Wenig Interesse der Jungwähler an Podiumsdiskussion der Europa-Union

Jungwähler über die Europawahl zu informieren war das Ziel einer Veranstaltung von Volkshochschule Eislingen und Europa-Union. Die Resonanz war gering, knapp 20 Interessierte kamen in die Stadthalle.

IRIS RUOSS, Neue Württembergische Zeitung

Eislingen "Die Wahlmüdigkeit steigt", meinte Milon Gupta, der Heidelberger EU-Forschungsexperte und Mitglied des Teams Europe der Europäischen Kommission, beim Blick über die leeren Stuhlreihen in der Eislinger Stadthalle. Vorträge und Diskussionen in fast leeren Sälen, das war für ihn das tägliche Brot bei den Veranstaltungen der Jung- und Erstwählerkampagne der Europa-Union im Kreis Göppingen. Die Hand voll Jugendlicher, die zur Eislinger Veranstaltung gekommen war, konnten allerdings einiges über die EU und die Bedeutung der Europawahl am 7. Juni erfahren.

Rund eine halbe Milliarde Bürger leben in den 27 Mitgliedsstaaten der EU, 375 Millionen können in gut drei Wochen den Urnengang antreten. 99 Abgeordnete gilt es für die Bundesrepublik ins Parlament zu wählen. "Schon wenn man sich den EU-Haushalt des laufenden Jahres anschaut, sollte klar sein, dass die Wahl sehr wichtig ist", betonte Gupta. 116,1 Milliarden Euro hat die EU zur Verfügung. Viele wichtige Entscheidungen werden von der Vereinigung der Länder getroffen. "Währung, Wirtschaft, Verbraucherschutz, Grenzen, Finanzmärkte", nannte Gupta als Beispiele. Dass trotz großer Entscheidungskraft des EU-Parlaments wenig Wahlinteresse besteht, machte Gupta anhand von Zahlen deutlich. Gingen im Jahr 1979 noch gut 60 Prozent der deutschen Wahlberechtigten zur Urne, so haben im Jahr 2004 nur gut 40 Prozent ihr Stimmrecht genutzt.

Zur Podiumsdiskussion hatte man neben Milon Gupta auch Tim Zajontz (Kreisvorsitzender der Jusos), Simon Weißenfels (Geschäftsführer der Jungen Union im Landkreis) und Daniel Matteo (Landesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten) geladen. Politikverdrossenheit sei ein gesellschaftliches Problem, meinte Zajontz. Den Bürgern fehle in punkto EU der Einblick, es gebe zu wenig Transparenz und Außenwirkung. Auch Simon Weißenfels kam zu dem Schluss, dass die EU für die Bürger kein Gesicht habe und der Fokus auf Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik gerichtet sei. Für Daniel Matteo liegt klar auf der Hand, dass man der Wahlmüdigkeit nur entgegen wirken könne, wenn man die Wichtigkeit der EU und des EU-Parlamentes deutlicher mache.

Die Europäische Union mitsamt aller Gremien sei ein sehr komplexes Thema bestätigte Milon Gupta. Er vermutet, dass man die Wichtigkeit der Wahlen zu wenig nach außen transportiert habe und die Europawahl eher als Aufgalopp für die anstehenden Bundestagswahlen genutzt habe. Derzeit befinde man sich praktisch in der Übergangsphase vom Elite bestimmten Europa zum Europa, das den Bürgern vermehrt Mitspracherecht einräume. Den Einfluss der EU auf den Landkreis machten die Redner deutlich. Man profitiere in vielen Bereichen. "Es muss ein Umdenken und mehr Wahlengagement erfolgen, weil viele Fragen längst nicht mehr allein auf nationaler Ebene gelöst werden können", sagte Milon Gupta. Das Fazit der Podiumsdiskussion: Vielen EU-Bürgern sei nicht klar, dass viele Gesetzesentscheidungen nicht auf nationaler, sondern auf EU-Ebene getroffen würden.