PARTEIEN / Hubertus Heil beim SPD-Kreisverband
Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil war Gastredner beim Sommerfest des SPD-Kreisverbandes in Faurndau. Knapp 70 Zuhörer begrüßte dazu der SPD-Kreisvorsitzende im Farrenstall. Heil machte den Genossen im Stauferkreis Mut: "Brust raus, Genossen".
TIM ZAJONTZ, Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Den SPD-Generalsekretär Hubertus Heil begrüßten die Genossen jetzt zu ihrem Sommerfest in Faurndau. In seinem Grußwort wünschte sich SPD-Kreisvorsitzender Sascha Binder ebenso wie auch der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till Antworten auf die Fragen, die Sozialdemokraten in Zeiten von Großer Koalition und Programmdebatte auf den Nägel brennen.
Der SPD-Generalsekretär verteidigte gleich zu Anfang die Rolle der SPD in der Großen Koalition und machte den Genossen Mut. "Brust raus! Nicht verzagen", rief er und beschrieb die SPD mit Verweis auf die betriebliche Mitbestimmung und den Kündigungsschutz als den "Garanten für eine vernünftige sozial gerechte Politik". Auch die Energiepolitik sowie die Außenpolitik seien in der Großen Koalition klar sozialdemokratisch geprägt, so Heil.
Mit einem Rückblick auf die bisherigen Grundsatzprogramme der SPD formulierte Heil die Anforderungen, die die Veränderungen in einer globalisierten Welt an ein solches Programm stellten. Das neue Grundsatzprogramm müsse politische Antworten geben auf die wirtschaftliche Globalisierung und den technologischen Fortschritt, auf die Tatsache, dass die Menschen älter würden und auf ökologische Herausforderungen. Eine davon, so Heil, sei das "soziale Europa". Die Handlungsspielräume der Nationalstaaten würden immer kleiner, weshalb gemeinsam gehandelt werden müsse. Die Grundwerte der SPD, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, hätten aber auch in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts nicht an Wichtigkeit verloren.
Heil warb deshalb für einen modernen Sozialstaat, der einerseits Lebensrisiken absichert, andererseits aber auch vorbeugend wirkt. Heil: "Die Höhe der sozialen Transfers sagt nicht zwangsläufig etwas über die Qualität des Sozialstaates aus." Vielmehr müsse der Sozialstaat durch frühkindliche Bildung eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Einbindung älterer Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt schaffen und Ausgrenzung jeglicher Art verhindern. "Wir müssen die Türen zum Aufstieg für jedermann wieder aufstoßen. Wir können uns in Deutschland den Verlust so vieler Potenziale ökonomisch gar nicht mehr leisten", so Heil.
Ein Rechtsanspruch auf gute Betreuung ab dem zweiten Lebensjahr sei dafür für Frauen genauso eine Chance wie längeres gemeinsames Lernen für Kinder oder die deutsche Sprache für Menschen mit Migrationshintergrund.
Mit Blick auf das momentane Wirtschaftswachstum und den Rückgang der Arbeitslosigkeit meinte Heil: "Dieser Weg war steinig für uns, aber heute ernten wir die Früchte". Nun sei es an der SPD, dafür zu sorgen, dass der Aufschwung auch bei allen Menschen ankomme. "Die Menschen, die hart für ihre Familien arbeiten, müssen auch von ihrem Lohn leben können", unterstrich er die Forderung seiner Partei nach einem Mindestlohn.
In der anschließenden Fragerunde unterstützte Hubertus Heil die Pflegereform. Pflegeberufe müssten zukünftig besser bezahlt werden und endlich als Chance betrachtet werden.
Als hätte seine optimistische Rede bereits Wirkung gezeigt, durfte der Polit-Promi Heil am Ende der Veranstaltung gleich mehrere neue Mitglieder im SPD-Kreisverband begrüßen, bevor er wieder den Rückweg nach Berlin antrat.
Homepage SPD-Kreisverband Göppingen
