Kleine und große Politik

Veröffentlicht am 16.06.2007 in MdB und MdL

Bundesarbeitsminister a.D. Walter Riester erläuterte ausführlich Themen der "kleinen und großen Politik"

PARTEIEN / Riester tourt durch den Kreis

Von der Weltpolitik bis hin zu den Belangen in der Kommune: Im Vereinsheim des SV Aufhausen diskutierte am Sonntag der Göppinger Bundestagsabgeordnete Walter Riester (SPD).

AUFHAUSEN. Er wolle außerhalb seiner Bürgersprechstunden Möglichkeit zum Austausch mit der Politik bieten, leitete der SPD-Bundestagsabgeordnete Walter Riester im Clubheim des Aufhausener Sportvereins ein. Bei der ersten Station seiner Diskussionstour durch den Stauferkreis wurden vor allem Fragen zum Treffen der G-8-Staaten in Heiligendamm sowie zu Riesters Spezialgebiet, der Altersvorsorge, gestellt.

Einige Teilnehmer der Diskussionsveranstaltung äußerten ihre Kritik am riesigen Aufwand, der für das G-8-Treffen in Heiligendamm betrieben wurde, und den im Vergleich dazu winzigen Ergebnissen des Gipfels. Riester zeigte Verständnis für den Unmut der Bürger, hob allerdings auch Positives heraus: "In der Klimapolitik haben wir einen Schritt in die richtige Richtung gemacht, mehr war nicht drin!" Jetzt gelte es UN-weit konkrete Maßnahmen und Zielvorgaben für die "größte Herausforderung der Menschheit", den Klimaschutz, zu beschließen. Deutschland müsse weiterhin eine Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz und regenerative Energien spielen; schon allein deswegen erteilte der Göppinger Bundestagsabgeordnete Spekulationen über eine Rücknahme des Atomausstiegs eine klare Absage.

Diskussionsbedarf lieferte auch die Politik der Großen Koalition. "Dass wir im Durchschnitt immer älter werden, ist eine große Errungenschaft; diese erfordert aber auch Veränderungen im System der Rentenversicherung", verteidigte der Göppinger Bundestagsabgeordnete und ehemalige Arbeitsminister Walter Riester die von der Großen Koalition beschlossene "Rente mit 67". Gleich im Folgesatz forderte der Parlamentarier aber mehr "flexible Ausstiegsmöglichkeiten" aus dem Arbeitsleben. Auf Rückfragen erläuterte Riester ausführlich das Renten-System und ermutigte die anwesenden Berufstätigen zur privaten Altersvorsorge. "Gerade auch Geringverdiener können mit geringem Aufwand durch staatliche Zulagen bemerkenswerte Summen fürs Rentenalter ansparen", warb Riester für die von ihm 2001 eingeführte private Säule der Alterssicherung.

Riester machte sich in Aufhausen auch einmal mehr für die Forderung der Gewerkschaften und der SPD für einen gesetzlichen Mindestlohn stark. Hungerlöhnen müsste endlich ein Ende gemacht werden, in tariflichen und nichttariflichen Bereichen.

Gegen Ende der Veranstaltung wurde es dann noch kommunalpolitisch. Sehr interessiert zeigte sich der Parlamentarier an den Planungen einer Biomasse-Anlage zwischen Türkheim und Aufhausen. Er und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wollen sich deshalb in der kommenden Woche mit EVF-Chef Berge treffen, der sie über den Stand der Planungen informieren soll.

Am kommenden Sonntag heißt es erneut "Politik mit Walter Riester", diesmal im Gasthof "Lamm" in Schlat. Beginn ist um 19 Uhr.


Interessiert verfolgten die Zuhörer Walter Riesters Ausführungen

 

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