Die Rolle der SPD in der Großen Koalition

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzlühe-Sutter aus Waldshut war Gastrednerin bei der jüngsten Veranstaltung der SPD-Senioren "55 plus" im Vereinsheim des TV Jahn in Göppingen. Ihr Thema lautete: "Unsere Partei - Motor oder im Schatten der Großen Koalition?".

Der SPD sei es "erfolgreich gelungen, ihre Ideen und Vorstellungen von guter Politik in dieser Regierung umzusetzen", meinte die Politikerin. Rita Schwarzlühe-Sutter sagte, es seien wichtige Projekte mit sozialdemokratischen Schwerpunkten aus der Arbeit der Fraktion hervorgegangen. Als Beispiele nannte sie die längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld, die Pflegereform, den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, das erste Klimaschutzpaket und die Erhöhung des Wohngeldes.

Trotz des Aufschwungs und anderer guter Nachrichten gebe es in Deutschland jedoch eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, stellte die Bundestagsabgeordnete fest. Kinder würden immer noch vernachlässigt. Es gebe mittlerweile 2,5 Millionen Kinder in Deutschland, die in Armut lebten. "Und wann können endlich Menschen, die acht Stunden täglich arbeiten, für ihren Lebensunterhalt der Familie aufkommen und von seinem Einkommen anständig leben?", fragte die Sozialdemokratin in die Runde. Anschließend sprach sie über die Patientenverfügung, die sehr wichtig sei. Die Abgeordnete aus Waldshut forderte, diese gesetzlich festzulegen.

Weitere Themen wie Atomkraftwerke, Kopfpauschale, Sozialtarife, Bildung und Ausbildung sowie Sozialtarife beschäftigten die Politikerin bei ihrem Besuch der SPD-Senioren ebenfalls. Schwarzlühle-Sutters Fazit über das Klima in der großen Koalition: "Man rauft sich zusammen und schließt Kompromisse." Wieder mehr als 30 Zuhörer waren zu der öffentlichen Veranstaltung des SPD-Kreisverbands "55 plus" gekommen. Der nächste Termin der Reihe, die vom ehemaligen Göppinger SPD-Stadtrat Ewald Schniepp organisiert wird, steht schon fest: Am 26. August kommt der Chef der SPD- Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, nach Göppingen.