SPD Ebersbach

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09.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum Sammel- und Gebührenkonzept : „Ökologisch und sozial müssen besser zusammenpassen"  

 

„Das vom Kreistag vor zwei Jahren beschlossene Sammel- und Gebührenkonzept in der Abfallwirtschaft des Landkreises weist in die richtige Richtung. Wir als SPD stehen dazu und machen uns keinen schlanken Fuß. Die vom Volk gewählten Vertreter entscheiden aber in der Umsetzung und damit in den konkreten Auswirkungen erst jetzt. Und da ist es uns wichtig, daß ökologische Erfordernisse und soziale Belange stärker zusammen gebracht werden müssen. Das ist wirkliche Nachhaltigkeit!“. Dies sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, vor den entscheidenden Sitzungen des Kreistages in den nächsten Wochen und Monaten.

Der Sprecher der SPD im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Benjamin Christian: „Manchen eingetretenen Ärger hätte sich der Kreistag sparen können, wenn über die Jahre schon ein zeitgemäßes Abfallkonzept schrittweise und in für die Bürger verständlichen Größenordnungen angegangen worden wäre. An uns als SPD lag das nicht. Eine Mehrheit im Kreistag hat aber zu lange gezögert und Veränderungen anderswo nicht genügend beachtet. Mit diesem Verharren hat sich eine politische Mehrheit faktisch dafür entschieden, dass wir Schlusslicht im Lande bei der Verwertung sind und jetzt unter dem gesetzlichen Druck des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aufholen müssen. Klar, daß da über Zumutungen und Unausgewogenheit geklagt wird“.

 

05.04.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich zur Fortsetzung von Grün-Schwarz: „Der landespolitische Stillstand geht weiter“

 

Nach dem Grünen-Votum für Koalitionsverhandlungen mit der CDU im Land sieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine verpasste Chance für zeitgemäße Landespolitik: „Die neuerliche grün-schwarze Koalition wird erneuten Stillstand bedeuten“, mahnt Hofelich und betont: „Inhaltliche Substanz für diesen Neuanstrich sucht man vergebens.“ 

Peter Hofelich, dessen Mandat zum 30. April nach 15 Jahren für den Wahlkreis Göppingen endet, ist in seinem Urteil klar: „In dem Sondierungsergebnis zwischen Grünen und CDU wird die Sozialpolitik gar nicht erst erwähnt. Dabei sind Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Integration und die Zukunft der Arbeit vor allem auch im Wahlkreis Göppingen drängende Zukunftsaufgaben.“ Die jahrzehntelange Grundkonstante in Land und Kreis, nämlich gewerbliche Schaffenskraft und sozialer Frieden, käme in der grün-schwarzen Übereinkunft viel zu kurz.

 

17.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistags-SPD zur Diskussion über neues Abfall- und Gebührenkonzept

 

Die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier berichtet, dass  das geplante Abfall- und Gebührenkonzept eine kritische Debatte in der SPD Fraktion ausgelöst hat: Uns ist durchaus bewusst, dass aus Umweltschutzgründen so viel Müll wie möglich recycelt oder weiterverwertet werden soll. Nicht nur das Kreislaufwirtschaftsgesetz, sondern auch die Verantwortung der Umwelt und der kommenden Generationen gegenüber zeigt, dass wir wie seither nicht weiter machen können führte der Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Christian aus. Abfälle sind zu einem großen Teil Wertstoffe die wiederverwertet, oder zur Energiegewinnung eingesetzt und nicht verbrannt werden sollen.

Konkret geht es um die Senkung der Restmüllmenge. Wie uns aus Abfallanalysen im Landkreis Göppingen bekannt ist, befinden sich immer noch zwei Drittel Bioabfälle und Wertstoffe in der Restmülltonne, die statt verbrannt künftig verwertet werden sollen. Dies benötigt von allen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis  Verständnis und ein Umdenken bei der Müllentsorgung. Der Landkreis Göppingen belegt seit Jahren deutlich einen der letzten Plätze bei der Höhe der Restmüllmenge aller Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Die Mitglieder der SPD- Fraktion sind aber der Ansicht, dass eine breite Akzeptanz in der Einwohnerschaft des Landkreises  für das  neue Konzept erforderlich ist.  Diese ist nicht zu erreichen durch ein sinkendes Angebot bei gleicher Gebührenhöhe bzw. bei gleicher Qualität der Entsorgung mit einer deutlichen Steigerung der Abfallgebühren.

 

17.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Der Einstieg in die Vollintegration ist gelungen“  

 

Zufrieden ist die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Start des Landkreises Göppingen in den VVS. „Technisch und organisatorisch hat alles geklappt. Und mit den Marketing-Maßnahmen des VVS können wir wirklich zufrieden sein. Man bemüht sich wirklich, in der Vollintegration unseren Landkreis aus dem von einigen  selbstgewählten Schicksal des fünften Rad am Wagen zu holen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, bei der zurückliegenden Sitzung der Fraktion. Die SPD drängt nun weiter: „Auf die notorisch Gestrigen können wir nicht mehr warten.

Wir wollen politische Aussagen einer künftigen Landesregierung zum 365 Euro-Jahresticket im Verbund und damit einer wirklichen dynamischen Markt-Erweiterung“, macht der Sprecher der Fraktion für Umwelt und Verkehr, Benjamin Christian, klar. Die Kreistags-Fraktion der SPD sieht sich als die originäre Kraft für besseren öffentlichen Nahverkehr. Im Landkreis Göppingen gebe es dafür „ungehobene Potentiale“.

reisrat Peter Hofelich MdL gab in der Fraktionssitzung einen Stand zu der Wiedereröffnung der Nebenbahnen: „Die Finanzierungszusagen von Bund und Land für die Machbarkeitsstudien, aber auch dann für die bauliche Umsetzung sind wirklich fantastisch. Das steht, aber nicht ewig. Deshalb muss jetzt schnell und gründlich zugleich gearbeitet werden“. Die SPD erwarte von der Landkreisverwaltung, daß beim Ostalbkreis und Landkreis Esslingen für schnelle Gremienbeschlüsse noch vor den Sommerferien geworben werde. Parallel müsse eine Informations-Kampagne zur Bürgerschaft und den kommunalen Gremien in den Anliegergemeinden vorbereitet werden, was diese Tangentialverbindungen „für den Wirtschafts-, Freizeit- und Sozialstandort Kreis Göppingen und für die Anbindung der Gemeinden eigentlich bedeuten können“, so Hofelich.

 

15.03.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis Göppingen für die Unterstützung bei der Landtagswahl: 

„Für das mir entgegengebrachte Vertrauen und Ihre Stimmen möchte ich mich auf diesem Wege ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Leider wurde das Zweitmandat im Wahlkreis Göppingen sehr knapp verpasst, rund 150 Stimmen haben für den Einzug in den Landtag gefehlt. Es wäre mir eine Ehre gewesen, Sie dort vertreten zu dürfen. Doch auch ohne Landtagsmandat werde ich mich für die Menschen im Filstal und Schurwald einsetzen. Wir als SPD im Wahlkreis Göppingen machen uns weiterhin für den Erhalt der Arbeitsplätze, gut ausgestatte Schulen, die gebührenfreie Kita und mehr bezahlbaren Wohnraum stark. Den gewählten Abgeordneten in unserem Wahlkreis gratuliere ich zur Wahl.“ 
 

 

11.03.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßen Förderungen von Schulsanierungen in Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann freuen sich über die bekanntgegebenen Fördermittel für Schulsanierungen in Göppingen. Demnach erhält die Grundschule im Bodenfeld 445.000 Euro, die Grundschule im Stadtbezirk Holzheim 464.000 Euro sowie das Werner-Heisenberg-Gymnasium 1.475.000 Euro.

„Ich freue mich, dass drei Schulen in Göppingen mit namhaften Beträgen vom Land unterstütz werden. Das ist eine gute Nachricht für unseren Bildungsstandort und eine Zukunftsinvestition in unseren Wahlkreis“, betont Peter Hofelich: „Es ist auch eine gute Nachricht für eine fortgesetzt gute Auslastung der Arbeitsplätze im Baugewerbe!“

Auch Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßt die Förderung: „An unseren Schulen gibt es Investitionsbedarf. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass das Land auch auf Drängen der SPD Geld in Schulsanierungen investiert. Wir brauchen ein echtes Investitionspaket für die Sanierung und Digitalisierung der Schulen im Kreis Göppingen.“

 

04.03.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Bund unterstützt Göppinger Freibadsanierung

 

eike Baehrens, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen, freut sich über die Bundesförderung der Freibadsanierung mit 3 Millionen Euro. Knapp sieben Millionen Euro will die Stadt Göppingen in ihr Freibad investieren. Die Kosten muss die Stadt nicht alleine tragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag hat heute beschlossen das Vorhaben ins Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufzunehmen, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit.

„Eine gute Nachricht für die Stadt Göppingen, aber vor allem auch für die Besucherinnen und Besucher des Freibads“, freut sich die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann. „Die Göppingerinnen und Göppinger hängen an ihrem Freibad“, weiß auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Armin Roos. „Auch wenn das Bad während der Sanierung schließen muss, mit den geplanten Maßnahmen werten wir unser Freibad auf und sichern es für die Zukunft“, ist Roos überzeugt.

„Viele Städte und Gemeinden bringt es an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit, ihre Hallen- und Freibäder auf technisch gutem Stand zu halten. Deshalb ist es richtig, dass wir auf Bundesebene entschieden haben, ein großes Projekt wie in Göppingen mit 3 Millionen Euro zu unterstützen“, erläutert Heike Baehrens.
 

 

02.03.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Schutzschirm für Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen

 

Die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann setzt sich angesichts der großen Belastungen in der Corona-Zeit für eine bessere Unterstützung von Schülerinnen und Schülern im Kreis Göppingen ein. „Bei den letzten Krisen wurden Milliarden zur Rettung der Banken ausgegeben. Den Kindern geht durch die Corona-Pandemie viel verloren. Deshalb braucht es jetzt einen Schutzschirm für unsere Schülerinnen und Schüler“, betont Hartmann.

Dazu müssten in den kommenden Schuljahren massive Bildungsinvestitionen umgesetzt werden, die auch an den Schulen im Kreis Göppingen ankommen. „Um die Wissenslücken aus dem eingeschränkten Schulbetrieb zu schließen, brauchen wir deutlich mehr Personal an den Schulen. Auch sollten jeder Schule im Filstal IT-Fachkräfte zur Verfügung stehen, die sich um digitale Infrastruktur kümmern. Ein landesweites Unterstützungsprogramm im Umfang von 40 Millionen Euro kann zudem dafür sorgen, dass ausreichend Nachhilfeangebote zur Verfügung stehen“, stellt Hartmann heraus.

 

01.03.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Wie geht es weiter mit der Boller Bahn? SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Peter Hofelich

 

Wie steht es um die Reaktivierung von stillgelegten Nebenbahnen im Kreis Göppingen? Neben der Voralbbahn schien zuletzt auch eine Reaktivierung der Hohenstaufenbahn denkbar. Darüber spricht die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich am Dienstag, 2. März, um 19 Uhr. Das Gespräch kann live auf Facebook verfolgt werden (www.fb.com/sabrinahartmannspd).

Sabrina Hartmann: „Zu besserem ÖPNV gehört auch ein verbessertes Angebot bei Bus und Bahn. Deshalb müssen wir neue Chancen der Mobilität nutzen. Ein Ringschluss bis Kirchheim verspricht hier ausreichend Fahrgastpotenzial. Umso mehr freue ich mich, mit unserem Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich über Chancen und Perspektiven dieser Reaktivierung von Nebenbahnen zu sprechen.“

 

17.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Gelungene Vollintegration ist Auftrag für besseren ÖPNV im Kreis“

 

Seit dem Jahreswechsel ist der Landkreis Göppingen in den Verkehrsverbund Region Stuttgart ( VVS ) "voll integriert". Der Landkreis ist damit im einheitlichen Tarifsystem für Bahnen und Busse im mit rund 2,7 Mio Einwohnern größten Ballungsraum Baden-Württembergs. Für die SPD im Kreis, die für den Einstieg früh und ausdauernd geworben hatte, eine grosse Genugtuung, aber kein Grund, um die Hände in den Schoß zu legen.

Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Uhingerin Susanne Widmaier, nahm die zurückliegende Jahrespressekonferenz des VVS zum Anlaß, Perspektiven aufzuzeigen: „Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt die neuen Möglichkeiten auszuloten".  Von der Leitung des VVS höre man, so die auch in der Regionalversammlung Engagierte, daß technisch im Umstieg alles geklappt hat. Corona-bedingt seien Prognosen über die Dynamik der Fahrgastzahlen natürlich noch nicht möglich. Im Gegenteil sind es 2020 gerade mal 30 - 40% des jetzigen Aufkommens im VVS-Gebiet gewesen. Und der Landkreis mit seinem überproportionalen Schülerverkehr dürfte eher am unteren Ende liegen. "

Eine Ausnahmesituation, unglücklicherweise grade zum Start unserer ÖPNV-Zukunft", bemerkte der Verkehrssprecher der Fraktion, Benjamin Christian. Jetzt komme es deshalb darauf an, was Gemeinderäte und Kreistag, Betriebe und Verwaltungen, Freizeitnutzer und Berufspendler aus den Angeboten machen.   Christian weiter: " Mit einer verbesserten ÖPNV-Inanspruchnahme kann die Bevölkerung unseres Landkreises ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens und der EU leisten, welche bis 2050 Klimaneutralität anstrebt und im Zwischenstopp 2030 schon viel erreicht haben möchte !“. Dafür müssten aber nun, „mit dem Hebel eines starken Verbundes“ auch weitere Schritte erfolgen. Die SPD blickt auf das Erreichte: Der frühzeitige VVS-Einstieg für die Studis in Göppingen und Geislingen vor einigen Jahren, die darauf folgende Teilintegration auf der Schiene für alle, die zum zurückliegenden Schuljahresbeginn schon vorweg gestartete Vollintegration für die Filsland-Schüler, der Beschluss des Kreistags, Job-Ticket-Bestellungen für Beschäftigte in den Kommunal-Verwaltungen beim Landkreis zu bündeln, seien schon mal gute Zeichen, so Kreisrat und BM Eberhard Keller aus Ebersbach.

 

11.02.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Ausbildung im Fokus: Sabrina Hartmann besucht Gärtnerhof Jeutter

 

Beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin auf dem Gärtnerhof Jeutter stand die Ausbildung im Mittelpunkt. Die Inhaber Nicole und Johannes Jeutter berichteten, dass im seit über 80 Jahre familiengeführten Betrieb die Ausbildung schon immer einen großen Stellenwert hatte. „Wer gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter will muss auch gut ausbilden“, ist Johannes Jeutter überzeugt.

Von den über 30 Angestellten befinden sich aktuell 10 in der Ausbildung zum Landschaftsgärtner. „International werden wir um das System der dualen Ausbildung beneidet. Deshalb ist es wichtig, dass wir nicht nur Hochschulen, sondern gerade auch unsere Berufsschulen auf dem modernsten Stand halten“, verdeutlicht Hartmann.

 

28.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Vereine der Breitenkultur werden auch 2021 unterstützt

 

"Wir werden unsere Vereine in der Pandemie auch 2021 nicht alleine lassen", erneuert der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Anstrengungen des Landtags für eine finanzielle Stützung der Vereinsaktiven in Corona-Zeiten. Der finanzpolitische Sprecher seiner SPD-Landtagsfraktion stimmte am vergangenen Donnerstag einem Kultur- und Kunstpaket im Finanz- und Haushaltsausschuss zu. Die Förderung der Kulturvereine nach dem bisherigen Modell wird nun fortgeführt.

Das Paket beinhaltet u.a. weitere 10 Millionen Euro Förderung für die 9.000 Vereine der Breitenkultur im Land. Hofelich: "Das Geld soll im ersten Quartal 2021 verausgabt werden." Zur Breitenkultur zählen bspw. Musik-, Gesang- und Trachtenvereine. "Bei vielen Vereinen laufen Kosten wie für Räumlichkeiten, Instrumentenmieten oder Ausbildergehälter weiter, obwohl viele Einnahmemöglichkeiten wie Feste und Märkte weggefallen sind," erläutert die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann, selbst aktive Musikerin im Musikverein. Bei Vereinen zwischen 30 und 100 Aktiven ist ein Fördersatz von 1.100 Euro festgelegt, darüber sogar 1.400 Euro.

 

28.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor früher Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen

 

Die sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen vor einer zu frühen Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen. „Auch wir sind der Meinung, dass Kitas und Grundschulen als erstes wieder geöffnet werden müssen, wenn es verantwortbar ist“, betonen Binder und Hofelich. Doch die Öffnung dürfe nicht zu früh kommen und Gefahren durch Mutationen ausblenden, wie auch die bekanntgewordenen Infektionen an einer Freiburger Kita deutlich machten. 

Zwar sinken zurzeit auch im Landkreis Göppingen die Infektionszahlen. Doch dieser Trend müsse sich noch stabilisieren, betont Fraktionsvize Sascha Binder: „Wegen der neuen Gefahren durch Virus-Mutationen halten wir eine frühe Öffnung von Kitas und Grundschulen für falsch. Die Infektionen an einer Freiburger Kita machen das deutlich. Die Schulen und Kitas werden wieder einmal alleine gelassen: Weder gibt es flächendeckende Schutzmasken, noch klare Schutzkonzepte für den Kindergartenalltag“, stellt Binder heraus. Vor dem Hintergrund der klaren Vereinbarungen auf Bund-Länder-Ebene sei die sehr frühe Öffnung durch Grün-Schwarz nicht nachvollziehbar, meint der Geislinger Abgeordnete.

 

26.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Binder und Hofelich begrüßen positive Prognose für Forstausbildung in Bad Boll

 

Durch den Klimawandel gibt es auch in den Wäldern im Landkreis Göppingen immer größere Waldschäden. Deshalb haben sich die SPD-Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder, in einer Anfrage beim zuständigen Minister nach der künftigen Ausbildung von Forstwirten erkundigt. Aus dessen Antwort geht jetzt hervor, dass am Forststützpunkt Bad Boll wohl auch über 2024 hinaus Forstwirte ausgebildet werden könnten. „Das ist eine gute Nachricht für die Forstreviere vor Ort“, freuen sich Binder und Hofelich.

Durch den „Notfallplan Wald“ ist bis zum Jahr 2024 die landesweite Ausbildung von 100 Forstwirtinnen und Forstwirten gesichert – darunter auch Auszubildende am Forststützpunkt Bad Boll. Daher haben sich die Abgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich bei Minister Hauk erkundigt, ob der Erhalt des Ausbildungsstützpunktes in Bad Boll auch in Zukunft möglich sei. Schließlich gebe es in den kommenden Jahren weiterhin einen großen Bedarf an Forst-Fachkräften, betonen die beiden Sozialdemokraten. „Deshalb ist der Ausbildungsstützpunkt auch mit Blick auf die Waldgebiete im Landkreis Göppingen von enormer Bedeutung“, unterstreichen Binder und Hofelich.

 

18.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch besucht Wahlkreis Göppingen – vor Ort bei Märklin und FLÜWO Wohngenossenschaft

 

Unter Einhaltung der Corona-Regeln hat der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch vor wenigen Tagen den Wahlkreis Göppingen besucht. Gemeinsam mit SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und Stadtrat Armin Roos war Stoch dabei im Göppinger Märklineum und bei einem Wohnbau-Projekt der FLÜWO im Bodenfeld unterwegs. Hartmann: „Die Themen Industriekultur und bezahlbarer Wohnraum gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben im Filstal. Auch im Filstal treiben diese Fragen viele Menschen um – und Grün-Schwarz hat bisher keine Antworten auf diese existenziellen Fragen!“

Umso bedeutsamer sei es deshalb, dass mit Andreas Stoch der SPD-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende diesen Herausforderungen in Göppingen besondere Aufmerksamkeit schenken konnte, stellt Hartmann heraus: „Wir als SPD fordern seit Langem eine Landeswohnbaugesellschaft, um Kommunen vor Ort bei der Schaffung von neuem Wohnraum zu unterstützen. Die FLÜWO Wohnbaugenossenschaft macht im Göppinger Bodenfeld vor, dass Wohnraum auch zu bezahlbaren Preisen möglich ist“, so Hartmann. Besonders beim Zukunftsthema Wohnen brauche es auch im Kreis Göppingen mehr Gemeinnutz und weniger Profitorientierung, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt.

 

15.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich plädiert für Gleichbehandlung von Abschlussklassen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die Corona-Regelungen im Schulbetrieb kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ungleichbehandlung von Prüfungsklassen an Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen im Kreis Göppingen. „Während an allgemeinbildenden Schulen die Möglichkeit zur Präsenz gegeben ist, soll es für Abschlussklassen der dualen Ausbildung keine Möglichkeit dazu geben“, wundert sich der Abgeordnete.

Auch vor Ort im Kreis Göppingen seien Schülerinnen und Schüler von dieser Regelung betroffen. „Ohnehin fehlt den Schulen im Kreis eine rechtzeitig bekanntgegebene und klare Linie des Kultusministeriums. Dass nun Abschlussklassen der dualen Ausbildung nur Fernunterricht abhalten dürfen, während allgemeinbildende Klassen auch in Präsenz lernen können, ist nicht nachvollziehbar“, betont Hofelich. Zumal gerade bei der Vermittlung fachpraktischer Inhalte eine Präsenz an beruflichen Schulen fast noch wichtiger sei als bei manchen allgemeinbildenden Fächern. „Wenn Schulleitungen Präsenz für Prüfungsklassen als wichtig erachten, sollten sie an den weiterführenden Schularten selbst entscheiden dürfen.“

 

06.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Strategie für Unterricht und Kinderbetreuung 

 

Nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zeichnet sich auch im Kreis Göppingen eine Verlängerung der Corona-Beschränkungen ab. Dazu fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin schnell Klarheit für Eltern, wie es an Kitas und Grundschulen im Filstal weitergeht. „Eine Verlängerung des Lockdowns ist leider notwendig. Es braucht jedoch endlich weitreichende Konzepte, wie der Schul- und Kitabetrieb während der Pandemie weitergehen kann. Es muss auch Wege zwischen kompletten Schulschließungen und Öffnungen geben“, fordert Hartmann.

Mit Blick auf die Situation an den Schulen im Kreis fordert Sabrina Hartmann die Kultusministerin auf, verantwortliche Konzepte vorzulegen: „Kultusministerin Eisenmann hat es bis heute versäumt, klare Konzepte zum Gesundheitsschutz im Schulbetrieb vorzulegen“, moniert Hartmann und verweist auch auf Rückmeldungen aus den Schulen im Kreis. „Für eine sichere Rückkehr zum Schulalltag bräuchte es Wechselunterricht, FFP2-Schutzmasken und den Einbau von Luftfiltern“, so die Sozialdemokratin. Für Verwirrung bei Schulleitungen und Eltern sorge außerdem die Ankündigung, bereits ab 18. Januar zum Regelbetrieb an Kindergärten und Grundschulen zurückkehren zu wollen – früher als alle anderen Bundesländer. „Grün-Schwarz schafft mit dieser Ankündigung vor Ort noch mehr Verwirrung und Unsicherheit“, kritisiert die Salacher Gemeinderätin.

 

31.12.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich zieht Jahresbilanz: „Wahlkreis Göppingen muss ein Magnet für die Zukunft sein!“

 

Zum Jahresende zieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine gemischte landespolitische Bilanz für den Wahlkreis Göppingen: „Nicht nur wegen Corona war die Landespolitik im vergangenen Jahr schwergängig. Dafür verantwortlich ist leider auch die zunehmende Streiterei und Selbstblockade der grün-schwarzen Landesregierung. Die erste Verantwortung dafür liegt beim Ministerpräsidenten, der mehr redet als steuert“, kritisiert Hofelich. Das reiche bis hin zur aktuellen Kommunikation der Impfstrategie. Im Wahlkreis Göppingen sieht Hofelich im Jahr 2020 „durchaus bedeutsame Fortschritte für eine Stärkung von Institutionen und Infrastruktur. Wir sind voran gekommen!"

Was er damit meint, kann der heute oppositionelle und davor fünf Jahre in Regierungsfunktion tätige Volksvertreter ganz konkret benennen: „Das Präsidium Einsatz in Göppingen wurde mit dem dritten Bauabschnitt der Sanierung nun abschließend als der zentrale Polizeistandort in Baden-Württemberg gestärkt. Die gute Zusammenarbeit mit dem staatlichen Bauamt in Schwäbisch Gmünd trägt dazu bei. Für mich ist das eine Genugtuung nach den gestreuten Zweifeln während der Polizeireform.“Auch beim Hochschulstandort Göppingen sieht Hofelich Grund zum Optimismus: „Der Hochschulstandort Göppingen ist im Bestand und mit eigenem Dekanat, trotz unbestreitbar notwendiger Strukturreform der traditionsreichen Esslinger Hochschule, gesichert und hat Zukunftschancen.“ Peter Hofelich sind Polizei und Hochschule auch deshalb wichtig, weil sie „einen Anspruch unseres Wahlkreises im Lande weit über das Kreis-Gebiet hinaus signalisieren. Wir müssen Magnet für Wichtiges und Zukünftiges sein!“

 

30.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Vollintegration ist Auftrag für mehr ÖPNV im Landkreis Göppingen“

 

„Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration zum ersten Januar mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt für mehr und besseren ÖPNV im Landkreis erst richtig politisch einzustehen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Göppingen, Susanne Widmaier, zum „für die Zukunft des Stauferkreises historischen Schritt zum Jahreswechsel“.

Jetzt komme es darauf an, was Gemeinderäte und Kreistag, Betriebe und Verwaltungen, Freizeitnutzer und Berufspendler daraus machen.  Benjamin Christian, Sprecher der SPD im zuständigen Umwelt- und Verkehrsausschuss, ergänzte: "Mit einer verbesserten ÖPNV-Inanspruchnahme kann die Bevölkerung unseres Landkreises ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens und der EU leisten, welche bis 2050 Klimaneutralität anstrebt“. Dafür müssten aber nun, „mit dem Hebel eines starken Verbundes“ auch weitere Schritte erfolgen.
 

 

30.12.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert bessere Bezahlung und mehr Wertschätzung für systemrelevante Berufe

 

Während an den Feiertagen unter Corona-Bedingungen viele Familien ruhige Tage verbringen, halten die Beschäftigten in systemrelevanten Berufen die Stellung. „Der große Einsatz von Beschäftigten im Kreis Göppingen verdient neben Dank und Anerkennung auch eine echte Aufwertung dieser Berufe. Dies kann langfristig nur durch bessere Arbeitsbedingungen, mehr Wertschätzung und letztlich auch eine bessere Bezahlung gelingen“, betont Hartmann.

Mit Blick auf die wichtigen systemrelevanten Berufe spricht sich Hartmann daher für eine langfristige Aufwertung, Anerkennung und bessere Bezahlung aus: „Ob beim medizinischen Personal, bei Polizei, Rettungsdiensten oder Busfahrern und Supermarkt-Mitarbeitern: In der Krise zeigt sich, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen oft die stillen Helden sind, die dafür sorgen, dass unser Land funktioniert. Deshalb ist es nur gerecht, wenn sich das besondere Engagement dieser Berufsgruppen auch auf den Gehaltszetteln widerspiegelt.“

 

21.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistags-SPD forciert ÖPNV: „Kommunale Beschäftigte sollen künftig ein VVS-Jobticket erhalten“  

 

Die Idee ist eigentlich einfach. „Das Firmenticket im VVS ermöglicht es den Mitarbeitenden, zu attraktiven Konditionen den ÖPNV in unserer Region zu nutzen. Es gibt als Hürde aber eine Mindestabnehmermenge. Kleinere Kommunen schaffen das für ihre Beschäftigten nicht. Der öffentliche Dienst sollte aber beispielhaft  bei der ÖPNV-Nutzung vorangehen. Deshalb soll das ‚Amt für Mobilität‘ im Landratsamt als Vermittler für alle Gemeinden auftreten, welche die Menge einzeln nicht schaffen“. So der Vorschlag von Kreisrat Eberhard Keller aus der SPD-Kreistagsfraktion. Seine Fraktion hatte die Idee des Ebersbacher Bürgermeisters übernommen und für die Haushaltsberatungen des Kreistags präsentiert. Im zuständigen Umwelt- und Verkehrsausschuss wurde dem vor kurzem zugestimmt. Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier: „Wenige Tage vor dem Start des VVS im Landkreis Göppingen werden dessen Chancen immer mehr sichtbar. Wir sind stolz und selbstbewusst als SPD, daß wir Motor dieser Entwicklung sein durften !“
 

Die kommunalen Arbeitgeber können nun künftig ihre für ein Abo interessierten Mitarbeiter, die ja oft nicht in der eigenen Gemeinde wohnhaft sind, über das Landratsamt in eine Bündelung einspeisen, so daß die Mindestmenge für das ‚Job-Ticket‘ gegenüber dem VVS erfüllt ist. Kreisrat Benjamin Christian, Sprecher der SPD im zuständigen UVA, freute sich auch deswegen, weil „der öffentliche Dienst bei der Nutzung vorbildlich sein soll“. Er erwartet, daß mit der lobenswerten Kommunikations-Kampagne des VVS für die Chancen der Vollintegration in Tageszeitungen, Werbeflächen und regionalen Sendern insgesamt „ein guter Start zum 1. Januar gelingen wird“. Die SPD-Fraktion ist darüber hinaus der festen Meinung, daß der Rückgang der Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen aufgrund der Corona-Pandemie kein dauerhafter Zustand sein wird, sondern eher künftigen Offensivgeist beflügeln sollte. „Wir halten neue Linien, wie Deggingen –Schlat, und neue Ziele, wie insbesondere die Gewerbegebiete, für machbar und sinnvoll“, so Kreisrat Martin Gansloser.
 

 

13.12.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Harter Lockdown im Kreis Göppingen: SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert schnelle Hilfen

 

Mit Blick auf die jüngsten Beschlüsse zu einem harten Lockdown betont die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann:

„Leider ist der erneute harte Lockdown im Kreis Göppingen ein notwendiger Schritt. Denn auch bei uns arbeiten die Kliniken an der Belastungsgrenze. Das medizinische Personal leistet in den Alb-Fils-Kliniken jeden Tag unermessliche und sehr wichtige Arbeit. Von jedem Einzelnen erfordern die neuen Regeln jetzt Zusammenhalt und Solidarität, um einen gesundheitlichen Notstand abzuwenden.“

„Deshalb ist es gut, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz umfassende neue Hilfen angekündigt hat. Von Bund und Land erwarte ich eine schnelle und unkomplizierte Auszahlung der Hilfen bei Betroffenen vor Ort.“

 

08.12.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich fordert Wechselunterricht an den Schulen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um Infektionszahlen an Schulen setzt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) für Wechselunterricht ab Klasse 8 an den Schulen im Kreis Göppingen ein. „Die Lage ist zu ernst, als dass diese Frage zum Wahlkampfthema werden darf“, appelliert Hofelich an Kultusministerin Eisenmann und Ministerpräsident Kretschmann. Um flächendeckende Schulschließungen zu vermeiden, müssten die Schülerinnen und Schüler jetzt ab Klasse 8 im Wechselbetrieb unterrichtet werden.

Angesichts steigender Infektionszahlen müsste auch im Schulbetrieb noch mehr auf Hygieneregeln und Abstände geachtet werden, sagt der Sozialdemokrat. Bei vollen Klassenzimmern sei es kaum möglich, durchweg Abstände einzuhalten. Deshalb sei es jetzt an der Zeit, für ältere Schülerinnen und Schüler Wechselunterricht einzuführen. „Bereits vor Wochen haben wir als Landtags-SPD den Übergang zum Wechselbetrieb gefordert. Dadurch wäre der Hygiene in den Schulen sehr geholfen und der Schülerverkehr würde entlastet“, zeigt sich Hofelich überzeugt. Außerdem sollten Schulen wenn möglich größere Räume nutzen, um auch für jüngere Schülerinnen und Schüler Abstände möglich zu machen.

 

08.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum Kreishaushalt 2021: „Kontinuität und Dynamik sind die Herausforderungen“

 

„Wir sehen die auf bisherigem Stand von 32,5 Prozent fortgeschriebene Kreisumlage als vernünftig und gerechtfertigt an. Unser Landkreis braucht Kontinuität in seiner Aufgabenerfüllung. Vom dauernden Raunen von reduzierten sogenannten Freiwilligkeitsleistungen bei Jugend und sozial Bedürftigen halten wir nichts. Unser Kreis-Schiff muß alle mitnehmen !“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, in der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Der st.v. Fraktionsvorsitzende Julian Stipp; „Wer was streichen will, muß konkret sagen wo. Und dann wird es eine richtige Debatte geben!“.
 
Die Stellenmehrforderungen der Kreisverwaltung, welche netto rund 20 feste Stellen ausmachen, von denen allerdings 10 pandemiebedingt und durch das Land finanziert im Gesundheitsamt anfallen, hatten  in der SPD eine kritische Sachdebatte ausgelöst. Letztlich unterstützt die Fraktion aber den offenkundigen Bedarf, aus mehr Aufwand im Bürger- und Verwaltungsservice auch die Konsequenzen im Stellenplan zu ziehen und die Überlast nicht auf dem Rücken der Beschäftigten auszutragen. Strittig bleibe, so Dr. Michael Grebner, letztlich allein, ob das Landratsamt, wie andere Landkreise auch, einen eigenen Justitiar benötige. „Da ist der Landrat gefordert, zu überzeugen!“

 

04.12.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Keine Grundsteuer C und ungerechte Berechnungsgrundlage: Kreis-SGK kritisiert Reform der Grundsteuer scharf

 

„Seit ich (mit 18 Jahren) zum ersten Mal in den Wangener Gemeinderat gewählt wurde, diskutieren wir über die Möglichkeit einer sogenannten Grundsteuer C. Grün-Schwarz beerdigt dieses Vorhaben nun ohne große Diskussion“, berichtet Kreis- und Gemeinderat Benjamin Christian.

Die Grundsteuer C gäbe den Gemeinden die Möglichkeit Baulücken, auch oft „Enkelbauplätze“ genannt, die jahrzehntelang nicht bebaut werden, höher zu besteuern. „Grün-Schwarz regiert völlig an den Interessen kleinerer Gemeinden vorbei. Die Grünen poltern immer laut gegen zu hohen Flächenverbrauch und verweigern nun den Gemeinderäten vor Ort ein wichtiges Steuerungsinstrument“, kritisiert Christian.

„Boden ist kein unendlich vermehrbares Wirtschaftsgut. Die Grundsteuer C ist ein wirksames Werkzeug gegen Flächenverbrauch und Bodenspekulanten“, verdeutlicht der SGK-Kreisvorsitzende Michael Schlichenmaier aus Wäschenbeuren. 

 

02.12.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Sascha Binder: "Die Schulen haben eine klare Linie und kein Chaos verdient"

 

Die Landesregierung hat nun die Weihnachtsferien geregelt. „Zunächst sollte am Ferienbeginn nichts geändert werden, dann hieß es bewegliche Ferientage nutzen, dann generell früher Ferien und nun wieder ganz anders“, kritisiert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder das hin und her der Landesregierung.

Nun soll gelten: Klassen 1 bis 7 haben am 21. und 22. Unterricht ohne Präsenzpflicht. Ab Klasse 8 soll es Fernunterricht geben. Es können aber auch bewegliche Feiertage genutzt werden und dann beginnen die Ferien doch früher. „Alles scheint möglich, Präsenzunterricht, Präsenzunterricht ohne Präsenzpflicht, Fernunterricht, Livestream aus dem Klassenraum – und dank der beweglichen Ferientage ist nicht einmal klar, ob überhaupt schon Ferien sind oder nicht“, erläutert Binder die getroffenen Regelungen.

 

28.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann im Gespräch mit Vizekanzler Olaf Scholz

 

Einen spannenden und nicht ganz alltäglichen Austausch konnte die Göppinger SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann vor wenigen Tagen in Stuttgart erleben. Dort durfte die Salacherin digital mit dem SPD-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl und Vizekanzler Olaf Scholz sprechen. 

Dabei standen vor allem die aktuellen politischen Herausforderungen rund um die Corona-Pandemie im Mittelpunkt – aber auch bei den Themen Bildung und Investitionen waren sich Hartmann und Scholz einig: „Wir müssen unsere Schulen hier vor Ort fit für die Zukunft machen, mit Gebäuden und digitaler Infrastruktur auf der Höhe der Zeit und einem weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung. Das gelingt nur, wenn Bund und Land zusammen arbeiten“, so Hartmann.

 

27.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und Spitzenkandidat Andreas Stoch im Gespräch über krisenfestes Klassenzimmer

 

Gemeinsam mit rund 50 digitalen Besucherinnen und Besuchern hat die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann vor wenigen Tagen mit dem SPD-Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Landtag Andreas Stoch bei der Online-Veranstaltung „krisenfestes Klassenzimmer“ über die aktuelle Situation an den Schulen im Kreis Göppingen diskutiert. Dabei berichteten Rektoren, Lehrer, Sozialarbeiter, Schüler und Eltern aus ihrem Alltag – und zeigten auf, wo vor Ort in der Krise nachgesteuert werden müsse. „Wir müssen die Schulen im Wahlkreis Göppingen fit machen für den Schulalltag unter Corona-Bedingungen und darüber hinaus“, betonte Hartmann mit Blick auf digitalen Unterricht und wirksame Schutzkonzepte in den Klassenzimmern.

Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstehen? Diese Frage stand im Mittelpunkt der digitalen Veranstaltung mit dem früheren Kultusminister und SPD-Spitzenkandidaten Andreas Stoch. Denn nicht nur der chaotische Schulstart und die erneuten lokalen Schulschließungen zeigten, dass die Auswirkungen der Pandemie unsere Schulen noch lange begleiten werden. Dabei berichteten Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit Eltern und Lehrkräften über ungleiche Voraussetzungen bei der digitalen Infrastruktur, Lehrermangel und Lernrückstände, die durch zweiwöchige Lernbrücken nicht aufzuholen waren. Andreas Stoch bemängelte, dass „viele Kinder im Krisenmanagement der Landesregierung nicht mitgedacht“ worden seien. Deshalb müsse das Land jetzt Geld in die Hand nehmen, um Schulen und Lehrkräfte fit für den Bildungsbetrieb unter Pandemie-Bedingungen zu machen.

 

26.11.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Europäischer Mindestlohn endlich in Sicht

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in  der SPD des Kreisver-bands Göppingen (AfA) hat in einer Pressemitteilung begrüßt, dass die EU-Kommission Ende Oktober den Entwurf für einen EU-Mindestlohn vorgelegt hat.  „Damit erfüllte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Wahlversprechen, das die Sozialdemokraten vor der Europa-Wahl gegeben hatten“, stellte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner befriedigt fest.


Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten verpflichten, Mindestlöhne entweder gesetzlich oder per Tarifvertrag zu regeln. Sie legt sich in dem Entwurf allerdings nicht auf konkrete Beträge fest. Die Sozialdemokraten fordern, dass ein angemessener Mindestlohn 60 Prozent des sogenannten Median-Lohns - auch „Mittellohn“ genannt – betragen müsse. Dieser Wert wird aus  je 50 % der oberen und unteren Hälfte der Summe der Bruttolöhne ermittelt und betrug nach  AfA-Angaben 2019 in Deutschland 3.304 Euro. Die Kommission verlangt stattdessen, dass ein Mindestlohn „angemessen“ sein muss, womit nach Befürchtung der AfA der  beliebigen Interpretation Vorschub geleistet würde.

 

25.11.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion mit klarer Haltung: Interventionsstelle ‚Häusliche Gewalt‘ muss im Haushalt kommen!

 

„Es besteht dringender Handlungsbedarf eine Interventionsstelle zum Schutz vor häuslicher Gewalt im Kreis Göppingen zu schaffen. Wir als SPD-Kreistagsfraktion haben dazu einen Bericht im zuständigen Verwaltungsausschuss beantragt und ziehen Bilanz, dass wir bereits im Haushalt 2021 handeln müssen. Deshalb beantragen wir eine 50%-ige Stelle zur Unterstützung der Opfer als schnellen Ausfluss  der nun in Auftrag gegebenen Konzeption des Landkreises“. Kreisrätin Claudia Schluermann, jahrelang schon Streiterin für eine pro-aktive Herangehensweise im Landkreis, warb in der zurückliegenden Fraktionssitzung für eine breite Unterstützung im Kreistag zu diesem Vorschlag ihrer Fraktion bei den anstehenden Abstimmungen zum Kreishaushalt.
 
In Sachen häuslicher Gewalt sind die ‚Istanbuler Konvention‘ Grundlage des Völkerrechts und der unter Sozial-Ministerin Katrin Altpeter ratifizierte ‚Landesaktionsplan Baden-Württemberg‘ die heimische Grundlage. Die SPD argumentiert: „Um Gewalt gegen Frauen und Kinder, aufkommend auch gegen Männer, in häuslicher Umgebung pro-aktiv zu verhindern bzw Hilfsangebote wie Rechtsberatung, finanzielle Beratung, psychologische Betreuung, Unterbringungsmöglichkeiten, Unterstützung bei Ausbildung und Arbeitssuche nach erlittener Gewalt niederschwellig und nachhaltig anzubieten, ist eine Interventionsstelle unabdingbar und sollte so schnell als irgend möglich eingerichtet werden“. Nach dem Bericht von Dr. Michael Grebner aus dem Verwaltungsausschuss, dankte die SPD-Kreistagsfraktion ausdrücklich Birgit Göhringer-Schaal, Leiterin im Göppinger Frauenhaus, und Tamara Orban, der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises für deren faktenreiche und klare Sprache im Ausschuss.

 

22.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Bürgermeister Karl Vesenmaier

 

Bei ihrem Besuch in Wäschenbeuren haben die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich das Gespräch mit Bürgermeister Karl Vesenmaier gesucht. Im Austausch mit dem Bürgermeister standen vor allem aktuelle Themen der Schurwaldgemeinde im Mittelpunkt. Hartmann: „Ob Kinderbetreuung, Wohnraum oder Verkehr: Mir ist es besonders wichtig, nah bei den Menschen zu sein und mich über die alltäglichen Probleme zu informieren.“

Wie vielerorts sei es auch in Wäschenbeuren für Wohnungssuchende nicht immer einfach, schnell neuen Wohnraum zu bezahlbaren Preisen zu finden. Bei Neubauten müsse zudem darauf geachtet werden, im Ortskern auf eine Verdichtung der Bauflächen zu achten. „Wir als SPD fordern eine Landeswohnungsbaugesellschaft, welche auch die Städte und Gemeinden hier vor Ort gezielt dabei unterstützen kann, konkrete Bauprojekte zu schaffen und so für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen“, betonte Sabrina Hartmann. Eine solche Neuerung könne auch vor Ort im Kreis Göppingen den Wohnungsmarkt entspannen, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt. 

 

19.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann diskutiert mit Spitzenkandidat Andreas Stoch zum „krisenfesten Klassenzimmer“

 

Müssen Schulen und Unterricht wegen des Corona-Virus wirklich zurückstecken – oder gibt es bessere Lösungen? Darüber diskutiert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann am Dienstag, den 24. November 2020, ab 19 Uhr mit dem SPD-Spitzenkandidaten und früheren Kultusminister Andreas Stoch. Wegen der aktuellen Corona-Situation findet die Veranstaltung digital statt.

„Leider haben die langen Schulschließungen und das Chaos zu Beginn des Schuljahres gezeigt, dass das Kultusministerium den Schülerinnen und Schülern keine krisenfesten Konzepte bieten konnte“, kritisiert Hartmann. Umso wichtiger sei es nun, klare Pläne für den Unterricht unter Pandemie-Bedingungen zu fassen. „Wir freuen uns, dass mit unserem Spitzenkandidat Andreas Stoch ein ausgewiesener Experte und früherer Kultusminister Perspektiven vorstellt, wie Schulen auch im Kreis Göppingen mit der Situation umgehen können“, betont die Göppinger Landtagskandidatin.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger laden wir herzlich ein, an der Veranstaltung teilzunehmen. Den Online-Zugang zu der Veranstaltung „Krisenfestes Klassenzimmer“ ist nach einer kurzen Anmeldung per E-Mail an info@sabrina-hartmann.de erhältlich.

 

16.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Geislinger Landtagsabgeordneter Sascha Binder als Generalsekretär wiedergewählt

 

Beim ersten hybriden Parteitag in Baden-Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Generalsekretär den Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder überzeugend mit 84,77 % wiedergewählt. „Das große Vertrauen der Partei hat mich ehrlich gesagt vom Hocker gehauen. Ein solch gutes Ergebnis für einen Generalsekretär gab es so noch nie“ freut sich Sascha Binder über seine Wiederwahl.
 
Über 1000 Zuschauer verfolgten zusätzlich zu den 320 Delegierten den Parteitag über einen Live Stream und brachten den Hashtag #daswichtigejetzt auf Platz 3 der deutschlandweiten Twitter Trends. Die Delegierten wurden per Webkonferenz zugeschaltet und konnten so nahezu in Echtzeit diskutieren und debattieren. Die Wahl von Andreas Stoch als Spitzenkandidat fand dabei durch Hochhalten von Schildern statt, die die Delegierten während der Konferenz in die Kamera hielten.

 

13.11.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreishaushalt 2021: Anträge der SPD-Fraktion

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Landkreis und wollen das im modernen Gewand bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Die Anträge im Überblick:

 

10.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert bessere Unterstützung für Schulen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionen fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann bessere Konzepte für die Schulen im Kreis Göppingen. „Kultusministerin Susanne Eisenmann gibt den Schulen kaum konkrete Pläne an die Hand, wie im Schulalltag Infektionen verhindert werden können. Maskenpflicht und Lüften sind wichtig, können aber kein Allheilmittel sein“, betont Hartmann.

Jetzt gehe es darum, dass die Kultusministerin den Schulen vor Ort klare Konzepte vermittelt. „Von einem normalen Unterrichtsalltag an Schulen kann keine Rede sein“, sagt die Sozialdemokratin. Stattdessen verweise Kultusministerin Eisenmann immer wieder auf das Dauerlüften der Klassenzimmer. Das könne jedoch im Winter keine dauerhafte Lösung sein, zumal sich einige Fenster nicht öffnen lassen, betont Sabrina Hartmann: „Während in Ministerien Luftfilteranlagen eingebaut werden, müssen die Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen jeden Tag bei offenen Fenstern frieren. Das ist die falsche Prioritätensetzung – wir brauchen Luftreinigungsgeräte in Klassenzimmern“, findet Hartmann.

 

10.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich sieht bei Filstalbahn weiter Nachholbedarf

 

Auf der Filstalbahn lag die durchschnittliche Pünktlichkeit der Züge im Sommer dieses Jahres weiterhin unter 90 Prozent. Das ergab eine Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) beim zuständigen Verkehrsminister Hermann. „Auch wenn sich die Situation für Pendlerinnen und Pendler spürbar entschärft hat, muss das Land weiter für Verbesserungen sorgen“, fordert Hofelich. Schließlich sollte auf Dauer auch eine Pünktlichkeit deutlich über 90 Prozent möglich sein, zeigt sich Hofelich überzeugt.
 
Nachdem es auch wegen des Betreiberwechsels auf der Filstalbahn zu massiven Problemen bei der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit gekommen war, hatte sich der Göppinger Abgeordnete vor Kurzem erneut an den Verkehrsminister gewandt, weil die Klagen nicht abrissen. Neben den aktuellen Zahlen zu Verspätungen und Ausfällen erkundigte sich Hofelich gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten aus betroffenen Kreisen nach den erfolgten Entschädigungszahlen. „Dass die Bahnen auf der Filstalbahn nach massivem Druck in den vergangenen Monaten pünktlicher fahren, ist eine Erleichterung für viele Pendlerinnen und Pendler“, macht Hofelich deutlich. Gleichwohl rufe die Corona-Situation erneut die Bedeutung ausreichender Wagenkapazitäten ins Bewusstsein. „Ziel muss es sein, auch zu Stoßzeiten ausreichenden Platz und dauerhaft pünktliche Bahnen zu garantieren“, so Hofelich.

 

07.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich freut sich über Förderung für Boehringer-Areal in Göppingen

 

Zur heute bekanntgegebenen Denkmalförderung betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD):
 

„Die Sanierung und Revitalisierung alter Industrieareale ist eine der großen städtebaulichen Zukunftsaufgaben. Dabei wird immer der Denkmalschutz zu respektieren sein. Auch deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass sich das Land nun mit einem Betrag von 43.000 Euro an der Restaurierung der Klinkerfassade mit Fenstern des ‚Boehringer‘ beteiligt. Darüber freue ich mich und sehe, dass der jahrelange Einsatz der SPD und auch von mir persönlich für diese Areale Früchte trägt. Meine Überzeugung gerade für unser Filstal lautet ‚Zukunft braucht Herkunft‘!"

 

31.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert schnelle Hilfen für Gastronomie und Kultur im Kreis Göppingen

 

„Die neuen Einschränkungen treffen Gastronomie, Hotellerie, Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen in unserem Kreis Göppingen massiv“, sagt die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann mit Blick auf die jüngsten Corona-Beschlüsse. Jetzt sei ein gemeinsamer Kraftakt nötig, um auch im Filstal die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und die leidtragenden Betriebe zu unterstützen: „Damit Gaststätten, Bars und Kultureinrichtungen den November irgendwie überstehen, müssen sie jetzt unkompliziert und schnell unterstützt werden“, fordert die Sozialdemokratin.

In diesem Zusammenhang betont Hartmann, dass es wichtig sei, dass die neuen Beschlüsse auch im Landtag diskutiert wurden. „Diese Einschränkungen unserer Grundrechte müssen in unserem Landesparlament diskutiert werden“, meint die Sozialdemokratin. Schließlich handele es sich dabei um neue weitreichende Eingriffe, die viele Menschen auch im Kreis Göppingen hart treffen: „Vor allem Gastronomie und Kultur befinden sich bereits seit acht Monaten im Krisenmodus. Deshalb brauchen wir dringend konkrete umfassende Hilfen für diese Bereiche“, sagt Hartmann.

 

30.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagsfraktion priorisiert zum Haushalt: „Den wirtschaftlichen und ökologischen Wandel sozial gestalten"

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Kreis und wollen das im modernen Gewand in der Substanz bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Der Anlass: die Klausurtagung ihrer Fraktion zur Vorbereitung der Haushaltsstellungnahme, traditionell im ‚Haus der Musik‘ in Rechberghausen. Die SPD, das machte der st.v. Fraktionsvorsitzende BM Julian Stipp, klar, denkt dabei auch an ‚das andere Ende‘ der sozialen Leiter: „Leistungsberechtigten SGB II und SGB XII-Empfängern kann bei Anträgen über ihr sprachliches oder fachliches Unvermögen besser hinweggeholfen werden, ob durch mehr personelle Reserven im Job Center oder durch einen Unterstützerkreis“. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht sich auch als Anwalt dieser Kreis-Bewohner und schreibt niemand vorschnell ab.

 

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

KfW-Förderprogramm: Schon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen bewilligt

 

„Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Aber auch ein Unfall kann zum Beispiel dazu führen, dass sich in den eigenen vier Wänden plötzlich schier unüberwindbare Hürden für Menschen mit körperlicher Einschränkung ergeben“, so die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisbehindertenrings Heike Baehrens, MdB.

Neben anderen Unterstützungsangeboten stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit)  und Barrierereduzierung bereit. Im Regierungsentwurf von Horst Seehofer als zuständigem Bauminister war ein Absinken der Förderung auf 75 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist für mich völlig unverständlich, denn das Programm ist für alte und behinderte Menschen sehr wichtig und eine Aufstockung ist allein schon wegen der demografischen Entwicklung dringend notwendig“, so Baehrens. So wurden allein im ersten Halbjahr 2020 schon allein für Baden-Württemberg 8.200 Anträge mit einem Volumen von knapp 22 Millionen Euro bewilligt, davon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen.

 

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD trauert um Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann

 

Wir sind bestürzt über den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, hat unseren Schock und die Trauer über diese Nachricht heute morgen in Worte gefasst:

„Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

 

21.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann in Eislingen: Verbesserungen beim ÖPNV dringend nötig

 

Was bewegt die Eislinger Bürgerinnen und Bürger derzeit besonders? Um sich über die aktuellen Themen vor Ort zu informieren, hat die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann auf dem Eislinger Wochenmarkt das Gespräch mit vielen Eislingern gesucht, natürlich unter geltenden AHA-Regeln. Dabei wurde schnell deutlich: Vielen Menschen ist ein wirksamer Klimaschutz wichtig. 

Sabrina Hartmann: „Gerade beim Klimaschutz zeigt sich, dass Grün-Schwarz bei wichtigen Zukunftsthemen nicht genug liefert. Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien besser fördern und eine Verkehrswende vorantreiben. Auch in Eislingen leiden viele Pendlerinnen und Pendler seit Monaten unter dem Verkehrschaos auf der Filstalbahn. Der ÖPNV muss attraktiver und bezahlbarer werden, hier hat der grüne Verkehrsminister zu wenig beigetragen“.
 

 

21.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Buslinie Deggingen-Schlat: SPD-Kreistagsfraktion hält an Untersuchung fest

 

SPD-Kreisrat Dr. Michael Grebner betonte in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss , es sei dringend notwendig eine Buslinie Deggingen-Schlat zu untersuchen, mithin das obere und das mittlere Filstal besser zu verbinden. „Die Verbindung würde eine Lücke schließen. Dafür müssen wir wissen wie dies organisatorisch umzusetzen ist und wie hoch die Kosten sind. Dies muss im Zuge der Überprüfung des neuen Nahverkehrsplans 2021 untersucht werden“, so Grebner.

Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion geht auf eine Initiative von Kreisrat Martin Gansloser zurück. Auch die Degginger Gemeinderäte Ilse Knoblauch und Joachim Traub unterstützen den Vorschlag: „Für Berufsschüler sowie Kinder und Jugendliche die das Schulangebot im mittleren Filstal nutzen fehlt eine Busverbindung in Richtung Göppingen." Die Kreisverwaltung sagte zu, das Thema bei der Evaluierung das Nahverkehrsplans mit auf die Agenda zu nehmen.

 

21.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD wählt Heike Baehrens erneut zur SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Göppingen

 

Mit 97,3 Prozent der Stimmen haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen am Montagabend in der Stadthalle Göppingen Heike Baehrens MdB erneut zu ihrer Bundestagskandidatin gewählt.

In Ihrer Bewerbungsrede betonte die Göppinger Bundestagsabgeordnete vor allem auch die Bedeutung eines leistungsfähigen Staates in Zeiten der Pandemie. Dazu brauche es eine soziale Politik, um für die Menschen im Landkreis Göppingen einzutreten. Baehrens tritt damit im September 2021 erneut als SPD-Bundestagskandidatin im Bundestagswahlkreis Göppingen an, den sie bereits seit 2013 in Berlin vertritt. 

 

18.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann in Ebersbach: Land muss mehr für bezahlbaren Wohnraum tun

 

Was bewegt die Menschen in Ebersbach in ihrem Alltag derzeit am meisten? Das wollte die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann von den Ebersbachern vor Ort erfahren – und kam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern auf dem Wochenmarkt über aktuelle Themen ins Gespräch, natürlich unter den geltenden AHA-Regeln. Vor allem bezahlbarer Wohnraum treibt viele Menschen im Unteren Filstal um.

Sabrina Hartmann: „In Ebersbach zeigt sich: Bezahlbarer Wohnraum ist auch im Wahlkreis Göppingen in vielen Orten schwer zu finden. Viele Mieterinnen und Mieter haben große Probleme, passenden Wohnraum zu bezahlbaren Preisen aufzutun. Für mich ist klar: Das Land muss mehr tun, damit vor Ort im Filstal mehr Wohnraum entsteht. Um die Kommunen dabei zu unterstützen, fordern wir als SPD eine Landeswohnbaugesellschaft. Denn Wohnen darf nicht zu einer sozialen Frage werden!“

 

17.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA fordert: "Endlich Entgeltlücke schließen"

 

Die Bekämpfung der Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen bleibt eine große Herausforderung. Darauf hat der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus-Peter Grüner, in einer Pressemitteilung hin gewiesen.

Den Angaben Grüners zufolge hätten schon „45 Prozent der Arbeitgeber ihre Entgeltstrukturen  freiwillig auf geschlechtsspezifische Ungleichheiten hin analysiert“; er beruft sich dabei auf den Zwischenbericht der Familien-. Frauen- und Seniorenministerin Giffey, mit dem diese eine Anfrage Grüners beant-wortete.

„Die Schließung der Entgeltlücke ist Voraussetzung für die Gleichstellung von Männern  und Frauen am Arbeitsmarkt“, betonte Grüner und begrüßte, dass die Bundesregierung durch Bereitstellung von „Informations- und Beratungsangeboten die Anwendung des Auskunftsanspruchs, wie er im Gesetz vorgesehen ist, weiterhin gezielt unterstützen“ wolle.

 

14.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Gastronomie: MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Dehoga-Vorsitzender im Kreis Göppingen

 

Vor wenigen Tagen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Susanne Weißkopf, Dehoga-Vorsitzende im Landkreis Göppingen, zur aktuellen Situation der Gastronomie ausgetauscht. „Die Soforthilfen des Bundes und des Landes haben vielen Gastronomie- und Hotellerie-Betrieben geholfen. Gleichwohl: vor den Wintermonaten bleibt die Lage angespannt“, sagte Weißkopf im Gespräch mit dem Göppinger Abgeordneten. Beide waren sich einig: „Die soziale Kommunikation in unserem Land muss gepflegt werden – und dazu gehören auch die Wirtshäuser!“

Weißkopf, die Betreiberin des ‚Ochsen‘ in Uhingen und Hofelich, der selbst in der Gastronomie aufgewachsen ist, waren sich einig, dass die Verwerfungen der Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden seien. Dies gelte gerade auch im Filstal, wo Tourismus nicht im Vordergrund stehe. „Die Industriegäste bei den Hotelbetten fehlen, ob Monteure oder Messegäste, die Feste, Eigentümerversammlungen oder Stammtische werden kurzfristiger bestellt und auch abgesagt, die Gäste aus Risikogebieten fallen aus“. Die langsame Erholung der vergangenen Monate, im Kreis Göppingen keineswegs so stark wie in den Feriengebieten am Bodensee oder im Schwarzwald, drohe, wieder zurückzufallen. „Ohne die Regelungen der Kurzarbeit wäre es in den vergangenen Monaten nicht gegangen. Dafür sind wir der CDU/SPD-Koalition dankbar. Was kommt aber jetzt? Wenn witterungsbedingt die Möglichkeit der Außengastronomie wegfällt und aufgrund des neuen Ausbruchs nun wieder weitere Restriktionen zu befürchten sind“, fragt sich die engagierte ehrenamtliche Vorsitzende zahlreicher Gastro-Betriebe im Kreis. Hofelich kennt die Branche und bittet die Konsumenten um Loyalität im Rahmen der Hygienebestimmungen: „In der Gastronomie gibt es kaum formelle Insolvenz. Man schließt halt einfach. Wollen wir das?“

 

05.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Novelle des Baugesetzbuchs steht auf der Kippe

 

SPD und Union hatten sich auf eine Novelle des Baugesetzbuches geeinigt. Darin konnte die SPD unter anderem ein Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen erreichen. Dies bedeutet, dass ein Eigentümer mehrerer Mietwohnungen in Städten und Gemeinden eine extra Genehmigung zum Verkauf dieser als Eigentumswohnung benötigt. Weiter sollten den Städten und Gemeinden die Anwendung von Baugeboten ermöglicht werden, um die Aktivierung nicht genutzter innerörtlicher Flächen zu ermöglichen. Der zuständige Minister Horst Seehofer habe diese Regelungen nun in seinem Gesetzesentwurf gestrichen.

"Horst Seehofer ist leider vor der Lobbyarbeit von Spekulanten und Wohnungskonzernen eingeknickt", kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. "Wir werden an unseren Forderungen festhalten. Gemeinwohl und Stadtentwicklung kommen bei uns vor Spekulation und Rendite", so Baehrens weiter.

Auch Baden-Württemberg stellt sich gegen das Umwandlungsverbot. "Im Bund fordern die Grünen ein Umwandlungsverbot und in der Landesregierung stellen Sie sich dagegen. Das zeigt, dass bei den Grünen einmal mehr das Soziale mehr Etikett als reale Politik ist", kritisiert der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher Peter Hofelich die Kretschmannpartei. 

 

30.09.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich im Gespräch zur Zukunft der Hochschule in Göppingen

 

Mit Blick auf die jüngste Neustrukturierung der Hochschule in Göppingen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) jetzt mit Rektor Christof Wolfmaier erneut zur Zukunft der Hochschule ausgetauscht. „Göppingen hat ein großes Interesse an einer zukunftsorientierten Hochschulausrichtung. Dazu gehören auch die Themen Weiterbildung und Digitalisierung“, macht Hofelich klar. Auch könne der Campus besser zur Innenstadt und zum Fluss hin ausgebaut werden.

Um über die Zukunft des Hochschulstandortes in Göppingen im Gespräch zu bleiben, ist es dem Göppinger Abgeordneten besonders wichtig, direkt mit den verantwortlichen Akteuren in Kontakt zu sein. Deshalb hat sich Hofelich direkt an Rektor Christof Wolfmaier gewandt und seine Unterstützung bei der beschlossenen Neustrukturierung erklärt: „Dass der Studiengang Mechatronik in Göppingen verbleibt, ist eine sehr gute Nachricht für die industrielle Tradition im Filstal. Umso wichtiger ist es jetzt, die Hochschule bei der Besetzung von Professoren-Stellen zu unterstützen“, sagt Hofelich. Für Göppingen sei vor allem der Erhalt einer gewissen Zahl an Studierenden und Professuren wichtig, zeigt sich Hofelich überzeugt. 

 

29.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Sozialticket des Landkreises wird im VVS fortgeführt

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Landkreises beantragt, das Sozialticket im Öffentlichen Personennahverkehr auch nach dem Beitritt zum Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) fortzuführen. Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung mit 12 Stimmen bei zwei Enthaltungen in der CDU-Fraktion für eine Fortführung des Sozialtickets ausgesprochen.

„Das Sozialticket im Landkreis ermöglicht Menschen in finanziell schwierigen Situationen mobil zu bleiben,“ begrüßt der Sprecher der SPD im Umwelt- und Verkehrsausschuss Benjamin Christian die Entscheidung und erinnerte daran, dass sich die SPD seit Jahren für ein solches Ticket eingesetzt hatte. 2016 haben dann alle anderen Fraktionen dem SPD-Antrag zugestimmt und das Sozialticket konnte ab 2017 starten. „Die große Nachfrage von 1.500 Tickets im Monat zeigt, dass dieses soziale Angebot vielen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis direkt hilft“, so Christian weiter. 

Das SozialTicket wird ab kommendem Jahr elektronisch auf der sogenannten polygoCard ausgegeben. Die berechtigten Kundinnen und Kunden erhalten die polygoCard in der VVS-Geschäftsstelle in Göppingen.

 

25.09.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich begrüßt Förderung für Kunst und Kultur im Kreis Göppingen

 

Seit der Corona-Krise ist auch die Kunst- und Kulturszene im Kreis Göppingen hart von den Einschränkungen und Veränderungen betroffen. Umso mehr freut sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) über die Ankündigung, dass 62 Projekte im Land mit rund 1,7 Millionen Euro gefördert werden sollen. Darunter auch zwei Vereine aus dem Filstal.

Hofelich: „Besonders freut mich, dass mit dem Harmonika-Orchester Uhingen (11.455 Euro) und der Göppinger Lumberjack BigBand (39.457 Euro) zwei prominente Projekte aus dem Filstal unter den bewilligten Projekten zu finden sind. Wir als Landtags-SPD haben immer deutlich gemacht: Auch Kunst und Kultur müssen vom Land mit investiven Mitteln unterstützt werden. Schließlich spielen Musikvereine und Kunstprojekte auch in unserem Kreis Göppingen eine bedeutsame Rolle für den sozialen Zusammenhalt.“

 

19.09.2020 in Kommunalpolitik

Einladung zum 39. Ebersbacher Forum

 

 

39. Ebersbacher Forum

eine Veranstaltungsreihe des SPD Ortsvereins Ebersbach

informieren – diskutieren – argumentieren
mitreden – mitgestalten – mitmachen

am Mittwoch, 30. Sept. 2020, um 19.30 Uhr
 im Gasthaus Hecht

Thema:     Überraschend besser?!

Chancen und Herausforderungen der Politik im Stauferkreis!
Referenten: Edgar Wolff, Landrat Kreis Göppingen   
 

18.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zur aktuellen Pandemie-Lage: „Gesundheitsämter müssen dringend gestärkt werden!“

 

„Wir begrüßen ausdrücklich das jüngste 5 Mrd Programm der CDU/SPD-Bundesregierung zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Es ist gut, wenn auch unser staatliches Gesundheitsamt in Göppingen damit mitten in den Erfahrungen und Herausforderungen der Corona-Pandemie personell und digital gestärkt wird“, stellte der Sprecher der SPD im Sozialausschuss und st.v. Fraktionsvorsitzende BM Julian Stipp bei der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion heraus.

Auch die Ankündigungen der Landesregierung zu 74 Stellen mehr für Ärzte in allen Gesundheitsämtern im Land sowie je 62 zusätzlichen Stellen im mittleren und gehobenen Dienst dürften für unseren Landkreis hoffentlich einen gewissen Zuwachs bedeuten. Da der Bewerbungsschluss für die Ärztestellen erst Ende August lag, Ärzte, zumal unter der schlechteren Bezahlung des öffentlichen Dienstes, sowieso Mangelware sind,  und die weiteren Stellen im erst noch zu beschließenden Nachtrag des Landes geplant sind, wird man auf den Zuwachs an der Landkreis-Basis allerdings noch warten müssen. „Fassade statt Taten. Leider der rote Faden dieser Landesregierung“, so die Fraktion.

 

14.09.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

SPD im Wahlkreis 11 Geislingen nominiert MdL Sascha Binder

 

Mit 97,1 Prozent aller Stimmen ist der Geislinger Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der Landes-SPD, Sascha Binder, am Samstag in der AlbWerk-Arena von den SPD-Mitgliedern im Wahlkreis Geislingen als Landtagskandidat nominiert worden. 

In seiner Bewerbungsrede betonte Binder, der sich zum dritten Mal zur Wahl stellt, vor allem die Bedeutung eines starken Staates – gerade die Corona-Krise hätte gezeigt, dass der Staat handlungsfähig sein müsse. Zur Zweitkandidatin wählen die SPD-Mitglieder Miriam Zeitler aus Kuchen. 

 

13.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zur kommunalen Finanz- und Wirtschaftslage: „Ärmel aufkrempeln und zusammenarbeiten"

 

„Wir können zufrieden sein, daß sich die kommunalen Haushalte durch die massive Unterstützung von Bund und Land bisher in den Corona-Pandemie-Verwerfungen einigermaßen stabil halten. Die schon wieder auszumachenden hochgezogenen Augenbrauen der Markt-Puristen sind unangemessen. Der sichere Weg durch die Pandemie wäre ohne eine aufrecht erhaltene öffentliche Daseinsvorsorge nicht möglich gewesen“, so die SPD-Kreistagsfrktionsvorsitzende Susanne Widmaier.

Dieser Weg müsse nun weiter gegangen werden, insbesondere durch eine erneute Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im Jahr 2021, bei dem die grün-schwarze Landesregierung Kretschmann nun gefordert sei. Die jüngste Sonder-Steuerschätzung des Bundes zeige, daß auf der Einnahmenseite zwar kein weiterer Einbruch gegenüber der dramatischen Prognose vom Mai zu erwarten sei. Die Finanzlage der öffentlichen Haushalte bleibe aber angespannt.

 

10.09.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL und Kreisrat Sascha Binder zum veröffentlichten „Zukunfts- und Standortkonzept für die ALB FILS KLINIKEN GmbH“

 

Mit Blick auf die jüngste Neuigkeit betont MdL Sascha Binder: „Der Neubau am Eichert war nur denkbar im Zusammenhang mit einer Standortsicherung in Geislingen. Diesen klaren politischen Willen des Kreistags drohen Klinikleitung und Landrat entgegen aller bisherigen Beteuerungen mit ihrem Vorschlag zu Lasten von Geislingen aufzukündigen“, erinnert Binder an die eindeutige Linie aller Verantwortlichen. „Für das Vorhaben von Landrat und Klinikleitung, erhebliche Einschnitte am Klinikstandort Geislingen vorzunehmen, gibt es noch nicht einmal einen Beschluss des Aufsichtsrats“, sagte Binder. Das Konzept, das allen bisherigen Beschlüssen des Kreistags zu den Kliniken im Kreis ( „Eine Klinik – zwei Standorte“) entgegensteht, könne deshalb nur als eine Positionierung der Landkreisspitze und der Klinikleitung betrachtet werden. Für die Diskussion und Beschlüsse gebe es die zuständigen gewählten Gremien. Das ist für Sascha Binder der Kreistag.
 

 

10.09.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich zur Mieterbund-Kritik an Grün-Schwarz: „Wohnen darf im Filstal nicht zur sozialen Frage werden“

 

Mit Blick auf die harsche Kritik des Deutschen Mieterbundes an der Wohnungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete auch im Filstal mehr Anstrengungen, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. „Eislingen ist eine der wenigen Kommunen, in denen die Mieten so rasant steigen, dass sogar die Mietpreisbremse greift. Umso dringender brauchen wir im gesamten Wahlkreis wirksame Mittel gegen den Wohnungsmangel“, sagt Hofelich. Wohnen dürfe nicht zur neuen sozialen Frage werden.

Vor allem fehle es weiterhin auch im Kreis Göppingen an geförderten Wohnungen, kritisiert der Sozialdemokrat: „Das liegt auch am fehlenden Engagement der Wohnungsbauministerin und daran, dass Grün-Schwarz lieber über Schottergärten streitet, anstatt zu ausreichend bezahlbarem Wohnraum wirksam und eigenverantwortlich beizutragen.“ Vor diesem Hintergrund tritt der Göppinger Abgeordnete weiterhin für die Schaffung einer eigenen Landeswohnungsbaugesellschaft ein, die ein wirksames Mittel gegen Wohnungsnot sein könne.

 

04.09.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD und GEW fordern bessere Unterstützung für Schulen im Landkreis Göppingen

 

Krisenfeste Konzepte und eine bessere Unterstützung für Schülerinnen und Schüler im Landkreis Göppingen: Das fordern die SPD und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Schuljahresbeginn. „Die kommende Zeit muss genutzt werden, um den Schulen sichere Konzepte und bessere Fördermöglichkeiten an die Hand zu geben", betont die Göppinger Landtagskandidatin und SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. „Es fehlen feste Zusagen, welche konkreten Schutzmaßnahmen für Lehrkräfte und Schülerschaft zur Verfügung stehen", meint Holger Kißling, Sprecher der GEW im Landkreis. Der reguläre Schulbetrieb dürfe nicht zum Risiko werden.

Damit die Corona-Krise nicht gravierende Folgen im Bildungsfortschritt von Kindern und Jugendlichen nach sich zieht, müssen umfassende Nachhilfeangebote ins Leben gerufen werden, sagt Sabrina Hartmann: „Lernbrücken in den zwei letzten Ferienwochen sind ein Anfang, können aber nicht alles sein. Deshalb fordern wir als SPD ein Landesnachhilfeprogramm im Umfang von zehn Millionen Euro für das kommende Schuljahr – davon werden auch Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen sehr profitieren", betont Hartmann. Auch bei der Bereitstellung von digitalen Endgeräten sieht Hartmann Nachholbedarf: „Es muss sichergestellt werden, dass zu Schuljahresbeginn rasch digitale Geräte an Schüler und Lehrer verteilt werden können", fordert die Sozialdemokratin. Dabei gehe es auch um zuverlässige Anwendungen mit deutschen Servern für das Lernen auf Distanz.

 

30.08.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD fordert, Maskenpflicht konsequent durchzusetzen – Hartmann: „Corona meistern wir nur solidarisch“

 

Zu der jüngsten Diskussion über die Corona-Regeln und den Ausschreitungen in Berlin betont die SPD-Kreisvorsitzende und Göppinger Landtagskandidatin Sabrina Hartmann: „Wenn wie dieses Wochenende in Berlin Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker gegen die Abstands- und Maskenregeln verstoßen, müssen wir entschieden dagegen vorgehen. Reichskriegsflaggen in der Bannmeile des Bundestages sind ein Angriff auf unsere Demokratie, den wir scharf verurteilen.“ Die Corona-Krise könne nur solidarisch gemeistert werden, deshalb gebühre der großen Mehrheit an Menschen, die sich im Alltag an die geltenden Regeln halte, großer Dank. Gegen einzelne Masken-Verweigerer brauche es auch im Kreis Göppingen klare Konzepte.

Die Ausschreitungen in Berlin, zu denen auch Demonstranten aus der Region Stuttgart angereist waren, wertet Hartmann vor diesem Hintergrund als Alarmsignal: „Wenn Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker bewusst versuchen, Demonstrationen zu missbrauchen, riskiert das mitten in der Corona-Pandemie Menschenleben“, sagt die Sozialdemokratin. Schließlich sei es mit Blick auf steigende Infektionszahlen wichtiger denn je, die Hygieneregeln durchzusetzen – auch vor Ort im Kreis Göppingen. Dazu fordert Sabrina Hartmann eine „durchdachte Strategie“, um in Bussen und Bahnen im Filstal dauerhaft für die Einhaltung der Regeln zu sorgen.

 

29.08.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Lecker und idyllisch: MdB Heike Baehrens bei der Zwetschgenernte

 

Idyllischer kann der vor-Ort-Termin für eine Bundestagsabgeordnete kaum sein: Eine sonnige Streuobstwiese, die Bäume hängen voller Zwetschgen und im Hintergrund erheben sich die Schlater Hausberge Fuchseck und Wasserberg. Doch auch in beschaulicher Kulisse kann man über Klimawandel, Verbraucherverhalten und Düngeverordnungen diskutieren. Dies tat die SPD-Bundestagsabgeordnete auf Einladung der beiden Schlater Landwirte Florian Münkle und Frieder Mühlhäuser diese Woche.

Der erneut warme Sommer habe den Kalender der Obstbauern auch in diesem Jahr etwas durcheinandergebracht, berichtet Frieder Mühlhäuser: „Zwei Wochen früher sind die Zwetschgen in diesem Jahr reif.“ „Wenn es langfristig so weitergeht, müssen wir uns auch in unseren Breitengraden Gedanken zur Bewässerung oder zu hitzebeständigeren Sorten machen“, so Florian Münkle zum dritten Hitzesommer hintereinander.

 

26.08.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Die SPD im Landkreis Göppingen begrüßt die Beschlüsse des Koalitionsausschusses

 

„Aus der Sicht unseres Landes Baden-Württemberg sind die Verabredungen aus dem Koalitionsausschuss sehr erfreulich“, so Heike Baehrens MdB und der Göppinger Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich. „Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate unterstützt gerade die von Industrie und Exporten geprägte Wirtschaft unseres Südweststaats. Denn für den notwendigen Aufholprozess brauchen wir alle Kräfte und kein nur mühsam zu schließendes Beschäftigungsloch“, so Hofelich. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann begrüßt die Verknüpfung mit Weiterbildungsmaßnahmen: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen im Strukturwandel mitgenommen werden."

Sabrina Hartmann: "Außer- und innerbetriebliche Fortbildungsmaßnahmen sind deshalb ein Kernanliegen von uns als Arbeitnehmerpartei.“ Der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens war es besonders ein Anliegen, dass Künstler, Soloselbständige und Kleinunternehmen weiter einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung erhalten. Dies wird nun bis 31. Dezember verlängert. „Diese Personengruppe wird leider oft vergessen, obwohl sie kaum soziale Absicherung haben, aber dennoch viel zu unserer Wirtschaft beitragen. Deshalb ist es nur fair, ihnen die Möglichkeit der Grundsicherung in dieser schweren Phase zu ermöglichen“, so Baehrens. „Durch diese Krise kommen wir nur mit starken sozialen Maßnahmen und einem aktiv handelnden Staat. Deshalb bin ich froh, dass unser Finanzminister Olaf gemeinsam mit der Parteiführung im Koalitionsausschuss unsere Forderungen durchsetzen konnte“, erklärt Baehrens abschließend.

 

16.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich im Filstalwelle-Interview zur Boller Bahn

 

Nimmt das Boller Bähnle bald wieder Fahrt auf? Zu dieser Frage und den Chancen und Möglichkeiten einer Reaktivierung der Voralbbahn hat die Filstalwelle den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) interviewt. Für Hofelich ist klar: Die Chancen stehen gut – denn es winken hohe Zuschüsse vom Bund. Jetzt komme es vor allem auf die kommunale Seite an.

Den gesamten Beitrag gibt es in der Filstalwelle-Mediathek zu sehen: https://filstalwelle.de/video/2020-08-13-nimmt-das-boller-baehnle-wieder-fahrt-auf 

 

16.08.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann und Heike Baehrens begrüßen Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: „Als Hamburger Bürgermeister, als Arbeitsminister während der Finanzkrise 2008 und aktuell als Finanzminister hat Olaf Scholz bewiesen, dass er sehr erfahren, mutig und mit Entschlossenheit regieren kann. Olaf Scholz wäre ein guter Kanzler für unser Land.“ Die besonnene und zukunftsorientierte Art von Olaf Scholz lernte die Göppinger Abgeordnete gerade während der durch die Corona-Pandemie hervorgerufene Wirtschaftskrise zu schätzen. „Scholz ist immer gut informiert und scheut sich auch nicht, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, die richtig für unser Land sind“, so Baehrens.

Am Montagvormittag haben sich das Präsidium und der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für den amtierenden Finanzminister als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann begrüßt die Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt: „Damit schaffen wir ein Jahr vor der Bundestagswahl Klarheit, während sich die Union noch um das Erbe der Ära Merkel streitet.“ Dass Scholz auch inhaltlich Weitblick zeigt und klassische sozialdemokratische Themen vertritt macht Hartmann an seiner Arbeit als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg fest. Hier habe Scholz rechtzeitig die soziale Sprengkraft in den steigenden Mieten und Wohnungspreisen erkannt und früh mit mehr sozialem Wohnungsbau und beschleunigten Baugenehmigungen gegengesteuert.

 

07.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich bei Göppinger SPD-Senioren: „Grün-Schwarz liefert in der Krise nur Streit und Uneinigkeit“

 

Spannende Perspektiven aus der aktuellen Landespolitik eröffnete der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor wenigen Tagen beim Treffen der SPD-Senioren in der Gaststätte „Wilder Schwob“ in Göppingen. „Ob Schulöffnungen, Gastronomie-Hilfen, Schottergärten-Verbot oder Konjunkturprogramm – Grüne und Schwarze liefern sich im Land seit Monaten einen Dauerstreit“, kritisierte der Sozialdemokrat. Statt einer zerstrittenen Koalition bräuchte auch der Kreis Göppingen dringend mehr Investitionen und eine klare Linie der Landespolitik.

Während sich der Sprecher der SPD-Senioren, Werner Lorenz, über die große Resonanz des Treffens trotz hochsommerlicher Temperaturen freute, skizzierte der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich die aktuellen Herausforderungen der Landespolitik. „Wir sind als Land und als Region in einer sehr ernsthaften wirtschaftlichen Krise. Auf das Konjunkturtal hat sich nun eine strukturelle Krise des Automobilbaus und seiner Zulieferer gesetzt, das spüren wir besonders im Filstal – und nun auch noch das ‚Corona-Tal’“, betonte Hofelich mit Blick auf die wirtschaftlichen Herausforderungen vor Ort. Peter Hofelich, der vor seiner Zeit als Berufspolitiker lange Jahre Direktor in einem Industrieunternehmen war, zeigte sich überzeugt, „dass gegen die Folgen der Pandemie und des Strukturwandels investiert und nicht gespart werden muss – gerade auch bei öffentlicher Beschaffung.“ So seien etwa Investitionen beim Nahverkehr oder bei kommunalen Belangen wie Wohnen, Bildung und Familie jetzt wichtiger denn je.

 

04.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich freut sich über Verbesserungen für den Bahnhof Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt, dass auch der Bahnhof in Göppingen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms II barrierefrei ausgebaut wird. „Wir haben uns in der Vergangenheit in Gesprächen und Briefen für Verbesserungen eingesetzt“, sagt Hofelich – und freut sich über die nun bekanntgegebene Umsetzung.

Hofelich: „Ich bin sehr froh, dass unser jahrelanger Einsatz für die Aufwertung des Göppinger Bahnhofes und seines Umfeldes nun weitere Früchte trägt. Göppingen muss seiner zentralen Lage zwischen den Oberzentren Stuttgart und Ulm gerecht werden – der heutige Tag sollte ein weiterer Schritt dazu sein.“ Verwundert zeigt sich der Abgeordnete über ausbleibende Einladungen zur Bekanntgabe vor Ort am Bahnhof in Göppingen. 

 

03.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Hofelich und Binder setzen sich für Honorarkräfte ein: „Integration kennt keine Corona-Pause“

 

Wie viele andere Selbständige wurden auch Honorarkräfte, die im Landkreis Göppingen Integrationskurse anbieten, durch die Corona-Krise hart getroffen. Deshalb haben sich die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), jetzt in einer Anfrage beim Sozial- und Kultusministerium nach Unterstützungsmöglichkeiten erkundigt. „Integration kennt keine Pause. Unser Ziel ist ein Flächentarifvertrag, der allen Lehrkräften faire Arbeitsbedingungen bietet“, betonen die Sozialdemokraten. 

Gerade bei Integrationskursen werde im Landkreis Göppingen von vielen Honorarkräften sehr bedeutsame und engagierte Arbeit geleistet, unterstreichen Hofelich und Binder. Umso wichtiger sei es deshalb, die Beschäftigungsverhältnisse dieser Lehrkräfte auch in der Corona-Krise im Blick zu haben. „Aus diesem Grund erfragen wir beim Kultus- und Sozialministerium, welche finanzielle Unterstützung Honorarlehrkräfte in Anspruch nehmen können und ob Zuschüsse des Landes für die Einrichtungen zur Verfügung stehen“, erklärt Peter Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Auch wollen die Sozialdemokraten in Erfahrung bringen, wie viele Honorarlehrkräfte während der Corona-Zwangspause Arbeitslosengeld beantragen mussten.

 

27.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD trauert um Hans-Jochen Vogel

 

Auch die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen erinnern an den verstorbenen Ehrenvorsitzenden der SPD Hans-Jochen Vogel.
 

"Hans-Jochen Vogel blieb auch nach seiner politischen Karriere ein aufrechter Sozialdemokrat. Er machte immer wieder Mut, weiter für eine starke Sozialdemokratie und eine gerechtere Gesellschaft zu kämpfen und lebte dies selbst vor", so die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.
 
"Mich beeindruckte vor allem sein Verantwortungsbewusstsein. Seine politische Karriere war als Oberbürgermeister von München und Bundesminister bereits gekrönt - trotzdem ließ er sich immer wieder in die Pflicht nehmen, wenn die Partei ihn gebraucht hat", so die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens, die damit vor allem auf Vogels Annahme der Kanzlerkandidatur 1983 und die Übernahme des damals schwierigen Postens des Berliner Bürgermeister 1981 abzielt.
 
Der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich erinnert sich an die Besuche von Hans-Jochen Vogel im Landkreis Göppingen auf Einladung seines Weggefährten und damaligen Bundestagsabgeordneten Heinz Rapp. Hofelich ist besonders eine Wahlkampfveranstaltung in der Heininger Voralbhalle im Jahr 1983 in Erinnerung geblieben, da er damals als junger Sozialdemokrat den Bundestagswahlkampf im Landkreis organisierte. "Vogel verspätete sich verkehrsbedingt massiv. Aber alle harrten aus. Und niemand brauchte das am Ende zu bereuen“, erinnert sich Hofelich und betont: „Für mich hatte Hans-Jochen Vogel Format, Menschenkenntnis und eine Argumentationskraft wie ich sie selten erlebt habe.“
 
Landtagsabgeordneter Sascha Binder hatte vor sechs Jahren noch das Glück Hans-Jochen Vogel privat beim Wandern in Südtirol zu treffen. Von der Art und der nach wie vor Vorhandenen politischen Analyse Vogels fühlte sich Binder damals beeindruckt: "Hans-Jochen Vogel war ein großartiger Mensch und ein Vorbild."

 

26.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

SPD solidarisiert sich mit Beschäftigten – MdL Peter Hofelich bittet Wirtschaftsministerin um Unterstützung

 

Die SPD in Stadt und Kreis steht zum Göppinger Kaufhof und zu den dort von der angekündigten Schließung betroffenen Beschäftigten. Das haben die Sozialdemokraten auch bei der Kundgebung am Samstagmittag vor dem Kaufhof deutlich gemacht. „Der Kaufhof gehört zu Göppingen und er muss in Göppingen bleiben“, sagte der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich unter viel Beifall. „Wir erwarten Verantwortung und Perspektive von der Geschäftsführung des Konzerns. Die Beschäftigen brauchen Arbeit. Das Quartier wird künftig aufgewertet. Der Standort hat Zukunft in Göppingen“, zeigte sich der Abgeordnete überzeugt. Das habe er auch in einem Brief an Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut deutlich gemacht, die er um Unterstützung gebeten habe. Die SPD erwarte deshalb, dass sich Karstadt-Kaufhof, die Verpächter Schenavsky, die Stadt Göppingen und das Land Baden-Württemberg auf eine Rettung hin verständigen und jeweils eigene Beiträge einbringen. Der Gesamtbetriebsrat habe recht: Es müsse bis zuletzt um den Standort gekämpft werden.

Gemeinsam mit der SPD-Kreisvorsitzenden und Göppinger Landtagskandidatin Sabrina Hartmann, der Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Susanne Widmaier, Stadt- und Kreisrätin Hilde Huber und dem Juso-Kreisvorstandsmitglied Ardian Ponik zeigte die SPD bei der von gut 100 Teilnehmenden besuchten Kundgebung, dass sie zu den Kolleginnen und Kollegen und deren Gewerkschaft Verdi stehe. Susanne Widmaier betonte, dass „unser Wirtschaftsleben im Filstal attraktiven und präsenten Handel braucht“. Sabrina Hartmann sagte, man könne „die jahrelang zum Unternehmen stehenden Kolleginnen und Kollegen nicht einfach vor vollendete Tatsachen stellen, sie haben Investitionen und damit eine Zukunftsperspektive verdient“. Hilde Huber unterstrich, es könne nicht sein, dass „jahrelang treue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jetzt die Zeche bezahlen müssen für Missmanagement und Versäumnisse der Geschäftsführung. Der Kaufhof ist eine Institution für viele Familien in Göppingen.“ Und Ardian Ponik zeigte auf: „Wir als Jusos stehen deshalb Seite an Seite mit Verdi und den Betroffenen!“

 

25.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Sozialdemokraten im Landtagswahlkreis 10 Göppingen nominieren Sabrina Hartmann als ihre Landtagskandidatin

 

Am Freitagabend haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Wahlkreis Göppingen in der Göppinger Stadthalle die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit über 60 Prozent der Stimmen zur Landtagskandidatin gewählt. Die 28-jährige Salacherin, die sich gegen drei Mitbewerberinnen und Mitbewerber im ersten Wahlgang durchsetzen konnte, wird nun bei der Landtagswahl am 14. März 2021 im Wahlkreis Göppingen für die SPD ins Rennen gehen. 

Große Anerkennung und besonderen Respekt zollten die Sozialdemokraten ihrem langjährigen Landtagsabgeordneten und Staatssekretär a.D. Peter Hofelich, der den Wahlkreis seit 2006 mit viel Sachverstand und Herzblut im Landesparlament vertritt. Hofelich hatte vor wenigen Monaten erklärt, sein Mandat zum Ende der aktuellen Legislaturperiode zu beenden – nach dann 15 Jahren und drei Legislaturen im Landtag von Baden-Württemberg.

Sabrina Hartmann, die in Tübingen Politikwissenschaft und Öffentliches Recht studiert hat, ist Referentin für Öffentlichkeitsarbeit bei einem großen Stuttgarter Fachverlag. In ihrer Heimatgemeinde Salach verteidigte sie bei der Kommunalwahl 2019 ihr Gemeinderatsmandat. Privat ist Sabrina Hartmann unter anderem im Musikverein Salach aktiv. Seit 2015 führt sie als Vorsitzende den SPD-Kreisverband Göppingen an. 

 

24.07.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich im Austausch mit Wissenschaftsministerin Bauer zur Zukunft der Hochschule Göppingen

 

Nach intensivem Einsatz für die Hochschule in Göppingen scheinen die Bemühungen von Wirtschaft, Stadt, Landkreis und Abgeordneten Früchte zu tragen. Das wurde vor wenigen Tagen auch beim Gespräch zwischen dem Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im Landtag deutlich. „Göppingen muss ein Interesse an einer zukunftsorientierten Hochschulausrichtung haben“, betonte Hofelich. Dafür seien auch Weiterbildung und Digitalisierung Schlüsselthemen.

Nachdem die Gespräche zur Zukunft des Hochschulstandortes Göppingen an Konturen und Gewissheit gewonnen haben, sei jetzt wichtig, zukunftsfähige Schwerpunkte zu setzen, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete überzeugt.  Besonders Studieninhalte, die zur industriellen und handwerklichen Tradition des Filstals passen, die aber thematisch auch eine Ausstrahlung darüber hinaus haben, seien jetzt von Bedeutung.

 

21.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD und AWO fordern bessere Unterstützung von Familien im Landkreis Göppingen

 

Interessante Eindrücke aus der sozialen Arbeit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Landkreis Göppingen konnte die Göppinger SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann vor kurzem bei ihrem Besuch bei der AWO erleben. Dabei standen vor allem die aktuellen Herausforderungen der Corona-Krise im Mittelpunkt. Die neue AWO-Geschäftsführerin Sonja Elser berichtete gemeinsam mit ihrer Stellvertreterin Alexandra Kölsch über ihre Arbeit und neueste Entwicklungen. Bei Familien und Senioren müsse direktere Unterstützung ankommen, waren sich die Engagierten einig.

Die Corona-Zeit bringe für viele Familien große Herausforderungen mit sich, machte die AWO-Geschäftsführerin deutlich. Ob wegen ausfallenden Unterrichts, Einkommenseinbußen oder nur eingeschränkt möglichen Angeboten wie Familientreffs: Die Auswirkungen der Corona-Krise machen sich gerade für Kinder und Jugendliche bemerkbar. Umso bedeutsamer sei es, die Probleme in den Blick zu nehmen und für Verbesserungen einzutreten. So bräuchten etwa Kinder aus sozial schwächeren Familien dringend mehr direkte Unterstützung – Lernbrücken während einiger Tage zum Ende der Sommerferien reichten dabei nicht aus, machte SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann deutlich: „Manche Schülerinnen und Schüler haben keine technischen Geräte, um Material zu bearbeiten. Die bereitgestellten Gelder von Land und Bund müssen deshalb schneller vor Ort ankommen, damit rasch Geräte gekauft werden können“, sagte Hartmann.

 

18.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Göppinger Klärwerk als Schrittmacher – Heike Baehrens MdB und SPD-KommunalpolitikerInnen informieren sich vor Ort

 

Das Klärwerk der Stadtentwässerung Göppingen (SEG) ist Vorreiter unter den großen Klärwerken in Baden-Württemberg. Hier ist die erste Anlage in Betrieb, welche den werthaltigen Phosphor aus dem übrigen Klärschlamm filtert. Grund genug für die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens sich vor Ort über die technische Umsetzung auf ihrer Nachhaltigkeitstour "17 Ziele - 17 Orte" zu informieren. 

Betriebsleiter Jochen Gugel berichtete mit gewissem Stolz, wie es gelingt, die Phosphorkristalle aus den Rückständen der Wasseraufbereitung zu gewinnen. Ein positiver Nebeneffekt sei dabei, dass der Klärschlamm nach dem mehrstufigen Prozess zu einem noch höheren Grad von Restwasser befreit werde und somit unterm Strich weniger Volumen an Klärschlamm anfällt. Dadurch spare die Stadt Geld. In Zukunft soll der gewonnene Phosphor hier in der Region als Dünger eingesetzt werden. "Das ist ein gelungenes Beispiel für Nachhaltigkeit. Ansonsten wäre der Phosphor ungenutzt mit dem restlichen Klärschlamm verbrannt worden", lobt Baehrens das Projekt, welches zu 80 Prozent vom Land aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung der Europäischen Union gefördert wird.  

 

10.07.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich besucht Polizeireviere in Uhingen und Eislingen

 

Spannende Eindrücke aus der Polizeiarbeit und viele Anliegen der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten: Das konnte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem bei seinen Besuchen der Polizeireviere in Eislingen und Uhingen mitnehmen. „Der Rückhalt für unsere Polizei ist mir in der Landespolitik ein besonderes Anliegen. Wir können stolz sein auf Kompetenz, Professionalität und Problemnähe unserer Beamtinnen und Beamten“, betonte Hofelich mit Blick auf jüngste Diskussionen.

Bei den Gesprächen mit dem Eislinger Revierleiter Klaus Stipp und dem Uhinger Leiter Jürgen Ringhofer ging es um aktuelle Herausforderungen der Polizeiarbeit vor Ort. Zwar gebe es keine klassischen Kriminalitäts-Brennpunkte, jedoch seien die Beamtinnen und Beamte immer häufiger mit respektlosem Verhalten konfrontiert. Zusätzliche Ordnungswidrigkeits-Tatbestände könnten aber entlasten. Neben klassischen Straftaten wie Betäubungsmitteldelikten und Einbrüchen würden die Polizistinnen und Polizisten immer öfter auch zu außergewöhnlichen Delikten gerufen. Insgesamt sei außerdem das Thema Überstunden von Bedeutung. Denn diese seien im fordernden Polizeialltag schwer auszugleichen. Hofelich versprach, bei diesem Thema als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag nachzuhaken: „Wir brauchen hier eine Lösung, denn der Dienst der engagierten Polizistinnen und Polizisten für unsere Sicherheit muss auch finanziell angemessen gewürdigt werden“, sagte der Sozialdemokrat.

 

09.07.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sascha Binder: ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere Stadt ist die Schließung ein harter Schlag"

 

Der Geislinger SPD Landtagsabgeordnete nimmt Stellung zur geplanten Schließung des Odelo Werkes in Geislingen. ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere gesamte Stadt ist die geplante Schließung ein harter Schlag" macht Binder auf die Bedeutung aufmerksam.

Gestern hat sich Binder bereits in einem Gespräch mit dem zuständigen Gewerkschaftssekretär Manuel Schäfer über die genauen Entwicklungen informiert. ,,Belegschaft und Betriebsrat vor vollendete Tatsachen zu stellen, geht gar nicht. Wir haben Regeln für die Mitbestimmung in unserem Land und diese müssen eingehalten werden"., unterstützt Sascha Binder die Kritik von IG Metall und Betriebsrat an der Vorgehensweise der Unternehmensleitung. Nun sei es notwendig, dass die Geschäftsleitung an den Verhandlungstisch kommt und mit dem Betriebsrat verhandelt. ,,Verhandeln wird der Betriebsrat, aber wir Geislingerinnen und Geislinger dürften nicht schweigen, sondern wir sollten die Belegschaft dort unterstützen, wo sie uns brauchen" macht der Geislinger Sascha Binder die Verantwortung der ganzen Stadt deutlich.
 

 

05.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Ein „Wumms für den Sport“: Baehrens und Hofelich freuen sich über 600 Millionen Euro zusätzlich für Sport

 

Die Göppinger SPD-Abgeordneten Heike Baehrens und Peter Hofelich begrüßen die zusätzlichen Fördermittel, von denen auch Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen profitieren können. „Es ist besonders wichtig, dass trotz Corona Schwimmbäder, Bolzplätze und Turnhallen saniert werden können“, betonen die beiden Abgeordneten. Dazu sei der jetzt verabschiedete Beschluss ein wichtiges Zeichen.

Durch die Aufstockung des Sanierungsprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ um 600 Millionen Euro seien die Investitionen in den kommunalen Sport mehr als verdoppelt worden, unterstreicht die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Jetzt komme es darauf an, die Sportinfrastruktur zu stärken und dafür zu sorgen, dass in den Turnhallen nicht der Putz von den Wänden bröckelt. „Dass der Bund die Kommunen nicht im Stich lässt und diese Rekordsumme investiert, kann auch Städten und Gemeinden im Filstal zugutekommen“, betont Baehrens mit Blick auf den Investitionsbedarf vor Ort.

 

03.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Endlich die Entgeltlücke schließen

 

Die Bekämpfung der Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen bleibt eine große Herausforderung. Darauf hat die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in einem Brief an die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hin gewiesen und angekündigt, die Arbeitgeber bei der Durchführung der betrieblichen Prüfverfahren weiter zu unterstützen.


In dem Schreiben an den AfA-Kreisvorsitzenden Klaus-Peter Grüner heißt es unter anderem, dass schon „45 Prozent der Arbeitgeber ihre Entgeltstrukturen  freiwillig auf geschlechtsspezifische Ungleichheiten  analysiert“  hätten und damit der gesetzlichen Aufforderung gefolgt wären. „Die Schließung der Ent-geltlücke ist Voraussetzung für die Gleichstellung von Männern  und Frauen am Arbeitsmarkt“,  betonte Grüner und begrüßte, dass die Bundesregierung durch Bereitstellung von „Informations- und Beratungsangeboten“ die Anwendung des Auskunftsanspruchs, wie er im Gesetz vorgesehen ist, weiterhin gezielt unterstützen will.

 

02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Grundrente verabschiedet: Verbesserung für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner

 

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat und trotzdem nur über eine sehr geringe Rente verfügt wird in Zukunft mehr Rente erhalten. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt. "Die Grundrente kommt! Das ist gut für alle, die lange Jahre  gearbeitet, aber wegen ihres geringen Verdienstes nur niedrige Rentenbeiträge leisten konnten", ist die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens überzeugt. Baehrens macht die Änderungen durch die Grundrente an einem einfachen Beispiel deutlich: "Eine Floristin, die 40 Jahre lang gearbeitet hat aber in dieser Branche nur die Hälfte des Durchschnittslohns verdient hat, bekommt bisher eine Rente in Höhe von 547 Euro. Mit der Grundrente werden es 966 Euro, also 419 Euro mehr sein."

Die SPD hatte die Grundrente in der Bundestagswahl 2017 gefordert und anschließend in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. "CDU/CSU haben in dieser Legislaturperiode immer wieder versucht, die Grundrente aufzuschieben oder einzuschränken. Ich bin froh, dass wir nun unser Rentensystem um diese wichtigen sozialen Baustein ergänzt haben, der vor allem Frauen zugutekommt", so Baehrens.

 

01.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Nur unzureichende Erhöhung des Mindestlohns geplant

 

Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen , hat tief enttäuscht bedauert, dass die zuständige Kommission nur eine Anhebung des Mindest-lohns auf 10,45 Euro in drei Stufen empfohlen hat. „Da fällt einem nur ein, dass die Kommissionsmitglieder selbst einmal einen Monat lang für nur 10,45 Euro pro Stunde arbeiten sollten, um überhaupt nachempfinden zu können, was ein derart bescheidener Mindestlohn für die Betroffenen bedeutet“, erklärte der Chef der Arbeitsgemeinschaft  für Arbeitnehmerfragen in der SPD.


Er hoffe inständig, so der AfA-Vorsitzende, dass Arbeitsminister Heil der Empfehlung der Kommission nicht folgt, sondern einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde in die Gesetzesvorlage schreibt. Stimmt die CDU dem nicht zu, zeigt sie, dass ihr die Interessen der Geringverdiener nicht wirklich am Herzen liegen“, erklärte Grüner in einer Pressemitteilung.

 

30.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens MdB freut sich mit Bundestagsfanclub über VfB-Aufstieg

 

Am Rande einer vollen Sitzungswoche war es dem VfB-Bundestagsfanclub trotzdem wichtig der Mannschaft zum Aufstieg in die 1. Bundesliga zu gratulieren. "Wir freuen uns, unseren Verein in der kommenden Saison nicht nur im Mercedes-Benz-Stadion sondern auch gleich zweimal in Berlin unterstützen zu können - hoffentlich wieder mit Publikum", so die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Auch der Göppinger CDU-Stadt- und Regionalrat Jan Tielesch freute sich in seiner Funktion als Vorsitzender des VfB-Bundestagsfanclubs mit den Abgeordneten.

 

23.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD diskutiert mit Vize-Fraktionschefin: „Beschäftigte dürfen nicht die Leidtragenden sein"

 

Auf Einladung der Göppinger SPD-Kreisvorsitzenden Sabrina Hartmann haben vor wenigen Tagen zahlreiche Interessierte aus dem Landkreis Göppingen bei einer Telefonkonferenz mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Katja Mast MdB, über das aktuelle Konjunkturpaket diskutiert. Dabei wurde deutlich, wie brenzlig die Situation in vielen Unternehmen vor Ort zurzeit sei – und welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden müssen, um Beschäftigte zu schützen. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht die Leidtragenden der Corona-Krise sein“, betonte Sabrina Hartmann mit Blick auf die Bedeutung des Konjunkturpaketes.

„Ganze Branchen haben existenzielle Sorgen und wissen in Teilen nicht, wie es weitergehen soll“, skizzierte Hartmann in ihrer Einführung zur aktuellen Situation. Um dieser Unsicherheit Abhilfe zu schaffen, habe der Bund „das größte Konjunkturpaket aller Zeiten geschnürt“, betonte die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete und Fraktions-Vizechefin Katja Mast: „Das Konjunkturpaket trägt massiv die Handschrift der SPD“, sagte Mast hinsichtlich der Regelungen zum Schutz von Beschäftigten. Ob beim massiv aufgestockten Kurzarbeitergeld, bei Förderungen für die Zulieferindustrie oder bei der Übernahme von Gewerbesteuer-Ausfällen in den Kommunen: Ziel sei es, die Folgen der Krise aufzufangen, Unternehmen bei Innovationen zu unterstützen und Arbeitsplätze vor Ort zu sichern.

 

21.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Mobilitätsprämie bringt ein Stück mehr Gerechtigkeit

 

Nicht nur die Pendlerpauschale wird 2021 erhöht, auch die Geringverdiener können mit einer Mobilitätsprämie rechnen. Darauf hat  die Arbeitsgemein-schaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in einer Pressemitteilung  hingewiesen. 
In den Genuss der Mobilitätsprämie kommen die Geringverdienerab 2021. Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen,  betont, dass das Bundes-finanzministerium davon ausgehe, dass die Mobilitätsprämie 4,9 Cent pro zu-rück gelegten Kilometer Arbeitsweg betragen wird. Begünstigt werden davon laut AfA etwa 250.000 Beschäftigte, die mit ihrem Einkommen unter den steu-erlichen Freibetrag zu liegen kommen.

Die AfA erläutert dies an einem, Beispiel: Ein verheirateter Arbeitnehmer hat ein im Prinzip zu versteuerndes Einkommen von nur 18.000 Euro im Jahr. Da er damit unter dem Grundfreibetrag liegt, der für Verheiratete 18.816 Euro (für Ledige 9408 Euro) beträgt, muss er keine Einkommensteuer bezahlen und kann folglich auch keine Pendlerpaushale von der Steuer absetzen. Dennoch muss er als Pendler den Arbeitsweg aus seinem bescheidenen Einkommen finanzieren.

 

 

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Binder und Hofelich verurteilen Gewalt in Stuttgart: „Respekt und Dank gilt den Polizeibeamten im Einsatz“

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, zeigen sich entsetzt über die Plünderungen und Auseinandersetzungen in der Landeshauptstadt. Dort wurden am Wochenende auch Polizeibeamte des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz eingesetzt. „Allen Polizisten gebührt Dank und Rückhalt. Es darf null Toleranz für Kriminelle geben, die Gewalt ausüben und Geschäfte plündern“, betonen die Sozialdemokraten.

In den Gewalttaten, die in der Nacht auf Sonntag in Stuttgart verübt wurden, sehen die Abgeordneten einen „feindlichen Akt gegen unseren Rechtsstaat“. Wer willkürlich Polizisten angreife, Sachbeschädigungen begehe und Geschäfte plündere, müsse die ganze Kraft unseres Rechtsstaats spüren. „Jetzt geht es darum, den Hintergrund der Ausschreitungen aufzuklären, damit unsere Justiz die Täter strafrechtlich zur Verantwortung ziehen kann. Deshalb habe ich eine Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag beantragt“, so Fraktionsvize Sascha Binder. Ohnehin sei rücksichtsloses Verhalten von einzelnen Ansammlungen am Wochenende schon seit geraumer Zeit ein Problem.

 

18.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA zur Pendlerpauschale: Licht und Schatten

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Göppingen hat  begrüßt, dass die Pendlerpauschale, die steuerlich für den Arbeitsweg geltend gemacht werden kann, ab 2021 ab dem 21. Entfernungs-kilometer auf 35 Cent angehoben wird.


„Das wurde auch höchste Zeit“, erklärte dazu der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung. „Damit werden Arbeitnehmer-innen und Arbeitnehmer mit einem  längeren Fahrweg zur Arbeit spürbar ent-lastet, zumal mit den bisherigen 30 Cent nicht einmal ein Kleinwagen kosten-deckend betrieben werden kann“, fügte er hinzu. Die AfA erwartet jedoch, dass bei den weiteren Beratungen auch für die kür-zeren Fahrwege unter 21 Kilometern eine Anpassung der Pendlerpauschale erfolgt, denn, so die AfA,  „die Grundkosten sind nicht unterschiedlich, gleich welche Fahrleistung erbracht wird“. „So gesehen ist es eine gute, aber nur eine halbe Sache“,  betont Grüner den eingeschlagenen Weg, „auf dem den Gesetz-geber aber der Mut zur fairen und umfassenden steuerlichen Behandlung des Arbeitsweges verlassen zu haben scheint“. 
 

 

09.06.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Konjunktur- und Zukunftsprogramm des Bundes und fordert rasche Umsetzung

 

„Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung ist sowohl ein ehrgeiziges Hilfspaket für Arbeitnehmerschaft und Unternehmen als auch ein Zukunftspaket, das unseren Städten, Gemeinden und dem Landkreis Göppingen Chancen ermöglicht“, freute sich Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier.

„Für E-Fahrzeuge steigt die Förderung des Bundes bis auf das Doppelte. Davon kann die in unserem Kreis so wichtige Zulieferindustrie profitieren“, merkte Kreisrat Rainer Kruschina an. Für den Landkreis Göppingen müsse nun geprüft werden, wie die Ladeinfrastruktur ausgebaut wird. Zudem freute sich Kreisrat Kruschina als Aufsichtsrat der Kreisbau Filstal über die erhöhten Fördermöglichkeiten energetischer Gebäudesanierung als klares Zeichen für Umwelt und Wirtschaft.

 

09.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD tritt weiter für gebührenfreie Kindergärten im Filstal ein:  „Familien vor Ort wirksam entlasten“

 

„Wegen der enormen Auswirkungen der Corona-Krise ist es heute wichtiger denn je, Familien wirksam zu unterstützen“, betont die Göppinger SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die aktuelle Diskussion. Deshalb werde sich die Kreis-SPD auch in Zukunft dafür einsetzen, dass junge Familien im Landkreis Göppingen bei den mitunter hohen Kindergärten-Beiträgen entlasten werden. Dass zahlreiche Organisationen im Land von Gewerkschaften bis Sozialverbänden ihre Unterstützung für dieses Ziel zugesagt haben, wertet Hartmann als positives Zeichen.

Gerade angesichts der aktuellen Krise müsse es noch stärker darum gehen, den gesellschaftlichen Willen zur Unterstützung von Familien in den Mittelpunkt zu stellen. „Die Familien stehen in Zeiten der Corona-Pandemie vor ganz besonderen Herausforderungen. Für uns ist es wichtig, Familien in dieser Zeit und auch darüber hinaus wirksam zu entlasten“, so Hartmann.

 

09.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

SozialdemokratInnen aus dem Landkreis Göppingen setzen Zeichen gegen Rassismus

 

Gemeinsam mit zahlreichen engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Göppingen haben am Montagnachmittag, 8. Juni 2020, auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung gesetzt. Gemeinsam mit dem Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und der SPD-Kreisvorsitzenden Sabrina Hartmann sprachen sich Juso-Kreisvorsitzender Max Yilmazel, die Göppinger Ortsvereinsvorsitzende Hilde Huber und Juso Dennis Bagautdinov in ihren Reden gegen Rassismus und Hass aus. 

 

 

04.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Göppingen begrüßen Konjunkturpaket

 

Die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen freuen sich über die Ergebnisse des Corona-Konjunkturpaketes. Damit sei eine spürbare Erleichterung für Familien möglich und ein wichtiger Impuls zum Wiederaufschwung unserer Wirtschaft, betont die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Die Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, begrüßen die deutliche Unterstützung für die Kommunen im Landkreis. Insgesamt 130 Milliarden Euro stehen für Investitionen zur Verfügung. Neben einer Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 bzw. fünf Prozent wird auch das Kindergeld einmalig um 300 Euro aufgestockt.

Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens unterstreicht, das Konjunkturpaket sei die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen. „Das Paket sorgt für wichtige Investitionen in Zukunftstechnologien, für Binnennachfrage und Liquiditätshilfen für Unternehmen. Diese drei Bereiche sind entscheidend, um auch vor Ort den Folgen der Corona-Krise zu begegnen“, sagt Baehrens. Die Senkung der Mehrwertsteuer werde zudem für mehr Konjunktur sorgen. „Es geht darum, soziale Härten abzufedern, um mittelfristig Wirtschaft und Kommunen zu stärken“, so die Sozialdemokratin. Außerdem werde kräftig in die Entwicklung von ÖPNV, Elektromobilität und Digitalisierung investiert.

 

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Schrittweise Öffnung von Schulen und Kindergärten: MdL Peter Hofelich fordert verlässliche Perspektive für Familien

 

Besonders für Kinder und ihre Familien haben sich die Corona-Auswirkungen zu einer großen Belastung entwickelt. Deshalb fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Blick auf die angekündigten Schul- und Kitaöffnungen eine bessere Unterstützung von jungen Familien vor Ort: „Familien muss dringend eine verlässliche Perspektive gegeben werden. Denn Kinder haben Rechte auf Bildung, Teilhabe und Freizeit und bedürfen einer besonderen Förderung“, betont Hofelich: „Ankündigungen von Frau Eisenmann hatten wir schon einige“. Zur Sicherung von Nachhilfe an den Schulen sei jetzt ein Förderpaket von zehn Millionen Euro nötig. Zudem sollte ein runder Tisch mit Kommunen, Trägern und Gewerkschaften einberufen werden, um die Umsetzung der Öffnung zu klären.
 

Wichtig sei nun ein klares Konzept der Landesregierung, wie Kommunen und Bildungseinrichtungen ihre Entscheidungsspielräume nutzen können, unterstreicht Hofelich. Auch wenn bei Schulen und Kindergarten im Kreis Göppingen der Betrieb übergangsweise wieder angelaufen sei, bräuchten „Familien einen klaren Plan, wie es jetzt weitergeht. Hier muss Grün-Schwarz endlich liefern!“ Koalitionsinterne grüne Kritik an der Ministerin sei vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig. Vor allem müsse nun ein Konzept für all jene Zeiten, zu denen Kinder und Jugendliche nicht in Kita und Schule sein können, entwickelt werden: „Es muss gelingen, individuelle Lern- und Vertiefungsphasen umzusetzen, damit Zeiten vor Ort und Phasen zuhause sinnvoller aufeinander abgestimmt werden“, so der Sozialdemokrat. Er danke den vielen Schulleitungen und Kollegien, welche bisher schon und aus eigener Kraft guten Kontakt zu den Kindern gehalten haben. 

 

30.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA kritisiert CDU-Wirtschaftsflügel: Finger weg vom Mindestlohn!

 

Die AfA,  Arbeitnehmerorganisation der SPD, hat den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der  CDU, den Mindestlohn absenken zu wollen, in aller Schärfe kritisiert. 

Damit, so heißt es in einer AfA-Pressemitteilung,  werde die Kooperationsbereitschaft von SPD und Gewerkschaften während der gegenwärtigen Krise ohne Grund konterkariert. Die AfA stimmt vielmehr mit der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer überein, die dazu eindeutig erklärt hat, dass es nicht in Frage komme, die Bewältigung der Probleme auf dem Rücken von Arbeitnehmern auszutragen.

Die AfA bewertet den zwar von der Parteispitze umgehend abgeräumten Vorschlag vorderhand als erledigt , sieht in dem Vorgang aber ein eindeutiges Signal für die Zukunft, dass die Wirtschaftskreise der CDU  sich zum Ziel gesetzt haben, erarbeitete soziale Standards abzubauen. „Im Übrigen hat der Mindestlohn nicht – wie von der CDU stets behauptet – zu Verwerfungen am Arbeitsmarkt geführt, sondern sich als zweckmäßige und sinnvolle Maßnahme bewährt. Deshalb gibt es auch keinen Grund, bei den anstehenden Beratungen der Mindestlohnkommission eine Senkung oder keine angemessene Erhöhung vorzusehen“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen.

 

25.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA solidarisiert sich mit Accuride-Beschäftigten

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Kreis Göppingen hat die Geschäftsleitung der Firma Accuride in Ebersbach (ehemals Südrad) aufgefordert, sich an den von ihr mit dem Betriebsrat abgeschlossenen Sozialplan zu halten und die zugesagten Abfindungen vollständig und termingerecht auszuzahlen.

„Mit jeder Abweichung davon verliert die Geschäftsleitung an erheblicher Glaubwürdigkeit“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung. „Die Accuride-Beschäftigten müssten sich ansonsten „ziemlich verkackeiert“ vorkommen, abgesehen davon, dass ein Sozialplan einen einklagbaren Rechtsanspruch  darstelle, "von dem auch hinsichtlich des Fälligkeitstermins nicht einseitig abgewichen werden darf“, fügte Grüner hinzu.

 

18.05.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Abgeordnete fordern einen Schutzschirm für Kommunen

 

Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen für Städte und Gemeinden gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die baden-württembergischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, die von Bund und Land zu stemmen sind.

"Gerade in Krisenzeiten müssen unsere Kommunen voll handlungsfähig sein. Um die höheren Lasten schultern zu können und geplante kommunale Investitionen nicht zu gefährden brauchen Sie finanzielle Unterstützung. Wenn Städte und Gemeinden vor Ort weniger leisten können, spüren das die Bürgerinnen und Bürger sofort", erläutert die Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens. 

 

15.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Reaktivierung von Nebenstrecken: SPD-Landtagsabgeordnete sehen Chancen zur Förderung der Boller Bahn

 

Nachdem eine Untersuchung des Verkehrsministeriums vor Kurzem 15 Nebenstrecken ausgewählt hatte, um dort bis zum Herbst eine Reaktivierung vertieft zu prüfen, haben die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen, Göppingen und Kirchheim jetzt genauer nachgefragt. Neben der Frage einer möglichen Finanzierung wollten Sascha Binder, Peter Hofelich und Andreas Kenner vom Verkehrsminister erfahren, welchen Stellenwert das Ministerium einer Reaktivierung der Voralbbahn und der Weiterführung nach Kirchheim beimesse und wie dies finanziert werden könne. Die Reaktivierung mitsamt einem möglichen Lückenschluss würden weiterhin geprüft, hat der Minister jetzt bekanntgegeben. Beträchtliche finanzielle Unterstützung könne indes vom Bund kommen.

Auch wenn zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine endgültigen Ergebnisse vorliegen, sei die Untersuchung zur Boller Bahn grundsätzlich eine positive Nachricht. Schließlich kämen laut Verkehrsminister all jene Strecken für eine Reaktivierung in Frage, die an Schultagen mindestens 1.000 Fahrgäste erwarten ließen. „Jetzt geht es darum, bis zum Herbst starke Fakten und breite Unterstützung entlang der Strecke und in den beiden Raumschaften weiter zusammenzutragen“, betont der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich, zumal der Richtwert für eine mögliche Reaktivierung keine unerreichbare Größenordnung darstelle. „Da sehe ich jetzt auch die Schulstadt Göppingen in einer aktiveren Rolle“, unterstreicht Hofelich.

 

12.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD fordert Klarheit über weitere Lockerungen für Vereine im Kreis Göppingen

 

Die bisher getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigen Wirkung. „Es gilt, den Menschen zu danken, dass sie sich so gut an die Regeln gehalten haben. Nur so war es möglich, eine Überforderung des Gesundheitssystems bisher zu verhindern“, sagt Sabrina Hartmann,  SPD-Kreisvorsitzende Göppingen. „Jetzt muss es darum gehen, wie unser Leben wieder aufgenommen werden kann, ohne gleichzeitig die Erfolge zu gefährden“, so Hartmann.
 
„In vielen Bereichen fehlt nach wie vor Klarheit darüber, wie genau die Lockerungen aussehen. Das betrifft vor allem den Bereich der Kultur und die zahlreichen Vereine, die einen großen Beitrag für das Leben in den Städten und Gemeinden leisten“, so die SPD-Chefin. „Die Vereine brauchen Klarheit darüber, welche Aktivitäten unter welchen Voraussetzungen möglich sind. Das betrifft auch die Frage nach Musikunterricht, Orchester- oder Chorproben“, betont Benjamin Christian, stellvertretender Kreisvorsitzender. Aber auch für alle anderen Vereinsarten sind nach wie vor viele Fragen offen. „Viele treibt die Frage um, ob beispielsweise Zeltlager möglich sind oder Schwimmunterricht in den Freibädern stattfinden kann. Hier muss die Landesregierung dringend Klarheit schaffen, denn diese Fragen haben neben der hohen Bedeutung für das soziale Leben häufig auch Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Vereine“, so Hartmann.

 

11.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion übt Kritik an Landesregierung

 

Bei der ersten Präsenzsitzung der SPD-Kreistagsfraktion im Helfensteinsaal des Landratsamtes seit Ausbruch der Corona-Pandemie stand in erster Linie das Krisenmanagement der Landesregierung und dessen Auswirkung auf den Landkreis und die einzelnen Gemeinden im Mittelpunkt.

„Neue Verordnungen der Landesregierung kommen erst Samstag und Sonntag in den Gemeinden an und sollen oft schon zum Beginn der Woche umgesetzt werden. Es ist nicht zu verstehen, warum die Landesregierung nicht besser auf die nächsten Schritte vorbereitet ist“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier.  

Der Ebersbacher Bürgermeister und Kreisrat Eberhard Keller machte dies am Beispiel der Freiluftsportanlagen deutlich. „Die Landesregierung verkündet die Öffnung ab 11. Mai gibt aber keine Informationen zu Hygienevorgaben, Gruppengrößen und zulässigen Trainingsformaten. Die Gemeinden werden somit mit der reinen Ankündigung alleine gelassen“, kritisiert Keller.

 

09.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sascha Binder und Peter Hofelich begrüßen Sportstättenförderung für den Landkreis Göppingen

 

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), begrüßen die Förderung von Sportstätten im Landkreis Göppingen. „Die angekündigte Förderung von Projekten in Göppingen und Heiningen ist ein sehr gutes Zeichen für unseren Landkreis“, betonen Hofelich und Binder. Schließlich ziehen die Fördergelder weitere Investitionen nach sich und kommen damit auch dem Handwerk vor Ort zugute.

Insgesamt sollen demnach 581.000 Euro in den Landkreis fließen, davon 161.000 Euro für die Sanierung der Umkleiden der Sporthalle der Albert-Schweitzer-Schule Göppingen sowie 420.000 Euro für die Sanierung der Heininger Voralbhalle. „Es ist von großer Bedeutung, dass damit die Infrastruktur des Sports vor Ort gestärkt wird“, betont Peter Hofelich mit Blick auf die Förderung. Schließlich hätten öffentliche Investitionen auch für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung einen hohen Stellenwert. „Investitionen in den Sport sind immer auch Investitionen in Gesundheit und Gemeinwohl“, unterstreicht Fraktionsvize Sascha Binder. Umso wichtiger seien die nun angekündigten Fördermittel für Heiningen und Göppingen.
 

 

06.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Gastronomie im Kreis Göppingen: MdL Peter Hofelich plädiert für verbindlichen Stufenplan zur Öffnung

 

Vor allem die Gastronomie und Hotellerie ist von den Corona-Beschränkungen hart getroffen. Bund und Land haben mit dem Sofortprogramm zügig reagiert und manchen Gastronomen über einen Zuschuss des Staates eine Brücke für einige Wochen gebaut. Dazu kamen günstige Kredite sowie Bürgschaften und nun sogar eine zeitweise halbierte Mehrwertsteuer für Speisen. „Jetzt ist es aber Zeit, wieder das Geschäft aufzumachen und für die Gäste da zu sein. Sicher schrittweise, aber planbar“, sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD). Um für die Betriebe im Kreis Göppingen Klarheit zu schaffen, fordert der Sozialdemokrat jetzt einen konkreten Stufenplan und klare Erklärungen der Landesregierung, um Lockerungen zu planen – in Bayern geschehe dies bereits.
 
„Die Einschränkungen waren nötig, um die Pandemie einzugrenzen und wir haben ihnen als SPD zugestimmt. Der Mensch ist aber ein soziales Wesen und die Branche steht mit dem Rücken zur Wand. Ein Drittel aller Betriebe bangt um die Existenz. Mit sinkenden Fallzahlen und nachlassender Ansteckungsgefahr braucht es jetzt  eine verbindliche und flexible Perspektive für Gastronomie und Hotellerie in unserem Filstal“, betont Hofelich. „Gerade hier bei uns, wo wir mit Landschaft, Historie, Wirtschaftskraft und Gastlichkeit eigentlich gastronomisch punkten können.“ Dies sei auch bei verschiedenen Gesprächen mit Vertretern der Dehoga im Kreis Göppingen deutlich geworden.

 

29.04.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

„Solidarisch ist man nicht alleine“: Kreis-SPD ruft zum 1. Mai zu gesellschaftlicher Solidarität auf

 

„Auch mitten in der Corona-Krise müssen wir dafür sorgen, dass Solidarität unsere Gesellschaft zusammenhält“, betont die Göppinger SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die Tradition des Ersten Mai, dessen Kundgebungen in diesem Jahr ausfallen müssen. Umso wichtiger sei es deshalb, das diesjährige Motto zu beherzigen: „Mit Anstand Abstand halten“.
 

Gerade angesichts der aktuellen Krise, in der viele Beschäftigte ihrer Arbeit nicht mehr wie gewohnt nachgehen können und Sorgen um die Zukunft der eigenen Arbeitsstelle die Menschen umtreiben, sei Solidarität wichtiger denn je: „Auch dieses Jahr geht es am Ersten Mai darum, Verantwortung zu übernehmen und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen einzustehen“, betont Sabrina Hartmann und verweist auf die Auswirkungen der Krise. Vor allem all jene, die um ihre Existenzgrundlage fürchten, bräuchten jetzt die Solidarität der Gesellschaft.
 
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich weist besonders auf den Einsatz für Arbeitnehmerrechte und die Zukunft der Arbeit hin: „Berufliche Weiterbildung ist jetzt das Gebot der Stunde. Die Beschäftigten in Region und Land haben einen Anspruch darauf, dass verbesserte Qualifikationen ebenso schnell sind wie neue Technologien – deshalb muss Weiterbildung über den Tellerrand hinaus ermöglicht werden. Unser Landkreis muss deshalb das Zentrum für die duale Ausbildung und der umfassenden Fortbildung werden.“

 

28.04.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Tag der Arbeit: Erinnerungen in Bildern

 

Beim diesjährigen Tag der Arbeit heißt es in diesem Jahr leider nicht "Hinaus zum 1. Mai" sondern eher "Daheim am 1. Mai". Deshalb haben einige Mitglieder Bilder von vergangenen Maikundgebungen geschickt um so ein kleines Erinnerungsalbum zu schaffen.

 
[27.04.2020]
Roter Mund-Nasen-Schutz: Kreis-SPD bestellt rote Behelfsmasken bei der SAB.
[21.04.2020]
Video-Podcast "Gemeinsam durch die Krise" – Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Sascha Binder.
[21.04.2020]
Video-Podcast "Gemeinsam durch die Krise" – Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Peter Hofelich.
[19.04.2020]
Heike Baehrens MdB zu den aktuellen Corona-Beschlüssen: Wie geht es jetzt weiter?.
[17.04.2020]
MdL Peter Hofelich begrüßt lang ersehnte Meisterprämie.
[11.04.2020]
Frohe Ostern!.
[10.04.2020]
Filstalbahn: Sascha Binder und Peter Hofelich begrüßen Entschädigungen für Pendler.
[09.04.2020]
Dank für Beschäftigte in den Kliniken – SPD-Kreistagsfraktion fordert Unterstützung für Landkreise und Kommunen.
[07.04.2020]
Kreis-SPD startet Video-Podcast „Gemeinsam durch die Krise“.
[27.03.2020]
MdL Peter Hofelich begrüßt Soforthilfe für Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen.
[25.03.2020]
Abgeordnete und Kreis-SPD fordern: "Land muss Gemeinden unterstützen".
[25.03.2020]
Baehrens und Hofelich begrüßen umfassende Soforthilfe-Mittel für Selbständige und Firmen im Kreis Göppingen.
[20.03.2020]
So funktioniert die Juso-Hilfsaktion.
[18.03.2020]
Corona-Krise: Kreis-Jusos sorgen für Unterstützung.
[16.03.2020]
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2020.
[11.03.2020]
MdL Peter Hofelich mahnt zu Besonnenheit: „Mit Augenmaß und Entschlossenheit gegen das Corona-Virus“ .
[06.03.2020]
Kreis-SPD zum Frauentag: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit".
[03.03.2020]
Den digitalen Wandel gestalten – SPD-Kreistagsfraktion besucht Pusch-Data in Eislingen.
[03.03.2020]
Kreis-AfA begrüßt EU-Kampagne gegen Schwarzarbeit.
[28.02.2020]
Kreis-SPD beim Politischen Aschermittwoch mit Bundesminister Hubertus Heil.
[25.02.2020]
Unterrichtsversorgung im Landkreis Göppingen: Binder und Hofelich kritisieren Versorgungslücken.
[25.02.2020]
Benjamin Christian führt weiterhin Schurwald-SPD an – Neuwahl des Vorstands.
[19.02.2020]
Heike Baehrens MdB begrüßt Beschluss: Die Grundrente kommt.
[19.02.2020]
Kreis-AfA: Bei längerer Kurzarbeit Chancen der Weiterbildung nutzen.
[12.02.2020]
Heike Baehrens MdB begrüßt 214,7 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Göppingen.
[06.02.2020]
Sozialdemokraten übergeben Postkarten von Pendlern an Verkehrsminister Hermann.
[06.02.2020]
Kreis-SPD kritisiert Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen scharf.
[04.02.2020]
Kreistagsfraktion und Kreis-SPD lassen beim ÖPNV nicht locker: „Die ÖPNV-Offensive im Landkreis muss weitergehen!“.
[31.01.2020]
Geislingen: Sascha Binder bittet Kultusministerin Eisenmann um Unterstützung in Sachen MiGy.
[30.01.2020]
Neues aus dem Gemeinderat – Haushaltsberatungen 2020 erfolgreich abgeschlossen.
[29.01.2020]
Einladung zum 38. Ebersbacher Forum.
[29.01.2020]
SPD im Kreis Göppingen startet Postkartenaktion zur Filstalbahn – „Wir brauchen endlich konkrete Verbesserungen“.
[24.01.2020]
Betreiberwechsel auf der Filstalbahn: Hofelich und Binder fordern Informationen vom Verkehrsminister.
[19.01.2020]
Reform des Wahlrechts: Kreis-AsF fordert Parität.
[09.01.2020]
Unsere Neujahrsempfänge im Landkreis.
[07.01.2020]
Hofelich und Binder begrüßen Projektvergabe für Mehrgenerationenhaus Salach: "Wir brauchen mehr soziale Investitionen".
[24.12.2019]
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2020!.
[18.12.2019]
Hofelich und Binder kritisieren fehlende Kapazitäten auf der Filstalbahn – „Müssen schnell für Verbesserungen sorgen“.
[13.12.2019]
Kreis-SPD verwundert über CDU-Kritik: „Die abflauende Konjunktur hat nichts mit Gewerbeflächen zu tun".
[13.12.2019]
Kreisrat widerspricht Linken-Regionalrat: Sozialticket soll fortgesetzt werden.
[13.12.2019]
Kreistag: Ausschuss stimmt SPD-Antrag für Studie zur B 297 zu.
[13.12.2019]
Kreis-AsF fordert bessere Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen.
[11.12.2019]
Landkreis Göppingen tritt VVS bei – Widmaier: "Es wächst zusammen, was zusammen gehört".
[10.12.2019]
Kreis-Haushalt: Dritte Lesung von Susanne Widmaier.
[08.12.2019]
SPD-Ortsverein Ebersbach mit neuem Vorstand.
[06.12.2019]
Holpriger Start des Metropolexpress: „Grün-Schwarz muss zur Eheberatung“.
[01.12.2019]
Göppinger SPD-Kommunalpolitiker bei SGK-Jahreskonferenz in Schwäbisch Hall.
[01.12.2019]
AfA Göppingen begrüßt Gründung europäischer Arbeitsbehörde.
[30.11.2019]
Kreis-SPD beschließt Resolution zur Industriepolitik: „Das Filstal muss Produktionsstandort bleiben".
[30.11.2019]
Kreistag: Diskussion über Rekommunalisierung des Müllheizkraftwerks.
[18.11.2019]
SPD-Kommunalpolitiker tagen: „Grün-Schwarz missachtet die kommunale Selbstverwaltung im Land“.
[18.11.2019]
Schurwald-SPD diskutiert über Gemeinde- und Kreishaushalt und fordert Untersuchung für Tunellösung.
[15.11.2019]
Bund erhöht Förderung für Mehrgenerationenhaus in Geislingen.
[13.11.2019]
SPD-Kreistagsfraktion fordert Untersuchung für Buslinie von Deggingen nach Schlat.
[09.11.2019]
Binder und Hofelich warnen vor Kürzungen bei der Schulsozialarbeit.
[09.11.2019]
Haushaltsrede von Susanne Widmaier zum Kreis-Etat 2020.
[25.10.2019]
Göppinger Sozialdemokraten bei Landesparteitag – "Gute Pflege geht uns alle an".
[25.10.2019]
Sozialticket wird fortgeführt – SPD stimmt gegen Preiserhöhung.
[25.10.2019]
AfA kritisiert verbreiteten Verzicht auf Tarifbindung.
[23.10.2019]
Stellungnahme der SPD-Regionalfraktion zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart für das Jahr 2020.
[21.10.2019]
Kreis-SPD trauert um Erhard Eppler: "Seine klugen Analysen werden uns fehlen".
[18.10.2019]
SPD begrüßt Verbesserungen an Schulen durch Digital-Pakt.
[10.10.2019]
SPD-Abgeordnete unterstützen Forderung nach mehr Geld für Schwimmbäder.
[09.10.2019]
"Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit" – Kreis-SPD diskutiert über die Aufgaben des Sozialstaats.
[06.10.2019]
SPD-Kreistagsfraktion geht Strukturprobleme im Landkreis an.
[26.09.2019]
Kreisdelegiertenkonferenz in Salach: "Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit".
[16.09.2019]
IG-Metall-Kundgebungen: Kreis-SPD solidarisiert sich mit Beschäftigten.
[22.07.2019]
SPD begrüßt Beratungen des Verkehrsausschusses – „Werden weiterhin für Reaktivierung der Boller Bahn eintreten“.
[05.07.2019]
Kreistagsfraktion wählt Susanne Widmaier als Vorsitzende.
[16.06.2019]
Baehrens, Binder und Hofelich begrüßen Einwanderungsgesetz als "Meilenstein für den Landkreis Göppingen".
[23.05.2019]
Martin Schulz hält in Geislingen flammendes Plädoyer für Europa.
[17.05.2019]
Martin Schulz am 21. Mai zu Gast in Geislingen.
[10.05.2019]
Sabrina Hartmann einstimmig als Kreisvorsitzende bestätigt.
[01.05.2019]
Einladung zum Europapolitischen Gespräch mit Evelyne Gebhardt, MdEP.
[29.04.2019]
Kreis-SPD ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebung in Göppingen auf.
[25.04.2019]
Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für Harald Kraus.
[18.04.2019]
SPD verabschiedet Kreistagswahlprogramm.
[18.04.2019]
Verkehrsprobleme in Rechberghausen: SPD fordert Machbarkeitsstudie.
[21.03.2019]
„Starkes Team für den Schurwald“ - SPD nominiert Kandidaten zur Kreistagswahl im Wahlkreis 5.
[20.03.2019]
Kreistagswahl: SPD kürt Kandidaten für Süßen, Gingen und Kuchen.
[16.03.2019]
Kreistagliste für Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein nominiert (Wahlkreis 9).
[14.03.2019]
Kandidaten zur Kreistagswahl im Täle nominiert (Wahlkreis 10).
[13.03.2019]
SPD-Kreistagsliste für das Voralbgebiet nominiert (Wahlkreis 6 Heiningen).
[08.03.2019]
SPD-Kreisverband auf dem politischen Aschermittwoch.
[01.03.2019]
SPD im Wahlkreis 7 mit Angriffslust: „Stark besetzte Kreistagsliste und Themen mit Zündstoff!“.
[27.02.2019]
Uhinger und Albershäuser Sozialdemokraten nominierten Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl.
[26.02.2019]
Einladung zum Ebersbacher Forum.
[26.02.2019]
Brigitte Pullmann auf Platz 1 der SPD-Liste.
[22.02.2019]
Kreistagswahl in Ebersbach und Schlierbach: Bürgermeister Keller auf Listenplatz 1.
[21.02.2019]
Für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg.
[19.02.2019]
Susanne Widmaier ist Spitzenkandidatin der Kreis-SPD für die Regionalwahl.
[19.02.2019]
Nachruf Dieter Riegel.
[13.02.2019]
SPD Geislingen nominierte ihre Kandidaten für die Kreistagswahl im Wahlkreis 2.
[08.02.2019]
Neujahrsempfang der SPD Ebersbach.
[08.02.2019]
Die SPD ehrt langjährige Mitglieder.
[04.02.2019]
Der Beitritt des Landkreises Göppingen zur Vollintergration in den VVS ist beschlossen!.
[02.02.2019]
SPD in Stuttgart, den Landkreisen und der Region gegen Fahrpreiserhöhungen im VVS.
[22.01.2019]
Infokampagne für VVS-Beitritt in Uhingen gestartet.
[20.01.2019]
Nominierung der Kreistagskandidaten für den Wahlkreis 1 Göppingen.