SPD verabschiedet Kreistagswahlprogramm
Die Kreis-SPD hat auf Ihrer Mitgliederversammlung ihr Programm zur Kreistagswahl verabschiedetet.
Zu Beginn ging die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier auf das Erreichte ein: „In den vergangenen fünf Jahren konnten wir mit dem Beitritt zum VVS, der Einführung des Sozialtickets, dem Metropolexpress und einer Reduzierung der Schülerbeförderungskosten einen Großteil unserer Kernforderungen durchsetzen.“
Verkehrsprobleme in Rechberghausen: SPD fordert Machbarkeitsstudie
„Keine Denkverbote“ fordert Kreisrat Benjamin Christian bei den Überlegungen wie Rechberghausen langfristig vom hohen Verkehrsaufkommen durch die Bundestraße 297 entlastet werden kann: „Wir brauchen endlich Zahlen und Fakten was möglich ist. Deshalb muss es um Zuge der momentanen Gespräche eine Machbarkeitsstudie für eine Tunnellösung Rechberghausen geben“. Auch die Rechberghäuser Gemeinderäte Evelyn Ertinger, Thomas Möck, Alexander Kächelin und Jutta Kraus wollen alle Optionen auf dem Tisch haben: „Bei den nächsten Haushaltsberatungen werden wir einen Haushaltstitel für die Machbarkeitsstudie beantragen. Wir erwarten vom Landkreis, dass er sich finanziell einbringt.“
„Starkes Team für den Schurwald“ - SPD nominiert Kandidaten zur Kreistagswahl im Wahlkreis 5
Auf einer Mitgliederversammlung hat die SPD im Wahlkreis 5 ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. „Es freut uns, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Team mit unterschiedlichen Persönlichkeiten aus unseren sechs Schurwaldgemeinden präsentieren können“, erklären die Vorsitzenden der drei Schurwald-Ortsvereine nach der Versammlung.
Auf Listenplatz 1 schicken die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den amtierenden Kreisrat und Wangener Gemeinderat Benjamin Christian ins Rennen. Der stv. Kreisvorsitzende der SPD und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald leitet das Wahlkreisbüro der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens. Er setze vor allem darauf sein politisches Netzwerk zu nutzen um „das Beste für die sechs Schurwaldgemeinden herauszuholen.“
Kreistagswahl: SPD kürt Kandidaten für Süßen, Gingen und Kuchen
Die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Süßen und Gingen-Kuchen haben jetzt ihre Kandidaten für die Wahlen zum Kreistag am 26. Mai gewählt. Im Kuchener Gasthaus "Küferstüble" wurden für den Wahlkreis 8, der die drei Filstalkommunen umfasst, die folgenden Kandidaten gewählt:
- Anke Löffel (Gemeinderätin und stv. Fraktionsvorsitzende), Kuchen
- Werner Borowski (Vorsitzender SPD-Ortsverein Gingen-Kuchen), Gingen
- Rainer Kruschina (Kreisrat, Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender), Kuchen
- Eberhard Hermann (Stadtrat und stv. Fraktionsvorsitzender), Süßen
- Reiner Scheifele (Stadtrat und Vorsitzender SPD-Vorsitzender Süßen), Süßen
- Armin Saalmüller, Süßen
- Günther Meyer, Gingen
Kreistagliste für Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein nominiert (Wahlkreis 9)
Am Donnerstag, 14. März 2019, fand in der Waldschenke die Nominierungsveranstaltung der Donzdorfer SPD zu den am 26. Mai 2019 anstehenden Kreistagswahlen statt. „Wir haben eine gute Liste aufgestellt, mit der wir viele Menschen in Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein ansprechen können“, betont Canel Kaya, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Die Liste beinhalte einen Mix aus erfahrenen und weniger erfahrenen, älteren wie jüngeren Kandidierenden.
Kandidaten zur Kreistagswahl im Täle nominiert (Wahlkreis 10)
Mit drei Gemeinderäten an der Spitze zieht die SPD im Wahlkreis 10 in die Kreistagswahl. Aus Deggingen kandidieren mit dem Betriebsleiter Martin Gansloser und der Rechtsanwältin Ulrike Reinelt zwei amtierende Gemeinderäte. Komplettiert wird das kommunalpolitische Trio vom Bad Ditzenbacher Gemeinderat und Landwirtschaftsmeister Anton Göser, der sich landesweit im „Bund Deutscher Milchviehhalter“ engagiert.
SPD-Kreistagsliste für das Voralbgebiet nominiert (Wahlkreis 6 Heiningen)
Die SPD hat ihre Kreistagsliste für das Voralbgebiet nominiert. Im Wahlkreis 6 Heiningen kandidiert erneut die amtierende Kreisrätin und stv. Heininger Bürgermeisterin Claudia A. Schlürmann von der Frauenliste. Die Übersetzerin gehört seit 2014 dem Kreistag und seit 2004 dem Heininger Gemeinderat an.
SPD-Kreisverband auf dem politischen Aschermittwoch
Mit einer 36-köpfigen Delegation war der SPD-Kreisverband beim politischen Aschermittwoch der Landes-SPD in Ludwigsburg vertreten. Dort ließen sie sich vom ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, MdB auf die Europawahl im Mai einstimmen. Aber auch die Landespolitik spielte aufgrund des von der grün-schwarzen Landesregierung abgelehnten Volksbegehrens zu gebührenfreien Kindergärten eine Rolle.
SPD im Wahlkreis 7 mit Angriffslust: „Stark besetzte Kreistagsliste und Themen mit Zündstoff!“
„Wir haben als SPD im Kreistag in den vergangenen fünf Jahren erhebliche Erfolge zugunsten der Bürgerschaft bewirkt. Von guten Radwegen bis zum Sozialticket, von Schulsozialarbeit bis günstigeren Schülerbeförderungskosten, von der Breitbandversorgung bis zur Vollintegration in den VVS“, legte Kreisrat Peter Ritz bei der Listenaufstellung der SPD zur Kreistagswahl den Blick auf das Erreichte. Der Wahlkreis 7 Eislingen-Salach-Ottenbach liege zentral im Landkreis und profitiere überdurchschnittlich von aktiver Kreispolitik. Eislingens Ortsvereinsvorsitzender Uli Weidmann, der die Versammlung im ‚Eichenhof‘ leitete, rief dazu auf, im rund 32.000 Einwohner starken Wahlkreis mit ‚Kompetenz und Volksnähe‘ anzutreten. Dafür steht die einstimmig verabschiedete Liste zur Kreistagswahl.
Uhinger und Albershäuser Sozialdemokraten nominierten Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl
In seiner Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Uhingen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai nominiert. Mit der amtierenden Kreisrätin und Uhinger Gemeinderätin Susanne Widmaier auf Listenplatz 1 und einer starken Liste von Frauen und Männern ziehen die Sozialdemokraten in die nächste Kreistagswahl.
Brigitte Pullmann auf Platz 1 der SPD-Liste
Der Ortsverein Ebersbach der SPD hat auf seiner Mitgliederversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 nominiert. Die Liste wird angeführt von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und langjährigen Stadt- und Kreisrätin Brigitte Pullmann. Auf Platz 2 folgt der Stadtrat und Experte für Natur- und Umweltschutz Christoph Ebensperger. Platz 3 nimmt die Stadträtin und Organisatorin der gemeinnützigen Initiative „Bücher tun Gutes“ Sonja Holland ein.
Kreistagswahl in Ebersbach und Schlierbach: Bürgermeister Keller auf Listenplatz 1
Der Ortsverein Ebersbach der SPD hat auf seiner Mitgliederversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 nominiert. Die Liste wird angeführt von Eberhard Keller, seit 2017 Bürbermeister der Stadt Ebersbach. Auf den weiteren Plätzen folgen die Kreisrätin Brigitte Pullmann, Lars Naumann, Monika Heilmann-Urban, Jan-Martin Walser und Gisela Hoyler-Roos.
Susanne Widmaier ist Spitzenkandidatin der Kreis-SPD für die Regionalwahl
SPD-Mitgliederversammlung zur Regionalwahl
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung in Rechberghausen hat der SPD Kreisverband Göppingen seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Regionalwahl am 26. Mai 2019 nominiert. Angeführt wird die Regionalwahlliste von der amtierenden Regionalrätin und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier und dem Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Süßen, Udo Rössler.
Nachruf Dieter Riegel
Der SPD-Kreisverband trauert um seinen ehemaligen Stadt- und Kreisrat Dieter Riegel. Wir verlieren mit ihm einen engagierten Sozialdemokraten der sich mit seinem Wirken und Einsatz für unseren Landkreis weit über unsere Partei hinaus Anerkennung verdient hat. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
Am 20. Oktober 1968 wurde Dieter Riegel in den Gemeinderat gewählt. Ins Amt eingesetzt werden sollte er jedoch erst im Februar 1969 nach den Haushaltsberatungen für dieses Jahr. Dagegen wehrte sich der junge Stadtrat mit Erfolg. Er und seine neu gewählten Kolleginnen und Kollegen wollten den Haushalt für 1969, die Grundlage der Kommunalpolitik, mitbestimmen. Das ganze bis dahin ausgeübte Verfahren bei den Haushaltsberatungen erschien Dieter Riegel nicht transparent, für die Bürger nicht verfolgbar. Deshalb schrieb Dieter Riegel einen öffentlichen Brief und drohte mit der Kommunalaufsicht. Nur eine Woche nach dem Gang an die Öffentlichkeit wurde dann der neugewählte Gemeinderat eingesetzt. „Noch ehe er überhaupt in den Göppinger Gemeinderat eingezogen ist, hat der neu gewählte Göppinger Stadtrat Dieter Riegel einen ersten kommunalpolitischen Erfolg errungen“, lautete der Eröffnungssatz des in der gesamten Landespresse verbreiteten Artikels der NWZ.
SPD Geislingen nominierte ihre Kandidaten für die Kreistagswahl im Wahlkreis 2
„Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind in vielfältigen Bereichen beruflich und ehrenamtlich tätig“, erklärte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Thomas Reiff bei der Vorstellung der Liste der SPD Geislingen für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 auf der Nominierungsversammlung in der Glückauf Gaststätte.
Für den Kreistag stellen sich Anita Gröh, Sascha Binder, Birgit Werner, Dr. Karl-Heinz Drescher-Pfeiffer, Serenay Budur-Kücüköner, Thomas Reiff, Reinhard Binder, Ludwig Duschek, Jürgen Peters zur Wahl.
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Der Beitritt des Landkreises Göppingen zur Vollintergration in den VVS ist beschlossen!
Es war ein langer und sehr steiniger Weg bis zu diesem Beschluss. Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich bereits seit vielen Jahren für den Beitritt ein. Die Vorsitzende der Kreistagsfraktion und Regionalrätin Susanne Widmaier forderte bereits zur Kommunalwahl 2014 „Einen starken Landkreis in einer starken Region Stuttgart“ sowie einen „Modernen und lebenswerten Landkreis mit einer guten Infrastruktur“.
SPD in Stuttgart, den Landkreisen und der Region gegen Fahrpreiserhöhungen im VVS
Der Vorstoß aus dem Landes-Verkehrsministerium sieht vor im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart eine „Nullrunde“ einzulegen, sprich ab April 2020 die Fahrpreise für Busse und Bahnen in der Region Stuttgart stabil zu halten. Der Vorschlag wird von allen SPD-Fraktion in den Kreisen der Region: Böblingen, Ludwigsburg, Esslingen, Rems-Murr unterstützt. Ebenfalls spricht sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in Stuttgart, wie auch die SPD-Regionalfraktion für eine Nullrunde und damit gegen Fahrpreiserhöhungen aus.
Infokampagne für VVS-Beitritt in Uhingen gestartet
Kreis-SPD wirbt an Bahnhöfen für den VVS-Beitritt
Die Diskussion um den Beitritt zum VVS war ein politischer Dauerbrenner der letzten Jahre, doch jetzt hat der Kreistag die große Chance einen wichtigen verkehrspolitischen Schritt in Richtung Zukunft zu machen. Die wesentlichen Vorteile des VVS-Beitritts liegen auf der Hand, wie beispielsweise einheitliche Tickets für Bus und Bahn, günstigere Ticketpreise und Standortvorteile. Es gab dazu zahlreiche Beratungen im Kreistag und zuletzt eine große Bürgerinformationsveranstaltung des Landkreises in Süßen.
Nominierung der Kreistagskandidaten für den Wahlkreis 1 Göppingen
Die SPD-Ortsvereine Göppingen und Faurndau wählten am 16.1.2019 in einer von Jürgen Lämmle umsichtig und souverän geleiteten gemeinsamen, sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im „Wilder Schwob“ in Göppingen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26.5.2019.
"Mit Frauen- und Männnerpower gleichermaßen geht die SPD in der Stadt Göppingen in die Kreistagswahl. Starke Kandidatinnen und Kandidaten, altbewährte und erfahrene Politikerinnen und Politiker sowie gut motivierte und engagierte Neukandidaten stellen sich wieder den aktuellen und zukünftigten Aufgaben in der Kreispolitik. Ein breites Spektrum an Kompetenzen der Kandidaten verspricht hier eine aktive und erfolgreiche Kreistagsarbeit", unterstreicht die Ortsvorsitzende Hilde Huber.
Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Susanne Widmaier (3. Lesung)
Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer.
In der NWZ vom 13. November stand: „Heißer Herbst“ geht zu Ende. Dies bezog sich auf die strittigen Entscheidungen in diesem Herbst. Dieser scheint aber noch lange nicht zu Ende: Es wurden Beschwerden über die Kreistagssitzung am 12. Oktober beim Regierungspräsidium eingereicht, Tonbandmitschnitte wurden von Mitgliedern des Kreistags angehört weil an der Richtigkeit des Protokolls gezweifelt wurde, es steht eine Organklage im Raum. Soll dieser Umgang künftig an der Tagesordnung sein? Alle Mitglieder des Kreistags sind ehrenamtlich tätig, ein gutes Miteinander zum Wohl des Landkreises kann nur in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Landkreisverwaltung, die durchaus auch kritisch sein darf, gelingen. Anschuldigungen, Unterstellungen und Beschuldigungen sind da nach unserer Meinung der falsche Weg.
Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Susanne Widmaier (2. Lesung)
Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,
sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, meine Damen und Herren Zuhörer.
Heute am 9. November möchte ich nicht nur zum Haushalt des Landkreises reden, ich möchte auch an die bedeutsamen Ereignisse der deutschen Geschichte erinnern, die immer noch sehr viele Emotionen hervorrufen:
Die Novemberrevolution 1918, heute vor hundert Jahren wurde am 9. November die deutsche Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann ausgerufen – die Hoffnung vieler Deutscher auf ein besseres Leben.
Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion
Auf ihrer Klausurtagung in Merklingen hat die SPD-Kreistagsfraktion ihre inhaltlichen Forderungen für das kommende Haushaltsjahr festgezurrt. Ein Schwerpunkt der Arbeit im kommenden Jahr wird weiterhin bei den Kreiskliniken und dem Neubau der Klinik am Eichert liegen. „Wir sind froh, dass durch die Zusage der Landesförderung nun endlich mit dem Bau begonnen werden kann“, betont Claudia A. Schlürmann, Kreisrätin und Mitglied im Aufsichtsrat der Alb Fils Kliniken. Die SPD-Fraktion sieht die aktuelle Entwicklung der Baukostenpreise durchaus mit Sorge und fordert die durch die aktuelle Wirtschaftslage zu erwartenden Baukostensteigerungen von Anfang an transparent zu kommunizieren.
Herbert Wehner – vom Anarchisten zum Staatsmann
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde der SPD,mit der Veranstaltungsreihe Perspektivwechsel möchte der SPD Kreisverband Göppingen neben
der aktuellen politischen Arbeit den Blick auf die Geschichte der ältesten demokratischen Partei richten. In diesem Jahr möchten wir das Wirken des Jahrhundertpolitikers Herbert Wehner in den Mittelpunkt stellen.
Kreistagsfraktion mehrheitlich für 5. Änderungsvertrag Müllheizkraftwerk
In der Kreistagssitzung am 12. Oktober sprach sich die SPD-Kreistagsfraktion mehrheitlich für den "5. Änderungsvertrag Müllheizkraftwerk" aus. "Die Vorteile für den Landkreis überwiegen", so die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Die SPD verbindet damit die Forderung eine Rekommunalisierung des MHKW ab 30.06.2028 zu prüfen.
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Änderungsvertrag (PDF)
Kreis-SPD unterstützt MdEP Gebhardt
Evelyne Gebhardt, MdEP: „Es geht um die Zukunft Europas“
Der SPD-Kreisverband wurde auf dem Parteitag vom Uhinger Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzenden Michael Lopin und dem Juso-Kreisvorsitzenden Max Yilmazel vertreten. Beide betonten dabei die Wichtigkeit der im Mai 2019 stattfindenden Europawahl: „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen. Bei der Europawahl müssen wir deutlich aufzeigen, dass unsere Freiheit, der Frieden in dem wir seit Jahrzehnten leben und der wirtschaftliche Erfolg auf dem Fundament eines geeinten Europas fußt. Gebhardt vertritt für die SPD den württembergischen Landesteil und ist regelmäßig im Landkreis Göppingen zu europapolitischen Veranstaltungen zu Gast. So auch am vergangenen Donnerstag wo sie auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaften ASF (AG Sozialdemokratischer Frauen) und AfA (AG für Arbeitnehmer) mit Vertretern aus dem Landkreis zum Thema Digitalisierung debattierte.
Jürgen Lämmle (SPD): „Der Landkreis Göppingen sollte das faire Angebot für eine Vollintegration jetzt annehmen“
Verkehrsausschuss der Region befürwortet VVS-Vollintegration des Landkreises Göppingen
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 4.7.2018, mit der Vollintegration des Landkreises Göppingen in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) beschäftigt. Hintergrund waren Anträge der SPD-Regionalfraktion und der Freien Wähler. In der Vorlage der Verwaltung wurden die Vorteile für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis Göppingen noch einmal detailliert aufgeführt. Die nur 60 %-Einwohner-Anrechnung sei für den Landkreis Göppingen mit erheblichen Einsparungen verbunden und insofern nach Auffassung von Jürgen Lämmle ein sehr faires Angebot.
Bahntrasse Göppingen-Schwäbisch Gmünd muss auch künftig freigehalten werden
Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD): „Das ist eine gute Entscheidung für die Region und den Kreis Göppingen“.
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat bei seiner Sitzung am 9. Mai einer weiteren Trassenfreihaltung der ehemaligen Schienenverbindung zwischen Göppingen und Schwäbisch Gmünd zugestimmt. Beantragt hatte den weiteren Schutz dieser alten Schienentrasse die SPD-Regionalfraktion im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans, der am Mittwoch im Verkehrsausschuss abschließend beraten wurde. Ursprünglich war im Regionalverkehrsplan vorgesehen, dass diese Trasse künftig aufgegeben werden soll.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Situation der Kreiskliniken
Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai
Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.
Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.
Kreis-SPD ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebung in Göppingen auf
Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit gemeinsam verteidigen
Unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“ finden bundesweit unter Federführung des DGB die traditionellen Kundgebungen zum Tag der Arbeit statt. Die Vertreter der SPD im Landkreis Göppingen rufen dazu auf, die Mai-Kundgebung des DGB auf dem Schillerplatz in Göppingen zu unterstützen, um gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit einzustehen.
Schlichenmaier übernimmt Vorsitz
Auf der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) im Landkreis Göppingen wurde der 35-jährige Politik- und Verwaltungswissenschaftler Michael Schlichenmaier zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.
Der Wäschenbeurener ging in seiner Rede auf einige der kommunalen Herausforderungen unserer Zeit ein, bspw. die Digitalisierung, die Energie- und Verkehrswende, mehr Bezahlbarer Wohnraum oder die Integration von Geflüchteten. „Die Kommunen stellen sich diesen neuen Aufgaben, erhalten aber leider nicht immer das notwendige Maß an Unterstützung von Bund und Land. Deshalb sei die SGK wichtig, um den kommunalen Themen in der SPD und darüber hinaus Gehört zu verschaffen“, so Schlichenmaier. Schlichenmaier will seine berufliche Expertise als stv. Abteilungsleiter der Wirtschaftsförderung der Stadt Schwäbisch Gmünd in die Arbeit des SGK-Kreisverbandes einbringen.
Kreismitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag in Uhingen
Rund 150 SPD-Mitglieder aus dem Landkreis diskutierten auf der Kreismitgliederversammlung über die Inhalte des Koalitionsvertrages.
Den Bericht von Peter Byer in der Neuen Württembergischen Zeitung (NWZ) finden Sie hier.
Verabschiedung des Kreishaushaltes
Am Freitag 8. Dezember wurde der Haushalt des Landkreises Göppingen in der 3. Lesung für das Jahr 2018 verabschiedet. Die Rede der SPD-Fraktion hielt die Fraktionsvorsitze Susanne Widmaier: dl/SPD-Kreistag_HH_2018__3.Lesung.pdf
Verband Region Stuttgart greift Initiative der SPD zur Boller Bahn auf SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle
SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle: "Die Region wird die Reaktivierung der Boller Bahn und eine mögliche Verlängerung bis Kirchheim/Teck prüfen."
Im heutigen Verkehrsausschuss der Region wurde der vom Göppinger SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle initiierte Antrag der SPD-Regionalfraktion zu einer möglichen Reaktivierung der Boller Bahn sowie einem eventuellen Ringschluss auf der Schiene zwischen Göppingen und Kirchheim/Teck ohne Gegenstimme angenommen.
,,Zwar ist dies noch keine Vorentscheidung zur Reaktivierung der Boller Bahn. Jedoch ist damit sichergestellt, dass die Region dieses Thema erstmals ernsthaft aufgreift und dem Verkehrsausschuss erste Daten für die weitere politische Diskussion liefert", so SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle.
AfA: Heiligabend-Sonntag sollen die Läden zu bleiben
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis Göppingen fordert, dass auch den Beschäftigten des Einzelhandels am 24. Dezember diesen Jahres ein erholsamer Heiligabend ermöglicht wird.
„Die Diskussion, warum gerade an diesem Sonntag die Läden geöffnet werden sollen, erschließt sich uns nicht“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung. Es käme ja auch niemand auf die Idee, am Ostersonntag Öffnungszeiten zu fordern. Nach Auffassung der AfA bestehen für die Kunden ausreichende Möglichkeit bis zum Tag vor Heiligabend die Weihnachtseinkäufe zu tätigen. Sie sieht die Gefahr, dass durch immer häufigere Ausnahme-regelungen eine dauerhafte Ausweitung der Öffnungszeiten erreicht werden soll. „Ziel der Befürworter ist es offenbar, Öffnungszeiten an jedem Sonntag genehmigt zu bekommen“, befürchtet die SPD-Arbeitnehmerorganisation.
„Es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung für den Nächsten.“
Haushaltsrede zur 2. Lesung der Kreishaushaltes der Fraktionsvorsitzenden
Am Mittwoch, 10. November fand die Aussprache zum Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung statt. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier bekennt sich in ihrer Rede klar zu den zentralen Großprojekten, fordert aber auch ein die "Solidarität" mit allen Menschen im Landkreis nicht zu vergessen.
Haushaltsrede 2018 (PDF)
Haushaltsrede 2018 - Anträge (PDF)
AfA: Rente mit 63 muss bleiben
Der Vorstoß des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn, die Rente mit 63 abzu-schaffen, ist auf massive Kritik der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer-fragen (AfA) in der SPD gestoßen. Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, wies den Vorschlag zurück und erklärte: „Das zeigt, wie die CDU heute tickt. Da ist mehr soziale Kälte als soziale Verantwortung zu spüren“.
SPD-Kreistagsfraktion zu den VVS-Beitrittsverhandlungen
Eine „Chance historischer Dimension“ nennt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalrätin Susanne Widmaier das Verhandlungsergebnis zwischen dem Landkreis Göppingen und den anderen Landkreisen der Region Stuttgart zur Vollintegration in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS). „Die Tür zur Vollintegration steht so weit offen wie nie zuvor. Der Kreistag muss nun endlich Farbe bekennen“, so Widmaier.
„Chance für VVS-Beitritt muss jetzt genutzt werden!“
Die beiden Göppinger SPD-Regionalräte Jürgen Lämmle und Susanne Widmaier sprechen sich im Vorfeld der entscheidenden Verhandlungsrunden für deren ergebnisorientierten Abschluss aus: „Die historische Chance, dass der Landkreis Göppingen als Vollmitglied dem VVS beitritt, muss jetzt genutzt werden“, so der Göppinger Regionalrat Jürgen Lämmle.
Seine Kollegin Susanne Widmaier weist auf die Vorteile einer solchen Vollmitgliedschaft hin: „Ein einheitliches Ticket für Busse und Bahnen, die Gültigkeit der Schüler-Abos/Scool-Tickets und Senioren-Tickets in der ganzen Region sowie weitere Chancen für Beschäftigte, Firmentickets zu erhalten, sind die wichtigsten Vorteile für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV.“
„Der Wohnungsbau und der Verkehr bleiben die größten Herausforderungen in der Region“
Vor allem die Themen aus dem Verkehrsbereich und den Wohnungsbau rückte der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß in den Mittelpunkt seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2018.
Die SPD-Regionalfraktion will den Bau von mehr bezahlbare Wohnungen für einkommensschwache Menschen in der Region ankurbeln. In ihrem Antrag fordert sie einen Wohnungsmarktbericht: „Es gibt einige positive Beispiele in der Region, diese soll der Verband vorstellen und damit Anreize auslösen. Letztendlich zählt jede Wohnung, die gebaut wird“, betont Raß.
Stellungnahme der SPD Fraktion zur Zukunft der Abfallwirtschaft (Müllheizkraftwerk)
Bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 forderte die SPD-Fraktion eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden. Wir hatten erwartet, dass bereits in dieser Woche die bis jetzt bekannten Grenzwerte der Emissionen sowie die tatsächlichen Mengen in der Presse veröffentlicht werden. Sind diese niedriger als in jeder Firma oder in jedem Wohnhaus? Dann dürften die entsprechenden Messwerte und Informationen auch in allen Medien offengelegt werden. Wir bitten die Verwaltung um eine entsprechende Veröffentlichung.
Die Gesundheit der Menschen in unserem Landkreis darf durch erhöhte Durchsatzmengen und damit verbundene erhöhte Schadstoffausstöße keinesfalls gefährdet sein.
Pressemitteilung: Bürgerinformation zur Zukunft der Abfallwirtschaft
Bürgerinformation zur Zukunft der Abfallwirtschaft
Die Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Susanne Widmaier, forderte bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden.
„Mehr Gerechtigkeit für eine starke und solidarische Gesellschaft“
Kreis-SPD ruft zu Teilnahme an DGB-Maikundgebung auf
Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins.“ rufen die Gewerkschaften in diesem Jahr zur traditionellen Mai-Kundgebung in Göppingen auf. Nur mit Unterstützung der Gewerkschaften konnte die SPD – oft gegen den Widerstand der Union – Verbesserungen durchsetzen. Daher rufen die Sozialdemokraten zur Teilnahme an der DGB-Kundgebung am 1. Mai ab 10 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen auf.
Herzlichen Glückwunsch, Herr Landrat!
Am Freitag, 4. April wurde Edgar Wolff für weitere 8 Jahre zum Landrat des Landkreises Göppingen gewählt. Er erhielt 52 von 62 Stimmen der Kreistagsmitglieder.
Nachdem im Vorhinein bereits die SPD-Kreistagsfraktion sowie die Fraktionen der Freien Wähler, der Grünen und der FDP ihre klare Unterstützung für den Amtsinhaber signalisierten war Wolff der einzige Bewerber. Bereits bei der Landratswahl 2009 wurde Edgar Wolff von der SPD-Fraktion unterstützt.
Kosten der Schülerbeförderung: SPD setzt sich durch
Seit Jahren setzt sich die SPD für eine Neuordnung der Elternanteile bei der Schülerbeförderung ein. Zentrale Forderung ist dabei die Gleichbehandlung aller Schulformen. Bisher entstanden unterschiedliche Kosten für Eltern, je nach Schulform, die ihre Kinder besuchen. Weiter fordert die SPD eine Absenkung der sehr hohen Elternanteile auf das Niveau des Verkehrsverbundes Stuttgart (VVS).
Im Kreistag wurden diese Änderungen am 3. Februar beschlossen.
Die stv. Fraktionsvorsitzende Brigitte Pullmann ging in ihrer Stellungnahme auf den langen Einsatz der SPD ein:
EINLADUNG: Pflege hat Zukunft
am 2. März 2017 um 18 Uhr in der Stadthalle Eislingen
Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Frauen (ASF)
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
der demografische Wandel stellt uns im Bereich der Pflege vor große Herausforderungen. Der steigenden Zahl an Pflegebedürftigen steht ein wachsender Mangel an Pflegekräften gegenüber.
„Das ist reine Symbolpolitik“
Interview mit Jürgen Lämmle in der Geislinger Zeitung zur Diskussion um den Regionalverkehrsplan
"Die SPD setzt sich schon seit Jahren vehement für den Bau der neuen B 10 in allen Abschnitten ein – also auch für den Abschnitt bis Geislingen-Ost," stellt Regionalrat Jürgen Lämmle im Gespräch mit dem Geislinger Redaktionsleiter Karsten Dyba klar. Bei der Stellungnahme der Regionalversammlung zum Bundesverkehrswegeplan sei es die SPD gewesen, die den Antrag gestellt hat, den Abschnitt zwischen Geislingen-Mitte und Geislingen-Ost in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen.
Das komplette Interview können Sie hier nachlesen.
Landratswahl 2017: SPD stellt sich hinter Wolff
Die SPD-Fraktion im Kreistag wird bei der Neuwahl des Landrates im April Amtsinhaber Edgar Wolff unterstützen.
Bei ihrer Jahresauftaktsitzung stimmte die Kreistagsfraktion auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes einstimmig für die Unterstützung von Edgar Wollff bei der Landratswahl im April. „Wir als SPD-Fraktion haben klare Vorstellungen mit welchen Themen der Landkreis nach vorne gebracht werden kann“, betont die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier.
Neuwahl Fraktionsvorstand
Auf der jüngsten Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion wurde zur Hälfte der Wahlperiode der Fraktionsvorstand neu gewählt.
Die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier wurde dabei einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Sie führt die Fraktion seit der Kommunalwahl 2014. Widmaier ist zudem Vorsitzende der SPD-Fraktion im Uhinger Gemeinderat und Mitglied der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart.
Die SPD-Regionalfraktion steht eindeutig zum raschen Ausbau der B10
Regionalrat Jürgen Lämmle: "Presseverlautbarung der CDU-Regionalfraktion zeugt von Unkenntnis oder Bösartigkeit"
„Es war die SPD, die im Verkehrsausschuss der Region beantragt hatte, den Abschnitt Geislingen-Mitte bis Geislingen-Ost der B 10 in den so genannten „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans hochzuzonen, damit die Stadt Geislingen nicht zu einem Nadelöhr wird,“ erklärt der Göppinger Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD). Dieser Antrag, der sich an den Bund richtet, wurde im Verkehrsausschuss der Region am 27.4.2016 angenommen.
Rede zur 3. Lesung des Kreishaushaltes
Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier | 9. Dezember 2016
Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer. Bereits das ganze Jahr, vor allem aber in den vielen Sitzungen in den letzten Wochen haben wir in Diskussionen, Abwägungen und Abstimmungen uns gemeinsam Gedanken darüber gemacht:
Wie soll sich der Landkreis aufstellen?
Welche Projekte sollen priorisiert werden?
Durch welche Maßnahmen soll die Entwicklung des Landkreises voran gebracht werden?
Susanne Widmaier: „Jetzt ist der Landkreis am Zug“
Zur Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS
Nach Aussage des Göppinger Regionalrats Jürgen Lämmle (SPD) hat der Verkehrsausschuss der Region Verband Stuttgart am 16.11.2016 ein klares Bekenntnis zur Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS abgegeben. In dem Antrag, den die SPD-Fraktion auf Initiative von Jürgen Lämmle eingebracht hatte, wurde die Regionalverwaltung aufgefordert, „die Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS positiv und ergebnisorientiert zu begleiten“. Diesem Wunsch der SPD-Fraktion schlossen sich alle Mitglieder des Verkehrsausschusses an.
Haushaltsrede der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier
2. Lesung zum Kreishaushalt 2017 am 11. November 2016
Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,
sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer.
„Jede Zeit hat ihre Herausforderungen“, so möchte ich die heutige Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017 überschreiben.
Im vergangenen Jahr kam eine große Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in unseren Landkreis. Die Anzahl der Menschen die zu uns kommen hat sich in den letzten Monaten reduziert – aber nicht die Anzahl der Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden um Krieg, Gewalt, Hunger und Elend zu entgehen.
SPD-Regionalfraktion besichtigt das Schloss Filseck in Uhingen
Die SPD-Regionalfraktion hat sich im Rahmen einer Klausur zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart auf Schloss Filseck davon überzeugt, dass die Mittel der Region bei der Förderung von Landschaftsparks sehr gut angelegt sind. Der Verband steuert 200 000,- € für den Ausbau der Wegenetze bei. Die Städte Göppingen und Uhingen beteiligen sich ebenfalls. „Bei dieser Maßnahme kann man erkennen, wie gut interkommunale Projekte gelingen können“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß.
Traumergebnis für Heike Baehrens
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100% Zustimmung bei der Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis Göppingen
Kein Stuhl war mehr frei im Märklin-Saal der Stadthalle Göppingen am 25.10.2016, als die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens erneut um das Vertrauen der SPD-Mitglieder im Kreis Göppingen warb.
Viel Lob erfuhr sie von den über hundert anwesenden SPD-Mitgliedern für ihr großes Engagement für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen. Speziell ihre Themen Gesundheitspolitik, Qualität in der Pflege und ihr Einsatz für die Einführung des Mindestlohns in Deutschland wurden an diesem Abend besonders hervorgehoben.
SPD-Kreisvorstand geschlossen für Baehrens und Breymaier
Der Vorstand der Kreis-SPD Göppingen hatte in seiner Vergangenen Sitzung Leni Breymaier und Heike Baehrens zu Gast. Unmittelbar vor dem Landesparteitag am kommenden Samstag und der Nominierungsversammlung der Kreis-SPD am nächsten Dienstag, hattn sie die Gelegenheit bei der Sitzung in Bezgenriet für sich zu werben und die Genossinnen und Genossen auf die kommenden Herausforderungen einzustimmen.
PRESSESCHAU: Jürgen Lämmle ist neuer Vorsitzender des OV Göppingen
Der politische Ruhestand war bereits beschlossene Sache, nachdem Jürgen Lämmle seinen Posten als Amtschef im Sozialministerium aufgrund des Machtverlusts der SPD räumen musste. Doch nun hat der Sozialdemokrat eine Aufgabe übernommen, die, wie er betont, „bis vor kurzem außerhalb meiner Vorstellung“ lag: Der 64-jährige Regionalrat ist am Mittwochabend in der Gaststätte „Wilder Schwob“ des TV Jahn zum neuen Göppinger SPD-Vorsitzenden gewählt worden.
Der frühere Erste Beigeordnete der Stadt Göppingen (1998 bis 2011) löst Susanne Brecht ab, die den Ortsvereins vier Jahre lang geführt hatte und nicht wieder kandidierte. Lämmle war der einzige Bewerber. Auf ihn entfielen alle 34 Stimmen.
Der Ex-Ministerialdirektor (2011 bis 2016) freut sich über den großen Zuspruch und ist überzeugt, „etwas Positives einbringen zu können“. Er sei stolz auf das Vorstandsteam, „das aus bewährten Fahrensleuten, aber auch neuen und vor allem jungen Leuten besteht“. Die Stadträtin Hilde Huber und Felix Bastian Unseld wurden zu Lämmles Stellvertretern gewählt. Unseld ist 30 Jahre, Schriftführer Julian Philipp Ruess 21 Jahre jung. Die Aufgabe des Mediensprechers hat der erfahrene Rainer Maier (59) übernommen. Neu als Beisitzer – und als SPD-Mitglied – ist beispielsweise der Gymnasiallehrer Daniel Schindler aus Hohenstaufen.
Der Rest dieses Artikel und der Kommentar von NWZ-Redaktionsleiter Helge Thiele ist hier nachzulesen: http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Juergen-Laemmle-ist-neuer-SPD-Chef;art1222940,4027490
PRESSESCHAU: Die SPD - mal sogesehen, Herr Brandt...
Unter dem Signum „Die SPD – mal so gesehen. . .“ war Peter, ältester Sohn von Willy Brandt, am Sonntag in die Geislinger Rätsche gekommen, um in glaubhafter Weise Auskunft zu geben über seinen Vater.
Nach der Begrüßung durch die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann stellte der Landtagsabgeordnete Sascha Binder den in die Rätsche gekommenen Gast Peter Brandt vor. Er ging dabei nicht auf die akademischen Meriten ein, die sich der Professor i. R. für Neuere und Neueste Geschichte an der Fernuniversität in Hagen erworben hat, sondern wählte einen Aspekt aus dessen Jugendjahren. Der heute 68-Jährige hatte nämlich in der Verfilmung des Romans „Katz und Maus“ von Günter Grass eine Hauptrolle gespielt, und dass das im Haus des damaligen Bundesaußenministers nicht ohne größere Debatten abgehen konnte, versteht sich von selbst.
Der Rest des Artikels von Ulrich Schlecht ist hier zu lesen: http://www.swp.de/geislingen/lokales/geislingen/Peter-Brandt-liest-in-der-Geislinger-Raetsche-aus-seinem-Buch;art1223063,4025683
SPD-Ortsvereine im Landkreis Göppingen setzen auf Heike Baehrens
Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis Göppingen empfehlen den stimmberechtigten SPD-Mitgliedern im Landkreis Göppingen, die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens erneut als Kandidatin zu nominieren. Bei ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag stimmten die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden geschlossen für die Abgeordnete. Damit senden sie schon im Vorfeld der am 25. Oktober 2016 stattfindenden Nominierungskonferenz ein deutliches Zeichen der Unterstützung für Heike Baehrens.
Ein anderer Blick auf Willy Brandt
Kreis-SPD lädt zur Lesung mit Peter Brandt
Unter der Überschrift „Perspektivwechsel: Die SPD – mal so gesehen“ will der SPD Kreisverband Göppingen eine neue Veranstaltungsreihe etablieren, bei der in Zukunft jährlich neben der aktuellen politischen Arbeit auch ein Blick auf die Geschichte der ältesten demokratischen Partei Deutschlands gerichtet werden soll. Anlässlich des Jubiläumsjahres des SPD Ortsvereines Geislingen, lag es nahe, dass der Auftakt der Reihe in Geislingen stattfindet.
Daher lädt die Kreis-SPD am kommenden Sonntag, den 25. September 2016 um 10.30 Uhr in die Rätsche nach Geislingen, wo Willy Brandt im Fokus stehen wird, der wie kein anderer Sozialdemokrat für die Umsetzung der Grundwerte der SPD in reale Politik steht. Den anderen Blick auf Willy Brandt wird dabei sein ältester Sohn Peter Brandt vermitteln, der aus seinem Buch „Mit anderen Augen. Ein Versuch über den Politiker und Privatmensch Willy Brandt.“ lesen wird. Im Anschluss an die Lesung von Peter Brandt bleibt noch ausreichend Raum für einen Gedankenaustausch, der vom Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder moderiert wird.
Die Veranstaltung wird musikalisch umrahmt vom Saxophonquartett „Set of Four“.
Nachruf Marlies Rapp
Am vergangenen Wochenende ist Marlies Rapp, Ehefrau des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Heinz Rapp, der von 1972 bis 1987 dem Bonner Parlament angehörte, im Alter von 87 Jahren verstorben. Durch die politische Arbeit ihres Mannes war sie stark in die Kommunalpolitik und Parteiarbeit im Landkreis Göppingen eingebunden. Sie war Mitglied des Kreistages sowie Gemeinderätin in Donzdorf und Ortschaftsrätin in Winzingen. Durch ihr soziales Engagement gelang es ihr eigene Impulse zu setzen. So war sie beispielsweise Mitbegründerin des Tagesmüttervereins im Landkreis. Der SPD Kreisverband Göppingen trauert um eine verdiente und hochverehrte Sozialdemokratin. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, 18. August um 14 Uhr in Pfinztal-Söllingen statt.
Kreis-SPD befasst sich mit dem Breitbandausbau
„Wohlstand kommt auf guten Straßen. In den Jahren unserer Geschichte war uns dieses Motto immer bewusst. Eine gerechte und wirtschaftlich erfolgreiche Gesellschaft braucht eine funktionierende Infrastruktur. Dafür müssen wir uns auch weiter einsetzen.“
Die letzte Kreisdelegiertenkonferenz des SPD Kreisverbandes Göppingen hatte die digitale Infrastruktur des Landkreises im Fokus. Auch dieses Mal hatten die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann externe Experten eingeladen, die die Delegierten und die Gäste über verschiedene Aspekte des Breitbandausbaus informierten. „Mir ist es ein Anliegen, Themen nicht nur intern zu diskutieren, sondern auch Impulse aus fachpraktischer Sicht aufzunehmen“, sagt Hartmann.
Sozialticket - SPD-Kreistagsfraktion ließ über Jahre nicht locker
"Wir sind sehr erfreut, dass unsere langjährige Forderung zur Einführung eines Sozialtickets Frücht trägt und das Sozialticket zum 1. Januar 2017 kommt", so die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Das Sozialticket hat in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses (UVA) am 12. Juli endlich eine Mehrheit gefunden.
Die SPD-Kreistagsfraktion bekräftigte dabei noch einmal ihren Grundsatz: Wir wollen Mobilität für alle im ganzen Landkreis anbieten – denn bezahlbare Mobilität ist soziale Teilhabe!
Kreis-SPD heißt Neumitglieder willkommen - „Erfreulicher Zulauf für eine offene linke Volkspartei!“
Mit einem gemeinsamen Frühstück im SPD-Bürgerbüro hat die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann die in den letzten Monaten neu eingetreten Mitglieder begrüßt.
„Insgesamt sind im ersten halben Jahr 2016 bisher 24 neue Mitglieder in die Ortsvereine im Landkreis eingetreten, 20 davon allein nach der Landtagswahl im März dieses Jahres“, sagt Sabrina Hartmann. Auch die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich waren als Gesprächspartner mit am Tisch.
Geislinger SPD wird 125
Jubiläumsausstellung bis zum 24. Juli in der Galerie im alten Bau
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem das „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ 1890 aufgehoben wurde, gründete sich am 07. November 1891 der „sozialdemokratischer Arbeiterverein Geislingen-Kuchen-Altenstadt“. Das Ziel des Gesetzes, den Aufstieg der Sozialdemokratie zu verhindern, wurde verfehlt. Im Gegenteil sie ging gestärkt aus diesem Verbot hervor.
Eine der herausragenden Persönlichkeiten aus der Gründerzeit der SPD in Geislingen war der Schreiner Georg Preßmar, der bis 1913 Vorsitzender war. Er wurde 1907 als erster Sozialdemokrat zum Gemeinderat gewählt. 1913 erzielte er unter allen Gemeinderatskandidaten das höchste Stimmenergebnis.
Kampf gegen die Kinderarbeit und die Willkür der Fabrikherren, für Demokratie und Frauenwahlrecht, für Mitbestimmung im Betrieb, Bildung und gesundes Leben für alle, der demokratische Sozialismus und Frieden waren von Anfang an die Ziele und Aufgaben der Sozialdemokratischen Partei. Trotz Verboten, Verfolgung, Inhaftierungen, Entlassungen und Exil hielt man an diesen Zielen fest. Auch im dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte, dem faschistischen Terrorregime der Nationalsozialisten. Vieles konnte erkämpft werden, muss aber immer wieder verteidigt und neu gestaltet werden.
SPD gratuliert IG-Metall
"Unser Filstal ist gute Metall-Erde. Das hat sich am Sonntagvormittag beim Festakt ‚125 Jahre IG Metall in Göppingen und Geislingen eindrucksvoll gezeigt“, freut sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Zusammen mit der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier gehörte er zu den Gratulanten aus den Reihen der Sozialdemokratie, welche mit den Kolleginnen und Kollegen kamen und in der Eislinger Stadthalle feierten.
„Wir im Filstal können auf eine stolze Geschichte von gewerkschaftlicher Organisation bei Metall und Textil zurückblicken. Daraus sollte auch in politisch turbulenten Zeiten Kraft geschöpft werden,“ so Hofelich.
„B10 darf in Geislingen nicht zum Nadelöhr werden!“
SPD-Regionalfraktion beantragt die Aufnahme der B 10 Umfahrung von Geislingen in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.
Aus Anlass der Stellungnahme des Verbands Region Stuttgart zum Bundesverkehrswegeplan hat die SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss beantragt, dass der Bundesverkehrswegeplan in Bezug auf Geislingen geändert wird:
„Die bisherigen Vorstellungen sind für uns nicht zufriedenstellend. Es ist absehbar, dass durch diese Maßnahme vor Ort eine verkehrlich äußerst unbefriedigende Situation über einen längeren Zeitraum entstehen würde“, betont der SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle, der seine Fraktion im Verkehrsausschuss vertritt.
„Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen“
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erinnert die SPD im Landkreis Göppingen daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist.
Darum lohne es sich, am Sonntag ab 10.00 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen bei der diesjährigen DGB-Kundgebung wieder Flagge zu zeigen!
Kreisdelegiertenkonferenz: Rückblick auf die Landtagswahl 2016
April 2016 – Die vergangene Kreiskonferenz haben die Genossinnen und Genossen der SPD im Kreis Göppingen zur Nachlese und Analyse der Landtagswahl genutzt. „Mit den Ergebnissen von 14,8 Prozent im Wahlkreis Göppingen und 15,3 Prozent im Wahlkreis Geislingen, liegen wir zwar nur knapp über dem Landesdurchschnitt, haben es aber geschafft, nach wie vor zwei Abgeordnete im Kreis zu haben, die unsere Interessen vertreten. So geben Peter Hofelich und Sascha Binder weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme in Stuttgart“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Hartmann.
„Landkreis Göppingen hat profitiert"
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sprach am Dienstagmittag im Märklinsaal in Göppingen
Der Name des Veranstaltungsortes "Märklinsaal" steht wie die beiden Protagonisten des Mittags, der stv. Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid sowie der Staatssekretär und Göppinger Landtagsabgeordneter Peter Hofelich für unsere schwäbische Wirtschaft. Beide Redner gingen zunächst auf die gute wirtschaftliche Perspektive Baden-Württembergs ein. Im Zentrum stand aber die Bilanz für den Wahlkreis Göppingen. Schmid und Hofelich sind sich sicher: „Der Landkreis Göppingen hat von Grün-Rot profitiert“.
Bundesjustizminister Heiko Maas: "Staat ist handlungsfähig"
Die beiden Wahlkreiskandidaten der SPD, Peter Hofelich und Sascha Binder, hatten am Montagabend zu einer Veranstaltung mit Bundesjustizminister Heiko Maas in die Eislinger Stadthalle eingeladen.
Andrea Nahles in Uhingen. Wirtschaftliche Stärke Baden-Württembergs nutzen, um in soziale Gerechtigkeit zu investieren.
Bundesministerin Andrea Nahles hat sich bei ihrem Besuch im Uditorium in Uhingen deutlich für den Mindestlohn ausgesprochen und lobte die wirtschaftliche Stärke Baden-Württembergs und die hier vorherrschende Weiterbildungskultur. Peter Hofelich: „Wir brauchen die wirtschaftliche Stärke für sozialen Fortschritt bei bezahlbarem wohnen, Förderung junger Familien und Bildung für alle. Und wir sind in Baden-Württemberg stark genug, um auch die bei uns bleibenden Flüchtlinge gut zu integrieren.“
Zukunft der Pflege im Blick
„Ich höre erst dann auf, für mehr Wertschätzung des Pflegeberufs zu kämpfen, wenn die Frauen und Männer in der Pflege tatsächliche Wertschätzung entgegengebracht wird“, so die gelernte Altenpflegerin und heutige Sozialministerin von Baden-Württemberg Katrin Altpeter in Süßen.
Auf Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Sascha Binder kam die Ministerin für Arbeit, Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren des Landes Baden-Württemberg Frau Katrin Altpeter MdL zum Thema „Zukunft der Pflege“ zur Wilhelmshilfe nach Süssen.
Land bei der Kinderbetreuung an der Spitze
„Wir haben die rote Laterne abgegeben und sind nun die Nummer eins in Deutschland bei der Kinderbetreuung“ so die Staatssekretärin im Kultusministerium Baden-Württemberg Marion von Wartenberg.
Auf Einladung des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder war die Staatssekretärin im Kultusministerium Baden-Württemberg Marion von Wartenberg zu einem Fachgespräch mit Erzieherinnen und Eltern in Geislingen.
Staatssekretär Hofelich informiert sich über Sanierung der Geislinger Altstadt
Binder: „Ohne Landesförderung ist die Sanierung der Altstadt für die Stadt Geislingen kaum zu realisieren.“
Die Stadt Geislingen hat am vergangenen Dienstag die Gelegenheit den für die Städtebauförderung zuständigen Staatssekretär im Stuttgarter Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Peter Hofelich MdL zu einem Vor-Ort-Termin zu begrüßen.
Klaus-Peter Grüner in AfA-Landesvorstand gewählt
Der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus-Peter Grüner, Süßen, ist von der Landesdelegiertenkonferenz in den Landesvorstand Baden-Württemberg der AfA gewählt worden.
Die Konferenz in Donaueschingen hat auch zwei Anträge aus dem Kreisverband Göppingen angenommen.
Wir trauern um Helmut Schmidt - Kondolenzbuch im Bürgerbüro
"Die Menschen haben ihm vertraut", diesen Titel hat Renate Faerber-Husemann für Ihren auf vorwaerts.de erschienen Nachruf auf Helmut Schmidt gewählt. Dieses Vertrauen ist sicher einer der Gründe, warum sein Rat bis zuletzt gefragt und geschätzt war. Wir trauern um Helmut Schmidt und sind stolz darauf, dass er einer von uns war.
Der lesenswerte Nachruf von Renate Faerber-Husemann ist hier zu finden: http://www.vorwaerts.de/artikel/helmut-schmidt-menschen-haben-ihm-vertraut
Im SPD-Bürgerbüro (Schillerplatz 10, 73033 Göppingen) liegt ab sofort werktags von 9 bis 15 Uhr ein Kondolenzbuch aus, in das sich Bürgerinnen und Bürger eintragen oder ihre Erinnerungen und Anekdoten aufschreiben können.
Neue Hoffnung für S-Bahn-ähnlichen Verkehr bis Geislingen
Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD): „Der Verband Region Stuttgart gibt dem Vorhaben Rückenwind“
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat am 11.11.2015 einstimmig einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, den die Göppinger Regionalräte Jürgen Lämmle und Susanne Widmaier (beide SPD) zu den Haushaltsberatungen initiiert hatten. Darin wird der Verband Region Stuttgart aufgefordert, die Bemühungen des Landkreises Göppingen zu unterstützen, künftig das Filstal bis Geislingen mit einem halbstündigen Metropolexpress zu vertakten.
Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Susanne Widmaier
Haushaltsrede der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier zum Kreishaushalt 2016 auf der Sitzung des Kreistages am Freitag, 13. November.
Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,
sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, der Schulen und der landkreiseigenen Unternehmen,
werte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
sehr geehrte Gäste , sehr geschätzte Vertreterinnen und Vertreter der Medien.
Werner Tilp verstorben
Heute morgen hat uns eine weitere, traurige Nachricht erreicht. Unser langjähriges Mitglied Werner Tilp ist gestern verstorben. Werner war über viele Jahre Mitglied unseres Ortsvereins.
Lange Jahre hat er sich nicht nur in der SPD, sondern auch im Gemeinderat der Stadt Ebersbach für eine gerechte, soziale Gesellschaft eingesetzt. Sein Sachverstand und seine Meinung wird uns fehlen.
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Harald Raß zum Regionalhaushalt 2016
„Was sich in der Region bewegt, ist wahrlich nicht zu unterschätzen“
Der Vorsitzende der SPD- Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß hat in seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2016 vor allem die Themen der grundsätzlichen Fortentwicklung der Region, Verkehr und Zuwanderung in den Mittelpunkt seiner Ausführungen gestellt.
SPD im Landkreis setzt auf bewährte Kräfte
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Seit vergangenem Donnerstag ist bei der SPD im Landkreis klar, wer sich bei der Landtagswahl am 13. März 2016 dem Votum der Bürgerinnen und Bürger stellt. Ausgestattet mit dem Traumergebnis von 98,4 % wurde Peter Hofelich von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auserkoren, sich wieder um das Mandat im Wahlkreis 10 – Göppingen zu bewerben.
Zuvor hatte der Göppinger Landtagsabgeordnete Hofelich in einer engagierten Rede den Mitgliedern die Erfolge der letzten vier Jahre in Erinnerung gerufen und herausgestellt, warum es wichtig ist, dass die Politik der Landesregierung durch eine starke sozialdemokratische Stimme mitbestimmt wird. Er stimmte dabei zugleich darauf ein, dass nicht nur bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme noch Arbeit für mindestens weitere fünf Jahre bleibt, sondern gerade auch für gute Arbeit, zeitgemäße Familienförderung und eine gerechte Politik für die kleinen Leute. „Auf dem guten Fundament, das in den letzten fünf Jahren gelegt wurde, gilt es jetzt aufzubauen, damit unser Land gerüstet ist für zukünftige Herausforderungen“, so Hofelich. Vor diesem Hintergrund konnte das Geschenk des Kreisverbandes zur Nominierung nicht überraschen, er bekam, wie sein Geislinger Landtagskollege Binder eine Woche zuvor, einen Bauhelm und eine Maurerkelle, um gut gerüstet in den Wahlkampf zu ziehen.
SPD-Ortsvereine im Wahlkreis Geislingen setzen auf Sascha Binder
SPD-Ortsvereine wollen Binder wieder ins Rennen um ein Mandat im Land schicken
Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis Geislingen sprachen sich bei ihrer letzten Sitzung einstimmig für den amtierenden Landtagsabgeordneten Sascha Binder als Kandidaten für die Landtagswahl im März 2016 aus. Über den gleichen Rückenwind darf sich Udo Rössler aus Süßen freuen. Denn auch den Fraktionsvorsitzenden der SPD in Süßener Gemeinderat wollen die Ortsvereinsvorsitzenden ihren Mitgliedern zur Nominierung am 18. September 2015 in Süßen empfehlen. „Die letzten Jahre waren arbeitsreich und erfolgreich, vor allem aber haben sie Lust auf mehr gemacht. Ich will auch in Zukunft das Beste für den Wahlkreis und unser Land erreichen.“, so Binder bei der Bekanntgabe seiner erneuten Bewerbung um die Nominierung.
SPD-Ortsvereine geschlossen für Peter Hofelich als Landtagskandidat
Auf ihrer jüngsten Sitzung sprachen sich die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis Göppingen einstimmig für den amtierenden Landtagsabgeordneten Peter Hofelich als Kandidaten für die Landtagswahl im März 2016 aus. Zuvor hatte Hofelich seine Bereitschaft zur erneuten Kandidatur bekräftigt. „Ich bin hoch motiviert, für den Wahlkreis und unser Land das Beste zu erreichen“
SPD im Kreis im Dialog mit den Gewerkschaften: Gute Arbeit bleibt weiter im Fokus
Die SPD im Landkreis Göppingen hat sich auf ihrer letzten Kreisdelegiertenkonferenz intensiv mit dem Thema „Gute Arbeit“ befasst. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann durfte dazu die für den Bereich Ulm-Aalen/Göppingen zuständige Geschäftsführerin der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Karin Brugger, den 1. Bevollmächtigten der IG Metall Göppingen-Geislingen Martin Purschke und den Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder in Süßen begrüßen. Im Mittelpunkt standen dabei der Mindestlohn, das Thema Leiharbeit und Werkverträge, sowie die arbeitsmarktpolitische Bilanz der grün-roten Landesregierung.
