SPD Ebersbach

 

„SPD-Handschrift erkennbar“

Veröffentlicht in Kreisverband

Sonntag Aktuell | HANS STEINHERR | 08.12.2013

Sie stehen dazu. Mit Wenn und Aber. Im Uditorium sprachen sich am Samstag Teilnehmer der SPD-Kreismitgliederversammlung für die große Koalition aus.

Wer noch nicht hat, sollte es bis zum kommenden Donnerstag getan haben. Wie stehen die SPD-Mitglieder im Kreis zu einer großen Koalition? SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Sascha Binder erinnerte am Freitagabend im Uditorium gleich zu Beginn einer Kreisversammlung und Mitgliederaussprache über den ausgehandelten Koalitionsvertrag daran, bis zum 12. Dezember die Wahlunterlagen nach Berlin zu schicken. Inzwischen stehe ja bereits fest, dass dies bisher schon 200 000 Mitglieder getan hätten und das gesetzte Quorum von 20 Prozent damit erreicht worden sei, so Binder. Auch die Mehrzahl der rund 60 nach Uhingen gekommenen Genossen – wie sich im Verlauf des Abends herausstellen sollte – hatte bereits ihre Wahl getroffen.

„Ich bin davon überzeugt, die SPD hat enorm viel im Vertrag erreicht“, erklärte die frisch gewählte Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Erkennbar sei: „Der Vertrag trägt unsere Handschrift.“ Ihm könne man trotz einiger Kröten, die man zu schlucken gehabt habe, guten Gewissens zustimmen.

Und dann machte sie im Kurzdurchlauf nochmals deutlich, bei welchen Sachthemen die SPD dem Vertrag ihren Stempel aufgedrückt habe. Etwa beim vereinbarten Mindestlohn, der abschlagsfreien Rente ab 63, dem Verankern einer Frauenquote in Vorständen und Aufsichtsräten, dem Wegfall des Optionszwanges beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft oder dem Ausbau der Kinderbetreuung. Es sei eine lange Liste, aber mehr sei nicht zu machen gewesen. Eine Aussage, die freilich nicht alle so stehen lassen wollten. Denn das, was danach folgte, waren Meinungsäußerungen und Stellungnahmen höchst unterschiedlich eingestellter, von pragmatisch bis puristisch denkenden Genossen.

Der Geislinger Stadtrat Jürgen Peters etwa bemängelte, dass eine Mitgliederbefragung nicht schon vor den Koalitionsverhandlungen durchgeführt worden war, und der frühere Göppinger Stadtrat Martin Kapphan bezeichnete das, was in Sachen Energiepolitik vereinbart wurde, als unverantwortlich. Jürgen Lämmle freilich wollte rein gar nichts von „geschluckten Kröten“ und „lauwarmen Formulierungen“ wissen. Alles sei unmittelbar eingebrachte SPD-Politik. Jedes SPD-Mitglied könne auf Anhieb fünf Themen im Koalitionsvertrag erkennen, die von der SPD stammen, war sich Sascha Binder sicher. Wie viele Themen könnten da CDU-Mitglieder aufzählen, eingebracht von ihrer Partei? Wenn überhaupt so viele, dann wären gewiss welche von der SPD dabei.

Viele Teilnehmer waren offensichtlich nach der Veranstaltung davon überzeugt, dass den Genossen der Spagat zwischen Anspruch und Wirklichkeit gelingen könnte. Und die meisten glauben, dass die Mitglieder nicht nur im Kreis, sondern auch bundesweit dem Koalitionsvertrag in überwiegender Zahl zustimmen werden – auch wenn einem ihrer Mitglieder die nur halbherzig vorgetragene Forderung nach einer Probeabstimmung versagt blieb.

http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/SPD-Handschrift-erkennbar;art1158499,2346423#kommentare

 

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