Peter Hofelich zum Landesstraßenbau im Kreis

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Die Landesregierung ist nach Ansicht des SPD-Abgeordneten Peter Hofelich im Landesstraßenbau auf der ganzen Linie an ihren eigenen Ansprüchen gescheitert. Allein im Kreis Göppingen seien es acht Maßnahmen, die noch auf eine Realisierung warten. "Wie es die Landesregierung schaffen will, in den verbleibenden 14 Monaten bis zum Inkrafttreten des neuen Generalverkehrsplans im Kreis Göppingen die ausstehenden Maßnahmen umzusetzen, ist mir ein Rätsel", ärgert sich Hofelich.

Die Regierung habe in einer Stellungnahme einräumen müssen, dass die Hälfte der verbleibenden Bauvorhaben im Kreis Göppingen bis zur Stunde noch völlig ohne Planung sei. Die andere Hälfte sei über das Stadium der Vorplanung nicht hinausgekommen. Gerade mal ein einziges Vorhaben werde bereits gebaut. Hofelich: "Bei den Bauvorhaben der Landesregierung liegt die Betonung ganz klar auf Vorhaben und nicht auf Bau."

Der gebürtige Geislinger kritisiert, dass die Landesregierung vor Ort den Eindruck erwecke, dass genau das jeweils lokale Projekt das nächste sei, das mit einem Baubeginn rechnen könne. Dabei wisse sie ganz genau, dass sie niemals alle 800 Maßnahmen im Land in naher Zukunft verwirklichen könne. Hofelich: "Das nenne ich schlicht Volksverdummung." Der SPD-Politiker fordert Verkehrsminister Rech und Staatssekretär Köberle auf, "endlich den Mut zu einer Priorisierung im Landesstraßenbau aufzubringen und die Verkehrsinfrastruktur des Landes nicht noch weiter verkommen zu lassen." Schließlich handele es sich um eine 100-prozentige Landesaufgabe. pm