Kreisverband
Liebe Besucherinnen und Besucher,
liebe Freunde der SPD,
das Jahr 2019 neigt sich dem Ende zu. Das bietet Zeit, auf das vergangene Jahr zu blicken. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um einen kurzen Blick auf die vergangenen Monate und vor allem ins kommende Jahr 2020 zu werfen. Wir haben in den letzten Jahren viel für die Menschen erreicht. Die Abschaffung des Soli, das Gute-Kita-Gesetz oder die Einigung zur Grundrente sind nur einige Beispiele. Ich bin froh, dass wir mit Heike Baehrens eine starke, authentische und im Landkreis geschätzte Bundestagsabgeordnete haben, die gerade in ihrem Fachgebiet der Pflege viele Verbesserungen erzielt hat.
In Baden-Württemberg stehen wir in den kommenden Jahren vor einigen Herausforderungen. Die abkühlende wirtschaftliche Dynamik wirkt sich auch auf unseren Landkreis Göppingen aus. Der Strukturwandel in der Industrie, Wohnraumnot, die wachsende Schere zwischen Arm und Reich, Ungerechtigkeiten im Bildungssystem, das Artensterben und der Klimawandel - all diese Themen brauchen sozialdemokratische Antworten. Und die geben wir, gemeinsam mit unseren beiden engagierten Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich.
Ich bin stolz darauf, dass wir als SPD in Baden-Württemberg mit unserem Generalsekretär Sascha Binder eine Vorreiterrolle für die Entlastung der Familien einnehmen. Wir sind die Bildungs- und die Familienpartei im Ländle. Bildung muss kostenfrei sein, damit alle von Anfang an gleiche Chancen haben. Wir werden auch im kommenden Jahr nicht müde zu fordern, dass Grün-Schwarz seine Blockade aufgibt und den Eltern endlich die Wertschätzung entgegenbringt, die sie verdient haben.
Euch und Ihnen allen wünschen wir ein frohes Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2020 viel Gesundheit und Glück!
Sabrina Hartmann
(SPD-Kreisvorsitzende)
Die Sozialdemokraten zeigen sich verwundert über die jüngste Kritik der CDU zur industriepolitischen Resolution der Kreis-SPD. Hierzu betont die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann: „Wir begrüßen es sehr, dass sich nach unserer sozialdemokratischen Resolution nun auch andere Parteien Gedanken zur Zukunft der Industrie im Landkreis Göppingen machen. Dabei darf aber nicht übersehen werden, dass nicht fehlende Gewerbeflächen den Strukturwandel in der Industrie auslösen.“ Stattdessen komme es auf einen sinnvollen Ausgleich zwischen Flächen für Natur und Landwirtschaft sowie denen für Gewerbe an, betonen die Sozialdemokraten.
Schließlich gehe es beim aktuellen Produktions- und Stellenabbau im Landkreis nicht um neue Gewerbeflächen, betont Hartmann mit Blick auf die abflauende Konjunktur in der Automobilindustrie und bei ihren Zulieferern. „Es muss klar sein, dass auch bei schwächelnder Nachfrage Arbeitsplatzabbau nicht das Mittel erster Wahl sein darf. Denn die wirtschaftlichen Erfolge des letzten Jahrzehnts wären ohne das große Engagement der Beschäftigten so nicht möglich gewesen“, unterstreicht Hartmann und zeigt sich verwundert über die vorgebrachte Kritik. „Diese industrie- und arbeitsmarktpolitische Feststellung hat überhaupt nichts mit der lokalen Diskussion um die Sinnhaftigkeit neuer Gewerbegebiete zu tun.“ Die einseitige Position der CDU erstaune auch deshalb, da die Partei auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig jüngst den Beschluss gefasst hat, den Grundsatz der Nachhaltigkeit zum Staatsziel machen zu wollen.
„Gewalt gegen Frauen ist weltweit die häufigste Menschenrechtsverletzung. Darin wurde wie in jedem Jahr kürzlich am 25. November erinnert“, so Dr. Heide Kottmann, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen. Gewalt gegen Frauen habe ganz verschiedene Gesichter: physische, sexuelle, seelische, ökonomische und emotionale. Sie betreffe Frauen aller Altersklassen, unabhängig von sozialen und kulturellen Hintergründen. Menschenhandel und Zwangsprostitution sind Arten der Gewalt, die grenzüberschreitend ausgeübt werden. Auch vor Kindern und Jugendlichen macht sexualisierte Gewalt nicht Halt. Statistisch gesehen sind täglich in Deutschland 40 Kinder sexueller Gewalt ausgesetzt.
„Mit der Ratifizierung der Istanbul Konvention 2018 hat sich Deutschland zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie häuslicher Gewalt verpflichtet. Seither sind einige gute Schritte unternommen worden, dennoch ist der Handlungsbedarf weiterhin groß“, betont ASF-Pressereferentin Dr. Gudrun Igel-Mann. Zum einen gebe es bei weitem nicht genügend Frauenhäuser, zum anderen müsse deren Finanzierung endlich bundeseinheitlich geregelt werden. Die SPD-Frauen begrüßen daher das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey angekündigte Bundesinvestitionsprogramm, mit dem Neu-, Aus- und Umbauten von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen gefördert oder Schutzmaßnahmen verstärkt werden können.
Allzu oft wird das Thema leider tabuisiert. Die ASF appelliert deshalb an die Gesellschaft nicht wegzusehen. „Es ist wichtig, dass wir bestehende Hilfesysteme zügig und bedarfsgerecht ausbauen und den Betroffenen Mut machen, ihr Schweigen zu brechen“, betont Heide Kottmann.
Bei der SGK-Jahreskonferenz am Samstag auf dem Kurz-Areal in Schwäbisch Hall war auch der Kreisverband Göppingen mit der vierköpfigen Delegation der Kreis- und Gemeinderäten/innen Hilde Huber, Susanne Widmaier, Leon Held und Peter Hofelich komplett und kompetent vertreten. Im Kreis Göppingen gibt es traditionell eine starke kommunale Basis der SPD. Sie mit Rückenwind aus der Bürgerschaft wieder auszubauen, ist in Kreis und Land das erklärte Ziel der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Kreis Göppingen hat die Errichtung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) in einer Pressemitteilung begrüßt und erklärt, dass damit die Rechte von „entsandten und mobilen Arbeitnehmern“ durchgesetzt und deren Missbrauch verhindert werden könne. „Die ELA soll dafür sorgen, dass die Regelungen der Europäischen Union (EU) zur Mobilität von Arbeitskräften auf gerechte, einfache und effektive Weise angewendet werden“, erklärt der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner in einer AfA-Pressemitteilung.
Die neue Behörde, für die die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament lange gekämpft hätten, hat laut AfA die Aufgabe, „die Zusammenarbeit der Arbeitsbehörden der EU-Staaten zu erleichtern und bei Störungen des Arbeitsmarkts vermittelnd tätig zu werden“, zitiert die AfA aus dem Gründungsdokument. Zugleich soll die ELA nach Angaben der AfA „Synergien zwischen bestehenden EU-Behörden erarbeiten“.
Bei der Kreisdelegiertenkonferenz in Rechberghausen haben sich die Sozialdemokraten mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation im Filstal befasst. WMF-Betriebsrat Jürgen Peters und IHK-Geschäftsführer Gernot Imgart eröffneten dazu spannende Perspektiven aus der Praxis. „Uns ist wichtig, unseren Industriestandort Göppingen zu stärken und zu zeigen, dass die SPD im Kreis Göppingen solidarisch an der Seite aller Beschäftigten steht“, betonte SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Die Delegierten haben auch eine Resolution zur Industriepolitik verabschiedet.
Es müsse noch mehr darüber gesprochen werden, „wie wir unseren Industriestandort Göppingen für die Zukunft stärken können“, hob Hartmann mit Blick auf den Strukturwandel in der Industrie hervor. Schließlich seien auch im Filstal zahlreiche Beschäftigte von den Veränderungen betroffen – und manche Unternehmen haben bereits angekündigt, Stellen abzubauen. „Es kommt jetzt mehr denn je darauf an, in unseren Standort zu investieren. Hierzu gehört auch die Förderung von Existenzgründungen, Investitionen in die Infrastruktur, berufliche Bildung und berufliche Schulzentren im Landkreis und eine Komplettabdeckung im Mobilfunk im 5G-Standard“, sagt Hartmann. Zudem könne und müsse die schwächere Konjunktur genutzt werden, um den Fachkräften Weiterbildung zu ermöglichen, damit sie sich heute auf die Arbeit von morgen vorbereiten.
„Wir fordern die Landesregierung auf, endlich Klarheit über die Leistungen des Landes an die Kommunen zu schaffen: für Menschen mit Behinderungen, für Wohnraum für geduldete Flüchtlingen, für Mittel des Schulbaus, für Schulsozialarbeit und für Integrationsarbeit“, so Michael Schlichenmaier, der Vorsitzende der ‚Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK e.V.)‘ im Kreis Göppingen bei deren jüngster Mitgliederversammlung. Die SGK ist das Sammelbecken aller Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD, insbesondere natürlich der Kreis- und Gemeinderäte. Hintergrund des Appells ist, dass die Regierung Kretschmann Monate verstreichen ließ, sich mit den kommunalen Landesverbänden über eine Mitfinanzierung bei wichtigen Zukunftsaufgaben zu einigen. Zum zweiten Mal in dieser Legislatur geschah dieser grün-schwarze Affront, nachdem über viele Jahre ein kooperativer Stil herrschte.
MdL Peter Hofelich hatte zuvor die Einzelheiten geschildert. „Landesregierung und kommunale Landesverbände sind im dreistelligen Millionenbereich auseinander. Finanzministerin Sitzmann zeigt, mit Rückendeckung von MP Kretschmann, den Kommunen die kalte Schulter. Die Gemeinden und der Kreistag im Landkreis Göppingen bringen Haushalte ein, bei denen sie nicht wissen, was an Landesgeld kommt. Ein Unding!“ Die Bürgermeister Eberhard Keller und Julian Stipp berichteten aus den kommunalen Gremien, dass die Verärgerung sowohl über den Stil wie auch das Verhandlungsangebot des Landes steige. Jüngst hatte dies auch Landrat Wolf bei der Haushaltseinbringung im Kreistag deutlich zum Ausdruck gebracht.
Die Mandatsträger des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald diskutierten in Schmids Gaststätte im Park mit rund 20 Gästen über die aktuellen Projekte im Landkreis und in Rechberghausen.
Kreisrat Benjamin Christian berichtete über die Haushaltsberatungen im Kreistag. „Nachdem in der letzten Wahlperiode mit dem VVS-Beitritt, dem Beschluss für den Metropolexpress, dem neuen Nahverkehrsplan, der Angleichung der Schülerbeförderungskosten und der Einführung des Sozialtickets viele langjährige Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion umgesetzt wurden, geht es im nächsten Jahr vor allem um die Umsetzung der laufenden Projekte wie dem Neubau der Klink“, so Christian. Für 2020 hat die SPD im Kreistag unter anderem die Fortführung des Sozialtickets über den VVS-Beitritt hinaus sowie einen Rekommunalisierungsausschuss gefordert. Der zeitlich befristete Ausschuss soll eine mögliche Rücknahme des Müllheizkraftwerkes in ein Unternehmen des Landkreises zu prüfen. „So soll auch sichergestellt werden, dass der Kreistag von Anfang an die Beratungen begleiten und das Thema weiter vorantreiben kann“, erläutert Christian. Für die B297 hat die SPD-Kreistagsfraktion Mittel für eine Verkehrsstudie beantragt die explizit auch mögliche Tunnellösungen für Rechberghausen mit einschließt.
Beim Landesparteitag der SPD in Heidenheim haben vor kurzem auch zahlreiche Delegierte aus dem Kreis Göppingen für Verbesserungen in der Pflege gestimmt. „Gute Pflege geht uns alle an. Deshalb treten wir ein für eine solidarische und wohnortnahe Zukunft der Pflege“, betont die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens, die den Leitantrag des Landesverbandes einbrachte.
Über 2000 zusätzliche Plätze in der Kurzzeit- und Tagespflege sowie 500 neue reguläre Pflegeplätze: Das fordert die SPD im Land, um dem Pflegenotstand Abhilfe zu schaffen und die Situation in der Pflege nachhaltig zu verbessern. Dafür seien 25 Millionen Euro Förderung durch das Land notwendig. Für diese Forderungen sprachen sich die Sozialdemokraten in Heidenheim in einem Antrag aus – darunter auch die Delegierten aus dem Landkreis Göppingen. Die Göppinger Bundestagsabgeordnete und SPD-Pflegeexpertin Heike Baehrens hob zudem die Bedeutung besserer Arbeitsbedingungen hervor. „Starke Schultern müssen schwache Schultern mittragen“, sagte Baehrens mit Blick auf die Forderung einer Bürgerversicherung in der Pflege.
Anlässlich des 70jährigen Bestehens des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) auf den massiv gesunkenen Umfang der Tarifbindung der Arbeitgeber im Kreis Göppingen aufmerksam gemacht. „Die Möglichkeiten zur Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen nehmen zur Zeit eine sehr bedenkliche Entwicklung, denn nur noch etwa 50 Prozent der Betriebe sind tarifgebunden“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung.
Die Bemühungen der Gewerkschaften, wieder mehr Mitglieder zu gewinnen, müssten massiv verstärkt werden, wenn verhindert werden soll, dass für Millionen von Arbeitnehmern praktisch keine Interessenvertretung mehr stattfindet“, warnt der AfA-Chef im Kreis. Nur durch Tarifverträge, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen rechtlich bindend sind, kann Lohndumping und die willkürlich und einseitige Festlegung der Arbeitsbedin-gungen durch einzelne Arbeitgeber und eine massive Wettbewerbsverzerrung verhindert werden“, erläutert Grüner.
Die Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen trauern um Erhard Eppler, der am Samstag Alter von 92 Jahren in Schwäbisch Hall verstorben ist. Der frühere SPD-Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister habe die SPD im Südwesten im hohen Maße geprägt, sagt Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann: „Epplers Analysen waren ihrer Zeit oft voraus und waren immer ein Gewinn. Seine intellektuelle Prinzipientreue und sein kluger Geist werden uns fehlen.“
„Erhard Eppler hat über Jahrzehnte Großes für das Land und seine Partei geleistet“, betont die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Ihm sei es gelungen, die Nachkriegszeit mit klaren Standpunkten und sozialdemokratischer Politik mit zu prägen und Verantwortung für seine Heimat zu übernehmen. Dabei fand Eppler auch immer Rückhalt in seinem christlichen Glauben, der ihm Auftrag und Verantwortung zugleich war. „Gerade durch sein Engagement in der Friedens- und Umweltbewegung hatte Erhard Eppler seine Ziele immer fest im Blick, etwa wenn es um eine ökologischere und nachhaltigere Politik ging“, stellt Dr. Wolfgang Rapp, Vorsitzender des Erhard-Eppler-Freundeskreises, heraus.
„Durch den technologischen Wandel und die Digitalisierung verändert sich die Arbeitswelt mit neuen Berufsbildern, Arbeitszeitmodellen und Qualifikationsanforderungen. Das eröffnet große Chancen, es führt aber auch dazu, dass Menschen Sorge haben, nicht mehr mithalten zu können oder nur noch schlecht bezahlte und unsichere Arbeitsplätze zu finden. Daraus ergeben sich neue Anforderungen an unseren Sozialstaat”, eröffnete die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann die Diskussion. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens führte zunächst in das in einem Programmprozess zwischen SPD-Parteivorstand und Bundestagsfraktion entwickelte Sozialstaatskonzept ein. Unter dem Motto „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ will die SPD Teile des sozialen Sicherungssystems grundsätzlich reformieren und an die sich wandelnde Arbeitswelt anpassen.
“Uns als SPD ist es wichtig, den Veränderungsprozess in der Arbeitswelt so zu gestalten, dass möglichst viele Menschen die neuen Chancen nutzen können, dass die Solidargemeinschaft aber auch für jene verlässlich sorgt, die um ihren Arbeitsplatz bangen müssen“, so Baehrens. So sollen langjährig Berufstätige in einem solchen Fall länger Arbeitslosengeld I beziehen können. „Es geht auch um die Anerkennung der Lebensleistung“, macht Baehrens deutlich. Anstelle von Hartz IV soll ein Bürgergeld eingeführt werden. Die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll durch ein Recht auf Weiterbildung, die Stärkung der Tarifpartner, einen deutlich höheren Mindestlohn und ein persönliches Zeitkonto verbessert werden. Ein besonderes Augenmerk legt das 15-seitige Papier auf die Rechte und Teilhabechancen von Kindern. Eine Kindergrundsicherung soll Kinder vor Armut schützen.
Bei der Delegiertenkonferenz der SPD im Landkreis Göppingen am Montag, 30.09.2019, um 19.30 Uhr im Foyer der Stauferlandhalle Salach befassen sich die Sozialdemokraten mit dem neuen Sozialstaatskonzept ihrer Partei.
Durch den technologischen Wandel und die Digitalisierung verändert sich unsere Arbeitswelt mit neuen Berufsbildern, Arbeitszeitmodellen und Qualifikationsanforderungen. Das eröffnet große Chancen und ermöglicht auch neue Arbeitsmodelle. Es führt aber auch dazu, dass Menschen Sorge haben, ihren Arbeitsplatz zu verlieren oder nur noch schlecht bezahlte und unsichere Arbeit zu finden. Gleichzeitig erleben wir einen gesellschaftlichen Wertewandel. Die Erwartung an Arbeit, Arbeitszeiten und Weiterbildungsphasen und ihre Vereinbarkeit mit den jeweiligen Lebensentwürfen und aktuellen Lebenslagen verändern sich. Es ist Zeit für eine grundlegende Erneuerung der Absicherung von Arbeit.
Als SPD wollen wir Antworten auf die Frage geben, wie ein moderner Sozialstaat aussehen muss, der diesen Anforderungen gerecht wird. Dazu diskutieren wir mit Karin Woyta, Kreisvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, und dem Ersten Bevollmächtigten der IG Metall Göppingen-Geislingen, Martin Purschke. Wir laden Sie herzlich ein, die Veranstaltung zu besuchen, darüber zu berichten und in Ihren Medien anzukündigen. Vielen Dank!
Mit Blick auf die Kundgebungen der IG-Metall in Göppingen und Geislingen sagt die SPD im Landkreis ihre Unterstützung zu. „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten, die sich zurecht dafür einsetzen, dass ihre Arbeitsplätze vor Ort in unserem Landkreis erhalten bleiben“, betont die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Die SPD im Landkreis Göppingen unterstützt den Aufruf der IG Metall.
Nach den Hiobsbotschaften über den angekündigten Arbeitsplatzabbau bei Schuler, WMF und anderen Unternehmen sei es wichtig, den Landkreis Göppingen als Wirtschafts- und Industriestandort auch für die Zukunft zu stärken. „Dazu gehört auch, Gespräche zu führen und neue Lösungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu finden“, unterstreicht Sabrina Hartmann. Auch bei abflauender Konjunktur sollten erst andere Maßnahmen geprüft werden, als allzu schnell Arbeitsplätze abzubauen oder zu verlagern.
Vor über 200 Gästen hat der Bundesabgeordnete und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in der Geislinger Rätsche am Dienstagabend ein flammendes Plädoyer für Europa gehalten. Es gehe bei der anstehenden Wahl darum, das Friedensprojekt gegen nationale Egoismen zu verteidigen. Der Geislinger Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der Landes-SPD Sascha Binder unterstrich mit Blick auf die Kommunalwahl auch die Bedeutung der aktuellen Kampagne für kostenfreie Kinderbetreuung. Unter Moderation der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens nutzten zahlreiche Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden.
Sascha Binder begrüßte dabei nicht nur den prominenten Gast, sondern hob bei seinem Heimspiel auch einige zentrale Punkte zu den bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen hervor: „Die Kommunalwahlen sind für die Wählerinnen und Wähler die Chance, wichtige Weichen für ihr unmittelbares Umfeld zu stellen. Das Themenspektrum in den Gemeinderäten reicht dabei von der Gebührenfreiheit der Kitas bis hin zu Fragen der Stadtentwicklung. Wobei gerade bei der Gebührenfreiheit der Kitas klar wird, dass diese wichtige Maßnahme zur Unterstützung von Familien für viele Kommunen nur mit entsprechender Unterstützung des Landes möglich ist."
„Europa steht vor einem Scheideweg“, betonte dann der frühere SPD-Parteichef Martin Schulz dabei in seiner Rede und stellte heraus, es handle sich bei der Wahl zum Europaparlament „um eine entscheidende Richtungswahl“. Es müsse noch klarer diskutiert werden, „was aus Europa werden soll“. Schließlich bedrohe die Rückkehr nationalistischer Kräfte das Friedensprojekt Europa, das im 20. Jahrhundert aus zwei blutigen Weltkriegen hervorgegangen sei. Angesichts neuer Herausforderungen müsse es auch darum gehen, wie die Europäische Union für die Zukunft gegen Nationalismus geschützt werden könne. Entscheidend sei die Frage, „wie die EU verbessert werden kann – und welche Rolle sie im 21. Jahrhundert spielen soll“, sagte Schulz auch mit Blick auf neue Konkurrenzsituationen zu China, Russland und den USA.
Schulz forderte daher eine engere Zusammenarbeit in Europa, um soziale und politische Errungenschaften zu bewahren: „Die Idee Europa darf nicht zerstört werden.“ Dass Europa wegen nationaler Regierungen stagniere, dürfe nicht so bleiben, zeigte sich Schulz überzeugt und verwies auf die Zukunftsbedeutung der Europäischen Union. Diese werde „nur bestehen, wenn wir als gute Nachbarn zusammenstehen.“ Bei den Besucherinnen und Besuchern in Geislingen kam Schulz‘ Rede mitsamt ihrem klaren Zukunftsentwurf sehr gut an – umso engagierter nutzten viele Gäste im Anschluss die Gelegenheit, mit Martin Schulz und den Vertreterinnen und Vertretern der SPD im Landkreis Göppingen ins Gespräch über Europa und dessen Zukunft zu kommen. „Der Abend hat verdeutlicht: Europa ist die Antwort auf die großen Themen unserer Zeit. Klimaschutz, die Gestaltung der Digitalisierung und die Friedenssicherung werden nur in einem starken und sozialen Europa gut gelingen", betonte SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.
Am kommenden Dienstag, den 21. Mai 2019, um 19 Uhr lädt die Kreis-SPD in die Geislinger Rätsche zu einem Höhepunkt in ihrem Kommunal- und Europawahlkampf ein: Martin Schulz, aktuell Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, ist sicher einer der überzeugtesten und überzeugendsten Vorkämpfer für die europäische Idee.
Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – von der Friedenssicherung über die Digitalisierung bis zum Klimaschutz. Dies gilt auf allen politischen Ebenen vom Europaparlament bis zum Gemeinderat vor Ort. Denn was für unsere Kommunen gilt, gilt auch für Europa: Nur gemeinsam sind wir stark. „Gerade weil Martin Schulz als ehemaliger Bürgermeister einen kommunalpolitisch geschulten Blick auf Europa und die damit zusammenhängenden Zukunftsfragen hat, freut es mich besonders, dass er an diesem Abend unser Gast sein kann“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Im Anschluss an Schulz‘ Rede besteht noch Raum für eine vertiefende Diskussion, die von der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens moderiert wird.
Die Einführung und Begrüßung an diesem Abend übernimmt der Generalsekretär der SPD Baden- Württemberg und Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder, der sich besonders darauf freut, Martin Schulz und hoffentlich viele weitere interessierte Gäste an diesem Abend in seiner Heimatstadt begrüßen zu dürfen. „Wir freuen uns auf viele interessierte Besucherinnen und Besucher und eine lebhafte Diskussion über europäische und kommunale Themen, die uns noch einmal Rückenwind für den Endspurt im Wahlkampf geben wird“, so Hartmann mit Blick auf die Veranstaltung.
Bei der Delegiertenkonferenz der Kreis-SPD am Mittwochabend in Süßen haben die Vertreter der Ortsvereine die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann einstimmig im Amt bestätigt. Neben der Neuwahl des Kreisvorstandes standen besonders die anstehenden Kommunal- und Europawahlen im Mittelpunkt. Es gehe darum, weiterhin „vor Ort nahe bei den Menschen zu sein und soziale Politik zu gestalten“, betonte Hartmann auch mit Blick auf die starke kommunale Verankerung der SPD im Landkreis Göppingen.
Diese besondere kommunale Verankerung der SPD im Kreis zeige sich auch an der Besetzung der Kreistags-Listenplätze, unterstrich die alte und neue Kreisvorsitzende. Als einziger Partei sei es den Sozialdemokraten gelungen, alle möglichen Listenplätze mit starken Kandidatinnen und Kandidaten, die vor Ort nah bei den Menschen und in Vereinen und Gesellschaft engagiert sind, zu besetzen. Auch der Frauenanteil sei mit rund 44 Prozent bei den Sozialdemokraten am höchsten. Umso bedeutsamer sei es deshalb, auch in Zukunft kommunale Anliegen aufzugreifen und klare Akzente für eine soziale Politik vor Ort zu setzen. In diesem Zusammenhang forderte Hartmann neben einem Wohnraumförderer im Kreis für mehr bezahlbaren Wohnraum auch eine Göppinger Garantie für Ausbildung. Die Alb-Fils-Kliniken sollten an beiden Standorten in Göppingen und Geislingen in kommunaler Hand erhalten bleiben. Hinzu kämen der „Ausbau von B10 und A8 als große und wichtige Projekte für den gesamten Landkreis. Es braucht zudem eine Mobilitätsstrategie des Kreises, um alle Verkehrsformen gut miteinander zu verbinden“, erklärte Hartmann.
Wir freuen uns, dass die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt zum europapolitischen Gespräch nach Uhingen kommen wird. Wie sieht ein soziales Europa aus, wie gestalten wir gute Arbeit? Wie gelingt eine Angleichung der Mitgliedsstaaten, beispielsweise bei der Infrastruktur? Wie muss der europäische Umwelt- und Klimaschutz aussehen? In dieser Runde haben wir Gelegenheit mit Evelyne über diese und andere Fragen über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren.
Europa ist der Schlüssel für eine faire Globalisierung
In diesem Jahr ruft der DGB am ersten Mai unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ zu den traditionellen Mai-Kundgebungen auf. Allein in Baden-Württemberg finden 55 Veranstaltungen des DGB zum Tag der Arbeit statt. Die SPD im Landkreis Göppingen unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften und ruft auch in diesem Jahr zur Teilnahme an der Kundgebung auf dem Schillerplatz in Göppingen auf.
In einer Feierstunde im Foyer der Stadthalle Eislingen hat Oberbürgermeister Klaus Heininger dem langjährigen AWO-Vorsitzenden im Namen des Bundespräsidenten die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Die Kreis-SPD hat auf Ihrer Mitgliederversammlung ihr Programm zur Kreistagswahl verabschiedetet.
Zu Beginn ging die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier auf das Erreichte ein: „In den vergangenen fünf Jahren konnten wir mit dem Beitritt zum VVS, der Einführung des Sozialtickets, dem Metropolexpress und einer Reduzierung der Schülerbeförderungskosten einen Großteil unserer Kernforderungen durchsetzen.“
Auf einer Mitgliederversammlung hat die SPD im Wahlkreis 5 ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. „Es freut uns, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Team mit unterschiedlichen Persönlichkeiten aus unseren sechs Schurwaldgemeinden präsentieren können“, erklären die Vorsitzenden der drei Schurwald-Ortsvereine nach der Versammlung.
Auf Listenplatz 1 schicken die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den amtierenden Kreisrat und Wangener Gemeinderat Benjamin Christian ins Rennen. Der stv. Kreisvorsitzende der SPD und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald leitet das Wahlkreisbüro der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens. Er setze vor allem darauf sein politisches Netzwerk zu nutzen um „das Beste für die sechs Schurwaldgemeinden herauszuholen.“
Die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Süßen und Gingen-Kuchen haben jetzt ihre Kandidaten für die Wahlen zum Kreistag am 26. Mai gewählt. Im Kuchener Gasthaus "Küferstüble" wurden für den Wahlkreis 8, der die drei Filstalkommunen umfasst, die folgenden Kandidaten gewählt:
Am Donnerstag, 14. März 2019, fand in der Waldschenke die Nominierungsveranstaltung der Donzdorfer SPD zu den am 26. Mai 2019 anstehenden Kreistagswahlen statt. „Wir haben eine gute Liste aufgestellt, mit der wir viele Menschen in Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein ansprechen können“, betont Canel Kaya, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Die Liste beinhalte einen Mix aus erfahrenen und weniger erfahrenen, älteren wie jüngeren Kandidierenden.
Mit drei Gemeinderäten an der Spitze zieht die SPD im Wahlkreis 10 in die Kreistagswahl. Aus Deggingen kandidieren mit dem Betriebsleiter Martin Gansloser und der Rechtsanwältin Ulrike Reinelt zwei amtierende Gemeinderäte. Komplettiert wird das kommunalpolitische Trio vom Bad Ditzenbacher Gemeinderat und Landwirtschaftsmeister Anton Göser, der sich landesweit im „Bund Deutscher Milchviehhalter“ engagiert.
Die SPD hat ihre Kreistagsliste für das Voralbgebiet nominiert. Im Wahlkreis 6 Heiningen kandidiert erneut die amtierende Kreisrätin und stv. Heininger Bürgermeisterin Claudia A. Schlürmann von der Frauenliste. Die Übersetzerin gehört seit 2014 dem Kreistag und seit 2004 dem Heininger Gemeinderat an.
Mit einer 36-köpfigen Delegation war der SPD-Kreisverband beim politischen Aschermittwoch der Landes-SPD in Ludwigsburg vertreten. Dort ließen sie sich vom ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, MdB auf die Europawahl im Mai einstimmen. Aber auch die Landespolitik spielte aufgrund des von der grün-schwarzen Landesregierung abgelehnten Volksbegehrens zu gebührenfreien Kindergärten eine Rolle.
„Wir haben als SPD im Kreistag in den vergangenen fünf Jahren erhebliche Erfolge zugunsten der Bürgerschaft bewirkt. Von guten Radwegen bis zum Sozialticket, von Schulsozialarbeit bis günstigeren Schülerbeförderungskosten, von der Breitbandversorgung bis zur Vollintegration in den VVS“, legte Kreisrat Peter Ritz bei der Listenaufstellung der SPD zur Kreistagswahl den Blick auf das Erreichte. Der Wahlkreis 7 Eislingen-Salach-Ottenbach liege zentral im Landkreis und profitiere überdurchschnittlich von aktiver Kreispolitik. Eislingens Ortsvereinsvorsitzender Uli Weidmann, der die Versammlung im ‚Eichenhof‘ leitete, rief dazu auf, im rund 32.000 Einwohner starken Wahlkreis mit ‚Kompetenz und Volksnähe‘ anzutreten. Dafür steht die einstimmig verabschiedete Liste zur Kreistagswahl.
In seiner Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Uhingen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai nominiert. Mit der amtierenden Kreisrätin und Uhinger Gemeinderätin Susanne Widmaier auf Listenplatz 1 und einer starken Liste von Frauen und Männern ziehen die Sozialdemokraten in die nächste Kreistagswahl.
Der Ortsverein Ebersbach der SPD hat auf seiner Mitgliederversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 nominiert. Die Liste wird angeführt von Eberhard Keller, seit 2017 Bürbermeister der Stadt Ebersbach. Auf den weiteren Plätzen folgen die Kreisrätin Brigitte Pullmann, Lars Naumann, Monika Heilmann-Urban, Jan-Martin Walser und Gisela Hoyler-Roos.
SPD-Mitgliederversammlung zur Regionalwahl
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung in Rechberghausen hat der SPD Kreisverband Göppingen seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Regionalwahl am 26. Mai 2019 nominiert. Angeführt wird die Regionalwahlliste von der amtierenden Regionalrätin und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier und dem Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Süßen, Udo Rössler.
Der SPD-Kreisverband trauert um seinen ehemaligen Stadt- und Kreisrat Dieter Riegel. Wir verlieren mit ihm einen engagierten Sozialdemokraten der sich mit seinem Wirken und Einsatz für unseren Landkreis weit über unsere Partei hinaus Anerkennung verdient hat. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
Am 20. Oktober 1968 wurde Dieter Riegel in den Gemeinderat gewählt. Ins Amt eingesetzt werden sollte er jedoch erst im Februar 1969 nach den Haushaltsberatungen für dieses Jahr. Dagegen wehrte sich der junge Stadtrat mit Erfolg. Er und seine neu gewählten Kolleginnen und Kollegen wollten den Haushalt für 1969, die Grundlage der Kommunalpolitik, mitbestimmen. Das ganze bis dahin ausgeübte Verfahren bei den Haushaltsberatungen erschien Dieter Riegel nicht transparent, für die Bürger nicht verfolgbar. Deshalb schrieb Dieter Riegel einen öffentlichen Brief und drohte mit der Kommunalaufsicht. Nur eine Woche nach dem Gang an die Öffentlichkeit wurde dann der neugewählte Gemeinderat eingesetzt. „Noch ehe er überhaupt in den Göppinger Gemeinderat eingezogen ist, hat der neu gewählte Göppinger Stadtrat Dieter Riegel einen ersten kommunalpolitischen Erfolg errungen“, lautete der Eröffnungssatz des in der gesamten Landespresse verbreiteten Artikels der NWZ.
„Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind in vielfältigen Bereichen beruflich und ehrenamtlich tätig“, erklärte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Thomas Reiff bei der Vorstellung der Liste der SPD Geislingen für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 auf der Nominierungsversammlung in der Glückauf Gaststätte.
Für den Kreistag stellen sich Anita Gröh, Sascha Binder, Birgit Werner, Dr. Karl-Heinz Drescher-Pfeiffer, Serenay Budur-Kücüköner, Thomas Reiff, Reinhard Binder, Ludwig Duschek, Jürgen Peters zur Wahl.
Kreis-SPD wirbt an Bahnhöfen für den VVS-Beitritt
Die Diskussion um den Beitritt zum VVS war ein politischer Dauerbrenner der letzten Jahre, doch jetzt hat der Kreistag die große Chance einen wichtigen verkehrspolitischen Schritt in Richtung Zukunft zu machen. Die wesentlichen Vorteile des VVS-Beitritts liegen auf der Hand, wie beispielsweise einheitliche Tickets für Bus und Bahn, günstigere Ticketpreise und Standortvorteile. Es gab dazu zahlreiche Beratungen im Kreistag und zuletzt eine große Bürgerinformationsveranstaltung des Landkreises in Süßen.
Die SPD-Ortsvereine Göppingen und Faurndau wählten am 16.1.2019 in einer von Jürgen Lämmle umsichtig und souverän geleiteten gemeinsamen, sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im „Wilder Schwob“ in Göppingen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26.5.2019.
"Mit Frauen- und Männnerpower gleichermaßen geht die SPD in der Stadt Göppingen in die Kreistagswahl. Starke Kandidatinnen und Kandidaten, altbewährte und erfahrene Politikerinnen und Politiker sowie gut motivierte und engagierte Neukandidaten stellen sich wieder den aktuellen und zukünftigten Aufgaben in der Kreispolitik. Ein breites Spektrum an Kompetenzen der Kandidaten verspricht hier eine aktive und erfolgreiche Kreistagsarbeit", unterstreicht die Ortsvorsitzende Hilde Huber.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde der SPD,mit der Veranstaltungsreihe Perspektivwechsel möchte der SPD Kreisverband Göppingen neben
der aktuellen politischen Arbeit den Blick auf die Geschichte der ältesten demokratischen Partei richten. In diesem Jahr möchten wir das Wirken des Jahrhundertpolitikers Herbert Wehner in den Mittelpunkt stellen.
Der SPD-Kreisverband wurde auf dem Parteitag vom Uhinger Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzenden Michael Lopin und dem Juso-Kreisvorsitzenden Max Yilmazel vertreten. Beide betonten dabei die Wichtigkeit der im Mai 2019 stattfindenden Europawahl: „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen. Bei der Europawahl müssen wir deutlich aufzeigen, dass unsere Freiheit, der Frieden in dem wir seit Jahrzehnten leben und der wirtschaftliche Erfolg auf dem Fundament eines geeinten Europas fußt. Gebhardt vertritt für die SPD den württembergischen Landesteil und ist regelmäßig im Landkreis Göppingen zu europapolitischen Veranstaltungen zu Gast. So auch am vergangenen Donnerstag wo sie auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaften ASF (AG Sozialdemokratischer Frauen) und AfA (AG für Arbeitnehmer) mit Vertretern aus dem Landkreis zum Thema Digitalisierung debattierte.
Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit gemeinsam verteidigen
Unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“ finden bundesweit unter Federführung des DGB die traditionellen Kundgebungen zum Tag der Arbeit statt. Die Vertreter der SPD im Landkreis Göppingen rufen dazu auf, die Mai-Kundgebung des DGB auf dem Schillerplatz in Göppingen zu unterstützen, um gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit einzustehen.
Der Wäschenbeurener ging in seiner Rede auf einige der kommunalen Herausforderungen unserer Zeit ein, bspw. die Digitalisierung, die Energie- und Verkehrswende, mehr Bezahlbarer Wohnraum oder die Integration von Geflüchteten. „Die Kommunen stellen sich diesen neuen Aufgaben, erhalten aber leider nicht immer das notwendige Maß an Unterstützung von Bund und Land. Deshalb sei die SGK wichtig, um den kommunalen Themen in der SPD und darüber hinaus Gehört zu verschaffen“, so Schlichenmaier. Schlichenmaier will seine berufliche Expertise als stv. Abteilungsleiter der Wirtschaftsförderung der Stadt Schwäbisch Gmünd in die Arbeit des SGK-Kreisverbandes einbringen.
Rund 150 SPD-Mitglieder aus dem Landkreis diskutierten auf der Kreismitgliederversammlung über die Inhalte des Koalitionsvertrages.
Den Bericht von Peter Byer in der Neuen Württembergischen Zeitung (NWZ) finden Sie hier.
„Die Diskussion, warum gerade an diesem Sonntag die Läden geöffnet werden sollen, erschließt sich uns nicht“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung. Es käme ja auch niemand auf die Idee, am Ostersonntag Öffnungszeiten zu fordern. Nach Auffassung der AfA bestehen für die Kunden ausreichende Möglichkeit bis zum Tag vor Heiligabend die Weihnachtseinkäufe zu tätigen. Sie sieht die Gefahr, dass durch immer häufigere Ausnahme-regelungen eine dauerhafte Ausweitung der Öffnungszeiten erreicht werden soll. „Ziel der Befürworter ist es offenbar, Öffnungszeiten an jedem Sonntag genehmigt zu bekommen“, befürchtet die SPD-Arbeitnehmerorganisation.
Der Vorstoß des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn, die Rente mit 63 abzu-schaffen, ist auf massive Kritik der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer-fragen (AfA) in der SPD gestoßen. Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, wies den Vorschlag zurück und erklärte: „Das zeigt, wie die CDU heute tickt. Da ist mehr soziale Kälte als soziale Verantwortung zu spüren“.
Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins.“ rufen die Gewerkschaften in diesem Jahr zur traditionellen Mai-Kundgebung in Göppingen auf. Nur mit Unterstützung der Gewerkschaften konnte die SPD – oft gegen den Widerstand der Union – Verbesserungen durchsetzen. Daher rufen die Sozialdemokraten zur Teilnahme an der DGB-Kundgebung am 1. Mai ab 10 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen auf.
am 2. März 2017 um 18 Uhr in der Stadthalle Eislingen
Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Frauen (ASF)
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
der demografische Wandel stellt uns im Bereich der Pflege vor große Herausforderungen. Der steigenden Zahl an Pflegebedürftigen steht ein wachsender Mangel an Pflegekräften gegenüber.
Kein Stuhl war mehr frei im Märklin-Saal der Stadthalle Göppingen am 25.10.2016, als die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens erneut um das Vertrauen der SPD-Mitglieder im Kreis Göppingen warb.
Viel Lob erfuhr sie von den über hundert anwesenden SPD-Mitgliedern für ihr großes Engagement für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen. Speziell ihre Themen Gesundheitspolitik, Qualität in der Pflege und ihr Einsatz für die Einführung des Mindestlohns in Deutschland wurden an diesem Abend besonders hervorgehoben.
Der Vorstand der Kreis-SPD Göppingen hatte in seiner Vergangenen Sitzung Leni Breymaier und Heike Baehrens zu Gast. Unmittelbar vor dem Landesparteitag am kommenden Samstag und der Nominierungsversammlung der Kreis-SPD am nächsten Dienstag, hattn sie die Gelegenheit bei der Sitzung in Bezgenriet für sich zu werben und die Genossinnen und Genossen auf die kommenden Herausforderungen einzustimmen.
Der politische Ruhestand war bereits beschlossene Sache, nachdem Jürgen Lämmle seinen Posten als Amtschef im Sozialministerium aufgrund des Machtverlusts der SPD räumen musste. Doch nun hat der Sozialdemokrat eine Aufgabe übernommen, die, wie er betont, „bis vor kurzem außerhalb meiner Vorstellung“ lag: Der 64-jährige Regionalrat ist am Mittwochabend in der Gaststätte „Wilder Schwob“ des TV Jahn zum neuen Göppinger SPD-Vorsitzenden gewählt worden.
Der frühere Erste Beigeordnete der Stadt Göppingen (1998 bis 2011) löst Susanne Brecht ab, die den Ortsvereins vier Jahre lang geführt hatte und nicht wieder kandidierte. Lämmle war der einzige Bewerber. Auf ihn entfielen alle 34 Stimmen.
Der Ex-Ministerialdirektor (2011 bis 2016) freut sich über den großen Zuspruch und ist überzeugt, „etwas Positives einbringen zu können“. Er sei stolz auf das Vorstandsteam, „das aus bewährten Fahrensleuten, aber auch neuen und vor allem jungen Leuten besteht“. Die Stadträtin Hilde Huber und Felix Bastian Unseld wurden zu Lämmles Stellvertretern gewählt. Unseld ist 30 Jahre, Schriftführer Julian Philipp Ruess 21 Jahre jung. Die Aufgabe des Mediensprechers hat der erfahrene Rainer Maier (59) übernommen. Neu als Beisitzer – und als SPD-Mitglied – ist beispielsweise der Gymnasiallehrer Daniel Schindler aus Hohenstaufen.
Der Rest dieses Artikel und der Kommentar von NWZ-Redaktionsleiter Helge Thiele ist hier nachzulesen: http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Juergen-Laemmle-ist-neuer-SPD-Chef;art1222940,4027490
Unter dem Signum „Die SPD – mal so gesehen. . .“ war Peter, ältester Sohn von Willy Brandt, am Sonntag in die Geislinger Rätsche gekommen, um in glaubhafter Weise Auskunft zu geben über seinen Vater.
Nach der Begrüßung durch die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann stellte der Landtagsabgeordnete Sascha Binder den in die Rätsche gekommenen Gast Peter Brandt vor. Er ging dabei nicht auf die akademischen Meriten ein, die sich der Professor i. R. für Neuere und Neueste Geschichte an der Fernuniversität in Hagen erworben hat, sondern wählte einen Aspekt aus dessen Jugendjahren. Der heute 68-Jährige hatte nämlich in der Verfilmung des Romans „Katz und Maus“ von Günter Grass eine Hauptrolle gespielt, und dass das im Haus des damaligen Bundesaußenministers nicht ohne größere Debatten abgehen konnte, versteht sich von selbst.
Der Rest des Artikels von Ulrich Schlecht ist hier zu lesen: http://www.swp.de/geislingen/lokales/geislingen/Peter-Brandt-liest-in-der-Geislinger-Raetsche-aus-seinem-Buch;art1223063,4025683
Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis Göppingen empfehlen den stimmberechtigten SPD-Mitgliedern im Landkreis Göppingen, die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens erneut als Kandidatin zu nominieren. Bei ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag stimmten die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden geschlossen für die Abgeordnete. Damit senden sie schon im Vorfeld der am 25. Oktober 2016 stattfindenden Nominierungskonferenz ein deutliches Zeichen der Unterstützung für Heike Baehrens.
Kreis-SPD lädt zur Lesung mit Peter Brandt
Unter der Überschrift „Perspektivwechsel: Die SPD – mal so gesehen“ will der SPD Kreisverband Göppingen eine neue Veranstaltungsreihe etablieren, bei der in Zukunft jährlich neben der aktuellen politischen Arbeit auch ein Blick auf die Geschichte der ältesten demokratischen Partei Deutschlands gerichtet werden soll. Anlässlich des Jubiläumsjahres des SPD Ortsvereines Geislingen, lag es nahe, dass der Auftakt der Reihe in Geislingen stattfindet.
Daher lädt die Kreis-SPD am kommenden Sonntag, den 25. September 2016 um 10.30 Uhr in die Rätsche nach Geislingen, wo Willy Brandt im Fokus stehen wird, der wie kein anderer Sozialdemokrat für die Umsetzung der Grundwerte der SPD in reale Politik steht. Den anderen Blick auf Willy Brandt wird dabei sein ältester Sohn Peter Brandt vermitteln, der aus seinem Buch „Mit anderen Augen. Ein Versuch über den Politiker und Privatmensch Willy Brandt.“ lesen wird. Im Anschluss an die Lesung von Peter Brandt bleibt noch ausreichend Raum für einen Gedankenaustausch, der vom Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder moderiert wird.
Die Veranstaltung wird musikalisch umrahmt vom Saxophonquartett „Set of Four“.
Am vergangenen Wochenende ist Marlies Rapp, Ehefrau des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Heinz Rapp, der von 1972 bis 1987 dem Bonner Parlament angehörte, im Alter von 87 Jahren verstorben. Durch die politische Arbeit ihres Mannes war sie stark in die Kommunalpolitik und Parteiarbeit im Landkreis Göppingen eingebunden. Sie war Mitglied des Kreistages sowie Gemeinderätin in Donzdorf und Ortschaftsrätin in Winzingen. Durch ihr soziales Engagement gelang es ihr eigene Impulse zu setzen. So war sie beispielsweise Mitbegründerin des Tagesmüttervereins im Landkreis. Der SPD Kreisverband Göppingen trauert um eine verdiente und hochverehrte Sozialdemokratin. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, 18. August um 14 Uhr in Pfinztal-Söllingen statt.
„Wohlstand kommt auf guten Straßen. In den Jahren unserer Geschichte war uns dieses Motto immer bewusst. Eine gerechte und wirtschaftlich erfolgreiche Gesellschaft braucht eine funktionierende Infrastruktur. Dafür müssen wir uns auch weiter einsetzen.“
Die letzte Kreisdelegiertenkonferenz des SPD Kreisverbandes Göppingen hatte die digitale Infrastruktur des Landkreises im Fokus. Auch dieses Mal hatten die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann externe Experten eingeladen, die die Delegierten und die Gäste über verschiedene Aspekte des Breitbandausbaus informierten. „Mir ist es ein Anliegen, Themen nicht nur intern zu diskutieren, sondern auch Impulse aus fachpraktischer Sicht aufzunehmen“, sagt Hartmann.
Mit einem gemeinsamen Frühstück im SPD-Bürgerbüro hat die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann die in den letzten Monaten neu eingetreten Mitglieder begrüßt.
„Insgesamt sind im ersten halben Jahr 2016 bisher 24 neue Mitglieder in die Ortsvereine im Landkreis eingetreten, 20 davon allein nach der Landtagswahl im März dieses Jahres“, sagt Sabrina Hartmann. Auch die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich waren als Gesprächspartner mit am Tisch.
Jubiläumsausstellung bis zum 24. Juli in der Galerie im alten Bau
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem das „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ 1890 aufgehoben wurde, gründete sich am 07. November 1891 der „sozialdemokratischer Arbeiterverein Geislingen-Kuchen-Altenstadt“. Das Ziel des Gesetzes, den Aufstieg der Sozialdemokratie zu verhindern, wurde verfehlt. Im Gegenteil sie ging gestärkt aus diesem Verbot hervor.
Eine der herausragenden Persönlichkeiten aus der Gründerzeit der SPD in Geislingen war der Schreiner Georg Preßmar, der bis 1913 Vorsitzender war. Er wurde 1907 als erster Sozialdemokrat zum Gemeinderat gewählt. 1913 erzielte er unter allen Gemeinderatskandidaten das höchste Stimmenergebnis.
Kampf gegen die Kinderarbeit und die Willkür der Fabrikherren, für Demokratie und Frauenwahlrecht, für Mitbestimmung im Betrieb, Bildung und gesundes Leben für alle, der demokratische Sozialismus und Frieden waren von Anfang an die Ziele und Aufgaben der Sozialdemokratischen Partei. Trotz Verboten, Verfolgung, Inhaftierungen, Entlassungen und Exil hielt man an diesen Zielen fest. Auch im dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte, dem faschistischen Terrorregime der Nationalsozialisten. Vieles konnte erkämpft werden, muss aber immer wieder verteidigt und neu gestaltet werden.
"Unser Filstal ist gute Metall-Erde. Das hat sich am Sonntagvormittag beim Festakt ‚125 Jahre IG Metall in Göppingen und Geislingen eindrucksvoll gezeigt“, freut sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Zusammen mit der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier gehörte er zu den Gratulanten aus den Reihen der Sozialdemokratie, welche mit den Kolleginnen und Kollegen kamen und in der Eislinger Stadthalle feierten.
„Wir im Filstal können auf eine stolze Geschichte von gewerkschaftlicher Organisation bei Metall und Textil zurückblicken. Daraus sollte auch in politisch turbulenten Zeiten Kraft geschöpft werden,“ so Hofelich.
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erinnert die SPD im Landkreis Göppingen daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist.
Darum lohne es sich, am Sonntag ab 10.00 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen bei der diesjährigen DGB-Kundgebung wieder Flagge zu zeigen!
April 2016 – Die vergangene Kreiskonferenz haben die Genossinnen und Genossen der SPD im Kreis Göppingen zur Nachlese und Analyse der Landtagswahl genutzt. „Mit den Ergebnissen von 14,8 Prozent im Wahlkreis Göppingen und 15,3 Prozent im Wahlkreis Geislingen, liegen wir zwar nur knapp über dem Landesdurchschnitt, haben es aber geschafft, nach wie vor zwei Abgeordnete im Kreis zu haben, die unsere Interessen vertreten. So geben Peter Hofelich und Sascha Binder weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme in Stuttgart“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Hartmann.
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sprach am Dienstagmittag im Märklinsaal in Göppingen
Der Name des Veranstaltungsortes "Märklinsaal" steht wie die beiden Protagonisten des Mittags, der stv. Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid sowie der Staatssekretär und Göppinger Landtagsabgeordneter Peter Hofelich für unsere schwäbische Wirtschaft. Beide Redner gingen zunächst auf die gute wirtschaftliche Perspektive Baden-Württembergs ein. Im Zentrum stand aber die Bilanz für den Wahlkreis Göppingen. Schmid und Hofelich sind sich sicher: „Der Landkreis Göppingen hat von Grün-Rot profitiert“.
Die beiden Wahlkreiskandidaten der SPD, Peter Hofelich und Sascha Binder, hatten am Montagabend zu einer Veranstaltung mit Bundesjustizminister Heiko Maas in die Eislinger Stadthalle eingeladen.
Bundesministerin Andrea Nahles hat sich bei ihrem Besuch im Uditorium in Uhingen deutlich für den Mindestlohn ausgesprochen und lobte die wirtschaftliche Stärke Baden-Württembergs und die hier vorherrschende Weiterbildungskultur. Peter Hofelich: „Wir brauchen die wirtschaftliche Stärke für sozialen Fortschritt bei bezahlbarem wohnen, Förderung junger Familien und Bildung für alle. Und wir sind in Baden-Württemberg stark genug, um auch die bei uns bleibenden Flüchtlinge gut zu integrieren.“
„Ich höre erst dann auf, für mehr Wertschätzung des Pflegeberufs zu kämpfen, wenn die Frauen und Männer in der Pflege tatsächliche Wertschätzung entgegengebracht wird“, so die gelernte Altenpflegerin und heutige Sozialministerin von Baden-Württemberg Katrin Altpeter in Süßen.
Auf Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Sascha Binder kam die Ministerin für Arbeit, Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren des Landes Baden-Württemberg Frau Katrin Altpeter MdL zum Thema „Zukunft der Pflege“ zur Wilhelmshilfe nach Süssen.
„Wir haben die rote Laterne abgegeben und sind nun die Nummer eins in Deutschland bei der Kinderbetreuung“ so die Staatssekretärin im Kultusministerium Baden-Württemberg Marion von Wartenberg.
Auf Einladung des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder war die Staatssekretärin im Kultusministerium Baden-Württemberg Marion von Wartenberg zu einem Fachgespräch mit Erzieherinnen und Eltern in Geislingen.
Binder: „Ohne Landesförderung ist die Sanierung der Altstadt für die Stadt Geislingen kaum zu realisieren.“
Die Stadt Geislingen hat am vergangenen Dienstag die Gelegenheit den für die Städtebauförderung zuständigen Staatssekretär im Stuttgarter Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Peter Hofelich MdL zu einem Vor-Ort-Termin zu begrüßen.
Der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus-Peter Grüner, Süßen, ist von der Landesdelegiertenkonferenz in den Landesvorstand Baden-Württemberg der AfA gewählt worden.
Die Konferenz in Donaueschingen hat auch zwei Anträge aus dem Kreisverband Göppingen angenommen.
"Die Menschen haben ihm vertraut", diesen Titel hat Renate Faerber-Husemann für Ihren auf vorwaerts.de erschienen Nachruf auf Helmut Schmidt gewählt. Dieses Vertrauen ist sicher einer der Gründe, warum sein Rat bis zuletzt gefragt und geschätzt war. Wir trauern um Helmut Schmidt und sind stolz darauf, dass er einer von uns war.
Der lesenswerte Nachruf von Renate Faerber-Husemann ist hier zu finden: http://www.vorwaerts.de/artikel/helmut-schmidt-menschen-haben-ihm-vertraut
Im SPD-Bürgerbüro (Schillerplatz 10, 73033 Göppingen) liegt ab sofort werktags von 9 bis 15 Uhr ein Kondolenzbuch aus, in das sich Bürgerinnen und Bürger eintragen oder ihre Erinnerungen und Anekdoten aufschreiben können.
Seit vergangenem Donnerstag ist bei der SPD im Landkreis klar, wer sich bei der Landtagswahl am 13. März 2016 dem Votum der Bürgerinnen und Bürger stellt. Ausgestattet mit dem Traumergebnis von 98,4 % wurde Peter Hofelich von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auserkoren, sich wieder um das Mandat im Wahlkreis 10 – Göppingen zu bewerben.
Zuvor hatte der Göppinger Landtagsabgeordnete Hofelich in einer engagierten Rede den Mitgliedern die Erfolge der letzten vier Jahre in Erinnerung gerufen und herausgestellt, warum es wichtig ist, dass die Politik der Landesregierung durch eine starke sozialdemokratische Stimme mitbestimmt wird. Er stimmte dabei zugleich darauf ein, dass nicht nur bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme noch Arbeit für mindestens weitere fünf Jahre bleibt, sondern gerade auch für gute Arbeit, zeitgemäße Familienförderung und eine gerechte Politik für die kleinen Leute. „Auf dem guten Fundament, das in den letzten fünf Jahren gelegt wurde, gilt es jetzt aufzubauen, damit unser Land gerüstet ist für zukünftige Herausforderungen“, so Hofelich. Vor diesem Hintergrund konnte das Geschenk des Kreisverbandes zur Nominierung nicht überraschen, er bekam, wie sein Geislinger Landtagskollege Binder eine Woche zuvor, einen Bauhelm und eine Maurerkelle, um gut gerüstet in den Wahlkampf zu ziehen.
SPD-Ortsvereine wollen Binder wieder ins Rennen um ein Mandat im Land schicken
Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis Geislingen sprachen sich bei ihrer letzten Sitzung einstimmig für den amtierenden Landtagsabgeordneten Sascha Binder als Kandidaten für die Landtagswahl im März 2016 aus. Über den gleichen Rückenwind darf sich Udo Rössler aus Süßen freuen. Denn auch den Fraktionsvorsitzenden der SPD in Süßener Gemeinderat wollen die Ortsvereinsvorsitzenden ihren Mitgliedern zur Nominierung am 18. September 2015 in Süßen empfehlen. „Die letzten Jahre waren arbeitsreich und erfolgreich, vor allem aber haben sie Lust auf mehr gemacht. Ich will auch in Zukunft das Beste für den Wahlkreis und unser Land erreichen.“, so Binder bei der Bekanntgabe seiner erneuten Bewerbung um die Nominierung.
Auf ihrer jüngsten Sitzung sprachen sich die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis Göppingen einstimmig für den amtierenden Landtagsabgeordneten Peter Hofelich als Kandidaten für die Landtagswahl im März 2016 aus. Zuvor hatte Hofelich seine Bereitschaft zur erneuten Kandidatur bekräftigt. „Ich bin hoch motiviert, für den Wahlkreis und unser Land das Beste zu erreichen“
Die SPD im Landkreis Göppingen hat sich auf ihrer letzten Kreisdelegiertenkonferenz intensiv mit dem Thema „Gute Arbeit“ befasst. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann durfte dazu die für den Bereich Ulm-Aalen/Göppingen zuständige Geschäftsführerin der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Karin Brugger, den 1. Bevollmächtigten der IG Metall Göppingen-Geislingen Martin Purschke und den Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder in Süßen begrüßen. Im Mittelpunkt standen dabei der Mindestlohn, das Thema Leiharbeit und Werkverträge, sowie die arbeitsmarktpolitische Bilanz der grün-roten Landesregierung.
Bei der Kreisdelegiertenversammlung wählten die Sozialdemokraten einen neuen Kreisvorstand: neue Vorsitzende ist die 22- jährige Studentin Sabrina Hartmann.
DAVID STELLMACHER
Göppingen. Die SPD im Landkreis Göppingen hat eine neue Kreisvorsitzende: mit 94 Prozent der Stimmen wählten die Delegierten aus den Ortsverbänden am Donnerstag die 22-jährige Sabrina Hartmann aus Salach zu ihrer neuen Vorsitzenden . Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder hatte im Oktober letzten Jahres erklärt, nach acht Jahren als Kreisvorsitzender nicht mehr für das Amt zu kandidieren. Binder betonte in seiner Rede, dass der SPD-Kreisverband „insgesamt auf gutem Wege“ sei – erstmals in ihrer Geschichte stellt die Kreis-SPD auf Landes- und Bundesebene insgesamt drei Abgeordnete . Die Bundestagswahl 2013 und die Kommunalwahl letztes Jahr hätten gezeigt, dass die Partei im Landkreis eng zusammenstehe. Er ging zudem auf seine Entscheidung ein, sich nicht mehr um das Amt des Kreisvorsitzenden zu bewerben.
Die SPD und ihre Abgeordneten im Landkreis Göppingen rufen zur Teilnahme an der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai auf, diese findet traditionell ab 10 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen statt.
„Im vergangenen Jahr haben wir am 1. Mai noch für den Mindestlohn demonstriert, in diesem Jahr können wir ihn feiern. Denn über drei Millionen Erwerbstätige in Deutschland erhalten nun deutlich mehr Lohn für Ihre Arbeit. Wie versprochen setzen wir unsere arbeitsmarktpolitischen Vorhaben in der Bundesregierung zügig um“, betont die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.
Die beiden Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich ziehen eine positive Bilanz der Landesregierung bei Arbeitnehmerfragen: „Wir haben die Tariftreue eingeführt, die unlauterem Wettbewerb keine Chance lässt. Wir haben die Bildungszeit durchgesetzt, mit der es endlich auch hier eine Freistellungsregelung für Weiterbildung gibt. Wir haben ein Arbeitsmarktprogramm speziell für Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose und Auszubildende aufgelegt. Wir haben eine Fachkräfteallianz gegründet, die qualifizierte Arbeit für die Zukunft unseres Landes sichert und wir haben eine Ausbildungsgarantie angepackt, damit alle jungen Menschen von der Schule direkt in einen Beruf kommen.“
Auf seiner letzten Sitzung vor den Neuwahlen beschloss der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Göppingen auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Sascha Binder einstimmig der Kreiskonferenz die Salacherin Sabrina Hartmann als neue Kreisvorsitzende zu empfehlen. Die Kreiskonferenz tritt am 23. April um 19.00 Uhr im Märklinsaal der Stadthalle Göppingen zusammen.
Im Kreisvorstand verdeutlichte die 22-jährige Studentin der Politik- und Rechtswissenschaft ihre Ziele für die Kreis-SPD: „Kommunal verankert, offen für junge Leute, und immer am Ball der wichtigen Kreisthemen.“
Sie ist jung, studiert Politikwissenschaft und hat viele Ideen: Sabrina Hartmann (22) aus Salach möchte im April neue SPD-Kreisvorsitzende werden.
Nachdem Sascha Binder im Oktober bekannt...
Am Samstag, den 8.11.2014, kamen die Mitglieder des Juso-Kreisverbandes zur Jahreshauptversammlung im SPD-Bürgerbüro zusammen, um den neuen Kreisvorstand zu wählen. Die bisherige Kreisvorsitzende Stefanie Anger und ihre Stellvertreter Sabrina Hartmann und Julian Ruess wurden in ihren Ämtern bestätigt.
„Eine gute Nachricht für Baden-Württemberg und den Landkreis Göppingen“, so begrüßt der Kreisvorsitzende der SPD und Landtagsabgeordnete Sascha Binder die Ankündigung von Finanzminister Dr. Nils Schmid MdL den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich als Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft vorzuschlagen.
Hofelich wird damit wahrscheinlich Nachfolger des bisherigen Staatssekretärs Ingo Rust MdL, der mit hoher Wahrscheinlichkeit neuer Finanzbürgermeister in Esslingen wird.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen hatte zur Podiumsdiskussion „In Würde sterben – Sterbehilfe in der Diskussion“ eingeladen. Es diskutierten die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens MdB, die Leiterin des Hospiz Göppingen Marta Alfia, der Arzt Dr. Michael Grebner und Georg Kolb, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Hospiz Göppingen. Die Moderation hatte Pfarrerin Kathinka Korn.
Neue Württembergische Zeitung | HELGE THIELE | 08.10.2014
Sascha Binder wird im April 2015 nicht wieder als Kreisvorsitzender der SPD kandidieren. Der 31-Jährige möchte sich auf seine Mandate im Landtag, im Kreistag und im Geislinger Gemeinderat konzentrieren. Mit einem Kommentar von Helge Thiele.
„Irgendwann muss ich auch mal eine Aufgabe abgeben...
Anlässlich der neu aufgeflammten Debatte zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Baden- Württemberg, besteht der Juso- Kreisverband Göppingen auf der im grün- roten Koalitionsvertrag festgeschriebenen anonymisierten Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten und übt Kritik an "jeglichen Aufweichversuchen" der Vereinbarung. "Es geht mitnichten darum, den Polizeibeamten das Vertrauen zu entziehen, sondern darum, polizeiliches Handeln auch individuell nachvollziehbar und überprüfbar zu machen. Gerichtliche Kontrolle muss in einem Rechtsstaat möglich sein und die Polizei ist schließlich ein Teil unseres Rechtsstaates", so Juso- Kreisvorsitzende Stefanie Anger. An einer Identifikationsmöglichkeit fehle es vor allem, wenn Polizeibeamte bei Großeinsatzlagen mit Helmen und teils hinter Sturmhauben verborgen auftreten.
Der SPD Kreisverband Göppingen ruft zur Teilnahme an der Kundgebung und der Menschenkette am kommenden Samstag am Konzernsitz der WMF AG in Geislingen auf. „Wir müssen ein deutliches Zeichen gegen den geplanten sozialen Kahlschlag an einem Geislinger Traditionsunternehmen setzen.“, fordert der Kreisvorsitzende Sascha Binder MdL.
Kreisvorstandssitzung: SPD berät Kommunalwahlergebnisse
Zufrieden ist der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder mit den stabilen Ergebnissen der SPD im Landkreis: „Bei der Kreistagswahl konnten wir unsere Sitze verteidigen und sind nun wieder in jedem Wahlkreis mit einem Kreistagsmitglied vertreten.“
„Bei den Gemeinderatswahlen konnten wir prozentual und auch nach Sitzen erfreuliche Zugewinne verzeichnen“, fasste Binder weiter zusammen. Unterm Strich halten sich Licht und Schatten die Waage. Auf den SPD-Wahlvorschlägen ist die Zahl der Gemeinderäte im Landkreis konstant geblieben. Erfreuliche Zugewinne konnte die SPD in Ebersbach, Rechberghausen, Wäschenbeuren und Süßen verzeichnen. Besonders erfreulich ist das gute Abschneiden bei der Gemeinderatswahl in der Kreisstadt Göppingen, wo die SPD nach einer schwierigen Wahlperiode deutlich als zweitstärkste Kraft aus den Wahlen hervorging. Das höchste Ergebnis erzielt die SPD mit 39,2 Prozent in Salach. Den größten Zuwachs erzielte man mit 9,2 Prozent in Birenbach.
Großer Bahnhof bei Neueröffnung SPD-Bürgerbüro am Schillerplatz
„Wir wollen im Zentrum der Kreisstadt sichtbar Präsenz zeigen und eine gut erreichbare Anlaufstelle für die Anliegen der Bürgerschaft bilden“, so MdL Peter Hofelich bei der Eröffnung des SPD-Bürgerbüros im Schiller–Carree. „Wir bündeln unsere Kräfte und sprechen mit einer Stimme für die Menschen im Landkreis“ nannte MdB Heike Baehrens die Motivation für die gemeinsame neue Adresse von Abgeordneten und Partei.
Neue Württembergische Zeitung | JOA | 26.05.2014
"Ein Zuwachs von 4,4 Prozent ist ein gutes Ergebnis, wenn man weiß, dass wir vor fünf Jahren bei 19,5 Prozent lagen", kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder das Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl.
Neue Württembergische Zeitung | DANIEL GRUPP | 10.05.2014
Die Europapolitik war in Uhingen Thema einer Podiumsdiskussion, welche die SPD organisiert hat. Die Redner forderten Solidarität und Wachstum. "Perspektiven für Europa" suchte der SPD-Kreisverband im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur Europawahl im Uditorium in Uhingen.
Vor etwa 25 Zuhörern befassten sich die Gesprächsteilnehmern mit der Finanzkrise und den Folgen, die sich daraus ergeben. Aber auch die Behandlung der Flüchtlinge, die nach Europa kommen und die Demokratiedefizite der Europäischen Union wurden besprochen.
Geislinger Zeitung | KATHRIN BULLING | 02.05.2014
Zum bildungspolitischen Dialog mit Kultusminister Andreas Stoch fanden sich rund 80 Zuhörer im Geislinger Kapellmühlsaal in der MAG ein. Der SPD-Politiker sprach Klartext.
Gut gelaunt kam Andreas Stoch vom Gespräch mit der GZ-Jugendredaktion und Schülerzeitungen aus dem Kreis Göppingen in den Kapellmühlsaal. Die unverblümten Fragen der Nachwuchsjournalisten böten neue Blickwinkel, meinte er.
Die SPD und ihre Abgeordneten im Landkreis Göppingen rufen zur Teilnahme an der Maikundgebung des Deutscher Gewerkschaftsbunds (DGB) ab 10 Uhr auf dem Schillerplatz auf.
„Im letzten Jahr haben wir am 1. Mai noch für den Mindestlohn demonstriert, in diesem Jahr ist er bereits im Gesetzgebungsverfahren. Wir setzen unsere sozialpolitischen Vorhaben zur Stärkung der Tarifautonomie in der Bundesregierung zügig um“, betont die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.
Der baden-württembergische Minister für Kultus, Jugend und Sport Andreas Stoch MdL diskutiert am Montag, 28. April um 19.00 Uhr in der Kapellmühle in der MAG (Schillerstraße 2, 73312 Geislingen) über die aktuellen Themen und Herausforderungen der Bildungspolitik.
Mit der Einführung der Gemeinschaftsschule, der Abschaffung der Studiengebühren und der Wiedereinführung der G9-Züge an 44 Gymnasien im Land hat die grün-rote Landesregierung wichtige Beiträge zur Bildungsgerechtigkeit geleistet.
Jedes Kind braucht faire Chancen. Dies wird aber nur gelingen, wenn wir den vorgefundenen Modernisierungsstau in der Bildungspolitik weiterhin abbauen und unser Bildungssystem für die Zukunft rüsten.
Die Regionalwahlliste der SPD im Landkreis Göppingen wird von Jürgen Lämmle angeführt. Der frühere 1. Beigeordnete Bürgermeister der Kreisstadt Göppingen ist Amtsleiter des Ministeriums für Arbeit und Soziales Baden- Württemberg. In der Regionalversammlung ist er Mitglied des Verkehrsausschusses und stellvertretender Vorsitzender der SPD- Fraktion.
Lämmle machte auf der Nominierungsversammlung klar, dass er die SPD als treibende Kraft bei der Verkehrspolitik in der Region sieht. Er wies darauf hin, dass man Schiene und Straße nicht gegeneinander ausspielen darf: "Besserer Öffentlicher Nahverkehr macht den Standort Landkreis Göppingen auch attraktiv. Nach Jahren des Bevölkerungsrückgangs haben wir einigen Nachholbedarf."
Die SPD im Kreisverband blickt auf die vergangene Bundestagswahl mit einem lachenden und einem weinenden Auge zurück. Heike Baehrens machte die teilweise vorhandene Enttäuschung deutlich: „Wir hatten auf einen Regierungswechsel hingearbeitet und gedacht, die Zeit des Aussitzens ist vorbei.“ Glücklich sind die Genossinnen und Genossen über den Einzug von Heike Baehrens über die Landesliste. „Das freut mich sehr. Das Mandat tröstet uns,“ so der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sascha Binder.