Peter Hofelich drängt in Stuttgart auf Unterstützung für die Gemeinden
SPD-Bundestagskandidat Sascha Binder weist auf neue Breitbandstrategie der Bundesregierung hin

Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hat sich erneut an Minister Hauk gewandt und um Unterstützung für die Gemeinden im Kreis Göppingen beim Anschluss an das schnelle Internet gebeten. Bereits um September 2007 hatte Hofelich das Land gedrängt, Verbesserungen in diesem Bereich zu schaffen.

Peter Hofelich: „Kleinere Gemeinden am Rande der Ballungsräume leiden zuneh-mend darunter, dass die Telekommunikationsgesellschaften nicht investieren“. Viele Bürgermeister im Kreis Göppingen würden sich seit Jahren um den Anschluss ihrer Gemeinden an das schnelle Internet bemühen. Der Anschluss an ein schnelles Netz für digitale Kommunikation gehöre mehr und mehr zur Grundausstattung eines jeden Haushalts und einer jeden Betriebsstätte. „Wo dieser nicht oder nur unzureichend vorhanden ist, entwickelt sich ein echter Standortnachteil mit allen Konsequenzen für eine Gemeinde“, so Peter Hofelich in seinem Schreiben.

Eine der Forderungen von Peter Hofelich: Minister Hauk möge sich einen systematischen Überblick über die Bedarfslage aus den Kommunen verschaffen. Außerdem hätte der Abgeordnete gerne, dass die finanzielle Förderung der Gemeinden verstetigt wird. „Weil bei den Telekommunikationsunternehmen wegen des enormen Beratungsbedarfs der Kommunen ein Engpass entstanden ist, wird die Zeit kaum reichen, um fristgerechte Anträge zur finanziellen Förderung im Rahmen der ‚Breitband-Initiative Ländlicher Raum’ einzureichen“. Die Frist laufe Ende des Jahres aus. Deshalb wolle er, dass die Kommunen auch über diesen Zeitraum hinaus finanzielle Unterstützung für den Anschluss an das schnelle Internet erhalten. „In meinen Augen ist das schlicht ein Auftrag im Sinne der Daseinsvorsorge“, so Peter Hofelich.

Derweil weist der SPD-Bundestagskandidat Sascha Binder auf die neue Breitband-strategie der Bundesregierung hin. Deren Ziel sei es, dem Markt zusätzliche Impulse dafür zu geben, alle Haushalte und Unternehmen so rasch wie möglich mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen zu versorgen. Sascha Binder: „Dankenswerterweise sind im Konjunkturpaket II Mittel bereitgestellt, um die Breitbandversorgung auch dort zu verwirklichen, wo es sich im engeren Sinne nicht wirtschaftlich rechnet“.