Mehrheiten schaffen

Veröffentlicht am 06.08.2009 in Kreistagsfraktion

Peter Feige bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. "Höhere Wirtschaftskraft, besserer öffentlicher Nahverkehr und eine zeitgemäße soziale Infrastruktur sind die herausragenden Zukunftsthemen unseres Landkreises. Wir Sozialdemokraten sehen uns gestärkt, dafür jetzt konkrete Zeichen zu setzen", sagte Peter Feige, der wiedergewählte Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion bei deren konstituierenden Sitzung.

Die SPD-Kreistagsfraktion erkannte selbstkritisch, mit zwölf Mandaten sei man bei der zurückliegenden Kreistagswahl deutlich unter den eigenen Möglichkeiten geblieben. Der politische Wind einer verkorksten Europawahl blies den Genossen entgegen. In den ländlichen Teilen des Kreises Göppingen war die Präsenz zudem zu schwach, analysiert die SPD. Der Blick gehe aber nach vorne. Man sehe sich als dynamischer Teil einer Fortschritts-Koalition für den Landkreis, heißt es in einer Pressemitteilung.

Der langjährige Kreisrat Peter Feige aus Eschenbach wurde erneut und ohne Gegenstimme zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er will das Profil der Fraktion bei den Zukunftsthemen des Landkreises weiter schärfen und "Mehrheiten für eine Modernisierung unseres Kreises Göppingen schaffen". Zu seinen Stellvertretern wurden Susanne Widmaier (Uhingen), Sascha Binder (Geislingen), Arnulf Wein (Süßen) und Hansjörg Wohlrab (Kuchen) gewählt. Die Führungsriege komplettiert Eugen Haugg als Schatzmeister. Die SPD ist befriedigt, dass über die Verteilung der Ausschusssitze zwischenzeitlich Einigkeit unter den Fraktionen erzielt werden konnte.

Die S-Bahn-Machbarkeitsstudie beschäftigte die SPD-Fraktion unmittelbar. Regional- und Kreis-SPD haben gemeinsam seit Jahren die Ausdehnung der S-Bahn in den Kreis und die Integration in den VVS gefordert. Das Gutachten-Ergebnis, welches dieses als grundsätzlich machbar ansieht, wertet die SPD deshalb als Erfolg ihres langjährigen Einsatzes.

Der verkehrspolitische Sprecher Arnulf Wein wies darauf hin, dass es jetzt nicht nur um die Bewertung der wichtigen finanziellen Aspekte gehe, sondern auch um die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Vorteile eines S-Bahnanschlusses. "Dieses kam bei der Diskussion um die Gutachten-Präsentation im Landratsamt zu kurz", sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Kreisrat Sascha Binder.

Die SPD-Kreistagsfraktion werde nun in einem zügigen Vorgehen die Folgerungen aus der Studie mit den Fachleuten diskutieren, teilt die Partei mit. Danach müssten der Kreistag ebenso wie die Regionalversammlung Farbe bekennen. Klar sei für die SPD: Eine bloße Verhinderungsmehrheit wäre für den Kreis schädlich - eine Gestaltungsmehrheit sei das Gebot der Stunde, heißt es in der Mitteilung. pm

 

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