Kreischef erntet Gegenstimmen
JOACHIM ABEL, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder tritt für seine Partei bei der Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen an. Erwartungsgemäß wurde er nominiert, doch erhielt der S-21-Befürworter fünf Gegenstimmen.
Fünf Gegenstimmen, genau so viele wie bei seiner Nominierung zur Bundestagskandidatur, erhielt Sascha Binder am Donnerstagabend im Gasthof Hirsch in Süßen, wo die Sozialdemokraten den 27-jährigen Rechtsanwalt auf ihr Schild für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen hoben. Der SPD-Kreisvorsitzende, der einziger Kandidat war, war mit dem Ergebnis nicht unzufrieden, 39 SPD-Mitglieder stimmten für ihn.
Zweites Zukunftsforum von MdL Peter Hofelich:„Gute Allgemeinbildung immer wichtiger für berufliche Qualifikation!“
„Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Ausbildung und Weiterbildung positiv differenzieren!“, gab MdL Peter Hofelich das Motto beim zweiten Forum ‚Zukunft Landkreis Göppingen‘ aus. Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, nahm den Ball auf: „Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird“.
Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Gesellschaft altert, auch mit ihr die arbeitende Bevölkerung. Mit den Auswirkungen auf die Arbeitswelt befasste sich nun der Kreissozialausschuss.
In naher Zukunft wird der größere Teil der im Arbeitsleben Stehenden über 50 Jahre alt sein. Darauf machte Kreissozialamtsleiter Rudolf Dangelmayr jüngst in der Sitzung des Sozialausschusses aufmerksam. Neben der demografischen Entwicklung wird das auf 67 Jahre steigende gesetzliche Rentenalter den Trend beschleunigen.
"Maßstäbe gehen verloren"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Wer will, dass die guten Argumente für das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm in unserer Bürgerschaft eine breite Zustimmung bekommen, muss dafür sorgen, dass sich die Szenen vom vergangenen Donnerstag aus dem Stuttgarter Schlossgarten nicht wiederholen. Der Einsatz ist aus dem Ruder gelaufen. Die politische Verantwortung für die Eskalation trägt die Landesregierung." Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich meinte nach der Regierungserklärung von Stefan Mappus (CDU) außerdem: "Der Ministerpräsident hätte seine eher versöhnliche Rede schon früher halten müssen." Klar sei aber auch, dass rechtswidriges Verhalten einzelner Gruppen von Demonstranten nicht hinnehmbar sei. Die Polizei dürfe nicht zum Prellbock werden. Zu Recht seien Mitbürger aber zunehmend verärgert, "weil im Konflikt die Maßstäbe verlorengehen". Eine Versachlichung sei dringend nötig. Am Projekt selbst hält Hofelich fest: "Es ist für unser Land und unsere Region eine Chance, die wir ergreifen sollten. Wir sollten im Übrigen jetzt alle mal auf dem Teppich bleiben. Es geht um eine weitere Schnellbahnstrecke und um einen modernisierten Bahnhof."
Katholische Kindergartenleiter im Landtag
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen.
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) konnten die katholischen Kindergartenleitungen aus Göppingen hinter die Kulissen im Landtag schauen und mit ihrem Abgeordneten über aktuelle Fragen diskutieren. Hofelich informierte die Pädagogen über die Möglichkeiten eines Abgeordneten, sich mit Anfragen, Anträgen, Gesetzesentwürfen und bei aktuellen Debatten aktiv in die Landespolitik einzubringen. Am Beispiel der dieses Jahr erfolgten Zuschusskürzungen für Schülerwohnheime zeigte er, wie er die Stiftung Sankt Stephanus der katholischen Kirche in Göppingen unterstützte.
Erklärung der SPD-Landtagsfraktion zum Polizeieinsatz am 30.9.2010 im Stuttgarter Schlossgarten
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich am Vormittag (6.10.2010) in einer Sondersitzung mit dem Polizeieinsatz im Schlossgarten befasst und über die Konsequenzen diskutiert, die daraus zu ziehen sind.
Grundlage der Beratungen waren Berichte der SPD-Mitglieder im Innenausschuss des Landtags, der sich tags zuvor (5.10.2010) ebenfalls in einer Sondersitzung mit dem Polizeieinsatz beschäftigt hatte. Die SPD (und auch die Grünen) hatten diese Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.
Die SPD-Mitglieder im Innenausschuss haben der Fraktion berichtet, dass im Innenausschuss alle Fragen beantwortet wurden, die zum Polizeieinsatz gestellt wurden. Die SPD habe aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass man bei der Bewertung der Antworten teilweise zu anderen Ergebnissen komme als die Verantwortlichen.
Hofelich und AfA: Gegen Schwächung der Personalräte
In einem Arbeitsgespräch mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) am Mittwoch in Eislingen hat sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des Stauferkreises entschieden gegen die Absicht der Landesregierung, die Rechte der Personalräte einzuschränken, ausgesprochen. "Die Einführung eines außerordentlichen Kündigungsrechts für Dienstvereinbarungen aus vermeintlichen Gründen des Gemeinwohls ist ein Skandal.", erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner.
Peter Hofelich machte deutlich, dass ein moderner und leistungsorientierter Öffentlicher Dienst die Beschäftigten mit ins Boot nehmen müsse und nicht deren Rechte im Wege der Ausübung eines sogenannten Evokationsrechts einschränken dürfe. Der Gesetzentwurf für ein novelliertes Landespersonalvertretungsgesetz sieht vor, so die AfA, dass der jeweilige Dienstherr von ihm mit dem Personalrat geschlossene Dienstvereinbarungen ohne Einhaltung einer Frist kündigen könne, wenn er Gründe des "Gemeinwohls" als gegeben sieht.
SPD und ACE suchen die schlechteste Straße
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Landtagsfraktion und der Auto Club Europa (ACE) suchen gemeinsam mit einer unabhängigen Jury die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs. Auf die Aktion, die den Namen "Holterdipolter" trägt, hat jetzt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hingewiesen.
"Holterdipolter"
Geislinger Zeitung Kreis Göppingen. Die SPD-Landtagsfraktion und der Auto Club Europa (ACE) suchen gemeinsam mit einer unabhängigen Jury die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs. Auf die Aktion, die den Namen "Holterdipolter" trägt, hat jetzt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hingewiesen. 44 Prozent der Landesstraßen seien in einem so schlechten Zustand, dass sie dringend von Grund auf saniert werden müssten, so Hofelich. Es sei "eine Bankrotterklärung für ein Verkehrsministerium, wenn es nicht für den Erhalt der eigenen Straßen sorgen kann". Hofelich ruft die Bürger im Kreis auf, bis 24. Oktober über Online-Fragebögen oder über Facebook Vorschläge zu liefern. Mitte November wird eine Jury die zehn schlechtesten Landesstraßen besichtigen, ehe am 30. November die "Sieger" verkündet werden. Hofelich: "Beim Zustand der Straßen im Kreis bin ich mir sicher, dass wir mit einer Straße in die Endauswahl kommen." Info www.fraktion.bawue.spd.de
Schmid will Etats der Kommunen stärken
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Klare Aussagen zu eigenständigen kommunalen Einnahmen machte der finanzpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, Nils Schmid, in der Göppinger Stadthalle.
"Wir wollen die Gewerbesteuer revitalisieren und wir setzen uns dafür ein, bei der Grundsteuer künftig mehr auf die Verkehrswerte der Grundstücke als Berechnungsgrundlage zu zielen." Der finanzpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landeschef Nils Schmid stellt die kommunalen Finanzen in den Mittelpunkt seines Vortrags im Märklinsaal der Stadthalle.
Von S 21 überzeugt
TIM ZAJONTZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Wir sind weiterhin von der Richtigkeit des Projektes überzeugt. Allerdings ist uns klar, dass Stuttgart 21 nur friedlich und mit Sachargumenten, nicht aber mit Schlagstöcken und Wasserwerfern umgesetzt werden kann", sagte der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes. Die Lage bei der Demonstration in Stuttgart habe sich nur deshalb so dramatisch zugespitzt und sei nun eskaliert, weil die Landesregierung in den letzten Wochen jegliche Kompromissbereitschaft vermissen ließ, sind sich die Göppinger Sozialdemokraten sicher. Die Polizisten im Einsatz hätten dabei unter schweren Bedingungen und teils unter Angriffen lediglich ihren Dienst getan. Für die Weisung, gegen den weitestgehend friedlichen Protest mit solcher Härte vorzugehen, machen die Genossen daher die Protagonisten in der schwarz-gelben Landesregierung verantwortlich. "Wer Eskalation betreibt, schadet dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm", so Binder.
SPD verurteilt "Mappus' Eskalationsstrategie"
KREIS GÖPPINGEN. "Wir sind weiterhin von der Richtigkeit des Projektes überzeugt. Allerdings ist uns klar, dass Stuttgart 21 nur friedlich und mit Sachargumenten, nicht aber mit Schlagstöcken und Wasserwerfern umgesetzt werden kann.", so der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am vergangenen Donnerstagabend.
Diese war geprägt von der gewaltvollen Räumung des Stuttgarter Schlossgarten, bei der die Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt hatte, um den Park für die beginnenden Bauarbeiten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu räumen. Die Lage habe sich nur deshalb so dramatisch zugespitzt und sei nun eskaliert, weil die Landesregierung in den letzten Wochen jegliche Kompromissbereitschaft vermissen ließ, sind sich die Göppinger Sozialdemokraten sicher. Die Polizisten im Einsatz hätten dabei unter schweren Bedingungen und teils unter Angriffen lediglich ihren Dienst getan. Für die Weisung, gegen den weitestgehend friedlichen Protest mit solcher Härte vorzugehen, machen die Genossen daher die Protagonisten in der schwarz-gelben Landesregierung verantwortlich. "Die Strategie der Regierung Mappus, mit Konfrontation bei Stuttgart 21 auf bloße Durchsetzung zu setzen, ist falsch. Wer Eskalation betreibt, schadet dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.", so Binder weiter.
Netz auf dem Prüfstand
TOBIAS FLEGEL, Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Will Göppingen sein Stromnetz selbst betreiben, muss sich die Stadt im Wettbewerb behaupten. Fachleute raten deshalb, eine Entscheidung auf Basis rein wirtschaftlicher Kriterien zu treffen.
Die Stadt steht vor einer wichtigen Entscheidung. Göppingen hat Ende September seinen Vertrag mit dem Energieversorger ENBW gekündigt. Die Kommune muss sich nun bis Ende des Jahres 2012 klar darüber werden, ob sie danach erneut über das Unternehmen Strom beziehen will, zu einem anderen wechselt oder ob sie das Stromnetz selbst betreibt.
Junge SPDler gründen Juso-AG
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Jung-Mitglieder der Göppinger SPD sowie der SPD im Raum Bad Boll haben eine Juso-AG Göppingen & Voralb initiiert. In dieser AG sollen Jugendliche und junge Erwachsene unter 35 eine politische Heimstatt finden. Die Gründungssitzung der Juso-AG sei mit großem Interesse von den politisch Etablierten beobachtet und auch getragen worden, heißt es in einer Pressemitteilung.
"Kommunen als Keimzellen der Demokratie stärken!"
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid in Göppingen
"Wir wollen die Gewerbesteuer revitalisieren und wir setzen uns dafür ein, bei der Grundsteuer künftig mehr auf die Verkehrswerte der Grundstücke als Berechnungs-grundlage zu zielen." Mit diesen klaren Aussagen zu eigenständigen kommunalen Einnahmen überzeugte der finanzpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, Dr. Nils Schmid, am vergangenen Montag ein interessiertes Publikum im Märklinsaal der Stadthalle.
"Sarrazin tritt Grundwerte der SPD mit Füßen"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der Juso-Kreisverband Göppingen unterstützt die Bundesspitze der SPD um Sigmar Gabriel darin, über ein Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin dessen Parteiausschluss anzustreben. "Wir brauchen das deutliche Signal: Für Eugeniker und Rassentheoretiker ist kein Platz in der SPD", sagt der Juso-Kreisvorsitzende Matthias Genchi. Sarrazins abstruse Theorien über Menschen verschiedener Religionszugehörigkeiten, die von Geburt an angeblich weniger intelligent seien, und seine schon oft geäußerten Provokationen, die sozial Benachteiligte diffamieren und stigmatisieren würden, sind aus Sicht der Jusos der Sozialdemokratie unwürdig. "Sarrazin tritt die Grundwerte der SPD und ihren Kampf für eine offene und tolerante Gesellschaft mit Füßen."Gleichzeitig mahnen die Jusos an, die Debatte über die Erfolge und Misserfolge deutscher Integrationspolitik offen und ehrlich zu führen.
SPD lobt Zusammenarbeit
Neue Württembergische Zeitung
Hattenhofen. Über die verschiedenen Initiativen der Kommunen im Albvorland haben sich Regionalräte und Landtagsabgeordnete der SPD bei einem Besuch in Hattenhofen informiert. Von Bürgermeister Reutter erfuhren sie Näheres über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Werkrealschule und das Gewerbegebiet Wängen, das mit EU-Mitteln geförderte EULE-Projekt und die regionalen Aktivitäten des Landschaftsparks. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Gemeinden mit der Region und dem Land. "Was hier im Albvorland geschieht, kann ein Vorbild für die ganze Region Stuttgart sein. Wir sehen weiterhin Chancen, dass wir im Zusammenspiel mit Förderprogrammen Europas, des Bundes und des Landes den Themenschwerpunkt Gesundheit im Voralbgebiet und am Albtrauf entwickeln."
Zukunftsthemen: Nils Schmid zu Gemeindefinanzen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich plant eine Veranstaltungsreihe zu Zukunftsthemen des Landkreises Göppingen. "Wir brauchen in unserem Landkreis den Blick nach vorne. Dabei sind gesellschaftlicher Zusammenhalt, wirtschaftliche Dynamik und ökologische Verantwortung keine Gegensätze, sondern machen im Zusammenwirken erst einen starken Landkreis aus", sagt Hofelich. Darüber wolle er einen Dialog führen.
"In unserem Landkreis ist der Blick nach vorne gefordert!"
Peter Hofelich startet Reihe 'Zukunftsfragen'
"Wir brauchen in unserem Landkreis den Blick nach vorne. Dabei sind gesellschaftlicher Zusammenhalt, wirtschaftliche Dynamik und ökologische Verantwortung keine Gegensätze, sondern machen im Zusammenwirken erst einen starken Landkreis aus. Darüber will ich in den kommenden Monaten den Dialog führen.", so kündigt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine Veranstaltungsreihe an, für die er interessante Impulsreferenten gefunden hat und zu der er die interessierte Öffentlichkeit einlädt. "Es geht mir darum, aus Themen, die an der Schnittstelle zwischen Landespolitik und heimischen Herausforderungen liegen, konkrete Initiativen für unseren Landkreis zu entwickeln. Die Reihe soll damit zur dringend notwendigen Aufbruchstimmung im Kreis beitragen und dabei vor allem diejenigen einbeziehen, die tagtäglich mit den Herausforderungen konfrontiert sind. "Es ist Zeit, von der Verkündigung zur Umsetzung zu kommen.", so der frühere Direktor bei der IBM Deutschland.
"Die Grünen verfangen sich in ihren eigenen Widersprüchen"
MdL Peter Hofelich weist Vorwurf der Irreführung zum Grünen-Gutachten zurück
"Nicht wie behauptet irreführend, sondern ausgesprochen erhellend für die Bürgerinnen und Bürger im Filsal ist die Lektüre des von den Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens des Planungsbüros Vieregg-Rößler. Es ist glasklar: Die beschleunigte Filstaltrasse wurde der versammelten Landespresse von den grünen Bundes- und Landespolitikern als Alternative zur Neubaustrecke Stuttgart-Ulm vorgestellt. Die Grünen im Kreis sollten sich deshalb lieber über ihre Vorderleute empören und nicht über den sozialdemokratischen Wahlkreisabgeordneten, der zur Sache aufklärt und sich kein X für ein U vormachen lässt.", so MdL Peter Hofelich.
SPD-Fraktion "aus guten Gründen" für Stuttgart 21
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Der von den Bürgern gewählte Kreistag Göppingen sollte sich als Forum für die aufgeflammte Debatte um Stuttgart 21 verstehen." So heißt es in einer Erklärung der SPD-Kreistagsfraktion. Die Realisierung und die Nicht-Realisierung des Bahnprojektes habe konkrete Auswirkungen auf den Kreis, auf seine Verkehrsanbindung, seine Wirtschaft, seine Landschaft, gibt Fraktionschef Peter Feige zu bedenken und fügt hinzu: "Es kann nicht sein, dass Göppinger der Auffassung sind, die Auseinandersetzung um ihre Interessen könnten vor dem Stuttgarter Bauzaun gesucht werden".
SPD vor Ort in Hattenhofen
Die beiden Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sabine Fohler sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Regionalfraktion haben sich im Rathaus von Hattenhofen bei Bürgermeister Reutter über die verschiedenen Initiativen der Kommunen im Albvorland informiert.
Bürgermeister Reutter stellte seinen Gästen die zahlreichen Initiativen vor: Die interkommunale Zusammenarbeit bei Werkrealschulen und Gewerbegebieten, das mit EU-Mitteln geförderte EULE-Projekt und die verschiedenen regionalen Aktivitäten des Landschaftsparks.
Verletzungen abbauen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Eine weitere so einschneidende Krise werden wir mit Kurzarbeit und Konjunkturprogrammen nicht mehr meistern", so der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Göppingen-Geislingen, Bernd Rattay im Gespräch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich. "Gerade bei uns im Landkreis ist deshalb jetzt ein Umsteuern nötig", forderte Hofelich. Die Stabilisierung der industriellen Basis müsse mit einer Stärkung der Binnennachfrage und dem Aufbau neuer Dienstleistungen einher gehen. In regelmäßigen Abständen treffen sich IG Metall und der SPD-Abgeordnete zu einem Spitzengespräch. Hofelich bezeichnet das als selbstverständlich, weil er als Sozialdemokrat den guten und steten Kontakt mit der größten Arbeitnehmerorganisation für besonders wichtig im Kreis Göppingen halte.
"Vom modernen Bahnnetz haben alle was"
INTERVIEW MIT STUTTGART 21-BEFÜRWORTER PETER HOFELICH
Geislinger Zeitung
Die Debatten um Stuttgart 21 und Schnellbahntrasse kochen hoch. Peter Hofelich aus Salach befürwortet von Anfang an die Projekte. GZ-Redakteur Roderich Schmauz befragte den SPD-Landtagsabgeordneten.
Sind Sie weiterhin ein Befürworter von Stuttgart 21? Kommen Ihnen angesichts der Proteste keine Zweifel?
PETER HOFELICH: Stuttgart 21 integriert unser Land in das europäische Schnellbahnnetz und bringt im "Huckepack" für unsere Region mehr Optionen für besseren Nahverkehr. Ich unterstütze das Projekt seit Langem und habe das auch bei drei Regionalwahlen und einer Landtagswahl den Bürgern gesagt. Meinem "Ja" ging eine Abwägung von Vor- und Nachteilen voraus. Deshalb habe ich selbstverständlich weiterhin auch Zweifel. Die Nachteile verschwinden ja nicht. Ich hoffe übrigens sehr, dass auch die Stuttgart 21-Gegner Zweifel an der Richtigkeit ihrer Ablehnung haben. Einfach dagegen sein, reicht nicht. Der Ausbau der Schiene ist die Zukunft für umweltschonende Mobilität.
"Beschämende Unterstellung"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Jusos im Kreis Göppingen sind verärgert über die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi. Sie habe mit weiteren Mitgliedern ihrer Fraktion eine Anfrage an das Innenministerium gestellt, um zu klären, ob das Ministerium linksextreme Bestrebungen in den Nachwuchsorganisationen von SPD und Grünen erkennen könne. Hintergrund war die Beteiligung beider Jugendorganisationen an einem Aufruf gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr auf dem Stuttgarter Schlossplatz.
"Grüne Luftschlösser"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Kreistagsfraktion hält die Behauptung der Grünen, dass mit Stuttgart 21 Geld für den Ausbau der S-Bahn ins Filstal fehle, für an den Haaren herbeigezogen und taktisch durchsichtig. "Richtig ist", so der Vize-Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Kreisvorsitzende, Sascha Binder, "dass erst mit dem Bau der neuen Schnellbahnstrecke genügend Kapazität für besseren Schienennahverkehr auf der Filstalstrecke und einen Vollausbau der S-Bahn entsteht." Die Grünen müssten sich entscheiden, ob sie ideologisch und wahltaktisch gegen Stuttgart 21 oder pragmatisch für besseren Nahverkehr im Landkreis Göppingen seien.
"Grüne Luftschlösser"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Kreistagsfraktion hält die Behauptung der Grünen, dass mit Stuttgart 21 Geld für den Ausbau der S-Bahn ins Filstal fehle, für an den Haaren herbeigezogen und taktisch durchsichtig. "Richtig ist", so der Vize-Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Kreisvorsitzende, Sascha Binder, "dass erst mit dem Bau der neuen Schnellbahnstrecke genügend Kapazität für besseren Schienennahverkehr auf der Filstalstrecke und einen Vollausbau der S-Bahn entsteht." Die Grünen müssten sich entscheiden, ob sie ideologisch und wahltaktisch gegen Stuttgart 21 oder pragmatisch für besseren Nahverkehr im Landkreis Göppingen seien.
"Die S-Bahn ins Filstal benötigt die Entlastung durch die Schnellbahnstrecke!"
SPD-Kreistagsfraktion warnt Grüne vor Nebelwerfen zu Stuttgart 21
Die SPD-Kreistagsfraktion hält die Behauptung der Grünen, dass mit Stuttgart 21 Geld für den Ausbau der S-Bahn ins Filstal fehle, für an den Haaren herbeigezogen und taktisch durchsichtig. "Richtig ist", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Kreisvorsitzende, Sascha Binder, "dass mit dem Bau der neuen Schnellbahnstrecke genügend Kapazität für besseren Schienennahverkehr auf der Filstalstrecke und einen Vollausbau der S-Bahn entsteht. Die Grünen müssen sich entscheiden, ob sie ideologisch und wahltaktisch gegen Stuttgart 21 oder pragmatisch für besseren Nahverkehr in unserem Landkreis sind!" Nachdem sich die Grünen bereits gegen den SPD-Vorschlag einer baldigen Integration in den VVS ausgesprochen hätten, bleibe nach den undurchsichtigen Aussagen zur S-Bahn fraglich, ob bei den Grünen das Thema Öffentlicher Nahverkehr im Landkreis überhaupt noch positiv besetzt sei.
Chance für den Kreis durch Öko-Energie
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich spricht sich gegen die derzeit heftig diskutierte Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken aus. Statt dessen wittert Hofelich in erneuerbaren Energien "eine Chance für wirtschaftlichen Strukturwandel im Kreis Göppingen", wie er in einer Pressemitteilung schreibt. Langfristige Energie-Innovation gehe vor kurzfristiger AKW-Rentabilität. "Wir haben hier bei uns leistungsfähige Stadtwerke, an erneuerbaren Energien interessierte Kommunen und Bürgergenossenschaften, Handwerk mit Öko-Kompetenz, Maschinenbau als künftiger Zulieferer der Öko-Technologie und nicht zuletzt eine Natur, die besonders am Albtrauf besondere Möglichkeiten von der Windkraft über die Wasserkraft bis zur Biomasse gibt", heißt es.
Chance für den Kreis durch Öko-Energie
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich spricht sich gegen die derzeit heftig diskutierte Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken aus. Statt dessen wittert Hofelich in erneuerbaren Energien "eine Chance für wirtschaftlichen Strukturwandel im Kreis Göppingen", wie er in einer Pressemitteilung schreibt. Langfristige Energie-Innovation gehe vor kurzfristiger AKW-Rentabilität. "Wir haben hier bei uns leistungsfähige Stadtwerke, an erneuerbaren Energien interessierte Kommunen und Bürgergenossenschaften, Handwerk mit Öko-Kompetenz, Maschinenbau als künftiger Zulieferer der Öko-Technologie und nicht zuletzt eine Natur, die besonders am Albtrauf besondere Möglichkeiten von der Windkraft über die Wasserkraft bis zur Biomasse gibt", heißt es.
"Erneuerbare Energien sind Chance für wirtschaftlichen Strukturwandel im Kreis Göppingen!"
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich gegen AKW-Laufzeitverlängerung
"Der zügige Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine Chance für den dringend notwendigen wirtschaftlichen Strukturwandel in unserem Landkreis. Die von CDU und FDP in Berlin und Stuttgart geplante Verlängerung der AKW-Laufzeiten ist dafür kontraproduktiv.", so der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD). Langfristige Energie-Innovation gehe vor kurzfristiger AKW-Rentabilität. "Wir haben hier bei uns leistungsfähige Stadtwerke, an erneuerbaren Energien interessierte Kommunen und Bürgergenossenschaften, Handwerk mit Öko-Kompetenz, Maschinenbau als künftiger Zulieferer der Öko-Technologie und nicht zuletzt eine Natur, die uns besonders am Albtrauf besondere Möglichkeiten von der Windkraft über die Wasserkraft bis zur Biomasse gibt."
Datenschutz wahren
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Wir begrüßen grundsätzlich den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Arbeitnehmer-Datenschutz, wenngleich die Regelungen in einigen Punkten noch unzureichend sind und nachgebessert werden müssen", so die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Kreis Göppingen angesichts des jüngsten Berliner Kabinettsbeschlusses. Bereits im Dezember letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf vorgelegt. "Die Skandale bei mehreren Großunternehmen machen deutlich, dass es notwendig ist, den Datenschutz für die Beschäftigten eindeutiger und stringenter zu regeln", erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner aus Süßen.
Regionalrat: Chance für die S-Bahn
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Der Regionalrat und Erste Beigeordnete der Stadt Göppingen, Jürgen Lämmle (SPD), macht sich mitten in den heftigen Debatten um Stuttgart 21 für dessen Verwirklichung stark. Darin liege eine Chance für die optimale Umsetzung der Pläne für eine S-Bahn ins Filstal. "Die S-Bahn ist nicht nur ein Markenzeichen des öffentlichen Personennahverkehrs, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor bei der Gewinnung von Fachkräften für die Industrie", meint Lämmle laut einer Pressemitteilung. Der Systemfehler, dass Göppingen als Teil der Region Stuttgart als einziger Landkreis keinen S-Bahnanschluss habe, müsse jetzt korrigiert werden.
"S-Bahn-Anschluss Göppingen erhält durch Stuttgart 21 Rückenwind!"
Die S-Bahn ist nicht nur ein Markenzeichen des öffentlichen Personennahverkehrs, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor bei der Gewinnung von Fachkräften für die Industrie.
"Beim Wettbewerb um hochqualifizierte Fachkräfte haben Betriebe im Filstal wegen des fehlenden S-Bahn-Anschlusses schlechtere Ausgangsbedingungen als ihre Konkurrenten in der übrigen Region. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass jetzt rasch die Entscheidung für eine S-Bahnintegration des Landkreises Göppingen getroffen wird.", erklärte der Göppinger Bürgermeister und Regionalrat Jürgen Lämmle.
"Rentenreform war jedesmal Rentenkürzung"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Stauferkreises lehnt die Rente mit 67 nach wie vor ab. "Gegenwärtig arbeiten nur 21,5 Prozent aller Deutschen zwischen 60 und 64 Jahren in einem sozialversicherungspflichtigen Job", betont AfA-Kreisvorsitzender Klaus-Peter Grüner. Selbst das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft sähe bei den Beschäftigungschancen Älterer die Unternehmen in Verzug, so Grüner weiter. "Es ist absolut klug und sinnvoll, die Reform so lange auszusetzen, bis die Betriebe bewiesen haben, dass 65-Jährige für sie nicht zum alten Eisen gehören", erklärte der Sozialdemokrat.
SPD-Arbeitsgemeinschaft gegen Rente mit 67
Kreis Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Stauferkreises hat sich erneut zum Thema "Rente mit 67" zu Wort gemeldet. Der Kreisvorsitzende der AfA, Klaus-Peter Grüner, wies in einer Pressemitteilung darauf hin, dass 70 Prozent aller Deutschen genauso denken wie seine Organisation. Der Anteil der älteren Arbeitnehmer im aktiven Arbeitsleben sei im Stauferkreis Göppingen mit am niedrigsten. "Gegenwärtig arbeiten nur 21,5 Prozent aller Deutschen zwischen 60 und 64 Jahren in einem sozialversicherungspflichtigen Job", betont Grüner. Selbst das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft sähe bei den Beschäftigungschancen Älterer die Unternehmen in Verzug, so Grüner weiter. "Es ist absolut klug und sinnvoll, die Reform so lange auszusetzen, bis die Betriebe bewiesen haben, dass 65-Jährige für sie nicht zum alten Eisen gehören", erklärte der Sozialdemokrat.
Für Landschaftsparks
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich sieht in den Landschaftsparks eine Chance für den Landkreis. "Wir müssen am Rande des Ballungsraumes die Gratwanderung gehen, viel sparsamer als bisher mit unserer schönen Landschaft umzugehen, umgekehrt diese Landschaft aber auch sinnvoll und schonend für die Bevölkerung zu erschließen. Das Konzept der Landschaftsparks bietet dafür eine Chance", sagte der Abgeordnete laut einer Pressemitteilung bei einem Gespräch der Naturfreunde auf dem Boßlerhaus.
Für Landschaftsparks
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich sieht in den Landschaftsparks eine Chance für den Landkreis. "Wir müssen am Rande des Ballungsraumes die Gratwanderung gehen, viel sparsamer als bisher mit unserer schönen Landschaft umzugehen, umgekehrt diese Landschaft aber auch sinnvoll und schonend für die Bevölkerung zu erschließen. Das Konzept der Landschaftsparks bietet dafür eine Chance", sagte der Abgeordnete laut einer Pressemitteilung bei einem Gespräch der Naturfreunde auf dem Boßlerhaus.
Afa unterstützt Renten-Initiativen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Kreises unterstützt die jüngst bekannt gewordenen Initiativen, auf die Rente mit 67 zu verzichten. Wie Kreisvorsitzender Klaus-Peter Grüner in einer Pressemitteilung erklärt, sieht die AfA in dem Beschluss "nichts anderes als eine versteckte Rentenkürzung".
In den Landtag und zur Präsentation von "Stuttgart 21"
ULRICH GERTZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die IG-Metall-Senioren waren jetzt zusammen mit dem Kreisjugendring auf Einladung des Göppinger SPD-Abgeordneten Peter Hofelich zu Gast im Stuttgarter Landtag. Eine erste Einführung gab es durch den Besucherdienst des Landtages. Bei der Plenarsitzung des Landtages wurden die ersten zwei Debatten angehört, darunter das "Moratorium für Stuttgart 21". Danach erklärte Peter Hofelich die Arbeit eines Landtagsabgeordneten, die Parlamentsreform 2011 und dass das Wahlgesetz geändert wurde. Das Landtagswahlgesetz soll insbesondere in einigen verfahrenstechnischen Bestimmungen mit dem geänderten Bundestags-, Europa- und Kommunalwahlrecht harmonisiert werden. Außerdem sollen bei der repräsentativen Wahlstatistik die Briefwähler einbezogen und die Bildung von sechs Geburtsjahresgruppen ermöglicht werden. Bei der anschließenden Diskussion kam auch zur Sprache, dass Baden-Württemberg 50 Prozent der Energie aus Kernkraft bezieht, aber seltsamerweise die höchsten Strompreise hat.
Alleinerziehenden helfen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Für die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) ist die von der Bundesregierung beschlossene Streichung des Elterngeldes für ALG II-Empfänger sozial ungerecht und verantwortungslos. "Statt an ihnen zu sparen, sollte Alleinerziehenden wirkungsvoll geholfen werden, zum Beispiel durch die flächendeckende Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen und eine gezielte Förderung von Alleinerziehenden durch die Arbeitsagenturen", sagt die ASF-Kreisvorsitzende Heide Kottmann. Ohne solche Unterstützung seien selbst berufstätige Elternteile und ihre Kinder von Armut bedroht.
Alleinerziehenden helfen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Für die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) ist die von der Bundesregierung beschlossene Streichung des Elterngeldes für ALG II-Empfänger sozial ungerecht und verantwortungslos. "Statt an ihnen zu sparen, sollte Alleinerziehenden wirkungsvoll geholfen werden, zum Beispiel durch die flächendeckende Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen und eine gezielte Förderung von Alleinerziehenden durch die Arbeitsagenturen", sagt die ASF-Kreisvorsitzende Heide Kottmann. Ohne solche Unterstützung seien selbst berufstätige Elternteile und ihre Kinder von Armut bedroht.
Kritik im Einklang mit Handwerkstag
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Auch der baden-württembergische Handwerkstag drängt auf die Rücknahme der Mittelkürzungen für Schülerwohnheime. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich freut sich darüber und will das Thema gegenüber der Landesregierung wieder aufgreifen. Hofelich kritisiert in diesem Zusammenhang erneut die "verfehlte Landespolitik." In einem Schreiben des Handwerkstags heißt es: "Die auf reduziertem Niveau eingefrorenen Landeszuschüsse bürden sehr einseitig dieser Gruppe der jungen Menschen in dualer Ausbildung Zusatzkosten auf, die bei der Nutzung schulischer oder akademischer Ausbildungswege in diesem Umfang nicht getragen werden müssten." Die Situation habe sich Ende letzten Jahres verschärft, als die Landesregierung mit der Kürzung der sogenannten Leertagezuschüsse für Jugendwohnheime viele Berufsschüler, deren ausbildende Unternehmen und die Träger der Wohnheime hart getroffen habe, so Peter Hofelich. "Die mit dieser Entscheidung einhergehende Mehrbelastung ist unter dem Gesichtspunkt der Chancengleichheit zwischen Blockschülern und anderen Berufsschülern nicht nachvollziehbar", kritisiert der SPD-Politiker in einer Pressemitteilung.
Schülerwohnheime: Hofelich kritisiert "verfehlte Landespolitik"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Auch der baden-Württembergische Handwerkstag drängt auf die Rücknahme der Mittelkürzungen für Schülerwohnheime. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich freut sich darüber und will das Thema gegenüber der Landesregierung wieder aufgreifen. Hofelich kritisiert in diesem Zusammenhang erneut die "verfehlte Landespolitik". In einem Schreiben des Handwerkstags heißt es: "Die auf reduziertem Niveau eingefrorenen Landeszuschüsse bürden sehr einseitig dieser Gruppe der jungen Menschen in dualer Ausbildung Zusatzkosten auf, die bei der Nutzung schulischer oder akademischer Ausbildungswege in diesem Umfang nicht getragen werden müssten." Die Situation habe sich Ende letzten Jahres verschärft, als die Landesregierung mit der Kürzung der so genannten Leertagezuschüsse für Jugendwohnheime viele Berufsschüler, deren ausbildende Unternehmen und die Träger der Wohnheime hart getroffen habe, so Peter Hofelich. "Die mit dieser Entscheidung einhergehende Mehrbelastung ist unter dem Gesichtspunkt der Chancengleichheit zwischen Blockschülern und anderen Berufsschülern nicht nachvollziehbar", kritisiert der SPD-Politiker in einer Pressemitteilung.
Hofelich fordert sichtbare Arbeit für den Sport
Neue Württembergische Zeitung
Der Sportbeirat der SPD Baden-Württemberg begrüßt laut einer Pressemitteilung die von der CDU angedeutete Kehrtwende bei der Finanzierung des Sports. "Wir kommen dem Ziel, den Solidarpakt Sport von 64,8 Mio. Euro um die zwischenzeitliche Teuerungsrate von 7,8 Mio. Euro aufzustocken, näher", so die sportpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Margot Queitsch. Mit den Spitzenorganisationen des Sports argumentiert die Landtags-SPD, dass im neuen Solidarpakt die Themen Bildung durch Sport, Substanzerhaltung der Sportanlagen und Spitzensport in Baden-Württemberg eine deutliche Aufwertung rechtfertigen.
SPD-Aktion „Rent a MdL“ geht erneut an den Start
Bürger können Abgeordneten Peter Hofelich mieten
Bereits im Jahr 2008 war sie mit über 130 Terminen landesweit und einem durchweg positiven Medienecho ein großer Erfolg: Die Aktion „Rent a MdL“ der SPD-Landtagsfraktion, bei der Bürger, Vereine, Organisationen, Firmen, Geschäfte und Behörden einen Abgeordneten für berufliche, ehrenamtliche oder soziale Zwecke buchen können.
SPD: Kliniken müssen kommunal bleiben
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Kliniken des Landkreises müssen in der Trägerschaft des Kreises bleiben. Das fordert die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung.
"Wir wollen unsere Kliniken kommunal und sozial halten." Das erklärt SPD-Kreisrat Jürgen Lämmle in einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion. "Dafür brauchen wir bei den anstehenden Investitionen ein waches Kostenbewusstsein, bei den gebotenen Kooperationen den Blick über den Tellerrand und bei der unabdingbaren Qualität eine anständig bezahlte Mitarbeiterschaft", beschreibt er die Ziele der SPD für die Zukunft der Kliniken im Kreis.
SPD: Kliniken müssen kommunal bleiben
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Kliniken des Landkreises müssen in der Trägerschaft des Kreises bleiben. Das fordert die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung.
"Wir wollen unsere Kliniken kommunal und sozial halten." Das erklärt SPD-Kreisrat Jürgen Lämmle in einer Pressemitteilung der SPD- Fraktion. "Dafür brauchen wir bei den anstehenden Investitionen ein waches Kostenbewusstsein, bei den gebotenen Kooperationen den Blick über den Tellerrand und bei der unabdingbaren Qualität eine anständig bezahlte Mitarbeiterschaft" beschreibt er die Ziele der SPD für die Zukunft der Kliniken im Kreis.
Berufliche Gymnasien: Im Landkreis Göppingen fehlen 177 Plätze
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: „Landesregierung muss mehr Klassen einrichten und allen zugangsberechtigten Schülern Besuch ermöglichen."
Auch im kommenden Schuljahr werden viele Bewerber um Plätze an den beruflichen Gymnasien im Landkreis Göppingen eine Absage erhalten. Das ist das Ergebnis einer entsprechenden Anfrage des Abgeordneten Peter Hofelich an Kultusministerin Marion Schick. Seine Forderung: „Aufstieg durch Bildung entscheidet sich gerade an den beruflichen Gymnasien unseres Landes. Da brauchen wir bessere Rahmenbedingungen!“.
Mehr Zeit für gute Kinderbetreuung
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Anlässlich des Films "Lisette und ihre Kinder", der die Erzieherin porträtiert, lud Peter Hofelich (SPD) zum Gespräch über Kinderbetreuung ein.
Gerade in den ersten Lebensjahren eines Kindes sei es bedeutsam, dass dieses vorrangig Fähigkeiten erlernt und weniger Fertigkeiten. Diese grundlegende Einsicht zu vermitteln, sei ihr mit ihrem Film Lisette und ihre Kinder" wichtig gewesen. Regisseurin Sigrid Klausmann-Sittler legte im Gespräch mit dem Publikum Wert darauf, dass eine veränderte Einstellung zur Kinderbetreuung in unserer Gesellschaft kommen müsse.
Mehr Zeit für gute Kinderbetreuung
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Anlässlich des Films "Lisette und ihre Kinder", der die Erzieherin portraitiert, lud MdL Peter Hofelich zum Gespräch über Kinderbetreuung ein.
Gerade in den ersten Lebensjahren eines Kindes sei es bedeutsam, dass dieses vorrangig Fähigkeiten erlernt und weniger Fertigkeiten. Diese grundlegende Einsicht zu vermitteln, sei ihr mit ihrem Film Lisette und ihre Kinder wichtig gewesen. Regisseurin Sigrid Klausmann-Sittler legte im Gespräch mit dem reichlich erschienenen Publikum Wert darauf, dass eine veränderte Einstellung zur Kinderbetreuung in unserer Gesellschaft kommen müsse.
Hofelich: "Linke ist borniert"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich, der Mitglied der Bundesversammlung war, hat "das Verhalten der Linkspartei bei der Wahl des Bundespräsidenten in einer Pressemitteilung als "borniert" bezeichnet, weil die Linke nicht bereit war, den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, zu unterstützen. Gauck stehe in besonderer Weise für Freiheit, Gerechtigkeit und Perspektiven in Deutschland, betonte Hofelich. Der Zuspruch weiter Teile des Volkes für Gauck beweise, "dass der Veränderungswunsch wächst". Auch wenn es am Ende für Gauck nicht gereicht habe, werde dessen Kandidatur lange nachwirken. Für Union und FDP werde die Zusammenarbeit noch schwerer, da das Misstrauen untereinander nun noch zunehme, ist Hofelich überzeugt. Der Kreisvorsitzende der Grünen, Walter Kißling, sieht in den Ergebnissen der Bundespräsidentenwahl Anzeichen für eine "Palastrevolution" gegen die Kanzlerin. Der Göppinger Grünen-Stadtrat Christoph Weber bedauert, dass "Die Linke" die Chance nicht genützt habe, "ihr Verhältnis zur ehemaligen DDR klarzustellen und in der Realpolitik anzukommen".
SPD tritt mit Peter Hofelich an
CEZAR MÄNDLE, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wurde auf der Wahlkreismitgliedsversammlung der Sozialdemokraten erneut zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen gewählt.
55 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren in den Roten Ochsen nach Rechberghausen gekommen, 55 Stimmen entfielen bei der Wahl des Landtagskandidaten auf Peter Hofelich. Die Wahlkreismitgliederversammlung bot also wenig Überraschendes. Zu dominant ist dafür die Person Hofelichs, der die Anwesenden auf den kommenden Wahlkampf einstimmte. Zur Zweitkandidatin wurde Christine Schlenker-Ferth gewählt.
SPD mit Peter Hofelich
Einstimmig zum Landtagskandidaten gewählt
Geislinger Zeitung
Göppingen. Der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wurde auf der Wahlkreismitgliedsversammlung der Sozialdemokraten erneut zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen gewählt.55 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren in den Roten Ochsen nach Rechberghausen gekommen, 55 Stimmen entfielen auf Peter Hofelich. Zweitkandidatin ist Christine Schlenker-Ferth.
Wie viel Kirche braucht der Staat?
Diskussion in Sankt Maria in Göppingen
VERENA HERWIG, Geislinger Zeitung
Göppingen. Bei einer Veranstaltung im Göppinger Gemeindezentrum Sankt Maria ging es um die Frage: "Wie viel Kirche braucht der Staat?"
Wie steht es in Deutschland um die Verbindung von Religion und Politik? Was wünschen wir uns für die Zukunft? Diesen und anderen Fragen ging eine öffentliche Gesprächsrunde der SPD in Göppingen nach. Zu Gast waren unter anderem der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich, der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingo Rust sowie der evangelische Dekan Rolf Ulmer. Themen wie die Kirchensteuer, das Kruzifix im Klassenzimmer, das Kopftuchverbot an Schulen, die Rolle der Kirchen im Sozialbereich, der Bildungs- und Betreuungsbereich und der Denkmalschutz bilden Berührungspunkte, die sowohl die Politik als auch die Kirchen beschäftigen.
SPD entscheidet über Göppinger Landtagskandidatur
„CDU verwaltet das Land, statt es zu gestalten!“
TIM ZAJONTZ
GÖPPINGEN. Am kommenden Montag, 21. Juni 2010, sollen die Mitglieder der SPD im Göppinger Landtagswahlkreis darüber abstimmen, wer für sie in den Wahlkampf ziehen wird. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich möchte erneut antreten. Seit 2006 vertritt der Salacher Gemeinde- und Kreisrat den Wahlkreis Göppingen im Stuttgarter Landtag. Unterstützung soll Hofelich von der Göppinger Stadträtin Christine Schlenker erhalten, die von den SPD-Ortsvereinen im Wahlkreis Göppingen als Zweitkandidatin vorgeschlagen wurde.
Kreis-SPD: Razavi zündet Nebelkerzen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Endlich Farbe bekennen, lautet der SPD-Appell an die CDU. Zu lange drückten sich die Christdemokraten um eine klare Position zur Eislinger Erklärung.
Die Geduld der SPD im Kreis ist erschöpft. In einer Pressemitteilung fordert sie: "Rund sechs Wochen nach Veröffentlichung der Eislinger Erklärung, hat die Öffentlichkeit im Kreis Göppingen einen Anspruch darauf, endlich eines zu erfahren: In welchen Punkten stimmt das Papier der Jungen Union (JU) mit dem CDU-Grundsatzprogramm überein und in welchen nicht?" Die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi zünde Nebelkerzen, schreibt der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder. Die SPD fordere, dass die CDU im Kreis endlich Position bezieht.
Kreis-SPD: Razavi zündet Nebelkerzen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Endlich Farbe bekennen, lautet der SPD-Appell an die CDU. Zu lange drückten sich die Christdemokraten um eine klare Position zur Eislinger Erklärung.
Die Geduld der SPD im Kreis ist erschöpft. In einer Pressemitteilung fordert sie: "Rund sechs Wochen nach Veröffentlichung der Eislinger Erklärung, hat die Öffentlichkeit im Kreis Göppingen einen Anspruch darauf, endlich eines zu erfahren: In welchen Punkten stimmt das Papier der Jungen Union (JU) mit dem CDU-Grundsatzprogramm überein und in welchen nicht?" Die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi zünde Nebelkerzen, schreibt der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder. Die SPD fordere, dass die CDU im Kreis endlich Position bezieht.
Kreis-SPD fordert CDU zu Klarheit auf: „Wo sind die Grenzen der CDU nach rechts?“
KREIS GÖPPINGEN. „Rund sechs Wochen nach der Eislinger Erklärung der Jungen Union hat die Öffentlichkeit im Kreis Göppingen einen Anspruch darauf, endlich eines zu erfahren: Wo stimmt die Erklärung mit dem CDU-Grundsatzprogramm überein und wo nicht? Die Nebelkerzen von Frau Razavi, dass Diskutieren immer gut sei, befriedigen nicht und sind nur allzu durchsichtig.“, so der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder. „Wir fordern die CDU von Volkspartei zu Volkspartei auf, sich klar zu verhalten und endlich Position zu beziehen“.
Verkehrsverbund ein erster Schritt
Neue Württembergische Zeitung
Eislingen. "Es war allerhöchste Eisenbahn." Mit diesen Worten begrüßte Kreisrat Arnulf Wein beim Roten Treff der SPD den Verkehrsverbund für den Kreis.
Arnulf Wein, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, zeigte sich laut einer Pressemitteilung der SPD zuversichtlich, dass mit der Gründung des Verkehrsverbundes zum 1. Januar 2011 der erste wichtige Schritt in Richtung Integration in den Stuttgarter Verkehrsverbund (VVS) gemacht wird und sich darauf weitere Entwicklungen aufbauen lassen.
Hofelich verteidigt Griechenland-Politik
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Während der Europawoche legte der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich am Freihof-Gymnasium und an der Gewerblichen Berufsschule seine Sicht zu Europa dar.Die Eindämmung der griechischen Krise sei für die Länder der Eurozone wichtig, weil sonst gegen weitere Volkswirtschaften spekuliert würde, betonte Hofelich. Harte Auflagen seien gegen Griechenland ausgesprochen. Er denke, dass die neue Regierung ihre Politik auch durchhalten werde.
SPD freut sich über Bewegung
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Kreistagsfraktion freut sich darüber, dass sich bei den Kreiskliniken etwas bewegt. Ziel sind Kooperationen in verschiedenen Bereichen.
"Unsere Kliniken machen Schritte in die richtige Richtung, es bewegt sich was", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion. "Transparenz, Qualität, Kooperation und Spezialisierung sind die richtige Richtung. Wir als SPD-Kreistagsfraktion freuen uns, dass unserem Drängen nun Bewegung folgt", sagt laut Mitteilung Kreisrat Jürgen Lämmle.
SPD freut sich über Bewegung
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Kreistagsfraktion freut sich darüber, dass sich bei den Kreiskliniken etwas bewegt. Ziel sind Kooperationen in verschiedenen Bereichen.
"Unsere Kliniken machen Schritte in die richtige Richtung, es bewegt sich was", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion. "Transparenz, Qualität, Kooperation und Spezialisierung sind die richtige Richtung. Wir als SPD-Kreistagsfraktion freuen uns, dass unserem Drängen nun Bewegung folgt", sagt laut Mitteilung Kreisrat Jürgen Lämmle.
SPD lobt "Schritte in die richtige Richtung"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Es bewegt sich was bei unseren Kliniken: Transparenz, Qualität, Kooperation und Spezialisierung sind die richtige Richtung", betont der SPD-Kreisrat Jürgen Lämmle in einer Pressemitteilung. Besonders erfreulich sei, dass eine Studie zum baulichen Zustand, aber auch zur Weiterentwicklungsmöglichkeit und zu den Optionen für die Klinik am Eichert in Auftrag gegeben worden sei.
Sascha Binder soll erstes Mandat holen
TIM ZAJONTZ,
Neue Württembergische Zeitung
Raum Geislingen. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden schlagen den Kreisvorsitzenden Sascha Binder als Bewerber für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen vor.
"Wir wollen einen landespolitischen Politikwechsel. Den verkörpert unser Kreisvorsitzender Sascha Binder", sagte der Geislinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek. Kurz zuvor hatten die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Geislinger Wahlkreis den 27 Jahre alten Diplom-Juristen und Kreisrat Sascha Binder aus Geislingen als Landtagskandidat vorgeschlagen. Binder ist zudem SPD-Kreisvorsitzender.
Sascha Binder soll das erste Mandat holen
SPD-Kreischef soll für Landtag kandidieren
TIM ZAJONTZ, Geislinger Zeitung
Raum Geislingen. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden schlagen den Kreisvorsitzenden Sascha Binder als Bewerber für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen vor.
"Wir wollen einen landespolitischen Politikwechsel. Den verkörpert unser Kreisvorsitzender Sascha Binder," sagte der Geislinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek. Kurz zuvor hatten die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Geislinger Wahlkreis den 27 Jahre alten Diplom-Juristen und Kreisrat Sascha Binder aus Geislingen als Landtagskandidaten vorgeschlagen. Binder ist zudem SPD-Kreisvorsitzender.
SPD einig: Binder soll’s richten
Bei einem gemeinsamen Treffen der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden wurde der Kreisvorsitzende Sascha Binder vergangene Woche für die Landtagskandidatur im Wahlkreis Geislingen vorgeschlagen. Der 27-jährige Geislinger soll für die Sozialdemokraten erstmals ein Landtagsmandat im Wahlkreis 11 holen.
TIM ZAJONTZ
RAUM GEISLINGEN. „Wir wollen einen Politikwechsel im Land. Den verkörpert unser Kreisvorsitzender Sascha Binder.“, sagte der Geislinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek bei einem Treffen der SPD-Verantwortlichen. Kurz zuvor hatten die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Geislinger Wahlkreis den Diplom-Juristen und Kreisrat Sascha Binder als Landtagskandidat vorgeschlagen. Dieser habe in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er sich mit großem Engagement für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis einsetze. Er sei deshalb eine gute und gleichzeitig eine langfristige Wahl.
"Ein längst überfälliger Schritt"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Landesregierung hat einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der die Einführung des sogenannten Feuerwehrführerscheins erlaubt. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt diesen seiner Meinung nach "längst überfälligen Schritt". Die Rechtsgrundlage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren brauchen diese Regelung dringend, heißt es in einer Pressemitteilung von Hofelich. Auch für die Rettungsdienste im Katastrophenschutz sei das ein Thema. Konkret gehe es darum, dass seit 1999 erworbene Führerscheine der Klasse B nur noch zum Führen von Fahrzeugen bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen berechtigen, Einsatzfahrzeuge aber meist schwerer seien. Viele jüngere Mitglieder der Einsatzdienste dürften daher nicht ans Steuer. Die Neuregelung erlaube es, nach einer organisationsinternen Schulung und Prüfung Fahrzeuge bis 4,75 Tonnen zu fahren, erläutert Peter Hofelich. Möglich wurde diese Regelung durch eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion letzten Sommer.
Tag der Arbeit am 1. Mai
Kampf für gute Arbeit – Peter Hofelich und Sascha Binder wollen mehr soziale Gerechtigkeit und mehr politischen Einsatz für zukunftsfähige Arbeitsplätze
In einer gemeinsamen Erklärung zum Tag der Arbeit am 1. Mai fordern der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder mehr soziale Gerechtigkeit und mehr politischen Einsatz für zukunftsfähige Arbeitsplätze. „Im traditionsreichen Kreis Göppingen steht die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften für eine selbstbewusste und tatkräftige Politik für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so die beiden Politiker.
Große Unterstützung für Peter Hofelich
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Ortsvereinsvorstände Göppingen und Eislingen wollen den Landtagsabgeordneten Peter Hofelich bei einer erneuten Kandidatur unterstützen.
Die SPD-Ortsvereinsvorstände Göppingen und Eislingen wollen den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich bei einer erneuten Landtagskandidatur unterstützen.
Kurzarbeit wird verlängert
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich bewertet die entschiedene Verlängerung der Kurzarbeit positiv. Kernpunkt sei die verlängerte Übernahme der Sozialabgaben auf das Kurzarbeitergeld, von der die Arbeitgeber nun profitieren. Verlängert wird bis März 2012. Die Unternehmen an Fils und Neckar hätten so mehr Zeit, die schwierige wirtschaftliche Situation zu überbrücken", so Hofelich.
SPD unter neuer Führung
Geislinger Zeitung
Deggingen. Die Sozialdemokraten im Täle haben sich unter der Führung von Horst Bitter neu aufgestellt: Vor Kurzem haben sich die SPD-Ortsvereine von Wiesensteig und Deggingen zum neuen Ortsverein oberes Filstal zusammengeschlossen. Versammlungsleiter Martin Gansloser konnte im Degginger Gasthaus "Schwanen" neben zahlreichen Mitgliedern auch den Kreisvorsitzenden Sascha Binder begrüßen.
Jusos fordern Klarheit nach JU-Papier
Die Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Göppingen fordern die CDU-Kreisvorsitzende Nicole Razavi auf, sich klar vom Positionspapier der Jungen Union zu distanzieren. Kreisvorsitzender Matthias Genchi: „Die Äußerungen der Jungen Union sind diskriminierend und absolut geschmacklos. Auf einzelne Bevölkerungsgruppen einzutreten, zeugt von schlechtem Geschmack und Feigheit.“ In dem Papier der Jungen Union, das mit „Eislinger Erklärung“ überschrieben ist und auf das mittlerweile auch die vom Verfassungsschutz beobachtete Zeitung Junge Freiheit aufmerksam geworden ist, fordert der CDU-Nachwuchs unter anderem eine Abkehr von der Gleichberechtigung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften sowie „eine konsequente Ablehnung muslimischer Elemente in der Öffentlichkeit“.
