Mittelstandsbeauftragter Hofelich: „Mehr Beschäftigung von Frauen und mehr Beschäftigte in den Ingenieur-Berufen“
Ministerium für Finanzen und Wirtschaft unterstützt mit
Modellprojekt „Wing“ den Wiedereinstieg von Ingenieurinnen in den Beruf
Mittelstandsbeauftragter Hofelich: „Modellprojekt Wing setzt an Zielen der Fachkräfte-Allianz an: mehr Beschäftigung von Frauen und mehr Beschäftigte in den Ingenieur-Berufen“
SPD-Kreistagsfraktion drängt auf S-Bahn: "Aus Bekenntnissen müssen jetzt Entscheidungen werden!"
"Es ist höchste Eisenbahn, daß unser Landkreis jetzt sein Schicksal in die Hand nimmt und zeitig im nächsten Jahr S-Bahn-Anschluss und VVS-Teilintegration auf die Schiene setzt", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige. "Aus den immer zahlreicher werdenden Bekenntnissen müssen jetzt Entscheidungen werden!"
SPD benennt ihre Vertreter für den Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal
Sascha Binder wird einer der drei SPD-Vertreter im neuen Untersuchungsausschuss
„Ein Untersuchungsausschuss ist in diesem Fall das beste Mittel um die Autorität und die Souveränitt des Parlaments wiederherzustellen, damit es in Zukunft nicht mehr zu einer derartigen Verletzung von Parlamentsrechten kommen kann.“
MdL Peter Hofelich liest CDU die Leviten: „Wir holen Versäumnisse bei Sprachförderung und frühkindlicher Bildung auf!“
„Wir haben als neue Landesregierung von der CDU leider auch eine halbherzig angepackte frühkindliche Betreuung und mehrere nicht durchfinanzierte Projekte, darunter ‚Singen-Bewegen-Sprechen‘ übernehmen müssen. Die hiesigen CDU-Abgeordneten kaschieren ihre eigenen bildungspolitischen Versäumnisse nun mit durchsichtigen und irreführenden Anklagen“, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete unseres Kreises, Peter Hofelich.
Aktuelle bildungspolitische Diskussionen – SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich bezieht Stellung
„Unser Baden-Württemberg investiert in Bildung und Betreuung. Der Schwerpunkt lag in diesem Jahr bei höheren Mitteln für Krankheitsvertretungen. Dies wird fortgesetzt. Dabei ist es aber vernünftig, schrittweise und im Dialog mit den Akteuren jetzt die nächsten Verbesserungen im Haushalt 2012 anzugehen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Durch den Rückgang der Schülerzahlen in den nächsten Jahren käme es eigentlich zu einem Wegfall von 3000 Lehrerstellen in Baden-Württemberg. Diesen Stellenabbau werde die Landesregierung nicht vollziehen und die frei werdenden Ressourcen im System ‚Bildung’ belassen. „Diese Stellen werden vornehmlich in die Qualität der Bildung gehen. Von Ganztagesangeboten über Inklusion bis zur Sprachförderung. Das heißt, dass das Versprechen der Bildungsoffensive auf dem Wege der Re-Investition zu einem guten Teil eingelöst wird“, so Peter Hofelich. Hinzu komme aktuell die aus der Erhöhung der Grunderwerbsteuer finanzierte Schulsozialarbeit.
Willy-Brandt-Medaille für Eugen Haugg
Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Östlicher Schurwald am Mittwoch, den 9. November im Gasthaus „Zum Roten Ochsen“ wurde Eugen Haugg mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt.
Die SPD ehrt mit der Willy-Brandt-Medaille Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Auszeichnung, die die Partei an ihre Mitglieder vergibt.
Hofelich und Binder: „Ein Tariftreuegesetz muss jetzt her!“
„Wer mit dem Land Geschäfte machen will, muss bereit sein, Tariflöhne zu bezahlen“, erklärten die beiden Landtagsabgeordneten der SPD, Peter Hofelich und Sascha Binder, beim Roten Treff der Eislinger Sozialdemokraten, der kurzfristig aus organisatorischen Gründen mit einer erweiterten Kreisvorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) des Stauferkreises zusammengelegt wurde.
Die beiden Abgeordneten bekräftigten die Absicht der grün-roten Landesregierung, durch ein Tariftreuegesetz sicherzustellen, das bei der Ausführung von staatlichen Aufträgen nur Unternehmen berücksichtigt werden dürfen, die die jeweiligen Branchentarife einhalten. „Es wäre ein Unding, wenn vor dem Hintergrund von Dumpinglöhnen öffentliche Aufträge an Unternehmen vergeben würden, die Löhne zahlten, von denen betroffene Arbeitnehmer ihren Lebensunterhalt nicht ordentlich bestreiten könnten“, argumentierten die SPD-Abgeordneten.
Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sascha Binder in Geislingen
Am Sonntag, den 30. Oktober fanden sich zur Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sascha Binder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie geladene Gäste ein.
Im Rahmen der Eröffnungsfeier fand eine Vernissage der Künstler Nadine Lindenthal und Rüdiger Kircher statt, die ihre Bilder im derzeit Wahlkreisbüro ausstellen.
Der Wandel beginnt
SPD im Kreis diskutiert Pläne der grün-roten Koalition in Uhingen.
KREIS GÖPPINGEN. Den Weg zum Koalitionsvertrag und zur Bildung einer neuen Landesregierung gestaltet die SPD Baden-Württemberg basisdemokratisch. Bereits das Regierungsprogramm sei zusammen mit vielen gesellschaftlichen Gruppen erarbeitet worden. Nun nach der Wahl habe man Regionalkonferenzen zur Diskussion des Wahlergebnisses und der Koalitionsverhandlungen einberufen. Am kommenden Montag, 2. Mai 2011, werden bei einer Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutiert. Beginn ist um 19:30 Uhr im Uditorium in Uhingen. Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich werden auf einzelne Bereiche des Vertrags eingehen. Sowohl Breymaier als Mitglied der Verhandlungskommission als auch Binder und Hofelich waren an den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen direkt beteiligt. Von ihnen bekommen die SPD-Mitglieder des Kreises Informationen zu den Plänen der Koalition aus erster Hand. „Dieser breite, öffentliche Diskussionsprozess der Politik für die kommende Legislatur soll die Bürger einbinden. Er endet mit einer landesweiten Mitgliederbefragung bis zum 3. Mai.“, informiert Binder.
Stand der Koalitionsverhandlungen
Binder und Hofelich berichten zum Stand der Koalitionsverhandlungen
TIM ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. In der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes ergriffen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich die Gelegenheit, über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu berichten. Die beiden Abgeordneten berichteten von konstruktiven, sachorientierten und kollegialen Verhandlungen.
Kaiser Barbarossa bei Steinmeier
Neue Württembergische Zeitung
Berlin/Göppingen. SPD-Fraktionschef Franz-Walter Steinmeier hat gestern in seinem Berliner Büro Stauferkaiser Barbarossa empfangen. Der frühere Bundesaußenminister ist Schirmherr des Göppinger Musical-Projekts "Barbarossa", das am 4. und 5. Juni von über 160 Schülern des Mörike-Gymnasiums in der Werfthalle aufgeführt wird. Die Titelrolle übernimmt mit Oliver Fischer ein Sänger, der schon in zahlreichen Musical-Rollen das Publikum begeisterte. Der Erlös aus den Aufführungen geht u.a. an das Kuratorium für Nierentransplantation in Hannover, für das sich sowohl der Politiker als auch der Sänger engagieren. Steinmeier rief dazu auf, das Projekt in der Hohenstaufenstadt mit einem Besuch der Vorstellungen zu unterstützen. Fischer überreichte im Beisein von Musical-Autor Gunnar Kunz die auf Pergamentpapier verfasste Einladung des Göppinger Oberbürgermeisters Guido Till zur Musical-Festwoche.
Jusos im Kreis bestätigen Genchi in seinem Amt
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Eine erfolgreiche Bilanz ihrer Arbeit zogen die Jungsozialisten (Jusos) in der SPD bei ihrer Hauptversammlung, die in der Kreisgeschäftsstelle des Kreisjugendrings in Geislingen stattfand. Der Vorsitzende Matthias Genchi blickte auf ein Jahr zurück, in dem die Jusos vielfältige Aktionen auf die Beine gestellt haben. "Wir hatten oft hochkarätige Referenten, darunter die Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymeier und die stellvertretende Jusos-Bundesvorsitzende Bettina Schulze", so Genchi in seinem Rechenschaftsbericht. Zu Gast bei der Hauptversammlung war auch der SPD-Kreisvorsitzende und frisch gebackene Landtagsabgeordnete Sascha Binder.
"Mehr Kante zeigen"
Neue Württembergische Zeitung
"Ich fühle mich in meiner Rolle im Landkreis sehr gestärkt", zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Bilanz zu seinem Abschneiden bei der gestrigen Wahl. Dass die Sozialdemokraten trotz der enormen Zugewinne der Grünen im Landkreis zweitstärkste Kraft geblieben sind und im Vergleich zum Land besser abschneiden, erfüllt Hofelich mit Genugtuung. Allerdings räumt der Salacher, der wieder den Sprung ins Landesparlament geschafft hat, auch ein: "Ich hätte gerne mehr Ernte eingefahren."
Peer Steinbrück unterstützt Peter Hofelich
Früherer Finanzminister spricht am 1. März in Uhingen
Ein Höhepunkt des Wahlkampfs von Peter Hofelich wird durch den Besuch des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück gesetzt. Er spricht am 1. März um 16.30 Uhr im Uditorium in Uhingen. Die SPD möchte mit dem promi-nenten Redner die Wählerinnen und Wähler für die Landtagswahl mobilisieren.
NILS SCHMID: "Die SPD kann bei Stuttgart 21 Brücken bauen"
INTERVIEW MIT DEM SPD-SPITZENKANDIDATEN
Geislinger Zeitung
Trotz schlechter Umfragewerte ist Nils Schmid zuversichtlich, der nächste Ministerpräsident im Land zu werden. Das sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Besuch der GZ im Gespräch mit Roderich Schmauz.
Am Samstag hielten Sie noch eine umjubelte Rede auf dem Landesparteitag in der Stuttgarter Liederhalle, am Montagabend sind Sie im oberen Filstal in der SPD-Diaspora. Das sind ziemliche Kontraste.
Schmid eröffnet den Wahlkampf SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach
GÜNTER HOFER, Geislinger Zeitung
Bad Ditzenbach. Dr. Nils Schmid will Ministerpräsident werden. Am Montag stellte sich der SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach rund 40 Bürgern vor.
Seit 1997 ist der Nürtinger Nils Schmid Mitglied im Stuttgarter Landtag. In zwei Monaten tritt der 38-Jährige als SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl an. Er geht davon aus, dass am 27. März nicht nur die CDU-Regierung nach 58 Jahren abgelöst wird, sondern der neue Ministerpräsident in Baden-Württemberg auch Nils Schmid heißt.
Bildungsdialog in der Stadthalle
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. "Wie geht gute Schule?" Dieser Frage widmet sich die SPD-Landtagsfraktion bei einer Veranstaltung in der Reihe "Film und Gespräch" am 2. Februar um 19 Uhr im Märklin-Saal der Göppinger Stadthalle. Nach der Begrüßung durch den Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wird eine Dokumentation von Reinhard Kahl gezeigt. Titel: "Treibhäuser der Zukunft - Wie in Deutschland Schulen gelingen." Nach der Filmvorführung ist ein Bildungsdialog geplant. Auf dem Podium sitzen Sonderschullehrerin Tina Theobald und Fachlehrerin Bianca Jagoschinski, beide von der Torwiesenschule Stuttgart-Heslach, und der Landtagsabgeordnete Norbert Zeller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Rückfragen unter Telefon: (07161) 98 83 534. Anmeldung im Internet bis 31. Januar unter: wahlkreis@peter-hofelich.de
Wille zur Veränderung spürbar
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "In unserem Landkreis gibt es den Willen zur Bewegung und Veränderung", zieht Peter Hofelich ein Resümee seiner Zukunftsreihe.
"Sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und technischer Fortschritt gehen Hand in Hand. Wer das beherzigt, hat Vorteile, wer nicht, fällt zurück." Das ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich das positive Fazit seiner Reihe "Zukunft Landkreis Göppingen", die ihren Abschluss gefunden hat. Peter Hofelich fasst in einer jetzt veröffentlichten Zusammenfassung seiner zwischen September und Dezember veranstalteten Zukunftsforen die Ergebnisse der fünf öffentlichen Fachveranstaltungen zusammen, zu denen rund 200 interessierte und fachkundige Menschen gekommen seien.
Kreisdelegiertenkonferenz in Süßen
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich darf Euch zur Kreisdelegiertenkonferenz
am Donnerstag, 20.01.2011, 19.30 Uhr,
im Gasthaus "Hirsch" (Johann-Georg Fischer Str. 9,73079 Süssen)
freundlich einladen.
Es wird folgende Tagesordnung vorgeschlagen:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Konstituierung
TOP 3: Regierungsprogramm 2011
a) Einbringung
- Peter Hofelich, MdL
- Sascha Binder, Kreisvorsitzender
b) Aussprache
TOP 4: Informationen zum Wahlkampf
TOP 5: Sonstiges
Anträge müssen spätestens drei Tage vor der Konferenz beim Kreisvorsitzenden oder der Kreisgeschäftsstelle vorliegen. Delegierte, die verhindert sind, werden gebeten, sich mit den Ersatzdelegierten abzusprechen.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha Binder
SPD-Kreisvorsitzender
Bürgerversicherung Konzept der Zukunft
Geislinger Zeitung
Geislingen. Klare Worte gab es von AOK-Chef Fritz Schlösser, der beim Neujahrsempfang der SPD zum "solidarischen Gesundheitssystem der Zukunft" sprach.
Zum Neujahrsempfang der Geislinger SPD begrüßte Fraktionsvorsitzender Dr. Hansjürgen Gölz gestern in der Jahnhalle rund 50 Gäste aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens. Gölz betonte, dass im Leben aller Gemeinderatsfraktionen Zuversicht herrsche, denn "wir wollen ja unsere Stadt zum Erfolg führen".
Neujahrsempfang der SPD Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Mit Sekt, Selters und Häppchen begrüßt der SPD-Ortsverein Göppingen das neue Jahr. Am Donnerstag, 13. Januar, findet im Alten E-Werk in der Mörikestraße der SPD-Neujahrsempfang statt. Die Neujahrsansprache wird der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich halten, der auch Ehrengast der Veranstaltung ist. Kurze Grußworte werden der Vorsitzende des Ortsvereins, Uwe Bidlingmaier, sowie Herbert Schweikardt und Emil Frick halten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen ein Rückblick auf 2010 und ein Ausblick auf das kommende Jahr sowie anregende Gespräche stehen.
ENBW: "Herr Mappus hat keine Strategie"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen.
"Herr Mappus hat für die Zukunft der ENBW keine wirkliche Strategie. Der von ihm ohne den Landtag vollzogene Aktienkauf von der EDF zielte hauptsächlich auf einen PR-Effekt als Macher im Vorfeld der Landtagswahl. Das ging schief, wie die Reaktionen aus der Bürgerschaft zeigen. Das Budgetrecht unserer baden-württembergischen Volksvertretung zu umgehen, war ein schwerer Fehler", so bewertet der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich in einer Pressemitteilung den Eklat um den Ankauf von ENBW-Aktien durch die Landesregierung. Das Aktienrecht könne nicht das Verfassungsrecht unseres Landes dominieren. "Demokratie lebt von sauberen Verfahren. Und die repräsentative Demokratie in den Parlamenten braucht Autorität und Transparenz zugleich. Mappus hat dem einen Bärendienst erwiesen." Auch die Sache selbst werde durch das CDU/FDP-Vorgehen beschädigt: "Wir wollen eine Energiewende in Baden-Württemberg hin zu mehr erneuerbaren Energien. Und wir brauchen eine eigenständige ENBW, die künftig eine stärkere Rolle als Partner der Stadtwerke spielt."
Sorgen der Senioren
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Peter Hofelich, Landtagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Göppingen, stand kürzlich den Vorstandsmitgliedern des Kreisseniorenrats beim Gespräch zur Verfügung. Dabei ging es um Fragen, die die Senioren bewegen - beispielsweise die Rente mit 67, Bildung für Jung und Alt sowie die soziale Sicherung behinderter und älterer Menschen. Einig waren sich die Senioren und der Abgeordnete darüber, weitere Generationendialoge zu veranstalten. Die Teilnehmer schauten bei der Vorstandssitzung auch in die Zukunft: Der Kreisseniorenrat wird zusammen mit dem Kreisjugendring am 9. Februar in der Freihofturnhalle den Landtagskandidaten auf den Zahn fühlen. Dabei soll es um "Themen, die Alt und Jung betreffen", gehen - von Schulsozialarbeit bis hin zu familienfreundlichen Wohnungen.
Zukunft der Familie stärken
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Um einen familienfreundlicheren Landkreis ging es im vierten Zukunfts-Forum des Abgeordneten Hofelich. Es wurde über mögliche Wege diskutiert.
"Unser Landkreis muss bei Familienfreundlichkeit führend sein. In Betrieben und in Kommunen", so der Appell des SPD-Lantagsabgeordneten Peter Hofelich beim vierten Zukunftsforum, das im Göppinger Haus der Familie unter dem Titel "Zukunft der Familien im Landkreis" stattfand.
Wertschätzung für Familien
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Unser Landkreis muss bei der Familienfreundlichkeit führend sein." Das forderte der SPD- Abgeordnete Peter Hofelich bei einem Zukunftsforum.
"Wichtig ist eine Kultur der Wertschätzung." So brachte es die Vorsitzende des Hauses der Familie, Ilse Birzele, beim jüngsten Zukunftsforum des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich auf den Punkt. "Zukunft der Familien im Landkreis" hatte Hofelich sein viertes Forum genannt. Eine hochkarätige Runde diskutierte im Göppinger Haus der Familie über Weichenstellungen.
Kreis hat schlechteste Straßen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. In keinem Landkreis in Baden-Württemberg sind die Straßen in einem schlechteren Zustand als im Kreis Göppingen. Das ist das Ergebnis der gemeinsam vom Auto Club Europa (ACE) und der SPD organisierten Aktion "Holterdipolter". Die Straßen im Kreis kommen auf eine Durchschnittsnote von 3,52 (Landesschnitt: 3,12). Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: "CDU und FDP hätten es nicht so weit kommen lassen dürfen. Unser Landkreis ist in den Verkehrschatten gerutscht. Wir brauchen jetzt endlich einen Kraftakt für Straßenbau."
SPD: Bundesverfassungsgericht erteilt Mappus Lektion
Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"
Die SPD-Fraktion erklärt zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Steuer-CD, damit hätten die Richter der Landesregierung eine deutliche Lektion erteilt. Der Versuch der Landesregierung, den Ankauf der Steuer-CD aus rechtlichen Gründen abzulehnen, habe sich als vorgeschoben erwiesen: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt", erklärt Nils Schmid, Fraktionsvize und Spitzenkandidat. Jetzt sei klar erwiesen, dass CDU und FDP lediglich Politik für ihre Klientel betrieben hätten.
Die SPD verlangt von Ministerpräsident Mappus, seine Position zu revidieren. "Mappus muss seine Bereitschaft erklären, sorgfältig geprüfte CDs von Steuersündern künftig wirklich anzukaufen", fordert Schmid. Und: "Die Klientelpolitik von Schwarz-Gelb muss in Baden-Württemberg ein Ende haben."
Verzögerung beim Weiterbau befürchtet
INGRID ZEEB, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Schwindet die Hoffnung auf schnellen Weiterbau der Bundesstraße 10 bis Gingen-Ost und der Süßener Ortsumfahrung? Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich sieht dafür Anzeichen.
Auf der B 10-Baustelle am östlichen Ortsausgang von Süßen scheinen die Arbeiten zügig voranzukommen. Doch wie geht es weiter? Viele Bürger fragen sich: Werden die beiden noch ausstehenden Abschnitte drei und vier, nämlich die neue B 10 bis Gingen-Ost und die Süßener Ortsumfahrung von Süßen-Ost zur B 466 Richtung Donzdorf ab 2012 folgen? Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) hat jetzt Alarm geschlagen: "Die Hoffnung auf nahtlosen Weiterbau der B 10 schwindet", teilt er mit. "Der Verkehrshaushalt ist unterfinanziert", kritisiert er. Bereits 2010 habe Baden-Württemberg 90 Millionen Euro weniger an Straßenbaumitteln vom Bund erhalten, und 2011 würden diese nur geringfügig ansteigen. Als Indiz für seine Befürchtung, dass sich der Weiterbau verzögern werde, sieht er eine Aussage von Verkehrsministerin Tanja Gönner, dass zuerst Maßnahmen, die bereits im Bau seien, finanziert würden, bevor neue Projekte begonnen werden könnten. In ihrer Antwort auf eine Anfrage Hofelichs schreibt Gönner, "dass 13 laufende Aus- und Neubaumaßnahmen, die im Rahmen der Konjunkturprogramme begonnen wurden, zeitlich nur verzögert weitergeführt werden konnten. Aus diesem Grund kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider keine Zusage für den Baubeginn neuer Projekte gemacht werden". Die B 10-Abschnitte drei und vier wären nach dieser Definition "neue Projekte".
Kreisumlage als Knackpunkt
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Kreistag tritt am Dienstag, 30. November, um 14 Uhr im Göppinger Landratsamt zusammen. Die Stellungnahmen der Fraktionssprecher zum Etat stehen dabei im Vordergrund. Außerdem soll eine Resolution der SPD-Fraktion verabschiedet werden - Titel: "Gewerbesteuer erhalten, Kommunen von Sozialausgabe entlasten." Die Sozialdemokraten sind der Ansicht, dass die Städte und Gemeinden entlastet werden sollen: "Dank der Konjunkturbelebung bieten sich Spielräume für die Senkung der Kreisumlage an", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Sie fordert die Landkreisverwaltung auf, die Kreisumlage um 0,75 Punkte geringer als geplant festzusetzen. Dies sei der Wert, der nach der mittelfristigen Finanzplanung des Kreiskämmerers ursprünglich für 2011 vorgesehen gewesen sei. Das helfe in der derzeitigen Situation Städten und Gemeinden und damit deren Bürgern, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige. pm
SPD und Aleviten: Multikulti lebt
Geislinger Zeitung
Geislingen. "Mutikulti lebt: Integration durch Beteiligung, sozialer Aufstieg durch Bildung." So lautet der programmatische Titel einer Veranstaltung der Geislinger SPD, an der am Donnerstag, dem 2. Dezember, 19.30 Uhr im alevitischen Kulturzentrum in Geislingen, Bleichstraße 3, der SPD-Landtagskandidat und Kreisvorsitzende Sascha Binder und Macit Karaahmetoglu von einer SPD-Initiativgruppe teilnehmen.
Eine Garantie für die Realschüler?
ARND WOLETZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Mit einer Unterschriftenliste will der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich mehr Plätze an beruflichen Gymnasien durchsetzen. Die Schulleiter bestätigen den Zustrom, sehen sich aber an der Kapazitätsgrenze.
Im laufenden Schuljahr haben 177 zugangsberechtigte Schüler im Landkreis keinen Platz auf einem beruflichen Gymnasium erhalten. Diese Zahlen nennt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und bezieht sich auf Angaben, die er von der Landesregierung erhalten habe. Hofelich sieht in dem Abweisen von formal zugangsberechtigten Schülern einen Missstand. Die Gleichheit der Bildungschance bleibe so völlig auf der Strecke. Außerdem werde damit ein Versprechen des Landes nicht eingehalten.
Garantie für Realschüler?
ARND WOLETZ, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Mit einer Unterschriftenliste will der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich mehr Plätze an beruflichen Gymnasien durchsetzen. Die Schulleiter bestätigen den Zustrom, sehen sich aber an der Kapazitätsgrenze.
Im laufenden Schuljahr haben 177 zugangsberechtigte Schüler im Landkreis keinen Platz auf einem beruflichen Gymnasien erhalten. Diese Zahlen nennt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und bezieht sich auf Angaben, die er von der Landesregierung erhalten habe. Hofelich sieht in dem Abweisen von formal zugangsberechtigten Schülern einen Missstand. Die Gleichheit der Bildungschancen bleibe so völlig auf der Strecke. Außerdem werde damit ein Versprechen des Landes nicht eingehalten.
Gerätepark im Eichert zu groß
Geislinger Zeitung & Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Gerätepark an der Göppinger Klinik am Eichert ist zu groß. Das war eine Feststellung, die Wolfgang Schmid, kaufmännischer Direktor der Kreiskliniken gGmbH, jüngst im Verwaltungsausschuss traf. Neben bereits jüngst bekannt gewordenen Spar- und Investitions-Vorhaben zur Eindämmung des Defizits bei den beiden Kreiskliniken informierte Schmid die Kreisräte zum Beispiel über ein Radiochirurgie-Projekt: Auf dem Gelände der Klinik am Eichert würden voraussichtlich zwei auswärtige Ärzte in Eigenregie in einem Neubau Radiochirurgie anbieten - Verhandlungen darüber laufen.
Unter anderem sagte Schmid, die Kliniken gGmbH strebe mittelfristig eine Servicegesellschaft an, in welcher das Personal aus patientenfernen Bereichen beschäftigt werde - neue Mitarbeiter zu reduziertem Tariflohn. SPD-Vertreter bekräftigten dazu ihre Ablehnung. rod
Unterschriftenlisten verteilt
Kreis Göppingen.
Im Landkreis Göppingen seien im laufenden Schuljahr 177 Schüler an den beruflichen Gymnasien abgewiesen worden, obwohl sie dafür die formale Zugangsberechtigung gehabt hätten. Das sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Mit einer Unterschriftensammlung will er zusammen mit seiner Fraktion erreichen, dass ein Rechtsanspruch auf einen Platz eingeführt wird, wenn die Bedingungen erfüllt sind. Die Schulleiter der Gymnasien an der Öde bestätigen mehrheitlich einen Bewerberdruck. Vor allem das neue Sozialwissenschaftliche Gymnasium und das Wirtschaftsgymnasium mussten Schüler abweisen.
Kurzbesuch im Samariterstift
BERNWARD KEHLE, Neue Württembergische Zeitung
Geislingen. Um sich vor Ort über die Pflegesituation ein Bild zu machen, besuchte die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, das Samariterstift in Geislingen.
Nachdem die Generalsekretärin der SPD und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles dem SWR-Fernsehen im Innenhof des Geislinger Samariterstiftes ein Interview gegeben hatte, ließ sie sich von Heimleiter Uwe Glöckner das Samariterstift zeigen. Die Politikerin, die kurzfristig nach Geislingen gekommen war, um sich mit der Einrichtungsleitung und Mitarbeitern über die Zukunft in der Pflege zu unterhalten, war beeindruckt. Insbesondere auch darüber, dass sich annähernd 150 Ehrenamtliche in den verschiedensten Bereichen wie Besuchsdienst, Assistenz beim Essen, Hol- und Bringdienst, in der Tagespflege, als Sterbewache und anderen Funktionen für die zu Pflegenden einsetzen. Mit dem Besuch bei der 100-jährigen Frieda Jänke bereitete Andrea Nahles der Betagten eine große Freude.
Ein Titel, den keiner will
Neue Württembergische Zeitung
Böhmenkirch. Die Landesstraße 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä hat es in die "Top Ten" geschafft. Allerdings im negativen Sinn.
Das ist eine Auszeichnung, die niemand haben will: Die L 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä zählt zu den zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg.
"Zart besaitet"
Neue Württembergische Zeitung
Der Fleischerverband Baden-Württemberg und die "Aktionsgemeinschaft pro traditionelle Fleisch und Wurstspezialitäten" hatten in die Alte Kelter nach Fellbach unter dem Motto "Zart besaitet" zum "Wurstphilosophikum" geladen. Und viele Metzgermeister und der Branche Verbundene kamen. Darunter der stellvertretende Obermeister der Metzgerinnung Stuttgart-Neckar-Fils, Rolf Hofelich aus Salach, und Mega-Geschäftsführer Peter Salchow aus Rechberghausen. Mit beiden genoss der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich den Abend. Er war einziger Gast aus dem Landtag und wurde von den Anwesenden als Spross einer Metzger- und Gastwirtfamilie begrüßt. Ziel der Aktion: die Vielfalt der handwerklichen Wurst-Erzeugnisse zu erhalten und die Wertschätzung beim Verbraucher zu stärken. Höhepunkt des Abends: Unter über 400 Bewerbungen wurde von einer Jury in einer Endauswahl von fünf verbliebenen Einreichungen die beste Saitenwurst Baden-Württembergs gekürt. Und es gewann die Metzgerei Wolf Köstlin aus Albershausen.
SPD-Resolution: Gewerbesteuer erhalten
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. In einem Resolutionsantrag fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Bundesregierung und vor allem die Landesregierung in Baden Württemberg auf, sich für den Erhalt der Gewerbesteuer vehement einzusetzen. "Die auf Bundesebene anstehende Gemeindefinanzreform muss den gravierenden Finanzierungsproblemen der Kommunen Rechnung tragen. Die Gewerbesteuer darf nicht - wie insbesondere die FDP fordert - abgeschafft, sondern muss im Gegenteil auf Freiberufler und Selbstständige ausgeweitet werden", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Feige laut Pressemitteilung. Diese Steuer sei ein unverzichtbares Band der Gemeinde mit der örtlichen Wirtschaft.
Erneuerbare Energien im Blick
Neue Württembergische Zeitung
Süßen. Gemeinsam mit der SPD Süßen lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich heute um 19.30 Uhr zu einem Fachgespräch über die "Zukunft der Erneuerbaren Energien im Landkreis Göppingen" ins Hotel-Restaurant "Zum Bäumle", Hauptstraße 32, ein. Referenten sind Berthold Frieß, Landesgeschäftsführer des BUND und Mirko Krück, Leiter der ENBW Geschäftsstelle Stuttgart. "Wenn wir es gut machen, werden ökologische Vernunft und wirtschaftlicher Schub für unseren Landkreis dabei eine produktive Verbindung eingehen", so Hofelich angesichts der Zukunft der Erneuerbaren Energien.
Wie geht die Schule der Zukunft?
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen/Stuttgart. Wie sieht für Sie die Schule der Zukunft aus? Was muss sich im Vergleich zu heute ändern? Wie wird aus dem Lernort Schule auch ein Lebensraum? Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich lädt alle Interessierten dazu ein, mit den SPD-Fachpolitikern sowie Schulpraktikern, Eltern und prominenten Gästen über diese Fragen beim Bildungstag der SPD-Landtagsfraktion zu diskutieren. "B 21 - Wie geht die Schule der Zukunft?" lautet das Thema am kommenden Samstag, 20. November, im Haus des Landtags in Stuttgart. Die Veranstaltung beginnt um 10.15 Uhr und endet um 13.30 Uhr.
Landesstraße bei Böhmenkirch unter Top Ten
Böhmenkirch / Kreis Göppingen. Die Landesstraße 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä hat es in die Top Ten geschafft. Allerdings im negativen Sinn. Sie zählt zu den zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg.
Aus der Bevölkerung wurden Hunderte Fotos für den Wettbewerb eingereicht. Eine Jury mit dem sprechenden Namen "Holterdiepolter" hat sie begutachtet. Der Automobilclub Europa (ACE) und die SPD-Landtagsfraktion hatten dazu aufgerufen. Zusammen kamen aussagekräftige Fotodokumente über 70 Straßen in 25 Landkreisen. Die Jury wählte anhand der Fotos die zehn miserabelsten Straßen aus - darunter die Landesstraße 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä.
Aktion "Holterdiepolter": Die schlechtesten Landesstraßen stehen fest
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Aktion "Holterdiepolter" hat die zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg "gekürt". Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Kreisvorsitzende der SPD, Sascha Binder, werden mit der Jury noch vor Ort sein, um die miserabelste Straße zu benennen.
Sozialdemokraten trauern um Karl Lösch
HELGE THIELE, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Kreis-SPD trauert um ihren früheren Vorsitzenden Karl Lösch. Der langjährige Kommunalpolitiker und Gewerkschafter aus Kuchen starb im Alter von 72 Jahren in Dresden.
"Karl Lösch war ein sozialdemokratisches Urgestein. Volksnah, wortgewaltig und konsequent." Mit diesen Worten würdigt die Kreis-SPD ihren ehemaligen Vorsitzenden, der wenige Tage vor seinem 73. Geburtstag in seiner Wahlheimat Dresden gestorben ist. Als Gewerkschafter habe er seine Berufung zum Beruf gemacht und es bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der IG Druck und Papier gebracht, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten. Gewählt wurde Karl Lösch in dieses Amt im Juni 1983 auf dem Landesbezirkstag der Gewerkschaft in der Göppinger Stadthalle. Für die IG Druck und Papier organisierte Lösch Kampagnen für mehr soziale Gerechtigkeit.
Sozialdemokraten trauern um Karl Lösch
HELGE THIELE, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Kreis-SPD trauert um ihren früheren Vorsitzenden Karl Lösch. Der langjährige Kommunalpolitiker und Gewerkschafter starb im Alter von 72 Jahren.
"Karl Lösch war ein sozialdemokratisches Urgestein. Volksnah, wortgewaltig und konsequent." Mit diesen Worten würdigt die Kreis-SPD ihren ehemaligen Vorsitzenden, der wenige Tage vor seinem 73. Geburtstag in seiner Wahlheimat Dresden gestorben ist. Als Gewerkschafter habe er seine Berufung zum Beruf gemacht und es bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der IG Druck und Papier gebracht, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Gewählt wurde Karl Lösch in dieses Amt im Juni 1983 auf dem Landesbezirkstag der Gewerkschaft in der Göppinger Stadthalle. Für die IG Druck und Papier organisierte Lösch Kampagnen für mehr soziale Gerechtigkeit.
Die SPD im Kreis trauert um Karl Lösch
Zum Tode von Karl Lösch
Am 18. Oktober verstarb der langjährige SPD-Kommunalpolitiker Karl Lösch in seiner Wahlheimat Dresden. Eine Trauerfeier fand am vergangenen Freitag auf dem Friedhof in seiner Heimatgemeinde Kuchen statt.
Karl Lösch war ein sozialdemokratisches Urgestein. Volksnah, wortgewaltig und konsequent. Als Gewerkschafter machte er seine Berufung zum Beruf und brachte es bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der legendären IG Druck und Papier. Zusammen mit dem Landesvorsitzenden Werner Pfennig organisierte er tarifliche, politische und gesellschaftliche Kämpfe für mehr soziale Gerechtigkeit. In der SPD war er langjähriger Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat in Kuchen und mehrere Jahre SPD-Kreisvorsitzender in Göppingen. 1980 kandidierte er im Wahlkreis Geislingen für die SPD zum Landtag und erzielte ein beachtliches Ergebnis. MdL Peter Hofelich, der damals sein Zweitkandidat war, erinnert sich: „Karl war energiegeladen, angriffig und mitmenschlich. Seine linke Gesinnung war seine unverwechselbare Haltung. Seine Familie war sein Halt und sein Mittelpunkt. Karl war ein Kumpel und Genosse, wie es wenige gab“.
"Einfallslos und dumm"
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen der SPD, das Aktionsbündnis "Göppinger gegen S21" sowie die Mitglieder des Frauenrats Göppingen und Geislingen finden es "bedauerlich, dass beim Stand der Befürworter von Stuttgart 21 ein unsägliches, sexistisches T-Shirt verkauft wird", heißt es in einer Pressemitteilung. "Sind wir in unserer Gesellschaft wirklich auf solch ein Niveau gefallen, dass bei fehlenden Argumenten die Sprachlosigkeit so mancher Personen in Frauen verachtender Weise zum Ausdruck kommen muss?", fragen sich die Mitglieder dieser Organisationen und plädieren für eine sachliche Debatte - egal ob man für oder gegen das Projekt sei. Die "unter-die-Gürtellinie"-Taktik zeuge von "Einfallslosigkeit und Dummheit", kritisieren die Unterzeichner in der Pressemitteilung. "Dies außerdem auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung." pm
Gespräch zu Forschung vor Ort
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Da im industriell geprägten Kreis Göppingen bei Forschungs- und Entwicklungskapazitäten Nachholbedarf besteht und dies Innovation und Markterfolg behindert, veranstaltet der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich dazu ein Fachgespräch. "Zukunft von Forschung, Entwicklung und Markterfolg im Landkreis Göppingen", lautet das Thema. Ihre Teilnahme an dem Gespräch am Mittwoch, 10. November, ab 18 Uhr in der Stadthalle Göppingen haben unter anderem zugesagt: Eberhard Veit, Vorstandsvorsitzender der Festo AG, Professor Rainer Würslin, Dekan der FH am Standort Göppingen, Peter Saile, Geschäftsführer der IHK-Bezirkskammer Göppingen.
Hofelich mahnt soziale Gerechtigkeit an
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Der wirtschaftliche Aufschwung ist in vielen Betrieben da, aber keineswegs in allen", zog der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Zwischenbilanz mehrerer Gespräche mit Betriebsräten im Landkreis. Die Krisenerfahrung der vergangenen beiden Jahre könne man auch nicht einfach aus den Kleidern schütteln. Der SPD-Politiker: "Wir brauchen mehr soziale Gerechtigkeit für einen nachhaltigen Aufschwung." Das heiße massive Eindämmung der Leiharbeit, Realitäts-Check für die Rente mit 67 und die Binnennachfrage durch anständige Löhne tragfähig zu machen. Nach den Betriebsratswahlen im Frühjahr initiierte Hofelich Gespräche mit den neu gewählten Arbeitnehmervertretungen. Für die SPD ist dieser Dialog nach seiner Auffassung grundlegend. "Wir müssen da auch einiges wieder aufholen. Politische Einsicht in die eingetretene soziale Realität ist nicht ein Zeichen der Schwäche, sondern der Stärke." Dass die Leiharbeit, die heute 40 Prozent aller Neueinstellungen abdeckt, massiv eingeschränkt werden muss, ist ein politisches Ergebnis der Betriebsratsgespräche. Mindestlöhne und schnelle Anpassung der Leiharbeitslöhne an das tarifliche Lohnniveau im Betrieb sind die Schlüssel. Dass die Rente mit 67 nicht realisiert werden kann, wenn die Betriebe nicht genügend altersgerechte Arbeitsplätze anbieten, ist ein weiteres Ergebnis. pm
Schwaben schwebten auf Berliner Wolke
PETER ZAJONTZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Janz Bärlin war eene Wolke", auf der jüngst gut 30 Politikinteressierte aus dem Kreis Göppingen schwebten. Vier Tage schnupperten sie europäische Geschichte und ein wenig an der Macht - auf Einladung von der SPD-Abgeordneten Karin Roth und Peter Hofelich. Neben einer Stippvisite bei der Plenarsitzung zur "Situation von Ausländern und Migranten in der Bundesrepublik" war für die Schwaben die Besichtigung der gigantischen Glaskuppel über dem Reichstag. Im benachbarten, nach dem sozialdemokratischen Nazi-Gegner Paul-Löbe benannten Haus, wurden sie von der Betreuungsabgeordneten für den Kreis Göppingen, Karin Roth, zur ersten Diskussion, auch über Stuttgart 21, in Empfang genommen. Sie referierte über ihre Arbeit in der Entwicklungs-Politik. Ein Besuch im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ergab nicht viel Neues. Wogegen die Teilnahme am "Morgenmagazin" im ZDF-Hauptstadtstudio allen interessante Einblicke in die Produktion von Live-Sendungen und den meisten den ersten bundesweiten TV-Auftritt brachte.
Aufklärung gefordert
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. "Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten", betont der Göppinger SPD-Abgeordnete. Hofelich: "Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu den Anweisungen gekommen ist, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen." Dafür sei die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen, so Hofelich. Und: "Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt."
Aufklärung gefordert
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. "Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten", betont der Göppinger SPD-Abgeordnete. Hofelich: "Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu den Anweisungen gekommen ist, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen." Dafür sei die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen, so Hofelich. Und: "Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt."
"Politische Verantwortung für den Einsatz muss aufgeklärt werden - Unsere Polizei verdient Rückenstärkung!"
Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30. September im Schlossgarten ein
Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag am vergangenen Mittwoch einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. „Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten. Es muss aufgeklärt werden, wie es zu Anweisungen kam, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen. Dafür ist die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen“, so Hofelich. Und weiter: „Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt“.
Fachgespräch über Forschung
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) veranstaltet am 10. November ein Fachgespräch zum Thema " Zukunft von Forschung, Entwicklung und Markterfolg im Landkreis Göppingen". Ihre Teilnahme zugesagt haben Eberhard Veit, Vorstandschef der Festo AG und Vorstand des Innovationsrats, Rainer Würslin, Dekan der Hochschule Göppingen, Peter Saile, Geschäftsführer der IHK Göppingen, und Volker Schiek, Geschäftsführender Vorstand des Kompetenznetzwerks Mechatronik. Das öffentliche Gespräch in der Göppinger Stadthalle (Schulersaal) beginnt 18 Uhr.
Kreis-SPD weist Vorwürfe der JU zurück
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Überrascht zeigte sich Tim Zajontz, Pressesprecher der Kreis-SPD, über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den SPD-Kreisvorsitzenden Sascha Binder. In einer Mitteilung hatte der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des Landes-Wahlrechts vorgeworfen.
Nach hitziger Debatte ein Ja zur Resolution
SUSANN SCHÖNFELDER, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die erwartete Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern blieb aus. Die Kreisräte diskutierten indes gestern nochmals leidenschaftlich über das Für und Wider des Projekts. Am Ende stand ein Ja zur Resolution.
Es wurde gemunkelt, dass Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 die Debatte im Göppinger Kreistag nutzen würden, um erneut öffentlich gegen das Milliardenvorhaben zu protestieren. Möglicherweise verfolgten diese Gegner das erste Schlichtungsgespräch in Stuttgart im Fernsehen oder im Radio - zur Kreistagssitzung ins Landratsamt kamen gestern jedenfalls nur etwa zehn Zuhörer.
Nach hitziger Debatte ein Ja zur Resolution
SUSANN SCHÖNFELDER, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die erwartete Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern blieb aus. Die Kreisräte diskutierten indes gestern nochmals leidenschaftlich über das Für und Wider des Projekts. Am Ende stand ein Ja zur Resolution.
Es wurde gemunkelt, dass Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 die Debatte im Göppinger Kreistag nutzen würden, um erneut öffentlich gegen das Milliardenvorhaben zu protestieren. Möglicherweise verfolgten diese Gegner das erste Schlichtungsgespräch in Stuttgart im Fernsehen oder im Radio - zur Kreistagssitzung ins Landratsamt kamen gestern jedenfalls nur etwa zehn Zuhörer.
Schwache Bildung für viele ein Engpass
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der Landkreis sollte sich mit guten Ausbildungsmöglichkeiten für die Zukunft rüsten. Peter Hofelich und Fachleute diskutierten, wie das zu schaffen ist.
"Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Aus- und Weiterbildung positiv differenzieren", forderte der Abgeordnete Peter Hofelich auf dem Forum "Zukunft Landkreis Göppingen". Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, blies ins gleiche Horn: "Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird."
Unwissenheit oder Verleumdung?
KREIS GÖPPINGEN. Überrascht zeigte sich der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den Vorsitzenden der Kreis-SPD, Sascha Binder. In einer Pressemitteilung warf der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden jüngst Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des baden-württembergischen Wahlrechts vor.
"Mir ist nicht ganz klar, ob sich diese JU-Offensive durch blankes Unwissen oder durch verleumderische Wahlkampftaktik auszeichnet.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Er stellte klar, dass Binder und die SPD im November 2008 nicht die Wahlrechtsreform an sich, sondern die vom Innenministerium vorgeschlagene und von der schwarz-gelben Landtagsmehrheit gebilligte Neueinteilung der Wahlkreise kritisierten. Diese Kritik habe die SPD übrigens Anfang dieses Jahres wiederholt. "Uns leuchtet ein, dass der Geislinger Wahlkreis vergrößert werden musste, um nicht die vorgeschriebene Untergrenze an Wahlberechtigten zu unterschreiten. Für uns ist es allerdings unverständlich, wie willkürlich hier Wahlkreise erweitert und verkleinert wurden.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Anstatt den Geislinger Wahlkreis nach logischen Gesichtspunkten im Umland von Geislingen zu erweitern, sei dies aufgrund wahltaktischer CDU-Interessen mit der Landtagsmehrheit in den Bereichen Schlat, Ottenbach und Albershausen geschehen. Dies erinnere doch sehr stark an die in der Politikwissenschaft unter dem Begriff "Gerrymandering" diskutierte Manipulation von Wahlkreisgrenzen mit dem Ziel der Stimmenmaximierung für bestimmte Bewerber.
Schwache Bildung für viele ein Engpass
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Der Landkreis sollte sich mit guten Ausbildungsmöglichkeiten für die Zukunft rüsten. Peter Hofelich und Fachleute diskutierten, wie das zu schaffen ist.
"Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Aus- und Weiterbildung positiv differenzieren", forderte der Abgeordnete Peter Hofelich auf dem Forum "Zukunft Landkreis Göppingen". Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, blies ins gleiche Horn: "Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird."
Schwaben schwebten auf Berliner Wolke
SPD-Abgeordnete Karin Roth und Peter Hofelich luden zur Informationsfahrt
PETER ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. „Janz Bärlin war eene Wolke“, auf der über 30 Politikinteressierte aus dem Kreis Göppingen letzte Woche schwebten. Sie durften für vier Tage in europäischer Geschichte und auch ein wenig an der Macht schnuppern. Manche von ihnen erheischten einen kurzen Blick auf die Bundeskanzlerin, die eine Stippvisite in der Plenarsitzung zum aktuellen Thema der „Situation von Ausländern und Migranten in der Bundesrepublik“ machte. Die Hörer auf der Zuschauertribüne konnten dann die Beiträge der SPD-Ex-Minister Franz Müntefering und Olaf Scholz verfolgen, die wie die junge sozialdemokratische Newcomerin Dagmar Kolbe in einer sehr couragierten Rede vor Feindbildern warnten.
Binder erntet Gegenstimmen
JOACHIM ABEL, Geislinger Zeitung
Süßen/Raum Geislingen. Der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder tritt für seine Partei bei der Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen an. Erwartungsgemäß wurde er nominiert, doch erhielt der S 21-Befürworter fünf Gegenstimmen.
Fünf Gegenstimmen, genau so viele wie bei seiner Nominierung zur Bundestagskandidatur, erhielt Sascha Binder am Donnerstagabend im Gasthof Hirsch in Süßen, wo die Sozialdemokraten den 27-jährigen Rechtsanwalt auf ihr Schild für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen hoben. Der SPD-Kreisvorsitzende, der einziger Kandidat war, war mit dem Ergebnis nicht unzufrieden, 39 SPD-Mitglieder stimmten für ihn.
