Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD: Warten auf die S-Bahn-Studie
Neue Württembergische Zeitung
Als dienstältestes Mitglied des Kreistags forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Feige alle Kreisräte auf, bei den anstehenden Wahlen in dem unvermeidlichen aber auch notwendigen Wettstreit um das beste Programm und Absichten die gebotene Sachlichkeit nicht untergehen zu lassen.
Kinderarmut bleibt das drängende Thema
Neuer Sozialbericht des Landkreises: Gesamtausgaben verharren auf hohem Niveau
Zwar geht die Zahl der Arbeitslosen und Sozialleistungsempfänger im Kreis Göppingen zurück. Doch die Ausgaben sind mit 67,7 Millionen Euro im Jahr 2007 leicht gestiegen.
ARND WOLETZ, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Wieder stand die Kinderarmut im Zentrum der Diskussion, als am Dienstag im Sozialausschuss des Kreistags der Sozialbericht des Landkreises für 2007 vorgestellt wurde. Rudolf Dangelmayr, Leiter des Kreissozialamts, präsentierte den Politikern das umfangreiche Werk. Darin steht auch die Zahl von 3058 nicht erwerbsfähigen oder minderjährigen Empfängern von Grundsicherung unter 15 Jahren. "Die Kinderarmut ist inakzeptabel hoch und bedrängend", fand Friedrich Kauderer vom Diakonischen Werk und machte deutlich: "Kinderarmut ist Familienarmut." Hansjörg Wohlrab (SPD) nannte die Zahlen einen "Fingerzeig auf eine brennende Wunde". Als "fast ratlos und hilflos" bezeichnete er sich angesichts der Tatsache, dass jeder dritte Leistungsempfänger Migrant ist.
Kinderarmut bleibt das drängende Thema Neuer Sozialbericht des Kreises Göppingen
Zwar geht die Zahl der Arbeitslosen und Sozialleistungsempfänger im Kreis Göppingen zurück. Doch stiegen die Ausgaben mit 67,7 Millionen Euro.
ARND WOLETZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen Die Kinderarmut stand im Zentrum der Diskussion, als am Dienstag im Sozialausschuss des Kreistags der Sozialbericht des Landkreises für 2007 vorgestellt wurde. Rudolf Dangelmayr, Leiter des Kreissozialamts, präsentierte den Politikern das umfangreiche Werk. Darin steht auch die Zahl von 3058 nicht erwerbsfähigen oder minderjährigen Empfängern von Grundsicherung unter 15 Jahren. "Die Kinderarmut ist inakzeptabel hoch und bedrängend", fand Friedrich Kauderer vom Diakonischen Werk und machte deutlich: "Kinderarmut ist Familienarmut." Hansjörg Wohlrab (SPD) nannte die Zahlen einen "Fingerzeig auf eine brennende Wunde." Als "fast ratlos und hilflos" bezeichnete er sich angesichts der Tatsache, dass jeder dritte Leistungsempfänger Migrant ist.
Bei der Klimapolitik soll der Landkreis Göppingen ein Vorreiter sein
SPD-Kreistagsfraktion fordert in ihrem Umweltprogramm eine radikale Wende auf allen Entscheidungsebenen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in ihrem Umweltprogramm dazu auf, den Stauferkreis zum klimafreundlichsten in der Region zu entwickeln. "Mit den gängigen Trippelschritten bewältigen wir die existenziellen Herausforderungen durch den Klimawandel und die zerstörerischen Eingriffe in die Natursysteme nicht. Es braucht vielmehr den Mut zu einer radikalen Wende in der Umweltpolitik auf allen Entscheidungsebenen.
Klimapolitik: Landkreis soll Vorreiter sein
Kreis Göppingen. Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in ihrem Umweltprogramm dazu auf, den Stauferkreis zum klimafreundlichsten in der Region zu entwickeln. "Mit den gängigen Trippelschritten bewältigen wir die existenziellen Herausforderungen durch den Klimawandel und die zerstörerischen Eingriffe in die Natursysteme nicht. Es braucht vielmehr den Mut zu einer radikalen Wende in der Umweltpolitik auf allen Entscheidungsebenen.
Zum Leitartikel "Ein guter Entschluss" vom 5. April: Unanständige Bewertung
Neue Württembergische Zeitung
Wir, die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag von CDU, Freie Wähler, SPD, FDP und Grüne, missbilligen die Abqualifizierung des Landrates im Leitartikel des Redaktionsleiters der NWZ.
Persönliche Animositäten eignen sich nicht als Ideengeber für einen Kommentar. Wir sind es gewohnt, uns mit konstruktiver Kritik auseinanderzusetzen, lehnen jedoch Diffamierungen und persönliche Schuldzuweisungen entschieden ab. Die Bewertung durch den Redaktionsleiter ist unanständig und würde im Sport als übles Nachtreten die Rote Karte nach sich ziehen.
Perspektiven für Menschen mit geistiger Behinderung
Sozialausschuss des Kreistags beschäftigt sich in einer Sondersitzung mit dem ersten Teil des "Teilhabeplans"
Ein Meilenstein ist erreicht: 148 Seiten umfasst der "Teilhabeplan" für Menschen mit geistiger Behinderung im Kreis Göppingen. Jetzt liegt er vor. Damit beginnt die Arbeit erneut: Der Plan formuliert viele Aufgaben.
RODERICH SCHMAUZ, Neue Württembergische Zeitung
Teil eins des Werks ist fertig, die Arbeit beginnt
Teilhabeplan für Menschen mit geistiger Behinderung formuliert Bedarf und Aufgaben
Ein Meilenstein ist erreicht: 148 Seiten umfasst der "Teilhabeplan" für Menschen mit geistiger Behinderung im Kreis Göppingen. Jetzt liegt er vor. Damit beginnt die Arbeit erneut: Der Plan formuliert viele Aufgaben.
RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. In einer Sondersitzung, die in der Behindertenwerkstatt der "Lebenshilfe" in Geislingen stattfand, wurde dem Sozialausschuss des Kreistags gestern der erste Hauptteil des Kreisbehindertenplans vorgestellt. Er ist das Ergebnis von elf Sitzungen eines Arbeitskreises und von Vor-Ort-Besuchen in vielen Behinderteneinrichtungen. Dieser Teilhabeplan widmet sich "Menschen mit wesentlichen geistigen, körperlichen und Sinnesbehinderungen". Er macht eine Bestandserhebung, formuliert den Bedarf samt Stärken und Schwächen und entwickelt Perspektiven. Der zweite Teil, der auf Jahresende fertig sein soll, befasst sich dann mit seelisch Behinderten.
Sozialarbeit an Schulen wieder fördern
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, sprechen sich für die Wiederaufnahme einer Landesförderung der Jugendsozialarbeit an Schulen aus. Nach wie vor halte die Landesregierung an dem Ausstieg aus der Landesförderung fest. "Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem auch noch", so Peter Hofelich in einer Pressemitteilung. Peter Feige kritisiert, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein den Kommunen und den Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von deren Finanzkraft ab, nicht aber vom Bedarf.
Sozialarbeit an Schulen wieder fördern
Neue Württembergische Zeitung
Der SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, sprechen sich für die Wiederaufnahme einer Landesförderung der Jugendsozialarbeit an Schulen aus. Nach wie vor halte die Landesregierung an dem Ausstieg aus der Landesförderung fest. "Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem auch noch", so Peter Hofelich in einer Pressemitteilung. Peter Feige kritisiert, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein den Kommunen und den Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von deren Finanzkraft ab, nicht aber vom Bedarf.
SCHULSOZIALARBEIT
SPD fordert Landesmittel
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, fordern, dass das Land die Jugendsozialarbeit an Schulen wieder fordert. "Die Schulen als Lebensort müssen gestärkt werden", betonen sie. Hofelich und Feige kritisieren, dass dem im CDU/FDP-Koalitionsvertrag formulierten Ziel, "gemeinsam mit den Kommunen die Jugendsozialarbeit an allen Schularten, vor allem aber an den Hauptschulen, zu stärken", bisher keine Taten gefolgt seien. Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem noch, sagte Hofelich. Feige kritisierte, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein Kommunen und Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von der Finanzkraft der Schulträger ab, nicht aber vom örtlichen Bedarf.
SCHULSOZIALARBEIT
SPD fordert Landesmittel
Neue Württembergische Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, fordern, dass das Land die Jugendsozialarbeit an Schulen künftig wieder fordert. "Die Schulen als Lebensort müssen gestärkt werden", betonen die beiden Politiker in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Hofelich und Feige kritisieren, dass dem im CDU/FDP-Koalitionsvertrag formulierten Ziel, "gemeinsam mit den Kommunen die Jugendsozialarbeit an allen Schularten, vor allem aber an den Hauptschulen, zu stärken", bisher keine Taten gefolgt seien.
KREISTAG / Stelle der Frauenbeauftragten wird auf 50 Prozent aufgestockt
"Es muss viel passieren"
SPD-Antrag auf eine ganze Stelle findet keine Mehrheit
Eine ganze Stelle für eine Frauenbeauftragte im Göppinger Landratsamt, das wollte die klare Mehrheit des Verwaltungsaussschusses doch nicht. Aber eine Aufstockung um 25 auf 50 Prozent, das ist beschlossene Sache.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
VERWALTUNGSAUSSCHUSS / Mit großer Mehrheit
Kreisumlage: 38,0 Prozent
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der Verwaltungsausschuss hat die Weichen für die Verabschiedung des Kreishaushalts 2008 gestellt. Dabei ergab sich eine klare Mehrheit für eine Kreisumlage mit dem Hebesatz von 38 Prozent, wie von Landrat und Kämmerer vorgeschlagen. Keine Chance hatte der Antrag der Freien Wähler, den Hebesatz noch weiter auf 37 Prozent zu senken. Hans-Rudi Bührle hatte dies mit der relativ guten finanziellen Lage des Kreises begründet.
Abgelehnt wurden vom Verwaltungsausschuss am Freitag auch die beiden SPD-Anträge, den Stellenanteil bei der Jugendhilfeplanung um 25 Prozent zu erhöhen und eine 100-Prozent-Stelle für eine Gleichstellungsbeauftragte zu schaffen. Allerdings konnte sich eine Mehrheit des Ausschusses durchringen, die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten von 25 Prozent auf 50 Prozent anzuheben. SPD-Sprecher Peter Feige hatte zuvor vergeblich versucht, die Kreisräte von CDU, FPD, Grünen und Freien Wähler von der Wichtigkeit einer verbesserten Jugendhilfeplanung zu überzeugen, "gerade unter dem Eindruck der aktuellen Diskussion über Jugendkriminalität". Nach wie vor, so Susanne Widmaier (SPD), bestehe die Notwendigkeit einer ganzen Stelle für eine Gleichstellungsbeauftragte. Letztlich entscheidet der Kreistag.
JUGENDHILFE / Schwere Kindesmisshandlungen passieren trotz aller Vorsorgemaßnahmen
Neue Sensibilität beim Kinderschutz
Sozialdezernent: Schutz von Kindern bleibt eine dominierende Aufgabe
Eine Mutter, die ihre fünf Kinder tötet; ein Vater, der seinen Sohn schwer misshandelt; junge Eltern, die ihr Kind verhungern lassen - die Schreckensmeldungen lassen aufhorchen. Über das Thema wurde jetzt auch im Jugendhilfeausschuss des Kreises diskutiert.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
KREISTAG / Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat - Heute die SPD
Mehr Hilfen für Familien
Peter Feige setzt Schwerpunkt in der Jugend- und Sozialpolitik
Der Kreis habe 2008 die große Chance, die Kommunen zu entlasten und dennoch eine Entschuldungsinitiative zu starten, so SPD-Fraktionschef Peter Feige in seiner Stellungnahme zum Haushaltsentwurf.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
KREISTAG / Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf 2008
Gestern war Stunde der Fraktionen
Das Planwerk soll Ende Januar verabschiedet werden - Dutzende von Anträgen
Die Fraktionen hatten das Wort. Gestern im Kreistag nahmen sie Stellung zum Etatentwurf 2008. Und gaben dem Landrat und seinen Dezernenten mit mehreren Dutzend Anträgen Hausaufgaben auf.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
KREIS GÖPPINGEN. Landrat Franz Weber und seine Dezernenten haben eine Menge Hausaufgaben zu erledigen: Mehrere Dutzend Anträge der Fraktionen, die gestern im Kreistag gestellt wurden, gilt es nun bis Dienstagmittag zu sortieren und den zuständigen Ausschüssen zuzuordnen. Immerhin soll darüber bis Ende Januar beraten sein, denn dann soll der Haushalt 2008 verabschiedet werden. Über die Anträge und Stellungnahmen werden wir in den nächsten Ausgaben noch ausführlich berichten.
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsplanenwturf 2008
SPD Kreistagsfraktion Göppingen
2. Lesung 30.11.07
Anrede,
Es geht uns wieder gut in Deutschland: die Wirtschaft, vor allem die Exportwirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl nähert sich der so definierten "Vollbeschäftigung", Steuerquellen sprudeln und nicht nur Bundes- und Landeshaushalte sind auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konsolidierung, sondern auch, und da können wir alle miteinander aufatmen, die kommunalen Haushalte. Als "Senior" in diesem Kreistag kann ich mich nicht erinnern, jemals erlebt zu haben, dass die Kreisumlage um über 3 Prozentpunkte gesenkt werden, und gleichzeitig auch noch eine Entschuldung in Höhe von 4 Mio € jährlich angegangen werden soll. Vielleicht sollte ich gleich an dieser Stelle feststellen, dass die SPD-Fraktion beiden für diesen Haushalt wichtigen Parametern zustimmen wird.
JUGENDHILFE
Landratsamt widerspricht
KREIS GÖPPINGEN. Das Kreisjugendamt wehrt sich gegen die Forderung der SPD-Kreistagsfraktion, mehr der Jugendhilfemaßnahmen innerhalb des Kreises Göppingen zu vergeben. Hintergrund: Eine Übersicht der Verteilung der Jugendhilfeausgaben hatte nach Angaben der SPD ergeben, dass 25 Prozent außerhalb des Kreises vergeben werden. Bei stationären und teilstationären Hilfen sogar 50 Prozent.
Freie Träger fördern
KREISTAG / SPD: Eigene Jugendhilfe-Anbieter bevorzugen
Die SPD-Kreistagsfraktion will Transparenz und das Gebot, die eigenen Anbieter für Jugendhilfemaßnahmen im Kreis bevorzugt zu bedienen.
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Eine Übersicht der Verteilung der Jugendhilfeausgaben im Jahr 2006, aus Datenschutzgründen im Jugendhilfeausschuss nichtöffentlich behandelt, hat ergeben, dass 25 Prozent aller Maßnahmen nach außerhalb des Landkreises vergeben werden. Bei stationären und teilstationären Hilfen sind es sogar 50 Prozent. "Das muss sich zu Gunsten unserer Einrichtungen ändern", so Friederike Kapphan in der jüngsten Beratung der SPD-Kreistagsfraktion. Auch die Selbstverpflichtung, maximal 15 Prozent der Hilfen zur Erziehung an private Anbieter zu vergeben, wurde von der Verwaltung mit 19 Prozent überschritten.
SPD: Eigene Anbieter stärken
JUGENDHILFE
NWZ
KREIS GÖPPINGEN. Die SPD-Kreistagsfraktion will, dass mehr Maßnahmen zur Jugendhilfe an Anbieter aus dem Kreis Göppingen vergeben werden. Außerdem fordert sie mehr Transparenz. Anlass ist eine Übersicht der Jugendhilfeausgaben im Jahr 2006, nach der ein Viertel aller Maßnahmen an Anbieter von außerhalb des Landkreises vergeben wurden. Bei stationären und teilstationären Hilfen seien es sogar 50 Prozent. "Das muss sich zugunsten unserer Einrichtungen ändern", so Friederike Kapphan in einer Beratung der SPD-Kreistagsfraktion. "Der Erhalt von Strukturen und Arbeitsplätzen im Landkreis muss unser Ziel sein, andere Landkreise bedienen längst die eigenen Einrichtungen vorrangig", so der Fraktionsvorsitzende Peter Feige. Vielen Einrichtungen im Landkreis gehe es finanziell nicht gut.
