Metropolregion
„Wir brauchen im Gebiet unseres Landkreises das ‚weiße S auf grünem Grund‘ an den Bahnhöfen und Haltepunkten. Es ist der logische nächste Schritt nach der erfolgten Vollintegration in den VVS“. Diese Forderung vertraten Mathias Ritter und Peter Hofelich in der jüngsten Sitzung des SPD-Regionalvorstandes. Nachdem sowohl die Berufs- wie die Freizeit-Pendler im ÖPNV schon nach kurzer Zeit bereitwillig die Vorteile des großen Verkehrsverbundes und der Vollintegration nutzen und schätzen, müsse nun auch „die Symbolik der Integration“ noch dazu kommen, eben das ‚weiße S‘. „Es ist das entscheidende Markenzeichen“, so Peter Hofelich.
Mit den damit einhergehenden Qualitätsverbesserungen würden im Übrigen auch noch mehr Fahrgäste zum Umsteigen zu bewegen sein“, ist man bei der SPD überzeugt. Die letzten Jahre zeigte man sich in der Regionalverwaltung zurückhaltend gegenüber dem Wunsch, nicht nur die klassischen S-Bahnen, sondern auch den Metropolexpress als Zugangsmerkmal für das weiße S zu akzeptieren. Der frühere Regionalrat der SPD, erster Bürgermeister Jürgen Lämmle, hatte immer wieder darauf gedrungen. Mit der anstehenden konsequenteren Vertaktung des Mex und mit den dringend nötigen besseren Informationsangeboten und Zustiegskomforts auf den Bahnsteigen müsse die bisherige, von der Deutschen Bahn ausgehende, rein formale Abwehrhaltung noch einmal hinterfragt werden, sagt Peter Hofelich.
„Es wächst zusammen was zusammengehört" – Mit diesen Worten beendete Susanne Widmaier, die Sprecherin der SPD-Regionalfraktion aus dem Landkreis Göppingen ihre Stellungnahme. Der Landkreis Göppingen hätte bereits vor mehr als 25 Jahren die Chance gehabt, dem VVS beizutreten. Es wurde viel diskutiert, gezaudert und verhandelt, Bedenken wurden vorgebracht. Bis zum Schluss war die Entscheidung über den Beitritt in den VVS im Kreistag des Landkreises Göppingen nicht sicher. Der Beschluss zur Integration in den VVS zum 01. Januar 2021 am 01. Februar diesen Jahres war nicht einstimmig, die Kreistagsmitglieder der CDU taten sich sehr schwer.
An dieser Stelle gilt unser Dank allen Beteiligten die den Beitritt nun ermöglichen: Der Spitze des Regionalverbands, allen voran Ihnen Herr Bopp Frau Dr. Schelling und Herr Dr. Wurmthaler, der Geschäftsführung des VVS Herr Stammler, sowie allen Verhandlungspartnern der Verbundlandkreise und der Stadt Stuttgart, sowie der IHK Göppingen. Die Mitglieder des SPD Kreisverbandes Göppingen haben sich mit der Kreistagsfraktion für den Beitritt eingesetzt. Es wurde einstimmig eine Resolution des Kreisverbands verabschiedet. Viele SPD Mitglieder waren in den frühen Morgenstunden in eisiger Kälte auf den Bahnhöfen des Filstals unterwegs, um die Fahrgäste über die Vorteile des VVS Beitritts mit einem Flugblatt zu informieren.
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit diesen Haushaltsberatungen nimmt die inhaltliche Arbeit Gestalt an der neuen Amtsperiode unserer Regionalversammlung Fahrt auf. Vor allem aber geht es um die Gestaltungsmöglichkeiten und Gestaltungsansprüche dieser Versammlung. Allerdings sind die personellen Entscheidungen bei der Konstituierungnicht gerade harmonisch verlaufen.
Ich hoffe, dass dies nicht stilprägend sein wird. Wobei ich mir da allerdings nicht ganz sicher bin. Die letzten Regionalversammlungen haben ja – leider – gezeigt, dass auch direkt auf eine Person gerichtete Angriffe mit dem Ziel der Herabsetzung zum Reservoir der rhetorischen Fehlleistungen gehören.
Wobei der fraktionsübergreifende Antrag der politischen Mitte zur Hermann-Hesse-Bahn in die andere, eine positive Richtung markiert hat. Deshalb müssen derartige Anträge allerdings auch nicht die Regel werden. Für notwendige Kompromisse ist im Zuge von Beratungen immer noch genügend Zeit und Gelegenheit.
Der Vorstoß aus dem Landes-Verkehrsministerium sieht vor im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart eine „Nullrunde“ einzulegen, sprich ab April 2020 die Fahrpreise für Busse und Bahnen in der Region Stuttgart stabil zu halten. Der Vorschlag wird von allen SPD-Fraktion in den Kreisen der Region: Böblingen, Ludwigsburg, Esslingen, Rems-Murr unterstützt. Ebenfalls spricht sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in Stuttgart, wie auch die SPD-Regionalfraktion für eine Nullrunde und damit gegen Fahrpreiserhöhungen aus.
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 4.7.2018, mit der Vollintegration des Landkreises Göppingen in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) beschäftigt. Hintergrund waren Anträge der SPD-Regionalfraktion und der Freien Wähler. In der Vorlage der Verwaltung wurden die Vorteile für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis Göppingen noch einmal detailliert aufgeführt. Die nur 60 %-Einwohner-Anrechnung sei für den Landkreis Göppingen mit erheblichen Einsparungen verbunden und insofern nach Auffassung von Jürgen Lämmle ein sehr faires Angebot.
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat bei seiner Sitzung am 9. Mai einer weiteren Trassenfreihaltung der ehemaligen Schienenverbindung zwischen Göppingen und Schwäbisch Gmünd zugestimmt. Beantragt hatte den weiteren Schutz dieser alten Schienentrasse die SPD-Regionalfraktion im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans, der am Mittwoch im Verkehrsausschuss abschließend beraten wurde. Ursprünglich war im Regionalverkehrsplan vorgesehen, dass diese Trasse künftig aufgegeben werden soll.
Im heutigen Verkehrsausschuss der Region wurde der vom Göppinger SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle initiierte Antrag der SPD-Regionalfraktion zu einer möglichen Reaktivierung der Boller Bahn sowie einem eventuellen Ringschluss auf der Schiene zwischen Göppingen und Kirchheim/Teck ohne Gegenstimme angenommen.
,,Zwar ist dies noch keine Vorentscheidung zur Reaktivierung der Boller Bahn. Jedoch ist damit sichergestellt, dass die Region dieses Thema erstmals ernsthaft aufgreift und dem Verkehrsausschuss erste Daten für die weitere politische Diskussion liefert", so SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle.
Die beiden Göppinger SPD-Regionalräte Jürgen Lämmle und Susanne Widmaier sprechen sich im Vorfeld der entscheidenden Verhandlungsrunden für deren ergebnisorientierten Abschluss aus: „Die historische Chance, dass der Landkreis Göppingen als Vollmitglied dem VVS beitritt, muss jetzt genutzt werden“, so der Göppinger Regionalrat Jürgen Lämmle.
Seine Kollegin Susanne Widmaier weist auf die Vorteile einer solchen Vollmitgliedschaft hin: „Ein einheitliches Ticket für Busse und Bahnen, die Gültigkeit der Schüler-Abos/Scool-Tickets und Senioren-Tickets in der ganzen Region sowie weitere Chancen für Beschäftigte, Firmentickets zu erhalten, sind die wichtigsten Vorteile für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV.“
Vor allem die Themen aus dem Verkehrsbereich und den Wohnungsbau rückte der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß in den Mittelpunkt seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2018.
Die SPD-Regionalfraktion will den Bau von mehr bezahlbare Wohnungen für einkommensschwache Menschen in der Region ankurbeln. In ihrem Antrag fordert sie einen Wohnungsmarktbericht: „Es gibt einige positive Beispiele in der Region, diese soll der Verband vorstellen und damit Anreize auslösen. Letztendlich zählt jede Wohnung, die gebaut wird“, betont Raß.
"Die SPD setzt sich schon seit Jahren vehement für den Bau der neuen B 10 in allen Abschnitten ein – also auch für den Abschnitt bis Geislingen-Ost," stellt Regionalrat Jürgen Lämmle im Gespräch mit dem Geislinger Redaktionsleiter Karsten Dyba klar. Bei der Stellungnahme der Regionalversammlung zum Bundesverkehrswegeplan sei es die SPD gewesen, die den Antrag gestellt hat, den Abschnitt zwischen Geislingen-Mitte und Geislingen-Ost in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen.
Das komplette Interview können Sie hier nachlesen.
„Es war die SPD, die im Verkehrsausschuss der Region beantragt hatte, den Abschnitt Geislingen-Mitte bis Geislingen-Ost der B 10 in den so genannten „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans hochzuzonen, damit die Stadt Geislingen nicht zu einem Nadelöhr wird,“ erklärt der Göppinger Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD). Dieser Antrag, der sich an den Bund richtet, wurde im Verkehrsausschuss der Region am 27.4.2016 angenommen.
Nach Aussage des Göppinger Regionalrats Jürgen Lämmle (SPD) hat der Verkehrsausschuss der Region Verband Stuttgart am 16.11.2016 ein klares Bekenntnis zur Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS abgegeben. In dem Antrag, den die SPD-Fraktion auf Initiative von Jürgen Lämmle eingebracht hatte, wurde die Regionalverwaltung aufgefordert, „die Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS positiv und ergebnisorientiert zu begleiten“. Diesem Wunsch der SPD-Fraktion schlossen sich alle Mitglieder des Verkehrsausschusses an.
Die SPD-Regionalfraktion hat sich im Rahmen einer Klausur zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart auf Schloss Filseck davon überzeugt, dass die Mittel der Region bei der Förderung von Landschaftsparks sehr gut angelegt sind. Der Verband steuert 200 000,- € für den Ausbau der Wegenetze bei. Die Städte Göppingen und Uhingen beteiligen sich ebenfalls. „Bei dieser Maßnahme kann man erkennen, wie gut interkommunale Projekte gelingen können“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß.
SPD-Regionalfraktion beantragt die Aufnahme der B 10 Umfahrung von Geislingen in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.
Aus Anlass der Stellungnahme des Verbands Region Stuttgart zum Bundesverkehrswegeplan hat die SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss beantragt, dass der Bundesverkehrswegeplan in Bezug auf Geislingen geändert wird:
„Die bisherigen Vorstellungen sind für uns nicht zufriedenstellend. Es ist absehbar, dass durch diese Maßnahme vor Ort eine verkehrlich äußerst unbefriedigende Situation über einen längeren Zeitraum entstehen würde“, betont der SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle, der seine Fraktion im Verkehrsausschuss vertritt.
Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD): „Der Verband Region Stuttgart gibt dem Vorhaben Rückenwind“
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat am 11.11.2015 einstimmig einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, den die Göppinger Regionalräte Jürgen Lämmle und Susanne Widmaier (beide SPD) zu den Haushaltsberatungen initiiert hatten. Darin wird der Verband Region Stuttgart aufgefordert, die Bemühungen des Landkreises Göppingen zu unterstützen, künftig das Filstal bis Geislingen mit einem halbstündigen Metropolexpress zu vertakten.
„Was sich in der Region bewegt, ist wahrlich nicht zu unterschätzen“
Der Vorsitzende der SPD- Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß hat in seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2016 vor allem die Themen der grundsätzlichen Fortentwicklung der Region, Verkehr und Zuwanderung in den Mittelpunkt seiner Ausführungen gestellt.
Region: SPD bringt Antrag zum S-Bahn-Anschluss des Landkreises Göppingen ein
Auf Initiative der beiden SPD-Vertreter aus dem Landkreis Göppingen, Jürgen Lämmle und Susanne Widmaier, hat die SPD-Regionalfraktion einen umfassenden Antrag zum Anschluss des Landkreises Göppingen an das S-Bahn-Netz der Region eingebracht.
Mit dem Antrag spricht sich die SPD-Regionalfraktion dafür aus, die Chance für den Anschluss des Landkreises Göppingen zu nutzen, die sich durch die Ausschreibung der Regionalbahnlinien durch das Land ergeben. „Wenn es im Zuge dieser Ausschreibung gelingt, alle Bahnhöfe im Kreis Göppingen im Halbstunden-Takt anzufahren und dann diese Züge ab Plochingen schnell bis Stuttgart durchfahren zu lassen, wären wir einer S-Bahn sehr nahe“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Jürgen Lämmle, der für seine Fraktion im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung Mitglied ist.
Die Vitalität der Kommunen erhalten - das will die Region Stuttgart und das wollen Jürgen Lenz (CDU), Dorothee Kraus-Prause (Grüne) und Susanne Widmaier(SPD), langjährige...
Ein Haushalt mit wenig Überraschungen und den regionalen Aufgaben angemessen, mit diesen Worten eröffnete der Vorsitzende der SPD- Regionalfraktion Harald Raß seine Haushaltsrede vor der Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart. Die zentralen Themen, die Raß in der Folge in seiner Rede ansprach, waren die strategische und organisatorische Ausrichtung von Wirtschaftsförderung und Europaarbeit des Verbandes sowie die Entwicklung im ÖPNV in der Region.
Die SPD-Regionalfraktion hat in ihrer ersten Sitzung nach der Regionalwahl ihre Posten neu besetzt. Dabei wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Harald Raß in seinem Amt bestätigt. Stellvertreter bleibt Jürgen Lämmle aus Göppingen.
Seit Anfang 2008 steht nun der langjährige Fellbacher Stadtrat Harald Raß, der seit 2004 Mitglied der Regionalversammlung ist, der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart vor. In der ersten Sitzung der neu gewählten Fraktion nach der Wahl am 25. Mai wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Neue Württembergisch Zeitung | |
Die Regionalversammlung hat erstmals nach der Wahl am 25. Mai getagt. Regionalpräsident Thomas Bopp (CDU) wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt, Räte aus dem Landkreis sehen dies als Vertrauensbeweis.
Es war eine...
Die Regionalwahlliste der SPD im Landkreis Göppingen wird von Jürgen Lämmle angeführt. Der frühere 1. Beigeordnete Bürgermeister der Kreisstadt Göppingen ist Amtsleiter des Ministeriums für Arbeit und Soziales Baden-Württemberg. In der Regionalversammlung ist er Mitglied des Verkehrsausschusses und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Für den Bebauungsplan "Tierpark" in Göppingen sieht der Planungsausschuss des Verbands Region Stuttgart keinen Widerspruch zu regionalplanerischen Zielen. Das teilte die Regionalrätin Susanne Widmaier (SPD) in einer Pressemitteilung mit. Die Mitglieder des Ausschusses hatten die Vorlage der Göppinger Stadtverwaltung einstimmig gebilligt. Von Seiten der Region sind damit die Weichen für eine Zukunftslösung des Tierparks gestellt. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Erhalt liegen damit vor.
SPD-Kompromissvorschlag aufgenommen
"Wir wollen, dass im neuen Regionalplan mehr auf örtliche Besonderheiten eingegangen wird." Das bekräftigt Peter Hofelich (SPD).
Region Stuttgart. Die SPD-Regionalfraktion hat vorgeschlagen, die umstrittenen Prozentzahlen zur Eigenentwicklung der Gemeinden nur noch als Orientierungswerte aufzunehmen. "Örtliche Besonderheiten müssen einfließen können", so Peter Hofelich, Vizepräsident des Verbands Region Stuttgart.
Alle fünf Jahre wählen die Bürger der Region Stuttgart ihr Parlament
Alle fünf Jahre können die 1,7 Millionen Wahlberechtigten der Region Stuttgart entscheiden, wer sie in der Regionalversammlung vertritt - ein bundesweit fast einmaliges Modell. Am 7. Juni wird gewählt.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
Regionalvizepräsident wehrt sich gegen Äußerung von Ernährungsminister Peter Hauk
Neue Württembergische Zeitung
Region. "Ich wollte die Region auch nicht", sagte Ernährungsminister Peter Hauk bei seinem Besuch am 20. April in Böhmenkirch. Rund drei Wochen später hat das jetzt Regionalvizepräsident Peter Hofelich (SPD) auf den Plan gerufen.
Stuttgart. Die SPD-Regionalfraktion hat sich vor den Beratungen über den Regionalplan gegen pauschale Prozentzahlen für die Eigenentwicklung ausgesprochen. Der Schwerpunkt der Entwicklung soll im Innenbereich liegen. "Wir wollen den Flächenverbrauch eindämmen. Deshalb fordern wir eine Erhöhung der Dichtewerte um zehn Prozent, bei der Bedarfsermittlung eine Anrechnung der sofort bebaubaren Baulücken zu mindestens 50 Prozent und eine volle Anrechnung von im Vorgriff getätigten Baulanderschließungen und bestehenden, nicht erschlossenen Bebauungsplänen", sagte die Sprecherin der SPD-Regionalfraktion, Andrea Schwarz. "Die SPD will mehr Wohnraum auf der gleichen Fläche", bemerkt der Fraktionsvorsitzende Harald Raß.
Geislinger Zeitung
Stuttgart. "Das Land schafft nach unserem jahrelangen Drängen nun zum neuen Jahr die gesetzlichen Voraussetzungen dafür, ein Netz an arbeitsplatznahen Kindertagesstättenplätzen schaffen." Es gelte das Prinzip, das Geld folgt den Kindern, welches die Wohnort- und Arbeitsplatzgemeinden der Eltern zu einem Ausgleich verpflichtet. Jetzt sei die Region als Wirtschaftsraum gefordert, frühzeitig für Koordination und Flächendeckung zu sorgen, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, der Regionalvizepräsident Peter Hofelich.
Neue Württembergische Zeitung
Stuttgart. "Das Land schafft nach unserem jahrelangen Drängen nun zum neuen Jahr die gesetzlichen Voraussetzungen dafür, ein Netz an arbeitsplatznahen Kindertagesstättenplätzen schaffen." Es gelte das Prinzip, das Geld folgt den Kindern, welches die Wohnort- und Arbeitsplatzgemeinden der Eltern zu einem Ausgleich verpflichtet. Jetzt sei die Region als Wirtschaftsraum gefordert, frühzeitig für Koordination und Flächendeckung zu sorgen, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, der Regionalvizepräsident Peter Hofelich.
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Peter Hofelich tritt bei der Regionalwahl am 7. Juni 2009 nicht wieder an. Das bestätigte der SPD-Regionalrat und stellvertretende Vorsitzende des Verbands Region Stuttgart gestern. Der 55-Jährige, der zudem einer von vier Vizechefs der Landes-SPD ist, will sich auf seine Arbeit als Landtagsabgeordneter konzentrieren.
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Peter Hofelich tritt bei der Regionalwahl am 7. Juni 2009 nicht wieder an. Das bestätigte der SPD-Regionalrat und stellvertretende Vorsitzende des Verbands Region Stuttgart gestern. Der 55-Jährige, der zudem einer von vier Vizechefs der Landes-SPD ist, will sich auf seine Arbeit als Landtagsabgeordneter konzentrieren.
Neue Württembergische Zeitung
Region Stuttgart. Die SPD-Regionalfraktion hat in der jüngsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Zusammenhang mit dem anstehenden Bericht des Sprechers der Messe-Geschäftsführung, Ulrich Kromer, gefordert, dass sich endlich das Land in die Entwicklung der Kommunikationsstrategie für Stuttgart 21 einschaltet.
"Die Landesregierung und Ministerpräsident Oettinger haben sich mit dem Projekt identifiziert und geschmückt. Alle diejenigen, welche ebenfalls Stuttgart 21 unterstützen, können deshalb erwarten, dass endlich Professionalität in die politische Kommunikation einzieht. Wir brauchen nicht Werbung, sondern Überzeugung", so die SPD-Regionalfraktion
Geislinger Zeitung
Region Stuttgart. Die SPD-Regionalfraktion hat in der jüngsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Zusammenhang mit dem anstehenden Bericht des Sprechers der Messe-Geschäftsführung, Ulrich Kromer, gefordert, dass sich endlich das Land in die Entwicklung der Kommunikationsstrategie für Stuttgart 21 einschaltet.
"Die Landesregierung und Ministerpräsident Oettinger haben sich mit dem Projekt identifiziert und geschmückt. Alle diejenigen, welche ebenfalls Stuttgart 21 unterstützen, können deshalb erwarten, dass endlich Professionalität in die politische Kommunikation einzieht. Wir brauchen nicht Werbung, sondern Überzeugung", so die SPD-Regionalfraktion.
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Göppinger SPD-Regionalräte Leni Breymaier und Peter Hofelich verweisen im Zusammenhang mit der am Planentwurf des Regionalplans laut gewordenen kommunalen Kritik auf die öffentliche Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen in allen Mittelbereichen der Region, also auch in Geislingen und Göppingen.
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Göppinger SPD-Regionalräte Leni Breymaier und Peter Hofelich verweisen im Zusammenhang mit der am Planentwurf des Regionalplans laut gewordenen kommunalen Kritik auf die öffentlichen Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen in allen Mittelbereichen der Region, also auch in Geislingen und Göppingen, geben.