehrheitlich wurde die Resolution von SPD und Grünen auf den Weg gebracht. Der Kern der Resolution lautet: Die Landesregierung wird aufgefordert, den bewährten Polizeistandort Göppingen im Rahmen der Strukturreform zu erhalten und auszubauen.
MdL Peter Hofelich zufrieden mit Landeshaushalt 2012
„Konsolidierung der Landesfinanzen bleibt eine gewaltige Aufgabe!“
„Wir vermeiden erfolgreich neue Schulden, wir investieren zusätzlich in Zukunftsaufgaben der Bildung und Betreuung und wir sprechen endlich offen über die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben. Der Landeshaushalt 2012 markiert deshalb eine erfolgreiche Zäsur. Grüne und SPD stehen in unserem Land für solide Haushaltspolitik. Die gewaltige Aufgabe konsolidierter Landesfinanzen wird in den kommenden Jahren aber noch schwerer werden!“ So bewertet der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, den nun beschlossenen Haushalt 2012.
„Polizeireform soll Präsenz der Polizei in der Fläche stärken!“
Ministerialdirektor Dr. Zinell vor Bürgermeistern und Polizeiführung des Landkreises Göppingen:
Die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder haben ihre Ankündigung schnell umgesetzt: vor der Bürgermeistermeister-Versammlung des Landkreises sowie der Polizeiführung aus Bepo, Direktion und Revieren samt den Personalräten hat der Amtschef des Innenministeriums, Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, am vergangenen Montag im Saal des Birenbacher Rathauses die Eckpunkte für die Polizeireform vorgestellt. Donzdorfs Bürgermeister Martin Stölzle leitete die Informationsrunde. Zinell, selber lange Jahre Oberbürgermeister von Schramberg, erläuterte die Ziele der Reform und die von einer Expertengruppe der Polizei gelieferten Vorschläge. Demnach sollen rund 900 Stellen aus den Stäben insbesondere für den Streifendienst in Reviere und Posten und zur Bewältigung neuer Herausforderungen wie z.B. die Internet-Kriminalität umgeschichtet werden. Zwischen dem Landespolizeipräsidium und dem polizeilichen Vollzug vor Ort sollen nur noch zwölf Regionalpräsidien stehen.
Porträt für den stellv. Ministerpräsidenten
Der Göppinger Archirekt Erwin Herzberger machte dieser Tage dem stv. Ministerpräsidenten Dr. Nils Schmid eine richtige Freude. Herzberger hatte zum Neujagrsempfang des SPD Ortsverein Göppingen für die Einladungskarte ein gezeichnetes Porträt des SPD-Landesvorsitzenden beigesteuert. Jetzt überreichte er Schmid im Beisein von MdL Peter Hofelich das Originalbild. Schmid tauscht es nun mit der bisherigen Kopie, die in seinem Arbeitszimmer bereits einen Ehrenplatz hatte.
Fossil für den Kommissar
Neue Württembergische Zeitung
Was schenkt man einem EU-Kommissar aus dem Ländle, was er nicht schon hat? Als der Europaausschuss des baden-württembergischen Landtages diese Woche die EU-Kommission zu Fachgesprächen traf, musste der Ausschuss-Vorsitzenden Peter Hofelich lange über ein Gastgeschenk nachdenken.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2012
Es weihnachtet sehr und in wenigen Tagen steht das Christkind vor der Türe. Alles ist festlich erleuchtet und die letzten Einkäufe für das Fest werden getätigt. Dann kann die Bescherung kommen, die bei den Kommunen und bei der Stadt Ebersbach schon vor einigen Tagen stattfand. Was war denn drin in den Päckchen?
Innenminister und Abgeordnete beenden Spekulationen: „Der Göppinger Bepo-Standort steht nicht zur Debatte!"
„Der Standort Göppingen unserer Bereitschaftspolizei steht nicht zur Debatte. Wir brauchen Göppingen selbstverständlich auch in Zukunft“. Dies bestätigte Innenminister Reinhold Gall in einem Gespräch mit den sozialdemokratischen Abgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder. Beide unterstrichen: „Göppingen hat für die Polizei Tradition und Zukunft. Dafür stehen wir und dafür setzen wir uns ein!“
Peter Hofelich und Sascha Binder: „Trendwende bei Zuschüssen für Heimplätze von Berufsschülern! Regierung hält Wort.“
„Wir werden die Zuschüsse des Landes für die Unterkunft und Verpflegung von Berufsschülern in Heimunterbringung in einem ersten Schritt um 250.000 Euro im Landeshaushalt 2012 wieder erhöhen. Dies kommt Göppingen zugute, das zahlreiche Schüler im Wohnheim St. Georg, getragen von der Stiftung St. Stephanus, beherbergt“, freut sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Im laufenden Jahr muss die Förderung aber grundsätzlich auf neue Beine gestellt werden“, kündigt er weitere Verbesserungen an.
