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Peer Steinbrück überzeugt in Esslingen

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Peer Steinbrück bei der Wahlkampfveranstaltung in Esslingen

„Er schleicht wie ein Tiger um seine Beute.“ - so beschrieb die Stuttgarter Zeitung Peer Steinbrück bei seinem Wahlkampfauftritt am vergangenen Montag in Esslingen. Rund 3000 Menschen konnten den Kanzlerkandidaten der SPD erleben, wie er seine Visionen von gerechter Politik darlegte. Sie konnten erleben, das Peer Steinbrück mehr als bereit ist das Amt als Bundeskanzler zu übernehmen und Deutschland mit seinen Ideen und Visionen zu gestalten.

Seine Ziele für eine Koalition nach der Wahl sind dabei eindeutig: ein soziales und gerechtes Deutschland. Er kündigte an, das eines seiner ersten Gesetze nach der Wahl einen allgemeinen, gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn einführen wird. Diese Maßnahme geht weiter als eine Lohnuntergrenze, wie sie Angela Merkel und die CDU vorschlagen, da sich ein Mindestlohn nicht an Branchen orientiert und nicht an regionale Unterschiede. Ein Mindestlohn bindet alle Arbeitgeber an einen Mindeststandart der dazu führt, das diejenigen, die in Vollzeit arbeiten keine staatliche Zuschüsse beantragen müssen um ihr Leben auf einem angemessenen Niveau führen können. Ebenso will Peer Steinbrück das Problem des Missbrauchs der Leih- und Zeitarbeit angehen. Er berichtete von einer Druckerei in Norddeutschland, in der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterschiedliche Arbeitskleidung tragen müssen, je nachdem ob sie regulär oder über eine Leiharbeitsfirma beschäftigt sind. Er stellte klar, das es unter ihm als Bundeskanzler keine unterschiedliche Bezahlung in einem Betrieb für die selbe Arbeit geben. Es gibt keinen Grund, warum zwei Angestellte, die die selbe Arbeit verrichten einen unterschiedlichen Lohn erhalten.
Ungewöhnlich für einen Wahlkampf: Peer Steinbrück kündigte an, das es nach der Wahl Steuererhöhungen geben wird. Diese Steuererhöhungen betreffen allerdings nur Personen, die ein Jahreseinkommen von über 100.000 Euro (bei Verheirateten das Doppelte) vorweisen können. Diese Steuereinnahmen sollen für vier Punkte verwendet werden, nämlich um in die Bildung zu investieren, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, um Infrastruktur auszubauen und um den Schuldenberg der Bundesrepublik zu reduzieren. Wichtig dabei ist: Die Steuererhöhungen werden keine Betriebe belasten. Betriebliches Vermögen, das wichtig ist um Investitionen zu tätigen und langfristig zu planen, wird im Gegensatz zu dem Wahlkampfgetöse in keinem Fall belastet.
Was für Peer Steinbrück neben der Energiewende die größte Herausforderung für die deutsche Gesellschaft ist, ist der demografische Wandel. Hier ist die SPD die einzige Partei in Deutschland, die ein vollständig durchgerechnetes Rentenkonzept vorweisen kann. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mindestens 45 Jahre rentenversichert waren können demnach abschlagsfrei in Rente gehen. Um zu verhindern, das Menschen im hohen Alter ihren wohlverdienten Lebensabend nicht genießen können, sondern arbeiten müssen, führt die SPD eine Mindestrente von 850 Euro ein. Dadurch kann verhindert werden, dass langjährig Versicherte nach 30 Beitragsjahren auf staatliche Fürsorge angewiesen sind.
Was will Peer Steinbrück? Welche Visionen hat er von einem Deutschland in zehn oder fünfzehn Jahren? Dazu hat er eine klare Aussage getroffen: „Ich will ein Land in dem es nicht darauf ankommt wo du herkommst, sondern wo du hin willst. Ich will ein Land in dem Bildung Sache der Gesellschaft ist und nicht eine Sache ist, die auf Märkten gehandelt wird. Ich will ein Land in dem es Zweite und gegebenenfalls auch dritte Chancen gibt. Ein Land mit einem Netz, damit Menschen experimentieren können. Damit Menschen sich etwas zutrauen. Damit Menschen kreativ sind. Damit Menschen auch Unternehmen gründen weil sie wissen, das sie im Zweifelsfall nicht ins Bodenlose kippen. Ich will ein solches Land mit einer Aufstellung im Kopf mit zweiten und dritten Chancen.“ Jeder der Peer Steinbrück einmal persönlich getroffen hat weiß: er ist bereit für die Aufgabe der Bundesrepublik Deutschland als Kanzler zu dienen.

 

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Der Wechsel ist angekommen.