Zuschnitt für Landtagswahlen soll erneut geändert werden - Kritik von SPD

Neue Württembergische Zeitung

Schlat, Ottenbach und Albershausen sollen im Zuge einer weiteren Wahlkreisreform ab 2011 dem Landtagswahlkreis Geislingen zugeteilt werden. Die Meinungen der Politiker dazu gehen auseinander.

Kreis Göppingen. Eine neuerliche Reform soll die Landtagswahlkreise Göppingen und Geislingen dauerhaft sichern. Das jedenfalls versprechen sich die CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Razavi (Geislingen) und Dietrich Birk (Göppingen) von Vorschlägen des Innenministeriums. Schlat, Ottenbach und Albershausen sollen ab 2011 dem Landtagswahlkreis Geislingen zugeschlagen werden. Bei der letzten Reform waren bereits Eschenbach und Heiningen vom Wahlkreis Göppingen nach Geislingen gewandert. Im Gegenzug erhielt der Wahlkreis Göppingen Reichenbach/Fils dazu.

Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich kritisiert die geplante Reform. "Die Verschiebung träfe den Wahlkreis Göppingen massiv und nützte dem Wahlkreis Geislingen nicht wirklich. Letzterer bliebe immer noch am untersten Rand der Wahlkreisgröße, während Göppingen dann auch zu den Kleinen gehören würde. Das ist für das Selbstbewusstsein unseres Landkreises kein gutes Zeichen", moniert Hofelich. Sollte die Landesregierung ihre Vereinbarung einhalten, bei der so genannten Zweitauszählung von absoluten Stimmen auf Prozente zu gehen, erwachse daraus für die Landtagsmandate im Kreis Göppingen zwar kein zusätzliches Risiko. Würde die Landesregierung aber am Ende doch an der Auszählung nach absoluten Stimmen festhalten, könnten bei dann zwei kleinen Wahlkreisen aus drei Mandaten schnell nur noch zwei werden. Birk und Razavi halten die Neuabgrenzung dagegen für notwendig, um die Größe der Wahlkreise anzugleichen. Nach einem Beschluss der vier Landtagsfraktionen sollen die Wahlkreise von der durchschnittlichen Wahlkreisgröße von 107 385 Wahlberechtigten nicht mehr als zehn bis 15 Prozent nach oben und unten abweichen. Der Landtag folgt damit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, um die Chancengleichheit zwischen den Wahlkreisen zu verbessern. Im landesweiten Vergleich liegt der Wahlkreis 11 Geislingen derzeit 21,6 Prozent und der Wahlkreis 10 Göppingen 5,39 Prozent unterhalb der durchschnittlichen Zahl der Wahlberechtigten. Der Wahlkreis Geislingen war auch nach der letzten Angleichung 2006 einer der kleinsten im Land geblieben.