SPD Ebersbach

Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Ebersbach. Sie können sich hier über unsere Ziele und Ideen für Ebersbach informieren. Bei Fragen und Anregungen erreichen Sie uns am bequemsten über das Kontaktformular.

 

06.12.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Sascha Binder fordert mehr Verlässlichkeit bei Pandemie-Maßnahmen im Kreis

 

Mit Blick auf das Chaos um die Verschärfung der Corona-Verordnung spricht sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) für mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit aus: „Es kann nicht sein, dass Gastronomie und Hotellerie im Landkreis Göppingen nicht genau wissen, ob nun 2G- oder 2G-Plus-Regeln gelten“, betont Binder zur Diskussion über die neuesten Maßnahmen.

„Mit unklaren Verordnungen in der letzten Minute sorgt die grün-schwarze Landesregierung für Verunsicherung bei den Betrieben und Menschen vor Ort“, sagt Binder und kritisiert das „Verordnungs-Chaos vom Wochenende“. Statt Unklarheit bräuchten Gastronomie und Hotellerie in dieser besonderen Situation mehr denn je verlässliche Informationen, bessere Planbarkeit und schnelle Hilfen, hebt der Abgeordnete hervor. Schließlich gehe es bei den Maßnahmen für viele Betriebe im Landkreis um existenzielle Fragen.

 

03.12.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion will Perspektivwechsel: „Brauchen mehr Engagement für die Zukunft der Jugendlichen“

 

„Wir brauchen in den nächsten Jahren einen Perspektivwechsel zugunsten der Zukunft der jungen Leute im Landkreis“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier. „Aufholen nach Corona“, laute die Devise. Deshalb habe die SPD einen guten Teil ihrer Haushaltsanträge 2022 auf die Zukunftschancen der Jugend gerichtet. „Insbesondere gilt dies für die Ertüchtigung und den Ausbau unserer beruflichen Schulen in Geislingen und Göppingen. Wir sind dort, wie die Städte und Gemeinden an den allgemeinbildenden Schulen auch, gefordert. Aktuell sind wir besonders besorgt, weil die Regierung Kretschmann sich von der unter rot-grün beschlossenen Drittelfinanzierung bei der Schulsozialarbeit wieder klammheimlich verabschiedet. Diese zahlt bei weitem nicht mehr das 2012 vereinbarte Drittel der Personalkosten!“  

Die SPD fordert die Landesregierung deshalb dringend auf, sich verlässlich zu verhalten  und erwartet eine klare Haltung der hiesigen Landtagsabgeordneten von Grünen und CDU. Trotz Inflation und Personalkostenerhöhung stagniere der Landesbeitrag bei 16.700 Euro seitens des Landes, während realistisch 22.000 Euro aus der Landeskasse erforderlich wären. „In den kommenden Jahren wird es eine erhebliche Nachfrage nach nicht-akademischen Berufen geben“, sagte Kreisrat Rainer Kruschina aus Kuchen voraus. „Deshalb brauchen wir eine hohe Aufmerksamkeit und Investitionsbereitschaft des Landkreises bei den beiden beruflichen Schulzentren“.
 

 

28.11.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD: Bezahlbares Wohnen und maßvoller Flächenverbrauch sind miteinander vereinbar

 

Im Rahmen einer Fachveranstaltung hat der SPD-Kreisverband Göppingen gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) und Fachexperten zum Thema Flächenverbrauch und bezahlbarem Wohnraum diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass bezahlbare Wohnungspreise und ein maßvoller Flächenverbrauch zu vereinbaren seien – vorausgesetzt, es werden die richtigen Weichen gestellt. Die Veranstaltung fand unter 2G-Bedingungen nach der zum Zeitpunkt der Veranstaltung geltenden Corona-Verordnung statt.

Auch im Landkreis Göppingen sei der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum weiterhin groß, erklärte die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann bei der Begrüßung. Auch für Menschen mit mittlerem Einkommen oder für junge Familien sei es immer schwieriger, passenden und bezahlbaren Wohnraum zu finden. Gleichzeitig müsse ein verantwortungsvoller Umgang mit Flächen erfolgen, denn es gehe darum, dass auch nachfolgende Genrationen noch in einer intakten Natur und Umwelt leben können. „Umso wichtiger ist es, dass Kommunen Unterstützung bei der Umsetzung von Wohnbauprojekten erhalten. Dazu wäre die Einrichtung einer Landeswohnbaugesellschaft ein wichtiger Schritt im Land, die den Kommunen bei der Entwicklung von Flächen, beispielsweise auch Brachflächen und beim konkreten Wohnungsbau hilft“, betonte die Sozialdemokratin.

 

24.11.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD: Koalitionsvertrag mutig und vorwärtsorientiert

 

Der SPD-Kreisverband Göppingen und die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens begrüßen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, die am Mittwoch in Berlin von SPD, Grünen und FDP vorgestellt wurden. "Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift drei ganz unterschiedlichen Partnern. Gerade in der Verbindung  von sozialer, liberaler und ökologischer Politik will die neue Regierung unter der Führung von Olaf Scholz den notwendigen Fortschritt mit einem hohen Maß an Geschwindigkeit verbinden", ist Heike Baehrens überzeugt und ergänzt: "Das gefällt mir gut." 

Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann ist überzeugt, dass sich die vereinbarten Vorhaben auch positiv auf den Landkreis Göppingen auswirken werden. "Beim Wohnungsbau, der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sowie bei der Digitalisierung und dem Breitbandausbau wurden ambitionierte Ziele vereinbart, die auch hier vor Ort spürbar sein werden", so Hartmann. 

Der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder sieht im Koalitionsvertrag auch ein wichtiges Signal für den Landkreis Göppingen und das ganze Land: "Wir haben die große Chance, den Grundstein dafür zu legen, dass der Industrie- und Innovationsstandort und damit sichere und gute Arbeitsplätze langfristig und nachhaltig gestärkt werden", betont Binder.

 

17.11.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Impfangebote im Landkreis Göppingen: MdL Sascha Binder schreibt an Gesundheitsminister Lucha

 

Nach der Schließung des Göppinger Impfzentrums wünschen sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger im Landkreis dringend schnelle und unkomplizierte Impfangebote zurück. Dazu hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) jetzt in einem Brief an Gesundheitsminister Lucha gewandt. „Es kann nicht sein, dass sich Menschen stundenlang in der Kälte anstellen müssen, um eine Impfung zu ergattern“, betont Binder und fordert mehr mobile Impfteams.

Die Erfahrungen der letzten Tage hätten gezeigt, dass die Nachfrage nach Impfungen deutlich gestiegen sei und die aktuellen Angebote deutlich übersteige: „Impfungen sind der sicherste Weg aus der Pandemie. Deshalb müssen mehr unkomplizierte Angebote zur Verfügung stehen“, macht Binder deutlich: „Ob durch eine Reaktivierung von Impfzentren oder durch deutlich mehr mobile Impfteams: Es darf nicht so bleiben, dass Menschen im Winter stundenlang anstehen müssen, um eine Impfung zu ergattern – zumal die Impfquote auch bei den Erstimpfungen noch deutlich steigen muss.“

 

14.11.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion in Klausur zum Kreishaushalt 2022 – "brauchen zeitgemäße Arbeit und Wirtschaft als Leitschnur"

 

„Es ist offenkundig: Die kommenden Jahre sind für den Landkreis finanziell umso besser zu bewältigen, je mehr gute Arbeit in unserem Landkreis gegeben ist und je mehr ertragsstarkes Gewerbe es gibt. Darauf muss  sich die Kreispolitik konzentrieren. Ein vorauseilend-taktisches Klagen, was wir uns künftig scheinbar nicht mehr leisten können, führt zu keiner Vorwärts-Strategie!“ Dies ist nach der Fraktionsvorsitzenden Susanne Widmaier die sozialdemokratische Botschaft aus der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion zum Kreishaushalt 2022.

Kreisrat Rainer Kruschina aus Kuchen unterstützte den Blick nach vorne: „Wir brauchen ein Umdenken. Ganz wichtig: Berufsgruppen ohne akademischen Hintergrund haben eine gute Zukunft und sollten gerade im Kreis Göppingen Rückenwind bekommen! Da ist der Landkreis insbesondere mit seinen Berufsschulzentren mehr denn je gefordert!“ Die elfköpfige SPD-Kreistagsfraktion ging den von Landrat Wolff und der Kämmerei jüngst eingebrachten Haushaltsentwurf einen Samstag über sorgfältig und kritisch durch.

Die im Vor Corona-Wachstum günstigen Haushalts-Jahre sind vergangen. Gleichwohl zeige das Jahr 2022 noch Ausgeglichenheit. Entscheidend aber: ein neuer und nachhaltiger Aufschwung sei wirtschaftlich bei uns möglich und würde die großen öffentlichen Investitionsaufgaben von Straßen über Schulen bis zu Kliniken stützen. Schlüssel ist, ob die Kreiswirtschaft den Strukturwandel rund um das Automobil, den Klimawandel und den Fachkräftemangel bewältigt. „Die Chancen sind doch da, wenn ich sehe, was die Hochschulen im Landkreis an guten Ideen für Wissens-Transfer liefern“, wirbt Kreisrat Julian Stipp aus Salach. „Und der Landkreis kann doch vorangehen“, so der Göppinger Kreisrat Dr.Michael Grebner, „von mehr PV-Anlagen auf landkreiseigenen Gebäuden bis zu einem dringlichen Ausbau des ÖPNV, wo es bisher scheinbar wirtschaftlich nicht darstellbar ist“.

 

11.11.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Bundestagsfraktion entsendet Heike Baehrens in Hauptausschuss

 

Die Bundestagsabgeordnete und Pflegebeauftragte der SPD Heike Baehrens wurde von ihrer Fraktion für den Hauptausschuss des Deutschen Bundestages nominiert. Der Ausschuss wurde in der ersten Arbeitssitzung des Bundestages am Donnerstag eingesetzt. Ihm gehören 31 Abgeordnete aus allen sechs Fraktionen des Deutschen Bundestages an.

"Die Arbeit im Hauptausschuss ist eine große Ehre. Ich bringe gerne meine parlamentarische Erfahrung in diese wichtige Aufgabe ein. Der Ausschuss ist ein klarer Beleg dafür, dass unser Parlament auch in der Zeit der Regierungsbildung voll handlungsfähig ist", so Baehrens.

Der Hauptausschuss ersetzt bis zur endgültigen Regierungsbildung alle Fachausschüsse. In der Übergangszeit ist er unter dem Vorsitz der Bundestagspräsidentin das wichtigste parlamentarische Gremium. Im Hauptausschuss werden beispielsweise das weitere Vorgehen in der Pandemie, eilige Haushaltsvorlagen und viele weitere Themen beraten. "Insbesondere in der jetzt zugespitzten Phase der Pandemie ist es dringend notwendig, Maßnahmen zum Infektionsschutz weiterzuentwickeln, Krankenhäuser finanziell zu entlasten und Pflegeeinrichtungen und -dienste weiterhin zu unterstützen", unterstreicht Baehrens. 

 

31.10.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich kompromisslos: „Öffentliche Aufträge – privater Anstand“

 

„Wir sind bestürzt, dass bei einer Baustelle mit öffentlicher Auftragsvergabe in unserem Landkreis, der Zoll erhebliche Unregelmäßigkeiten bei Arbeitserlaubnis und Lohnhöhe aufdeckt. Das ist für niemand ein ‚Kavaliersdelikt‘, sondern eine klare Aufforderung, mehr Sicherheitsmechanismen für anständige Arbeitsverhältnisse einzubauen“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier. Die SPD-Kreistagsfraktion hielt deshalb in ihrer jüngsten Sitzung fest: Ein Einsatz des Zolls mit solch gravierenden Verfehlungen, wie bei der Baustelle des Klinikneubaus, darf sich nicht mehr wiederholen.

Beteuerungen genügen nicht. Die rechtliche Verantwortungs-Kette mag beim Einzelunternehmen und dessen Geflecht an ‚Subs‘ liegen. Die politische Verantwortung liegt bei der Klinik-Geschäftsführung und ihrer Bauleitung, sowie am Ende beim Landkreis.  Widmaier: „Eingangskontrollen jeden Morgen bei einem solchen Bauvorhaben mögen nicht durchführbar sein. Aber Unterschriften unter gesetzliche Regelungen, welche auch Sub-Unternehmen binden, sind schon durchsetzbar und vor allem prüfbar und einklagbar !“ Die SPD erwarte hier jedenfalls mehr als Beteuerungen.

 

30.10.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Mangelhafte Unterrichtsversorgung im Kreis Göppingen: MdL Sascha Binder hakt bei Kultusministerin nach

 

Nach zahlreichen Zuschriften betroffener Eltern hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) jetzt mit einem Brief und einer parlamentarischen Anfrage an die Kultusministerin gewandt und um deren Unterstützung gebeten. „Es darf nicht sein, dass Unterrichtskürzungen wie an der Bodelschwingh-Schule in Göppingen in Kauf genommen werden“, betont Binder. Es brauche nun schnelle Lösungen für die betroffenen Schülerinnen und Schüler.

Die Unterrichtskürzungen an der Göppinger Bodelschwingh-Schule sieht Binder als Alarmsignal, das keinesfalls zur Regel werden dürfe. „Es ist keine Lösung, dass wegen fehlender Lehrerinnen und Lehrer Stundenpläne zusammengestrichen werden“, macht Binder deutlich und fordert mehr Bemühungen, um Ausfälle auszugleichen. Dabei könnten pensionierte Sonderpädagogen zurückgeholt oder weit fortgeschrittene Studierende angeworben werden. Auch Pädagoginnen und Pädagogen anderer Laufbahnen könnten einspringen. Schließlich hatte eine Anfrage der Landtags-SPD vor Kurzem ergeben, dass landesweit rund 720 Sonderpädagogik-Deputate nicht besetzt sind – die Folgen dieses Mangels erleben jetzt die betroffenen Schülerinnen und Schüler der Bodelschwingh-Schule in Göppingen.

 

28.10.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Neubaustrecke Ulm-Wendlingen: Sascha Binder bei letztem Spaziergang über Filstalviadukt

 

Auf Deutschlands dritthöchster Eisenbahnbrücke spazieren zu gehen, ist ein besonderes Erlebnis. Die letzte Gelegenheit, in luftiger Höhe die Baufortschritte beim Filstalviadukt nahe Mühlhausen in Augenschein zu nehmen, nutzten jetzt der Landtagsabgeordnete Sascha Binder und sein Ulmer Parlamentskollege Martin Rivoir. In gut einem Jahr soll die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen in Betrieb gehen, dann werden nur noch Züge auf der 85 Meter hohen Brücke verkehren.

 

Seit dem Baubeginn haben sich Binder und Rivoir regelmäßig vor Ort einen Überblick über die Arbeiten auf der größten Baustelle der Region verschafft. In diesem Jahr führt der pensionierte Ulmer Ingenieur Peter Schmidberger die Besuchergruppe um die beiden Abgeordneten über die Filstalbrücke. Sie verbindet den Steinbühltunnel (4,8 km Länge) mit dem Boßlertunnel (8,8 km Länge) – zwei von insgesamt neun Tunnelbauwerken auf der 60 Kilometer langen Strecke von Ulm bis zum Bahnknotenpunkt Wendlingen. 

 

26.10.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD verabschiedet langjährigen Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

 

Eine Ära geht zu Ende – zumindest in der Landespolitik: Am Sonntag hat der SPD-Kreisverband Göppingen den langjährigen Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich bei einem Festakt in der Göppinger Stadthalle verabschiedet. Dabei ließ es sich die zahlreich angereiste Polit-Prominenz aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik sowie Vertretende verschiedener Organisationen und Institutionen nicht nehmen, den Sozialdemokraten für sein langjähriges Wirken zu würdigen.

Peter Hofelich, der den Wahlkreis Göppingen von 2006 bis 2021 über 15 Jahre als Landtagsabgeordneter in Stuttgart vertreten hatte, wurde dabei vor allem für seine große politische Expertise und offene Bodenständigkeit gleichermaßen geehrt. Zahlreiche politische Weggefährten von SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzendem Andreas Stoch bis hin zu Bundestagsabgeordneten und Landespolitikern würdigten Hofelich als hoch geschätzten und kompetenten Sozialdemokraten, an dem landespolitisch kein Weg vorbei führte. 

 

25.10.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Göppinger Delegierte vertreten SPD-Kreisverband bei Freiburger Landesparteitag

 

Bei ihrem Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt. Dabei waren auch die Delegierten aus dem SPD-Kreisverband Göppingen gemeinsam mit dem Geislinger Landtagsabgeordneten und Generalsekretär der Landes-SPD Sascha Binder, die sich durch den Rückenwind aus Berlin im Landkreis Göppingen gestärkt sehen. Denn mit der erneut gewählten Göppinger SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens sei der Landkreis auch in den nächsten vier Jahren stark in Berlin vertreten.

„Wir haben die Chance genutzt, um neue Impulse für eine Regierung des Fortschritts zu setzen – nicht nur im Bund, sondern auch in Baden-Württemberg“, zog die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann Bilanz nach dem Parteitag. Dabei sei der jüngste Rückenwind aus Berlin auch im Landkreis Göppingen ein starkes Signal für mehr soziale Politik. „Mehr soziale Politik wie die gebührenfreie Kita, mehr bezahlbaren Wohnraum und zukunftsfähige Arbeitsplätze wird es auch im Land nur mit einer starken SPD geben“, so Hartmann. Mit viel Zuspruch für eine fortschrittliche Politik könne jetzt ein echter Neustart gelingen, der auch im Land dringend notwendig ist. 

 

25.10.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder fordert mehr Personal für Kindergärten: „Das Land darf Kommunen und Träger nicht alleine lassen“

 

Im Südwesten gibt es immer öfter nicht genug Personal in Kitas und Kindergärten – und auch vor Ort im Wahlkreis Geislingen fehlen vielerorts Erzieherinnen und Erzieher. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) setzt sich deshalb für ein Sofortprogramm ein, um Kindergärten besser zu unterstützen. „Es darf nicht sein, dass wegen Personalmangels Aufsichten nicht zu jeder Zeit gewährleistet sind“, betont Binder mit Blick auf die in der vergangenen Woche veröffentlichte Umfrage unter Kita-Leitungen.

Vor allem die Personalengpässe bei Erzieherinnen und Erziehern stellen für viele Kindergärten ein großes Problem dar. „Das Land muss mehr Geld in die Hand nehmen und darf die Träger und Kommunen in dieser Situation nicht alleine lassen“, macht der Geislinger Abgeordnete deutlich und fordert Maßnahmen gegen die Personalnot. Um mehr Personal zu gewinnen, könnten ein Sofortrückkehrprogramm und ein Aufstockungsbonus Anreize schaffen. Auch eine Entlastung der Kita-Leitungen sei nötig, die zuletzt durch die Corona-Pandemie zahlreiche zusätzliche Aufgaben übernehmen mussten.

 

29.09.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD freut sich über Wahlerfolg: „Ein starkes Ergebnis für soziale Politik im Landkreis“

 

Die Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen freuen sich über den Ausgang der Bundestagswahl und das erneute Mandat für ihre langjährige Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). „Die starken Zugewinne bei Erst- und Zweitstimmen sind nicht nur ein klares Votum für eine SPD-geführte Bundesregierung, sondern auch eine große Wertschätzung für das Engagement unserer Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens“, betont die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.

Nun stünden die Chancen gut, in einem Ampel-Bündnis unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz für mehr Respekt, soziale Politik und wirksamen Klimaschutz einzutreten, heben die Sozialdemokraten hervor. „Dass unser Landkreis dabei auch in Zukunft von Heike Baehrens kompetent in Berlin vertreten sein wird, ist ein starkes Zeichen für die Menschen vor Ort“, unterstreicht der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder. Das Wahlergebnis sei eine große Anerkennung für die Arbeit von Heike Baehrens im Deutschen Bundestag und belege eindrucksvoll die Wechselstimmung im Land.

 

29.09.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

B10-neu zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost: Baubeginn verzögert sich weiter 

 

Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 10 zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost wird nicht vor Ende 2024 erfolgen. Das geht aus einer Antwort des Landesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sascha Binder hervor. Hintergrund von Binders Initiative ist eine im Juni erfolgte Bürgerinformation des Regierungspräsidiums Stuttgart über den aktuellen Planungsstand der Neubaumaßnahme. Die Behörde hatte dort über Planänderungen zu den Anschlüssen im Bereich Geislingen/West und Geislingen/Mitte berichtet.

Der Geislinger Wahlkreisabgeordneten ist besorgt, dass dadurch die Leistungsfähigkeit und die Entlastungswirkung der B 10-neu erheblich beeinträchtigt werden könnte. Auch angekündigte Verzögerungen bis zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens sowie Spekulationen über eine möglicherweise nicht sichergestellte Finanzierung eines bis 2025 terminierten Baubeginns, hätten in der Raumschaft erhebliche Irritationen ausgelöst, so Binder. 
 

 

19.09.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Jürgen Peters vom „Team Sascha Binder“ gewinnt beim Stadtradeln – gemeinsam rund 2.500 Kilometer erradelt 

 

Gleich doppelten Grund zur Freude gibt es beim Stadtradeln in diesem Jahr für  das „Team Sascha Binder“. Denn neben zahlreichen erradelten Kilometern stammt diesmal auch einer der Gewinner des jüngsten Stadtradelns aus dem Team: Der Geislinger Jürgen Peters erradelte im Alleingang fast 1.500 Kilometer und wurde jetzt als einer der fünf Glücklichen (von ingesamt 2.000) aus der Lostrommel gezogen.

„Radfahren ist nicht nur gesund, sondern auch ein wichtiger Beitrag zu mehr Klimaschutz vor Ort“, erklärt der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) und gratuliert Jürgen Peters herzlich zum Gewinn: „Besonders freut mich, dass in diesem Jahr einer der Gewinner aus meinem Team gekürt wurde. Insgesamt haben wir im aktuellen Durchgang mit fünf Teammitgliedern knapp 2.500 Kilometer per Rad zurückgelegt“, zieht Binder Bilanz.

 

16.09.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD lädt zum Talkabend: Heike Baehrens trifft Wieland Backes

 

Am Donnerstag, 23. September um 19 Uhr findet in der Technotherm-Halle (In den Bühlgärten 4, 73107 Eschenbach) eine Talkabend mit dem bekannten langjährigen SWR-Moderator Wieland Backes und der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens statt.

Prof. Dr. Wieland Backes gilt als ein Pionier der journalistischen Unterhaltung im deutschen Fernsehen. Im Gespräch mit Heike Baehrens beleuchtet er die politische Lage und die persönliche Motivation der Bundestagsabgeordneten. Thema wird auch die aktuelle Autobiografie von Wieland Backes „Ich war ein schüchternes Kind vom Lande“ sein. Backes hat darin seine kürzlich bekannt gegebene Parkinsonerkrankung öffentlich gemacht. Nach der Gesprächsrunde besteht die Möglichkeit mit Wieland Backes, Heike Baehrens und allen anderen Gästen ins Gespräch zu kommen. Bei der Veranstaltung gilt die 3G-Regel, d. h. Zutritt haben geimpfte, getestete oder genesene Personen. Der Eintritt ist frei. Aufgrund der begrenzten Platzzahl wird um eine kurze Anmeldung unter info@heike-baehrens.de gebeten.

 

15.09.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Jusos mit „Zukunftsmobil“ in Göppingen und Geislingen unterwegs

 

Mit dem „Zukunftsmobil“ waren die Jusos des Landkreis Göppingen am Dienstag von früh bis
spät in Geislingen und Göppingen unterwegs. Gestartet wurde mit einer Verteilaktion von
Frühstückstüten am Göppinger Bahnhof. Anschließend wurden Infostände in Geislingen und
Göppingen aufgebaut. Im Kofferraum des Zukunftsmobils hatten die Jusos neben Infomaterial
auch einen Tischkicker und einen Beer Pong Tisch dabei.

Auch die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens kam auf ein Tischkickerduell am Infostand vorbei. „Mit unserer Aktion haben wir insbesondere junge Menschen auf unsere politische Arbeit und die anstehende Bundestagswahl am 26. September aufmerksam gemacht. Es ist schön zu sehen, dass großes Interesse besteht“, so Jonas Engel, stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Göppingen.

 

15.09.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Diskussion zum Klimaschutz mit Ernst Ulrich von Weizsäcker am 20.09.21

 

„Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden. Aber Klimaschutz muss für alle funktionieren - bezahlbar, mit guten Jobs und Wohlstand auch für morgen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Hier würde sich die SPD auch deutlich von den Mitbewerbern unterscheiden. Deshalb lädt die Bundestagsabgeordnete am Montag, 20. September um 18 Uhr unter dem Titel „Klimaschutz, der gute Arbeit schafft.“ in die Rätsche (Schlachthausstraße 22, 73312 Geislingen an der Steige) ein.

Gast ist Wissenschaftler und Ko-Präsident des Club of Rome Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker. „Gemeinsam mit ihm wollen wir diskutieren, wo wir im Moment beim Klimaschutz stehen, was wir nun tun müssen und wie wir die ökologische Erneuerung unserer Volkswirtschaft zu einem Innovationsmotor für die nächsten Jahre machen“, lädt Baehrens alle interessierten Bürgerinne und Bürger am 20.9. zur Diskussion ein. 

 

15.09.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Schulbeginn unter Corona-Bedingungen: Sascha Binder fordert mehr Unterstützung für Schulen im Kreis

 

Mit Blick auf den Schulbeginn unter Pandemiebedingungen fordert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) mehr Unterstützung für die Schulen im Kreis. „Der Gesundheitsschutz für Schulkinder und Lehrkräfte muss absolute Priorität haben“, betont Binder. Dazu sei deutlich mehr Geld für mobile Luftreiniger in den Schulen nötig, damit neue Schulschließungen verhindert werden können. Auch der personelle Mangel an vielen Schulen bereitet dem Abgeordneten Sorgen.

„Damit unsere Schulen vor Ort die aktuellen Herausforderungen meistern können, benötigen sie von der Grundschule bis zu weiterführenden Schulen ausreichende Luftfiltergeräte und eine bessere personelle Versorgung“, unterstreicht Binder hinsichtlich der kommenden Monate. Es müsse alles dafür getan werden, um sicheren Präsenzunterricht zu garantieren und erneuten Fernunterricht zu vermeiden. „Dazu braucht es vor allem deutlich mehr Geld vom Land für Luftreiniger und flächendeckende Pool-Testungen in Kitas und Schulen“, fordert der Geislinger Abgeordnete und attestiert der grün-schwarzen Landesregierung Nachholbedarf.

 

26.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens informiert sich bei Ortsbesuch in Gruibingen

 

Gemeinsam mit Bürgermeister Roland Schweikert hat sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens über die aktuelle Situation in Gruibingen informiert. Besonders die Sanierung der Grundschule und die Herstellung einer Mensa begrüßt die Politikerin sehr. Ebenso den Ausbau zur Ganztagesbetreuung im Grundschulbereich bezeichnet Sie als Erfolg. "Ich freue mich, dass die frühkindliche Bildung in Gruibingen so engagiert angegangen wird. Nun ist man gut vorbereitet für den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung im Grundschulalter," so Heike Baehrens. Den Förderbescheid für die Mensa über 150.00 Euro hatte die Gemeinde ein paar Tage vorher erhalten.

Baehrens lobte auch das Engagement von Bürgermeister und Gemeinderat für das Lehrschwimmbecken. "Der Erhalt von öffentlichen Bädern ist essentiell, damit Kinder Schwimmen lernen. Insbesondere das Land Baden-Württemberg ist hier gefordert, gerade kleinere Gemeinden mehr zu unterstützen", unterstreicht Baehrens. Eine weitere Station war der "Tante M"-Laden mit Selbstbedienungskonzept. Die Gemeinde Gruibingen ist die erste Gemeinde im Landkreis, welche auf diesem Wege die Nahversorgung sichert. "Ein zukunftsweisendes Konzept für kurze Wege beim Einkaufen. Und es ist klasse, dass die Wünsche der Kundinnen und Kundinnen aufgreift und auch frische regionale Produkte im Angebot sind", merkte Baehrens anerkennend an.

 

26.08.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Bus-Rad-Experiment: Sascha Binder testet ÖPNV im Selbstversuch

 

Bei sommerlichem Wetter hat der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem ein Versprechen aus dem Landtagswahlkampf eingelöst und sich mit Fahrrad und Linienbussen von Eybach auf den Weg nach Lauterstein gemacht. „Der Busverkehr funktioniert auch auf abgelegeneren Strecken grundsätzlich gut“, bilanziert Binder seine Erfahrungen. Wichtig sei es jedoch, Taktung und Platzangebot zu verbessern, damit der Umstieg auf Bus und Rad im ländlichen Raum für noch mehr Menschen attraktiver werde.

Ins Rollen gebracht hatte das Bus-Rad-Experiment der ehemalige Lautersteiner Gemeinderat Erich Distel, der in einem Brief auf unzureichende ÖPNV-Verbindungen hingewiesen hatte. Dazu hatte Binder versprochen, den Busverkehr im Lautertal selbst zu testen und sich für Verbesserungen einzusetzen – gesagt, getan: In Eybach machte sich Sascha Binder mit Rad und Linienbussen auf den Weg nach Weißenstein. Dabei wurde schnell deutlich, dass etwa beim Platzangebot Nachholbedarf bestehe: „Im Bus gibt es für Fahrräder oft zu wenig Platz“, stellte Binder fest, „zumal markierte Standflächen in den Eingangsbereichen auch für Rollatoren zur Verfügung stehen müssen“. Bei mehreren Fahrrädern stoßen die Busse dann an ihre Grenzen. Während beim Platzangebot Verbesserungen nötig sind, waren die Verbindungen im Selbstversuch allesamt pünktlich. 

 

25.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens bei Göppinger THW: Neues Gerät bereits im Einsatz

 

Rund 1.000 neue Fahrzeuge erhielten die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks vom Bund. Darunter sind zwei Mannschaftstransportwagen für das THW in Geislingen sowie ein mobiler Werkstattanhänger des THW-Ortsverbandes Göppingen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wollte beim Göppinger THW-Ortsverband das neue Material besichtigen, doch da hatten sich die Ereignisse bereits überschlagen. Die hochmoderne und sehr gut ausgestattete mobile Werkstatt, die auf einem Anhänger montiert ist, wurde mit der Logistikgruppe ins Hochwassergebiet nach Ahrweiler angefordert. Die Abgeordnete holte nun den Termin nach und nutzte gleich die Gelegenheit, sich bei den ehrenamtlichen Katastrophenhelfern um den Ortsbeauftragen Michael Nitsch und den Leiter der Fachgruppe Logistik Philipp Elwert für ihren Einsatz zu bedanken.

"Es ist äußerst eindrucksvoll, wie schnell und mit welcher Einsatzbereitschaft und Kompetenz die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW, der Feuerwehren und Rettungsdienste hier zur Stelle waren und in diesem einzigartigen Katastrophenfall geholfen haben. Die Hochwasserlage hat gezeigt wie wichtig ihr Einsatz für unser Land ist", so Baehrens. Nun habe sich auch gezeigt, wie richtig es  war, dass der Bundestag die Mittel für das THW in den letzten acht Jahren sogar über das vom Innenministerium hinaus geforderte Maß erhöht habe.

 

17.08.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Praxistest Radschnellweg: Sascha Binder und ADFC im Einsatz für bessere Radinfrastruktur

 

Wie steht es um den Radschnellweg im Filstal? Davon hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor wenigen Tagen selbst ein Bild gemacht. Gemeinsam mit Vertretern des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) und der Städte und Gemeinden an der Strecke fuhr Binder mit dem Rad entlang des Radschnellweges von Göppingen über Eislingen und Salach bis nach Süßen. „Für einen attraktiven und sicheren Radverkehr gibt es noch viel zu tun“, so Binders Fazit. Mehr denn je brauche es dazu gut vernetzte innerörtliche Radwege, um den Wechsel aufs Fahrrad für Pendlerinnen und Pendler attraktiver zu machen.

„Es ist wichtig, die Streckenführungen und die Tücken vor Ort in Augenschein nehmen zu können. Dabei ist die kompetente und kritische Begleitung durch den ADFC eine große Hilfe“, sagte Sascha Binder mit Blick auf seine Tour. Schließlich komme es in Zukunft weiter darauf an, die Radschnellwege als vernetzte und wohngebietsnahe Strecken für Alltagsfahrer wie auch Pendlerinnen und Pendler attraktiv zu machen. Die Radschnellverbindung soll künftig über Ebersbach, Uhingen, Eislingen und Salach bis nach Süßen führen. Die Baukosten von rund 30 Millionen Euro werden zu knapp 90 Prozent durch Land und Bund mitfinanziert.

 

05.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Neue Ausstellung im SPD-Bürgerbüro: Kunst mit Botschaft

 

"Kunst muss Stellung beziehen, sonst ist sie (nur) Deko." Diesem Motto folgt der Stuttgarter Maler Rolf Lorenz. Seine Bilder stellt er aktuell im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens in Göppingen aus.

"Seine Bilder sind voller kritischer politischer Anspielungen. Seine Kunst ist eine stetige Interpretation des Weltgeschehens", so stimmte Heike Baehrens die Besucherinnen und Besucher der Vernissage am vergangenen Sonntag auf die Ausstellung ein. Die Betrachter der Bilder stellten fest, dass sich der Maler nicht auf eine bestimmte Richtung festlegen lässt. Er arbeitet abstrakt, aber auch gegenständlich. Als ehemaliger Inhaber einer Marketingagentur, die sich insbesondere mit Werten und Ethik von Marken auseinander gesetzt hat, verzichtet er auch als Maler nicht auf die Sprache. So tauchen in seinen Bildern Worte und Sätze auf. In seinem Ausstellungskatalog geht er auf seine Denkanstöße und die konkreten Anlässe seiner Bilder ein und lässt Betrachtern dabei genug Raum für eigene Interpretationen.  

Die Ausstellung im SPD-Bürgerbüro im Roth-Carré kann während der Geschäftszeiten von 9.30 bis 17.00 besucht werden. Zusätzlich wird es am Montag, 23. August und am Montag, 13. September abends Führungen mit Rolf Lorenz geben.

 

05.08.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion erfreut über Zuwendungsbescheid Nebenbahnen

 

Die SPD-Kreistagsfraktion ist erfreut über die nun zügig erfolgte Freigabe der Mittel für eine Machbarkeitsstudie zu den beiden Bahnnebenstrecken im Kreis, nämlich die ‚Boller Bahn‘ und das ‚Josefle‘. Deren Sprecher für Verkehr und Umwelt, Benjamin Christian: „Wir setzen richtig Erwartungen in die nun auszuschreibende Machbarkeitsstudie. Unser Landkreis in seiner Vielfalt kann durch reaktivierte und modernisierte Bahn-Nebenstrecken für klimaschonenden ÖPNV viel besser erschlossen werden“.

Für ihn und die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, ist dabei klar, „dass wir dabei über ungehobene Potentiale von Pendlern unter Arbeitnehmern, Schülern, Studierenden und Einkaufskunden reden, aber sicher auch über einen Schub für Freizeit und Tourismus, und damit auch für Gastronomie und Freizeitangebote!“ Natürlich wisse die SPD, dass dies ‚Zukunftsmusik‘ ist und das Bohren dicker Bretter über Jahre hinweg bedeute. Es sei auch klar, dass bei der Bahn nach Schwäbisch Gmünd schon manche Fakten geschaffen seien. Die Studie werde dies in verschiedenen Varianten ja berücksichtigen und auch unterschiedliche Realisierungsfenster aufzeigen.

 

27.07.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD wählt neuen Kreisvorstand – Sabrina Hartmann als Kreisvorsitzende bestätigt

 

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in der Gemeindehalle Ottenbach haben die Delegierten vor wenigen Tagen Sabrina Hartmann mit 96 Prozent der Stimmen als Kreisvorsitzende bestätigt. Unter den aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln diskutierten die Sozialdemokraten aktuelle politische Themen rund um die anstehende Bundestagswahl.

Die alte und neue SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann sieht die SPD gut für die anstehende Bundestagswahl vorbereitet „Wir haben mit Olaf Scholz einen regierungserfahrenen Kanzlerkandidaten, der als Regierender Bürgermeister in Hamburg schon gezeigt hat, wie gute Politik für die Menschen aussieht“, so Hartmann. Es gehe auch darum, dass der Landkreis weiterhin durch die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit einer starken sozialen Stimme in Berlin vertreten bleibe. Nicht zuletzt beim wichtigen Thema Pflege und Gesundheit habe Heike Baehrens viel für die Menschen im Kreis erreichen können, so Hartmann.

 

25.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Lambrecht und Heil im Landkreis: Zwei Bundesminister leiten den Bundestagswahlkampf der Kreis-SPD ein

 

Mit doppelter Unterstützung des Bundeskabinetts startet die Kreis-SPD in den Bundestagswahlkampf. Sowohl Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil wie auch die amtierende Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht kommen in den Landkreis Göppingen.

Lambrecht wird am Mittwoch um 18 Uhr beim Wahlkampfauftakt des SPD-Kreisverbandes sprechen. Die Sozialdemokraten laden dazu in den Biergarten der Pizzeria Da Franco an der TV Halle in Uhingen ein. Für musikalische Unterhaltung sorgt im Anschluss das Blasorchester des Musikverein Wangen. Die Ministerin besucht vor der Veranstaltung zwei Projekte ihres Ministeriums in Geislingen und Göppingen.

Am Donnerstag lädt die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens um 14 Uhr zum Sozialgipfel mit Hubertus Heil auf den Waldeckhof. „Uns als SPD ist es wichtig, aufzuzeigen, dass jede und jeder davon profitiert, wenn wir den sozialen Zusammenhalt stärken und laden deshalb zum Austausch ein“, so Baehrens.

Der SPD-Kreisverband bittet alle Gäste um kurze Anmeldung unter info@heike-baehrens.de.

 

15.07.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Sascha Binder bei Kuchener Jugendtreff: „Kinder- und Jugendarbeit braucht klare Perspektiven“

 

Wie ist offene Kinder- und Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen möglich? Darüber hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem beim Jugendtreff in Kuchen informiert. Dabei eröffnete dessen Leiter René Schamarek Einblicke in die aktuelle Situation. „Kinder und Jugendliche sind mit am meisten von der Pandemie betroffen“, betonte Binder. Umso mehr müsse jetzt getan werden, um Jugendarbeit unter klaren Vorgaben möglich zu machen.

Gemeinsam mit der Kuchener Gemeinderätin Miriam Zeitler informierte sich Sascha Binder aus erster Hand über die Situation in der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Unter den aktuellen Hygieneregeln sei Jugendarbeit zunehmend wieder möglich, erklärte René Schamarek. Die lange Pause habe für viele Jugendliche aber eine große Lücke gerissen, meinte der Leiter des Treffs – schließlich hatte der offene Jugendtreff pandemiebedingt über Monate hinweg geschlossen. Mit der Unterstützung zahlreicher Ehrenamtlicher kehre jetzt langsam der Alltag zurück, wobei die Gruppengrößen weiterhin reduziert blieben. Im Sommer sei das Schülerferienprogramm fest eingeplant. Beim offenen Spieleabend des Jugendtreffs konnte sich der Abgeordnete dann selbst davon überzeugen, wieviel Spaß die Jugendlichen beim gemeinsamen Spiel haben.

 

12.07.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion drängt: „Engpass Sozialer Mietwohnungsbau im Kreis entschlossen angehen"

 

„In weiten Teilen unseres Landkreises ist der Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen angekommen und wird brisant. Es muss mehr geschehen“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Kreisrat Rainer Kruschina: „Hohe Bau- und Grundstückspreise sowie wenig verfügbare Flächen machen es aber schwierig, den notwendigen Schub nach vorne zu bekommen. Innovative Modelle, wie klare Auflagen der Kommunen an den Investor bereits vor dem Baulandverkauf, sind notwendig!“

Anlass für die Debatte in der SPD war der Jahresbericht der Kreisbaugesellschaft. Kruschina, dort Aufsichtsrat, hob hervor, dass die niedrige Durchschnittmiete von rund sechs Euro pro Quadratmeter bei den Wohnungen der Kreisbau und die in den letzten Jahren stark durchgeführten Sanierungen im Bestand auf der ‚Haben-Seite‘ der Aktivitäten stehen. Dem gegenüber steht, dass im klassischen sozialen Mietwohnungsbau im vergangenen Jahr gerade mal sechs Wohnungen gebaut wurden. Auch wenn die Kreisbau von ihrer Kapitalkraft nicht zu den großen Gesellschaften gehöre, sind hier die Erwartungen der SPD-Kreisräte andere. Natürlich gehen die Forderungen der SPD auch nach Stuttgart. „Wir haben einen Ministerpräsidenten, der an sozialen Themen nicht wirklich interessiert ist. Wir brauchen aber mehr Landes-Engagement für günstige Wohnungen“, benennt Peter Hofelich eines der Handlungsfelder.

 

06.07.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreistags-SPD sieht Kreis-Finanzen für 2020 im Lot „Bund und Land haben uns entscheidend geholfen“  

 

„Ein Jahresabschluss, der mit rund 19 Millionen Euro Überschuss im Corona-Jahr 2020 abschließt, kann sich sehen lassen. Wir sind bislang mit solider Haushaltsführung und klarem Kompass durch die Krise gekommen“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier. Kreisrat Peter Hofelich erläutert: „Hauptursächlich sind drei positiv wirkende Faktoren: höhere Einnahmen bei der Grunderwerbsteuer, die Kostenübernahme des Bundes bei Kosten der Unterbringung und schließlich die Rettungsschirme des Landes und des Bundes in der Corona-Krise für die Kommunen“.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sich in Vorbereitung der Sitzung des Verwaltungsausschusses mit dem Zahlenwerk des Jahresabschlusses 2020 beschäftigt. Susanne Widmaier: „Es geht Stand heute gut aus. Die offene und kollegiale Aussprache in den Kreistags-Gremien vergangenes Jahr und in diesem Frühjahr hat sich gelohnt. Wir sind diszipliniert und halten Kurs“. Für die SPD sei immer klar gewesen: Kein einseitiger Sparkurs auf dem Rücken der freiwilligen sozialen Leistungen unseres Landkreises. Das geschieht nicht. Die SPD ist nun zuversichtlich, dass der befriedigende Jahresabschluss und seine Verwendung für die weitere Kapitalkraft des Landkreises, auch die Zustimmung des gesamten Kreistags bei dessen nächster Sitzung erfahren. „Übrigens auch im Sinne der Umlage zahlenden Gemeinden“.
 

 

01.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Unterstützung des Bundes: Fünf Tierheime im Landkreis Göppingen profitieren

 

„Die Tierheime in unserem Landkreis leisten einen wichtigen Beitrag zum Tierwohl und Tierschutz. Es freut mich sehr, dass fünf Einrichtungen aus dem Landkreis finanzielle Unterstützung bekommen,“ berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Unterstützung für coronabedingte Ausfälle erhalten der Verein Moppel Hoppel Tiere in Not aus Albershausen, die Tierherberge Donzdorf, der Tierschutzverein Geislingen und Umgebung, der Katzenschutz Göppingen-Donzdorf und der Tierschutzverein Göppingen und Umgebung. 

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich laut Baehrens in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch Tierheime die notwendige Unterstützung erhalten, die sie zur Überwindung der coronabedingten Ausnahmesituation und ihrer Folgen benötigen. Insbesondere die von gemeinnützigen Vereinen betriebenen Tierheime können häufig auf keine großen finanziellen Puffer zurückgreifen.
 

 

26.06.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Ausschüsse und Arbeitskreise konstituieren sich: MdL Sascha Binder setzt Arbeit im Innenausschuss fort

 

Bei einer zweitägigen Fraktionsklausur haben sich vor Kurzem die Arbeitskreise der SPD-Landtagsfraktion für die kommende Legislaturperiode konstituiert. Zuvor waren die ordentlichen Mitglieder der Ausschüsse durch den Landtag bestellt worden. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) übernimmt dabei auch in der 17. Legislaturperiode Verantwortung als ordentliches Mitglied im Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen sowie im Ständigen Ausschuss.

Auch als Vorsitzender des Arbeitskreises für Inneres, Digitalisierung und Kommunen der Landtags-SPD bringt Binder seine besondere Expertise in der Innen- und Rechtspolitik ein. „Ich freue mich über das Vertrauen und auf die Herausforderungen der neuen Legislatur“, betont der Geislinger Abgeordnete mit Blick auf die verantwortungsvollen Aufgaben. Zudem gehört Binder weiteren Landtagsgremien wie Präsidium und Notparlament an.

 

19.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion drängt: „Der Metropolexpress muss zügig ausgebaut werden“

 

„Wir begrüßen, dass der Metropolexpress nun endlich offiziell seinen Start erlebt hat. Um richtig Wirkung zu entfalten, benötigt es aber den echten Halbstundentakt. Und es muss jetzt die Interimslösung, dass nur einmal stündlich bis Stuttgart durchgefahren wird, beendet werden. Dafür erwarten wir von Verkehrsminister Hermann den politischen Willen und Zielmarken vor 2025“, sagt Kreisrat Eberhard Keller aus Ebersbach in einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion.
 

Zumindest bis zum beliebten Umsteige-Bahnhof Bad Cannstatt sollte die zweite halbstündliche Mex-Fahrt gehen, falls die S 21-Baumaßnahmen am Hauptbahnhof ausgerechnet für die Filstallinie weiterhin die Kapazitäten dort beschränken, wirbt Keller und hat dabei die bessere Einbindung in die Region Stuttgart im Blick. Für die 11-köpfige Fraktion stellen sich nach der ‚Inszenierung‘ vom vergangenen Donnerstag sowieso weitere Fragen. Kreisrat Sascha Binder MdL: „Die Pünktlichkeit der Züge bleibt weiter das wichtige Kriterium aus Nutzer-Sicht. Hier ist die klare Erwartung an den Verkehrsminister, dass er als Besteller die Betreiber eng in der Pflicht hält“. Benjamin Christian aus dem Umwelt- und Verkehrsausschuss des Kreistags sieht bei den vernetzten Anschlussmöglichkeiten von allen Bahnhöfen an der Filstalachse hinaus in die nördliche und südliche Fläche des Landkreises noch Verbesserungspotential. Und die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier, die auch Mitglied der Regionalversammlung ist, unterstreicht die weiter bestehende Forderung ihrer SPD, dass im Filstal auf der Schiene S-Bahn-gleiche Qualität geschaffen wird.

 

17.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Hirschhausen und Scholz zu Klimaschutz und Gesundheitspolitik

 

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens diskutieren am Montag (21. Juni) ab 17.45 Uhr der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz und der bekannte Mediziner Dr. Eckart von Hirschhausen mit weiteren Gesprächsteilnehmern über den Zusammenhang von Klimaschutz und Gesundheitspolitik.

"Welche Auswirkungen haben Klimawandel und der Verlust natürlicher Lebensräume und der Artenvielfalt nicht nur auf die globalen Ökosysteme, sondern ganz unmittelbar auf unsere Gesundheit und unser Zusammenleben?", umreißt Baehrens die Fragestellung der Veranstaltung. Baehrens ist Vorsitzende des Unterausschusses Globale Gesundheit des Deutschen Bundestags und beschäftigt sich seit Längerem mit den Zusammenhängen globaler Umwelt- und Gesundheitspolitik. Deshalb war es ihr wichtig, Experten auf diesem Gebiet zusammenzubringen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis können online unter www.spdfraktion.de/klimaundgesundheit an der Veranstaltung teilnehmen und über den Chat mitdiskutieren.

 

13.06.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder begrüßt Start des Metropolexpress: „Bessere Anbindung ist ein Erfolg für unsere Raumschaft“

 

Der Geislinger Landtagsabgeordnete und Gemeinderat Sascha Binder (SPD) freut sich über den Start des Metropolexpress (MEX) als wichtigen Impuls für den Landkreis und die gesamte Raumschaft: „Der jahrelange Einsatz für eine S-Bahn-gleiche Anbindung von Geislingen bis Stuttgart hat sich gelohnt“, betont Binder mit Blick auf die Verbesserung für die Filstalbahn. In der Vergangenheit hatte sich Binder vehement beim Verkehrsminister für den MEX bis Geislingen eingesetzt – mit Erfolg.

Nachdem Land und Landkreis vor rund fünf Jahren eine Einigung beim MEX erzielt hatten, werde diese wichtige Verbesserung für Fahrgäste aus dem Kreis nun endlich umgesetzt, freut sich Binder. „Es hat sich gelohnt, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das Verkehrsministerium davon zu überzeugen, dass der Metropolexpress im Halbstundentakt für den Raum Geislingen unverzichtbar ist. Im Ergebnis ist der Landkreis nun von Ebersbach bis Geislingen in S-Bahn-Qualität im 30-Minuten-Takt an die Landeshauptstadt angeschlossen“, so der Abgeordnete.

 

07.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD begrüßt globale Mindestbesteuerung

 

„Es kann nicht sein, dass das Café Berner in Göppingen voll Steuern bezahlt, ein Großkonzern wie Starbucks durch internationale Steuertricks dies aber vermeidet“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens fest. „Deshalb ist der von Olaf Scholz erreichte Beschluss der Finanzminister der führenden Industrienationen zur globalen Mindestbesteuerung ein historischer Durchbruch,“ so Baehrens weiter. Eine globale Mindestbesteuerung internationaler Großkonzerne von mindestens 15 Prozent nimmt auch globale Internetgiganten wie Facebook und
Amazon ins Visier. 

„Der jahrelange Einsatz von Finanzminister Olaf Scholz hat sich gelohnt und zeigt, dass nur schöne Worte nicht reichen. Es kommt auf die konkreten politischen Ergebnisse an. Olaf Scholz hat bewiesen, dass er sich auf internationalem Parkett durchsetzen kann“, so die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Nach den G7 kommt es nun darauf an, dass die führenden Industrienationen nun auch die Schwellenländer in den sogenannten G20 überzeugen.

 

27.05.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Schulöffnungen im Landkreis: MdL Sascha Binder fordert schnelle Impfangebote für Kinder und Jugendliche

 

Mit Blick auf sinkende Infektionszahlen und die bevorstehende Rückkehr zum Schulalltag nach den Pfingstferien fordert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) ein „schnelles Impfangebot für Schülerinnen und Schüler an den Schulen vor Ort.“ Nachdem der Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren zugelassen sei, müsse die grün-schwarze Landesregierung jetzt die Weichen stellen, dass Impfangebote rechtzeitig bei den Klassen ankämen – möglichst noch vor dem neuen Schuljahr.

„Ein normaler Schulalltag wird vor allem durch zunehmenden Impfschutz möglich werden. Deshalb muss Grün-Schwarz jetzt Vorkehrungen treffen und dafür sorgen, dass der Impfstoff direkt bei den Kindern und Jugendlichen ankommt“, betont Binder hinsichtlich der anstehenden Schulöffnungen im Kreis: „Der Impfstoff muss dorthin, wo sich die meisten Menschen auf engem Raum tummeln: In unsere Schulen.“ Zeitnahe und freiwillige Impfungen für Kinder und Jugendliche seien der wichtigste Schlüssel, um Heranwachsenden eine Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen. Das käme auch dem Freizeit- und Vereinsleben junger Menschen sehr zugute. 

 

11.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion freut sich über Erfolg: „Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt wird geschaffen“

 

„Wir freuen uns, dass im Landkreis nun grünes Licht für die von uns geforderte Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt gegeben wurde. Wir danken der Arbeitsgruppe im Landratsamt, welche eine Konzeption dafür erarbeitet hat. Wir danken dem Verwaltungsausschuss für das nunmehr einmütige Votum. Und wir drängen auf eine möglichst schnelle Umsetzung, gerade in Zeiten von Corona, wo wir uns oft genug fragen, was sich hinter verschlossenen Türen verbirgt“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, zum am vergangenen Freitag erfolgten Beschluss . Kreisrätin Claudia Schlürmann hebt hervor:  „Die Stelle ist beim ‚Verein Frauen- und Kinderhilfe e.V.‘ richtig, kompetent und gut vernetzt angesiedelt. Wir wünschen uns aber, daß gerade an Wochenenden eine schnell reagierende Bereitschaft gewährleistet ist, mit welcher die nunmehr vorgesehene 0,4 Stelle und ein Anrufbeantworter nicht allein gelassen werden sollte!“

Hierzu zähle auch die Anforderung, wie und wo Unterkunftsmöglichkeiten zur schnellen Überbrückung an Wochenenden angeboten werden könnten, so Claudia Schlürmann, die im Heininger Gemeinderat seit Jahren auch die dortige ‚Frauenliste‘ anführt. Bei der Haushaltsberatung im Herbst vergangenen Jahres hatte die SPD eine solche Stelle gefordert, hätte sie am liebsten gleich festgeschrieben, aber dann zunächst der Erstellung einer Konzeption „um der Sache willen“ zugestimmt. Antrieb für die Initiative  ist die ‚Istanbul-Konvention‘ gegen Gewalt an Frauen.  

 

09.05.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD setzt auf Kompetenz und Kontinuität: Heike Baehrens erneut auf Platz 13 der Landesliste gewählt

 

Beim digitalen Parteitag der Landes-SPD haben die Delegierten am Samstag die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens auf Listenplatz 13 gewählt. Dabei setzte sie sich gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerberinnen durch. Der Parteitag fand in der Göppinger EWS-Arena statt und wurde federführend vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg und Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder organisiert. Kandidierende, Landesvorstand und Kreisvorsitzende waren vor Ort. Im Ergebnis sieht die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann „ein starkes Zeichen für den Kreis Göppingen und eine große Anerkennung für die wertvolle Arbeit von Heike Baehrens in Berlin für die Menschen im Landkreis.“ Damit haben die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen auch in Zukunft gute Chancen auf eine starke Vertreterin in Berlin.

„Heike Baehrens vertritt den Landkreis Göppingen seit 2013 mit großer fachlicher Kompetenz und viel Leidenschaft im Bundestag. Vor allem bei ihren Herzensthemen Pflege und Gesundheit hat sich die Sozialdemokratin im Parlament große Anerkennung erarbeitet und konnte dabei schon an vielen Stellen zu notwendigen Verbesserungen im Pflegesektor beitragen“, hebt SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann hervor. Gerade in der Corona-Pandemie sei diese Expertise unverzichtbar und belege eindrucksvoll die Bedeutung besserer Bedingungen in der Gesundheits- und Krankenpflege.

 

03.05.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Peter Hofelich blickt zurück auf 15 Jahre Abgeordnetentätigkeit für den Wahlkreis Göppingen

 

Mit Ablauf des Monats April endete nach drei Legislaturperioden das Landtagsmandat des langjährigen Göppinger Abgeordneten Peter Hofelich (SPD). Ein guter Anlass, um zurückzublicken und die Ära Hofelich Revue passieren zu lassen. „In den 15 Jahren war im Wahlkreis Göppingen so einiges los. Mein Antrieb war, dass unser Filstal im Land nicht bloß mitschwimmt, sondern vorne sein will“, resümiert der Sozialdemokrat mit Blick auf die vergangenen Jahrzehnte.

Dabei sei es bereits zu Beginn des Mandates gelungen, Akzente zu setzen: „Wir haben 2005 schon vor meiner ersten Wahl mit der Reihe ‚Forum Zukunft Landkreis Göppingen‘ begonnen. Mein Vorgänger Frieder Birzele und ich hatten das bewusst gemeinsam zu einzelnen Themenbereichen wie Bildung, Gesundheit oder Arbeit, angelegt. Die Aussage war, der scheidende und der künftige MdL arbeiten Hand in Hand und die SPD kümmert sich um Zukunftsthemen“, erklärt Peter Hofelich und ergänzt: „Gleich zu Beginn starteten wir auch mit einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung: ‚Peter Hofelich und Freunde‘ war das Motto der Unterstützerrunde mit Promis aus Kultur, Sozialem und Sport, das vor der Wahl 2006 im Alten E-Werk stattfand und sich 2011 und 2016 fortsetzte. Musik mit ‚Caliente‘ war immer dabei. Kurz-Interviews mit Promis und der gemeinsame Auftritt mit meiner wunderbaren Frau Ingrid.“

 

29.04.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

„Solidarität ist Zukunft“: Kreis-SPD ruft zum Ersten Mai zu Solidarität auf

 

Zum Ersten Mai ruft die SPD im Landkreis Göppingen zu mehr gesellschaftlicher Solidarität auf: „Nicht zuletzt die Corona-Krise zeigt, dass eine gute Zukunft für Beschäftigte nur durch Solidarität und Zusammenhalt möglich ist“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die Tradition des Ersten Mai, dessen Kundgebungen in diesem Jahr in kleinerem Rahmen stattfinden. Mehr denn je komme es in der Krise darauf an, zusammenzuhalten und für Beschäftigte einzutreten. Denn nur gemeinsam könnten die sozialen Folgen der Pandemie überwunden werden, so die sozialdemokratischen Abgeordneten Heike Baehrens MdB und Sascha Binder MdL.

Angesichts der aktuellen Krise, in der viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihrer Tätigkeit nicht mehr wie gewohnt nachgehen können und Sorgen um die eigene Zukunft haben, sei Solidarität wichtiger denn je: „Auch dieses Jahr geht es am Ersten Mai darum, Verantwortung zu übernehmen und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen einzustehen“, betonen die sozialdemokratischen Abgeordneten Heike Baehrens und Sascha Binder. Vor allem all jene, die um ihre Existenz bangen, bräuchten jetzt die Solidarität der Gesellschaft. 
 

 

21.04.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Peter Hofelich und Hilde Huber im Gespräch mit Studierendenwerk: „Mehr Innenstadt-Wohnungen nötig“  

 

Im Gespräch mit dem Geschäftsführer des Studierendenwerks Stuttgart, Marco Abe, hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor Kurzem über die Wohnsituation der Studierenden in Göppingen informiert. Vor allem das Wohnumfeld in der Innenstadt müsse für die Studierenden attraktiver werden, sagte Geschäftsführer Abe bei dem Gespräch vor Ort, an dem auch Stadt- und Kreisrätin Hilde Huber (SPD) teilnahm.

Ob Göppingen auch eine Stadt für Studentinnen und Studenten werden könne, liege eben auch an passenden Wohnangeboten, meint Peter Hofelich. Gemeinsam mit Marco Abe, dem Geschäftsführer des Studierendenwerkes, berieten die Sozialdemokraten deshalb über Perspektiven für attraktiveren Wohnraum in Göppingen. „Es müssen Innenstadt-Wohnungen her, um Göppingen für Studierende attraktiver zu machen“, betonte Abe mit Blick auf die aktuelle Auslastung der Studierendenwohnheime. Denn von den rund 150 Wohnheimplätzen in der Hohenstaufenstadt stünde zurzeit rund ein Drittel leer – und selbst vor Corona waren es rund 20 Prozent Leerstand. Dabei wurde in der Vergangenheit viel unternommen: Von Angeboten für junge Familien bis hin zu Programmen für Wohngemeinschaften, erklärte Stefan Schneider, Abteilungsleiter Wohnen, Bauen und Technik beim Studierendenwerk. Die Studentenwohnungen liegen im Stadtteil Bodenfeld.

 

17.04.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Zukunftsgespräch: Olaf Scholz virtuell zu Gast im Landkreis Göppingen

 

Seine digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am Samstag, 24. April um 15 Uhr in den Landkreis Göppingen. Olaf Scholz stellt sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens den Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis und will umgekehrt erfahren, was die Menschen umtreibt. 

„Wer Olaf Scholz kennt weiß, dass er gerne direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Deshalb ist es mir wichtig, dies auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen“, so Baehrens. „In meinen Zukunftsgesprächen soll und darf alles gefragt werden. Von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht. Ich freue mich auf den Austausch“, verdeutlicht der SPD-Kanzlerkandidat. 

Dabei sein und mitdiskutieren kann man ganz einfach unter https://spd.webex.com/spd/onstage/g.php?MTID=e1bd12e3e30b2731e131507d00dde7c55. Man braucht also kein Extra-Programm. Zusätzlich können Fragen auch vorab per E-Mail oder live im YouTube- oder Facebook-Chat gestellt werden.

 

09.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum Sammel- und Gebührenkonzept : „Ökologisch und sozial müssen besser zusammenpassen"  

 

„Das vom Kreistag vor zwei Jahren beschlossene Sammel- und Gebührenkonzept in der Abfallwirtschaft des Landkreises weist in die richtige Richtung. Wir als SPD stehen dazu und machen uns keinen schlanken Fuß. Die vom Volk gewählten Vertreter entscheiden aber in der Umsetzung und damit in den konkreten Auswirkungen erst jetzt. Und da ist es uns wichtig, daß ökologische Erfordernisse und soziale Belange stärker zusammen gebracht werden müssen. Das ist wirkliche Nachhaltigkeit!“. Dies sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, vor den entscheidenden Sitzungen des Kreistages in den nächsten Wochen und Monaten.

Der Sprecher der SPD im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Benjamin Christian: „Manchen eingetretenen Ärger hätte sich der Kreistag sparen können, wenn über die Jahre schon ein zeitgemäßes Abfallkonzept schrittweise und in für die Bürger verständlichen Größenordnungen angegangen worden wäre. An uns als SPD lag das nicht. Eine Mehrheit im Kreistag hat aber zu lange gezögert und Veränderungen anderswo nicht genügend beachtet. Mit diesem Verharren hat sich eine politische Mehrheit faktisch dafür entschieden, dass wir Schlusslicht im Lande bei der Verwertung sind und jetzt unter dem gesetzlichen Druck des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aufholen müssen. Klar, daß da über Zumutungen und Unausgewogenheit geklagt wird“.

 

05.04.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich zur Fortsetzung von Grün-Schwarz: „Der landespolitische Stillstand geht weiter“

 

Nach dem Grünen-Votum für Koalitionsverhandlungen mit der CDU im Land sieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine verpasste Chance für zeitgemäße Landespolitik: „Die neuerliche grün-schwarze Koalition wird erneuten Stillstand bedeuten“, mahnt Hofelich und betont: „Inhaltliche Substanz für diesen Neuanstrich sucht man vergebens.“ 

Peter Hofelich, dessen Mandat zum 30. April nach 15 Jahren für den Wahlkreis Göppingen endet, ist in seinem Urteil klar: „In dem Sondierungsergebnis zwischen Grünen und CDU wird die Sozialpolitik gar nicht erst erwähnt. Dabei sind Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Integration und die Zukunft der Arbeit vor allem auch im Wahlkreis Göppingen drängende Zukunftsaufgaben.“ Die jahrzehntelange Grundkonstante in Land und Kreis, nämlich gewerbliche Schaffenskraft und sozialer Frieden, käme in der grün-schwarzen Übereinkunft viel zu kurz.

 

17.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreistags-SPD zur Diskussion über neues Abfall- und Gebührenkonzept

 

Die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier berichtet, dass  das geplante Abfall- und Gebührenkonzept eine kritische Debatte in der SPD Fraktion ausgelöst hat: Uns ist durchaus bewusst, dass aus Umweltschutzgründen so viel Müll wie möglich recycelt oder weiterverwertet werden soll. Nicht nur das Kreislaufwirtschaftsgesetz, sondern auch die Verantwortung der Umwelt und der kommenden Generationen gegenüber zeigt, dass wir wie seither nicht weiter machen können führte der Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Christian aus. Abfälle sind zu einem großen Teil Wertstoffe die wiederverwertet, oder zur Energiegewinnung eingesetzt und nicht verbrannt werden sollen.

Konkret geht es um die Senkung der Restmüllmenge. Wie uns aus Abfallanalysen im Landkreis Göppingen bekannt ist, befinden sich immer noch zwei Drittel Bioabfälle und Wertstoffe in der Restmülltonne, die statt verbrannt künftig verwertet werden sollen. Dies benötigt von allen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis  Verständnis und ein Umdenken bei der Müllentsorgung. Der Landkreis Göppingen belegt seit Jahren deutlich einen der letzten Plätze bei der Höhe der Restmüllmenge aller Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Die Mitglieder der SPD- Fraktion sind aber der Ansicht, dass eine breite Akzeptanz in der Einwohnerschaft des Landkreises  für das  neue Konzept erforderlich ist.  Diese ist nicht zu erreichen durch ein sinkendes Angebot bei gleicher Gebührenhöhe bzw. bei gleicher Qualität der Entsorgung mit einer deutlichen Steigerung der Abfallgebühren.

 

17.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Der Einstieg in die Vollintegration ist gelungen“  

 

Zufrieden ist die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Start des Landkreises Göppingen in den VVS. „Technisch und organisatorisch hat alles geklappt. Und mit den Marketing-Maßnahmen des VVS können wir wirklich zufrieden sein. Man bemüht sich wirklich, in der Vollintegration unseren Landkreis aus dem von einigen  selbstgewählten Schicksal des fünften Rad am Wagen zu holen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, bei der zurückliegenden Sitzung der Fraktion. Die SPD drängt nun weiter: „Auf die notorisch Gestrigen können wir nicht mehr warten.

Wir wollen politische Aussagen einer künftigen Landesregierung zum 365 Euro-Jahresticket im Verbund und damit einer wirklichen dynamischen Markt-Erweiterung“, macht der Sprecher der Fraktion für Umwelt und Verkehr, Benjamin Christian, klar. Die Kreistags-Fraktion der SPD sieht sich als die originäre Kraft für besseren öffentlichen Nahverkehr. Im Landkreis Göppingen gebe es dafür „ungehobene Potentiale“.

reisrat Peter Hofelich MdL gab in der Fraktionssitzung einen Stand zu der Wiedereröffnung der Nebenbahnen: „Die Finanzierungszusagen von Bund und Land für die Machbarkeitsstudien, aber auch dann für die bauliche Umsetzung sind wirklich fantastisch. Das steht, aber nicht ewig. Deshalb muss jetzt schnell und gründlich zugleich gearbeitet werden“. Die SPD erwarte von der Landkreisverwaltung, daß beim Ostalbkreis und Landkreis Esslingen für schnelle Gremienbeschlüsse noch vor den Sommerferien geworben werde. Parallel müsse eine Informations-Kampagne zur Bürgerschaft und den kommunalen Gremien in den Anliegergemeinden vorbereitet werden, was diese Tangentialverbindungen „für den Wirtschafts-, Freizeit- und Sozialstandort Kreis Göppingen und für die Anbindung der Gemeinden eigentlich bedeuten können“, so Hofelich.

 

15.03.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis Göppingen für die Unterstützung bei der Landtagswahl: 

„Für das mir entgegengebrachte Vertrauen und Ihre Stimmen möchte ich mich auf diesem Wege ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Leider wurde das Zweitmandat im Wahlkreis Göppingen sehr knapp verpasst, rund 150 Stimmen haben für den Einzug in den Landtag gefehlt. Es wäre mir eine Ehre gewesen, Sie dort vertreten zu dürfen. Doch auch ohne Landtagsmandat werde ich mich für die Menschen im Filstal und Schurwald einsetzen. Wir als SPD im Wahlkreis Göppingen machen uns weiterhin für den Erhalt der Arbeitsplätze, gut ausgestatte Schulen, die gebührenfreie Kita und mehr bezahlbaren Wohnraum stark. Den gewählten Abgeordneten in unserem Wahlkreis gratuliere ich zur Wahl.“ 
 

 

11.03.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßen Förderungen von Schulsanierungen in Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann freuen sich über die bekanntgegebenen Fördermittel für Schulsanierungen in Göppingen. Demnach erhält die Grundschule im Bodenfeld 445.000 Euro, die Grundschule im Stadtbezirk Holzheim 464.000 Euro sowie das Werner-Heisenberg-Gymnasium 1.475.000 Euro.

„Ich freue mich, dass drei Schulen in Göppingen mit namhaften Beträgen vom Land unterstütz werden. Das ist eine gute Nachricht für unseren Bildungsstandort und eine Zukunftsinvestition in unseren Wahlkreis“, betont Peter Hofelich: „Es ist auch eine gute Nachricht für eine fortgesetzt gute Auslastung der Arbeitsplätze im Baugewerbe!“

Auch Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßt die Förderung: „An unseren Schulen gibt es Investitionsbedarf. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass das Land auch auf Drängen der SPD Geld in Schulsanierungen investiert. Wir brauchen ein echtes Investitionspaket für die Sanierung und Digitalisierung der Schulen im Kreis Göppingen.“

 

04.03.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Bund unterstützt Göppinger Freibadsanierung

 

eike Baehrens, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen, freut sich über die Bundesförderung der Freibadsanierung mit 3 Millionen Euro. Knapp sieben Millionen Euro will die Stadt Göppingen in ihr Freibad investieren. Die Kosten muss die Stadt nicht alleine tragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag hat heute beschlossen das Vorhaben ins Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufzunehmen, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit.

„Eine gute Nachricht für die Stadt Göppingen, aber vor allem auch für die Besucherinnen und Besucher des Freibads“, freut sich die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann. „Die Göppingerinnen und Göppinger hängen an ihrem Freibad“, weiß auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Armin Roos. „Auch wenn das Bad während der Sanierung schließen muss, mit den geplanten Maßnahmen werten wir unser Freibad auf und sichern es für die Zukunft“, ist Roos überzeugt.

„Viele Städte und Gemeinden bringt es an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit, ihre Hallen- und Freibäder auf technisch gutem Stand zu halten. Deshalb ist es richtig, dass wir auf Bundesebene entschieden haben, ein großes Projekt wie in Göppingen mit 3 Millionen Euro zu unterstützen“, erläutert Heike Baehrens.
 

 

02.03.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Schutzschirm für Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen

 

Die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann setzt sich angesichts der großen Belastungen in der Corona-Zeit für eine bessere Unterstützung von Schülerinnen und Schülern im Kreis Göppingen ein. „Bei den letzten Krisen wurden Milliarden zur Rettung der Banken ausgegeben. Den Kindern geht durch die Corona-Pandemie viel verloren. Deshalb braucht es jetzt einen Schutzschirm für unsere Schülerinnen und Schüler“, betont Hartmann.

Dazu müssten in den kommenden Schuljahren massive Bildungsinvestitionen umgesetzt werden, die auch an den Schulen im Kreis Göppingen ankommen. „Um die Wissenslücken aus dem eingeschränkten Schulbetrieb zu schließen, brauchen wir deutlich mehr Personal an den Schulen. Auch sollten jeder Schule im Filstal IT-Fachkräfte zur Verfügung stehen, die sich um digitale Infrastruktur kümmern. Ein landesweites Unterstützungsprogramm im Umfang von 40 Millionen Euro kann zudem dafür sorgen, dass ausreichend Nachhilfeangebote zur Verfügung stehen“, stellt Hartmann heraus.

 

01.03.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Wie geht es weiter mit der Boller Bahn? SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Peter Hofelich

 

Wie steht es um die Reaktivierung von stillgelegten Nebenbahnen im Kreis Göppingen? Neben der Voralbbahn schien zuletzt auch eine Reaktivierung der Hohenstaufenbahn denkbar. Darüber spricht die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich am Dienstag, 2. März, um 19 Uhr. Das Gespräch kann live auf Facebook verfolgt werden (www.fb.com/sabrinahartmannspd).

Sabrina Hartmann: „Zu besserem ÖPNV gehört auch ein verbessertes Angebot bei Bus und Bahn. Deshalb müssen wir neue Chancen der Mobilität nutzen. Ein Ringschluss bis Kirchheim verspricht hier ausreichend Fahrgastpotenzial. Umso mehr freue ich mich, mit unserem Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich über Chancen und Perspektiven dieser Reaktivierung von Nebenbahnen zu sprechen.“

 

17.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Gelungene Vollintegration ist Auftrag für besseren ÖPNV im Kreis“

 

Seit dem Jahreswechsel ist der Landkreis Göppingen in den Verkehrsverbund Region Stuttgart ( VVS ) "voll integriert". Der Landkreis ist damit im einheitlichen Tarifsystem für Bahnen und Busse im mit rund 2,7 Mio Einwohnern größten Ballungsraum Baden-Württembergs. Für die SPD im Kreis, die für den Einstieg früh und ausdauernd geworben hatte, eine grosse Genugtuung, aber kein Grund, um die Hände in den Schoß zu legen.

Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Uhingerin Susanne Widmaier, nahm die zurückliegende Jahrespressekonferenz des VVS zum Anlaß, Perspektiven aufzuzeigen: „Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt die neuen Möglichkeiten auszuloten".  Von der Leitung des VVS höre man, so die auch in der Regionalversammlung Engagierte, daß technisch im Umstieg alles geklappt hat. Corona-bedingt seien Prognosen über die Dynamik der Fahrgastzahlen natürlich noch nicht möglich. Im Gegenteil sind es 2020 gerade mal 30 - 40% des jetzigen Aufkommens im VVS-Gebiet gewesen. Und der Landkreis mit seinem überproportionalen Schülerverkehr dürfte eher am unteren Ende liegen. "

Eine Ausnahmesituation, unglücklicherweise grade zum Start unserer ÖPNV-Zukunft", bemerkte der Verkehrssprecher der Fraktion, Benjamin Christian. Jetzt komme es deshalb darauf an, was Gemeinderäte und Kreistag, Betriebe und Verwaltungen, Freizeitnutzer und Berufspendler aus den Angeboten machen.   Christian weiter: " Mit einer verbesserten ÖPNV-Inanspruchnahme kann die Bevölkerung unseres Landkreises ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens und der EU leisten, welche bis 2050 Klimaneutralität anstrebt und im Zwischenstopp 2030 schon viel erreicht haben möchte !“. Dafür müssten aber nun, „mit dem Hebel eines starken Verbundes“ auch weitere Schritte erfolgen. Die SPD blickt auf das Erreichte: Der frühzeitige VVS-Einstieg für die Studis in Göppingen und Geislingen vor einigen Jahren, die darauf folgende Teilintegration auf der Schiene für alle, die zum zurückliegenden Schuljahresbeginn schon vorweg gestartete Vollintegration für die Filsland-Schüler, der Beschluss des Kreistags, Job-Ticket-Bestellungen für Beschäftigte in den Kommunal-Verwaltungen beim Landkreis zu bündeln, seien schon mal gute Zeichen, so Kreisrat und BM Eberhard Keller aus Ebersbach.

 

11.02.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Ausbildung im Fokus: Sabrina Hartmann besucht Gärtnerhof Jeutter

 

Beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin auf dem Gärtnerhof Jeutter stand die Ausbildung im Mittelpunkt. Die Inhaber Nicole und Johannes Jeutter berichteten, dass im seit über 80 Jahre familiengeführten Betrieb die Ausbildung schon immer einen großen Stellenwert hatte. „Wer gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter will muss auch gut ausbilden“, ist Johannes Jeutter überzeugt.

Von den über 30 Angestellten befinden sich aktuell 10 in der Ausbildung zum Landschaftsgärtner. „International werden wir um das System der dualen Ausbildung beneidet. Deshalb ist es wichtig, dass wir nicht nur Hochschulen, sondern gerade auch unsere Berufsschulen auf dem modernsten Stand halten“, verdeutlicht Hartmann.

 

28.01.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Vereine der Breitenkultur werden auch 2021 unterstützt

 

"Wir werden unsere Vereine in der Pandemie auch 2021 nicht alleine lassen", erneuert der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Anstrengungen des Landtags für eine finanzielle Stützung der Vereinsaktiven in Corona-Zeiten. Der finanzpolitische Sprecher seiner SPD-Landtagsfraktion stimmte am vergangenen Donnerstag einem Kultur- und Kunstpaket im Finanz- und Haushaltsausschuss zu. Die Förderung der Kulturvereine nach dem bisherigen Modell wird nun fortgeführt.

Das Paket beinhaltet u.a. weitere 10 Millionen Euro Förderung für die 9.000 Vereine der Breitenkultur im Land. Hofelich: "Das Geld soll im ersten Quartal 2021 verausgabt werden." Zur Breitenkultur zählen bspw. Musik-, Gesang- und Trachtenvereine. "Bei vielen Vereinen laufen Kosten wie für Räumlichkeiten, Instrumentenmieten oder Ausbildergehälter weiter, obwohl viele Einnahmemöglichkeiten wie Feste und Märkte weggefallen sind," erläutert die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann, selbst aktive Musikerin im Musikverein. Bei Vereinen zwischen 30 und 100 Aktiven ist ein Fördersatz von 1.100 Euro festgelegt, darüber sogar 1.400 Euro.

 

28.01.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor früher Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen

 

Die sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen vor einer zu frühen Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen. „Auch wir sind der Meinung, dass Kitas und Grundschulen als erstes wieder geöffnet werden müssen, wenn es verantwortbar ist“, betonen Binder und Hofelich. Doch die Öffnung dürfe nicht zu früh kommen und Gefahren durch Mutationen ausblenden, wie auch die bekanntgewordenen Infektionen an einer Freiburger Kita deutlich machten. 

Zwar sinken zurzeit auch im Landkreis Göppingen die Infektionszahlen. Doch dieser Trend müsse sich noch stabilisieren, betont Fraktionsvize Sascha Binder: „Wegen der neuen Gefahren durch Virus-Mutationen halten wir eine frühe Öffnung von Kitas und Grundschulen für falsch. Die Infektionen an einer Freiburger Kita machen das deutlich. Die Schulen und Kitas werden wieder einmal alleine gelassen: Weder gibt es flächendeckende Schutzmasken, noch klare Schutzkonzepte für den Kindergartenalltag“, stellt Binder heraus. Vor dem Hintergrund der klaren Vereinbarungen auf Bund-Länder-Ebene sei die sehr frühe Öffnung durch Grün-Schwarz nicht nachvollziehbar, meint der Geislinger Abgeordnete.

 

26.01.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Binder und Hofelich begrüßen positive Prognose für Forstausbildung in Bad Boll

 

Durch den Klimawandel gibt es auch in den Wäldern im Landkreis Göppingen immer größere Waldschäden. Deshalb haben sich die SPD-Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder, in einer Anfrage beim zuständigen Minister nach der künftigen Ausbildung von Forstwirten erkundigt. Aus dessen Antwort geht jetzt hervor, dass am Forststützpunkt Bad Boll wohl auch über 2024 hinaus Forstwirte ausgebildet werden könnten. „Das ist eine gute Nachricht für die Forstreviere vor Ort“, freuen sich Binder und Hofelich.

Durch den „Notfallplan Wald“ ist bis zum Jahr 2024 die landesweite Ausbildung von 100 Forstwirtinnen und Forstwirten gesichert – darunter auch Auszubildende am Forststützpunkt Bad Boll. Daher haben sich die Abgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich bei Minister Hauk erkundigt, ob der Erhalt des Ausbildungsstützpunktes in Bad Boll auch in Zukunft möglich sei. Schließlich gebe es in den kommenden Jahren weiterhin einen großen Bedarf an Forst-Fachkräften, betonen die beiden Sozialdemokraten. „Deshalb ist der Ausbildungsstützpunkt auch mit Blick auf die Waldgebiete im Landkreis Göppingen von enormer Bedeutung“, unterstreichen Binder und Hofelich.

 

18.01.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch besucht Wahlkreis Göppingen – vor Ort bei Märklin und FLÜWO Wohngenossenschaft

 

Unter Einhaltung der Corona-Regeln hat der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch vor wenigen Tagen den Wahlkreis Göppingen besucht. Gemeinsam mit SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und Stadtrat Armin Roos war Stoch dabei im Göppinger Märklineum und bei einem Wohnbau-Projekt der FLÜWO im Bodenfeld unterwegs. Hartmann: „Die Themen Industriekultur und bezahlbarer Wohnraum gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben im Filstal. Auch im Filstal treiben diese Fragen viele Menschen um – und Grün-Schwarz hat bisher keine Antworten auf diese existenziellen Fragen!“

Umso bedeutsamer sei es deshalb, dass mit Andreas Stoch der SPD-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende diesen Herausforderungen in Göppingen besondere Aufmerksamkeit schenken konnte, stellt Hartmann heraus: „Wir als SPD fordern seit Langem eine Landeswohnbaugesellschaft, um Kommunen vor Ort bei der Schaffung von neuem Wohnraum zu unterstützen. Die FLÜWO Wohnbaugenossenschaft macht im Göppinger Bodenfeld vor, dass Wohnraum auch zu bezahlbaren Preisen möglich ist“, so Hartmann. Besonders beim Zukunftsthema Wohnen brauche es auch im Kreis Göppingen mehr Gemeinnutz und weniger Profitorientierung, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt.

 

15.01.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich plädiert für Gleichbehandlung von Abschlussklassen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die Corona-Regelungen im Schulbetrieb kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ungleichbehandlung von Prüfungsklassen an Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen im Kreis Göppingen. „Während an allgemeinbildenden Schulen die Möglichkeit zur Präsenz gegeben ist, soll es für Abschlussklassen der dualen Ausbildung keine Möglichkeit dazu geben“, wundert sich der Abgeordnete.

Auch vor Ort im Kreis Göppingen seien Schülerinnen und Schüler von dieser Regelung betroffen. „Ohnehin fehlt den Schulen im Kreis eine rechtzeitig bekanntgegebene und klare Linie des Kultusministeriums. Dass nun Abschlussklassen der dualen Ausbildung nur Fernunterricht abhalten dürfen, während allgemeinbildende Klassen auch in Präsenz lernen können, ist nicht nachvollziehbar“, betont Hofelich. Zumal gerade bei der Vermittlung fachpraktischer Inhalte eine Präsenz an beruflichen Schulen fast noch wichtiger sei als bei manchen allgemeinbildenden Fächern. „Wenn Schulleitungen Präsenz für Prüfungsklassen als wichtig erachten, sollten sie an den weiterführenden Schularten selbst entscheiden dürfen.“

 

06.01.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Strategie für Unterricht und Kinderbetreuung 

 

Nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zeichnet sich auch im Kreis Göppingen eine Verlängerung der Corona-Beschränkungen ab. Dazu fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin schnell Klarheit für Eltern, wie es an Kitas und Grundschulen im Filstal weitergeht. „Eine Verlängerung des Lockdowns ist leider notwendig. Es braucht jedoch endlich weitreichende Konzepte, wie der Schul- und Kitabetrieb während der Pandemie weitergehen kann. Es muss auch Wege zwischen kompletten Schulschließungen und Öffnungen geben“, fordert Hartmann.

Mit Blick auf die Situation an den Schulen im Kreis fordert Sabrina Hartmann die Kultusministerin auf, verantwortliche Konzepte vorzulegen: „Kultusministerin Eisenmann hat es bis heute versäumt, klare Konzepte zum Gesundheitsschutz im Schulbetrieb vorzulegen“, moniert Hartmann und verweist auch auf Rückmeldungen aus den Schulen im Kreis. „Für eine sichere Rückkehr zum Schulalltag bräuchte es Wechselunterricht, FFP2-Schutzmasken und den Einbau von Luftfiltern“, so die Sozialdemokratin. Für Verwirrung bei Schulleitungen und Eltern sorge außerdem die Ankündigung, bereits ab 18. Januar zum Regelbetrieb an Kindergärten und Grundschulen zurückkehren zu wollen – früher als alle anderen Bundesländer. „Grün-Schwarz schafft mit dieser Ankündigung vor Ort noch mehr Verwirrung und Unsicherheit“, kritisiert die Salacher Gemeinderätin.

 

31.12.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich zieht Jahresbilanz: „Wahlkreis Göppingen muss ein Magnet für die Zukunft sein!“

 

Zum Jahresende zieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine gemischte landespolitische Bilanz für den Wahlkreis Göppingen: „Nicht nur wegen Corona war die Landespolitik im vergangenen Jahr schwergängig. Dafür verantwortlich ist leider auch die zunehmende Streiterei und Selbstblockade der grün-schwarzen Landesregierung. Die erste Verantwortung dafür liegt beim Ministerpräsidenten, der mehr redet als steuert“, kritisiert Hofelich. Das reiche bis hin zur aktuellen Kommunikation der Impfstrategie. Im Wahlkreis Göppingen sieht Hofelich im Jahr 2020 „durchaus bedeutsame Fortschritte für eine Stärkung von Institutionen und Infrastruktur. Wir sind voran gekommen!"

Was er damit meint, kann der heute oppositionelle und davor fünf Jahre in Regierungsfunktion tätige Volksvertreter ganz konkret benennen: „Das Präsidium Einsatz in Göppingen wurde mit dem dritten Bauabschnitt der Sanierung nun abschließend als der zentrale Polizeistandort in Baden-Württemberg gestärkt. Die gute Zusammenarbeit mit dem staatlichen Bauamt in Schwäbisch Gmünd trägt dazu bei. Für mich ist das eine Genugtuung nach den gestreuten Zweifeln während der Polizeireform.“Auch beim Hochschulstandort Göppingen sieht Hofelich Grund zum Optimismus: „Der Hochschulstandort Göppingen ist im Bestand und mit eigenem Dekanat, trotz unbestreitbar notwendiger Strukturreform der traditionsreichen Esslinger Hochschule, gesichert und hat Zukunftschancen.“ Peter Hofelich sind Polizei und Hochschule auch deshalb wichtig, weil sie „einen Anspruch unseres Wahlkreises im Lande weit über das Kreis-Gebiet hinaus signalisieren. Wir müssen Magnet für Wichtiges und Zukünftiges sein!“

 

30.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Vollintegration ist Auftrag für mehr ÖPNV im Landkreis Göppingen“

 

„Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration zum ersten Januar mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt für mehr und besseren ÖPNV im Landkreis erst richtig politisch einzustehen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Göppingen, Susanne Widmaier, zum „für die Zukunft des Stauferkreises historischen Schritt zum Jahreswechsel“.

Jetzt komme es darauf an, was Gemeinderäte und Kreistag, Betriebe und Verwaltungen, Freizeitnutzer und Berufspendler daraus machen.  Benjamin Christian, Sprecher der SPD im zuständigen Umwelt- und Verkehrsausschuss, ergänzte: "Mit einer verbesserten ÖPNV-Inanspruchnahme kann die Bevölkerung unseres Landkreises ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens und der EU leisten, welche bis 2050 Klimaneutralität anstrebt“. Dafür müssten aber nun, „mit dem Hebel eines starken Verbundes“ auch weitere Schritte erfolgen.
 

 

30.12.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert bessere Bezahlung und mehr Wertschätzung für systemrelevante Berufe

 

Während an den Feiertagen unter Corona-Bedingungen viele Familien ruhige Tage verbringen, halten die Beschäftigten in systemrelevanten Berufen die Stellung. „Der große Einsatz von Beschäftigten im Kreis Göppingen verdient neben Dank und Anerkennung auch eine echte Aufwertung dieser Berufe. Dies kann langfristig nur durch bessere Arbeitsbedingungen, mehr Wertschätzung und letztlich auch eine bessere Bezahlung gelingen“, betont Hartmann.

Mit Blick auf die wichtigen systemrelevanten Berufe spricht sich Hartmann daher für eine langfristige Aufwertung, Anerkennung und bessere Bezahlung aus: „Ob beim medizinischen Personal, bei Polizei, Rettungsdiensten oder Busfahrern und Supermarkt-Mitarbeitern: In der Krise zeigt sich, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen oft die stillen Helden sind, die dafür sorgen, dass unser Land funktioniert. Deshalb ist es nur gerecht, wenn sich das besondere Engagement dieser Berufsgruppen auch auf den Gehaltszetteln widerspiegelt.“

 

21.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreistags-SPD forciert ÖPNV: „Kommunale Beschäftigte sollen künftig ein VVS-Jobticket erhalten“  

 

Die Idee ist eigentlich einfach. „Das Firmenticket im VVS ermöglicht es den Mitarbeitenden, zu attraktiven Konditionen den ÖPNV in unserer Region zu nutzen. Es gibt als Hürde aber eine Mindestabnehmermenge. Kleinere Kommunen schaffen das für ihre Beschäftigten nicht. Der öffentliche Dienst sollte aber beispielhaft  bei der ÖPNV-Nutzung vorangehen. Deshalb soll das ‚Amt für Mobilität‘ im Landratsamt als Vermittler für alle Gemeinden auftreten, welche die Menge einzeln nicht schaffen“. So der Vorschlag von Kreisrat Eberhard Keller aus der SPD-Kreistagsfraktion. Seine Fraktion hatte die Idee des Ebersbacher Bürgermeisters übernommen und für die Haushaltsberatungen des Kreistags präsentiert. Im zuständigen Umwelt- und Verkehrsausschuss wurde dem vor kurzem zugestimmt. Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier: „Wenige Tage vor dem Start des VVS im Landkreis Göppingen werden dessen Chancen immer mehr sichtbar. Wir sind stolz und selbstbewusst als SPD, daß wir Motor dieser Entwicklung sein durften !“
 

Die kommunalen Arbeitgeber können nun künftig ihre für ein Abo interessierten Mitarbeiter, die ja oft nicht in der eigenen Gemeinde wohnhaft sind, über das Landratsamt in eine Bündelung einspeisen, so daß die Mindestmenge für das ‚Job-Ticket‘ gegenüber dem VVS erfüllt ist. Kreisrat Benjamin Christian, Sprecher der SPD im zuständigen UVA, freute sich auch deswegen, weil „der öffentliche Dienst bei der Nutzung vorbildlich sein soll“. Er erwartet, daß mit der lobenswerten Kommunikations-Kampagne des VVS für die Chancen der Vollintegration in Tageszeitungen, Werbeflächen und regionalen Sendern insgesamt „ein guter Start zum 1. Januar gelingen wird“. Die SPD-Fraktion ist darüber hinaus der festen Meinung, daß der Rückgang der Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen aufgrund der Corona-Pandemie kein dauerhafter Zustand sein wird, sondern eher künftigen Offensivgeist beflügeln sollte. „Wir halten neue Linien, wie Deggingen –Schlat, und neue Ziele, wie insbesondere die Gewerbegebiete, für machbar und sinnvoll“, so Kreisrat Martin Gansloser.
 

 

13.12.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Harter Lockdown im Kreis Göppingen: SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert schnelle Hilfen

 

Mit Blick auf die jüngsten Beschlüsse zu einem harten Lockdown betont die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann:

„Leider ist der erneute harte Lockdown im Kreis Göppingen ein notwendiger Schritt. Denn auch bei uns arbeiten die Kliniken an der Belastungsgrenze. Das medizinische Personal leistet in den Alb-Fils-Kliniken jeden Tag unermessliche und sehr wichtige Arbeit. Von jedem Einzelnen erfordern die neuen Regeln jetzt Zusammenhalt und Solidarität, um einen gesundheitlichen Notstand abzuwenden.“

„Deshalb ist es gut, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz umfassende neue Hilfen angekündigt hat. Von Bund und Land erwarte ich eine schnelle und unkomplizierte Auszahlung der Hilfen bei Betroffenen vor Ort.“

 

08.12.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich fordert Wechselunterricht an den Schulen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um Infektionszahlen an Schulen setzt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) für Wechselunterricht ab Klasse 8 an den Schulen im Kreis Göppingen ein. „Die Lage ist zu ernst, als dass diese Frage zum Wahlkampfthema werden darf“, appelliert Hofelich an Kultusministerin Eisenmann und Ministerpräsident Kretschmann. Um flächendeckende Schulschließungen zu vermeiden, müssten die Schülerinnen und Schüler jetzt ab Klasse 8 im Wechselbetrieb unterrichtet werden.

Angesichts steigender Infektionszahlen müsste auch im Schulbetrieb noch mehr auf Hygieneregeln und Abstände geachtet werden, sagt der Sozialdemokrat. Bei vollen Klassenzimmern sei es kaum möglich, durchweg Abstände einzuhalten. Deshalb sei es jetzt an der Zeit, für ältere Schülerinnen und Schüler Wechselunterricht einzuführen. „Bereits vor Wochen haben wir als Landtags-SPD den Übergang zum Wechselbetrieb gefordert. Dadurch wäre der Hygiene in den Schulen sehr geholfen und der Schülerverkehr würde entlastet“, zeigt sich Hofelich überzeugt. Außerdem sollten Schulen wenn möglich größere Räume nutzen, um auch für jüngere Schülerinnen und Schüler Abstände möglich zu machen.

 

08.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum Kreishaushalt 2021: „Kontinuität und Dynamik sind die Herausforderungen“

 

„Wir sehen die auf bisherigem Stand von 32,5 Prozent fortgeschriebene Kreisumlage als vernünftig und gerechtfertigt an. Unser Landkreis braucht Kontinuität in seiner Aufgabenerfüllung. Vom dauernden Raunen von reduzierten sogenannten Freiwilligkeitsleistungen bei Jugend und sozial Bedürftigen halten wir nichts. Unser Kreis-Schiff muß alle mitnehmen !“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, in der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Der st.v. Fraktionsvorsitzende Julian Stipp; „Wer was streichen will, muß konkret sagen wo. Und dann wird es eine richtige Debatte geben!“.
 
Die Stellenmehrforderungen der Kreisverwaltung, welche netto rund 20 feste Stellen ausmachen, von denen allerdings 10 pandemiebedingt und durch das Land finanziert im Gesundheitsamt anfallen, hatten  in der SPD eine kritische Sachdebatte ausgelöst. Letztlich unterstützt die Fraktion aber den offenkundigen Bedarf, aus mehr Aufwand im Bürger- und Verwaltungsservice auch die Konsequenzen im Stellenplan zu ziehen und die Überlast nicht auf dem Rücken der Beschäftigten auszutragen. Strittig bleibe, so Dr. Michael Grebner, letztlich allein, ob das Landratsamt, wie andere Landkreise auch, einen eigenen Justitiar benötige. „Da ist der Landrat gefordert, zu überzeugen!“

 

04.12.2020 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Keine Grundsteuer C und ungerechte Berechnungsgrundlage: Kreis-SGK kritisiert Reform der Grundsteuer scharf

 

„Seit ich (mit 18 Jahren) zum ersten Mal in den Wangener Gemeinderat gewählt wurde, diskutieren wir über die Möglichkeit einer sogenannten Grundsteuer C. Grün-Schwarz beerdigt dieses Vorhaben nun ohne große Diskussion“, berichtet Kreis- und Gemeinderat Benjamin Christian.

Die Grundsteuer C gäbe den Gemeinden die Möglichkeit Baulücken, auch oft „Enkelbauplätze“ genannt, die jahrzehntelang nicht bebaut werden, höher zu besteuern. „Grün-Schwarz regiert völlig an den Interessen kleinerer Gemeinden vorbei. Die Grünen poltern immer laut gegen zu hohen Flächenverbrauch und verweigern nun den Gemeinderäten vor Ort ein wichtiges Steuerungsinstrument“, kritisiert Christian.

„Boden ist kein unendlich vermehrbares Wirtschaftsgut. Die Grundsteuer C ist ein wirksames Werkzeug gegen Flächenverbrauch und Bodenspekulanten“, verdeutlicht der SGK-Kreisvorsitzende Michael Schlichenmaier aus Wäschenbeuren. 

 

02.12.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Sascha Binder: "Die Schulen haben eine klare Linie und kein Chaos verdient"

 

Die Landesregierung hat nun die Weihnachtsferien geregelt. „Zunächst sollte am Ferienbeginn nichts geändert werden, dann hieß es bewegliche Ferientage nutzen, dann generell früher Ferien und nun wieder ganz anders“, kritisiert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder das hin und her der Landesregierung.

Nun soll gelten: Klassen 1 bis 7 haben am 21. und 22. Unterricht ohne Präsenzpflicht. Ab Klasse 8 soll es Fernunterricht geben. Es können aber auch bewegliche Feiertage genutzt werden und dann beginnen die Ferien doch früher. „Alles scheint möglich, Präsenzunterricht, Präsenzunterricht ohne Präsenzpflicht, Fernunterricht, Livestream aus dem Klassenraum – und dank der beweglichen Ferientage ist nicht einmal klar, ob überhaupt schon Ferien sind oder nicht“, erläutert Binder die getroffenen Regelungen.

 

28.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann im Gespräch mit Vizekanzler Olaf Scholz

 

Einen spannenden und nicht ganz alltäglichen Austausch konnte die Göppinger SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann vor wenigen Tagen in Stuttgart erleben. Dort durfte die Salacherin digital mit dem SPD-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl und Vizekanzler Olaf Scholz sprechen. 

Dabei standen vor allem die aktuellen politischen Herausforderungen rund um die Corona-Pandemie im Mittelpunkt – aber auch bei den Themen Bildung und Investitionen waren sich Hartmann und Scholz einig: „Wir müssen unsere Schulen hier vor Ort fit für die Zukunft machen, mit Gebäuden und digitaler Infrastruktur auf der Höhe der Zeit und einem weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung. Das gelingt nur, wenn Bund und Land zusammen arbeiten“, so Hartmann.

 

27.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und Spitzenkandidat Andreas Stoch im Gespräch über krisenfestes Klassenzimmer

 

Gemeinsam mit rund 50 digitalen Besucherinnen und Besuchern hat die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann vor wenigen Tagen mit dem SPD-Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Landtag Andreas Stoch bei der Online-Veranstaltung „krisenfestes Klassenzimmer“ über die aktuelle Situation an den Schulen im Kreis Göppingen diskutiert. Dabei berichteten Rektoren, Lehrer, Sozialarbeiter, Schüler und Eltern aus ihrem Alltag – und zeigten auf, wo vor Ort in der Krise nachgesteuert werden müsse. „Wir müssen die Schulen im Wahlkreis Göppingen fit machen für den Schulalltag unter Corona-Bedingungen und darüber hinaus“, betonte Hartmann mit Blick auf digitalen Unterricht und wirksame Schutzkonzepte in den Klassenzimmern.

Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstehen? Diese Frage stand im Mittelpunkt der digitalen Veranstaltung mit dem früheren Kultusminister und SPD-Spitzenkandidaten Andreas Stoch. Denn nicht nur der chaotische Schulstart und die erneuten lokalen Schulschließungen zeigten, dass die Auswirkungen der Pandemie unsere Schulen noch lange begleiten werden. Dabei berichteten Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit Eltern und Lehrkräften über ungleiche Voraussetzungen bei der digitalen Infrastruktur, Lehrermangel und Lernrückstände, die durch zweiwöchige Lernbrücken nicht aufzuholen waren. Andreas Stoch bemängelte, dass „viele Kinder im Krisenmanagement der Landesregierung nicht mitgedacht“ worden seien. Deshalb müsse das Land jetzt Geld in die Hand nehmen, um Schulen und Lehrkräfte fit für den Bildungsbetrieb unter Pandemie-Bedingungen zu machen.

 

26.11.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Europäischer Mindestlohn endlich in Sicht

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in  der SPD des Kreisver-bands Göppingen (AfA) hat in einer Pressemitteilung begrüßt, dass die EU-Kommission Ende Oktober den Entwurf für einen EU-Mindestlohn vorgelegt hat.  „Damit erfüllte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Wahlversprechen, das die Sozialdemokraten vor der Europa-Wahl gegeben hatten“, stellte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner befriedigt fest.


Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten verpflichten, Mindestlöhne entweder gesetzlich oder per Tarifvertrag zu regeln. Sie legt sich in dem Entwurf allerdings nicht auf konkrete Beträge fest. Die Sozialdemokraten fordern, dass ein angemessener Mindestlohn 60 Prozent des sogenannten Median-Lohns - auch „Mittellohn“ genannt – betragen müsse. Dieser Wert wird aus  je 50 % der oberen und unteren Hälfte der Summe der Bruttolöhne ermittelt und betrug nach  AfA-Angaben 2019 in Deutschland 3.304 Euro. Die Kommission verlangt stattdessen, dass ein Mindestlohn „angemessen“ sein muss, womit nach Befürchtung der AfA der  beliebigen Interpretation Vorschub geleistet würde.

 

25.11.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion mit klarer Haltung: Interventionsstelle ‚Häusliche Gewalt‘ muss im Haushalt kommen!

 

„Es besteht dringender Handlungsbedarf eine Interventionsstelle zum Schutz vor häuslicher Gewalt im Kreis Göppingen zu schaffen. Wir als SPD-Kreistagsfraktion haben dazu einen Bericht im zuständigen Verwaltungsausschuss beantragt und ziehen Bilanz, dass wir bereits im Haushalt 2021 handeln müssen. Deshalb beantragen wir eine 50%-ige Stelle zur Unterstützung der Opfer als schnellen Ausfluss  der nun in Auftrag gegebenen Konzeption des Landkreises“. Kreisrätin Claudia Schluermann, jahrelang schon Streiterin für eine pro-aktive Herangehensweise im Landkreis, warb in der zurückliegenden Fraktionssitzung für eine breite Unterstützung im Kreistag zu diesem Vorschlag ihrer Fraktion bei den anstehenden Abstimmungen zum Kreishaushalt.
 
In Sachen häuslicher Gewalt sind die ‚Istanbuler Konvention‘ Grundlage des Völkerrechts und der unter Sozial-Ministerin Katrin Altpeter ratifizierte ‚Landesaktionsplan Baden-Württemberg‘ die heimische Grundlage. Die SPD argumentiert: „Um Gewalt gegen Frauen und Kinder, aufkommend auch gegen Männer, in häuslicher Umgebung pro-aktiv zu verhindern bzw Hilfsangebote wie Rechtsberatung, finanzielle Beratung, psychologische Betreuung, Unterbringungsmöglichkeiten, Unterstützung bei Ausbildung und Arbeitssuche nach erlittener Gewalt niederschwellig und nachhaltig anzubieten, ist eine Interventionsstelle unabdingbar und sollte so schnell als irgend möglich eingerichtet werden“. Nach dem Bericht von Dr. Michael Grebner aus dem Verwaltungsausschuss, dankte die SPD-Kreistagsfraktion ausdrücklich Birgit Göhringer-Schaal, Leiterin im Göppinger Frauenhaus, und Tamara Orban, der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises für deren faktenreiche und klare Sprache im Ausschuss.

 

22.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Bürgermeister Karl Vesenmaier

 

Bei ihrem Besuch in Wäschenbeuren haben die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich das Gespräch mit Bürgermeister Karl Vesenmaier gesucht. Im Austausch mit dem Bürgermeister standen vor allem aktuelle Themen der Schurwaldgemeinde im Mittelpunkt. Hartmann: „Ob Kinderbetreuung, Wohnraum oder Verkehr: Mir ist es besonders wichtig, nah bei den Menschen zu sein und mich über die alltäglichen Probleme zu informieren.“

Wie vielerorts sei es auch in Wäschenbeuren für Wohnungssuchende nicht immer einfach, schnell neuen Wohnraum zu bezahlbaren Preisen zu finden. Bei Neubauten müsse zudem darauf geachtet werden, im Ortskern auf eine Verdichtung der Bauflächen zu achten. „Wir als SPD fordern eine Landeswohnungsbaugesellschaft, welche auch die Städte und Gemeinden hier vor Ort gezielt dabei unterstützen kann, konkrete Bauprojekte zu schaffen und so für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen“, betonte Sabrina Hartmann. Eine solche Neuerung könne auch vor Ort im Kreis Göppingen den Wohnungsmarkt entspannen, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt. 

 

19.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann diskutiert mit Spitzenkandidat Andreas Stoch zum „krisenfesten Klassenzimmer“

 

Müssen Schulen und Unterricht wegen des Corona-Virus wirklich zurückstecken – oder gibt es bessere Lösungen? Darüber diskutiert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann am Dienstag, den 24. November 2020, ab 19 Uhr mit dem SPD-Spitzenkandidaten und früheren Kultusminister Andreas Stoch. Wegen der aktuellen Corona-Situation findet die Veranstaltung digital statt.

„Leider haben die langen Schulschließungen und das Chaos zu Beginn des Schuljahres gezeigt, dass das Kultusministerium den Schülerinnen und Schülern keine krisenfesten Konzepte bieten konnte“, kritisiert Hartmann. Umso wichtiger sei es nun, klare Pläne für den Unterricht unter Pandemie-Bedingungen zu fassen. „Wir freuen uns, dass mit unserem Spitzenkandidat Andreas Stoch ein ausgewiesener Experte und früherer Kultusminister Perspektiven vorstellt, wie Schulen auch im Kreis Göppingen mit der Situation umgehen können“, betont die Göppinger Landtagskandidatin.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger laden wir herzlich ein, an der Veranstaltung teilzunehmen. Den Online-Zugang zu der Veranstaltung „Krisenfestes Klassenzimmer“ ist nach einer kurzen Anmeldung per E-Mail an info@sabrina-hartmann.de erhältlich.

 

16.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Geislinger Landtagsabgeordneter Sascha Binder als Generalsekretär wiedergewählt

 

Beim ersten hybriden Parteitag in Baden-Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Generalsekretär den Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder überzeugend mit 84,77 % wiedergewählt. „Das große Vertrauen der Partei hat mich ehrlich gesagt vom Hocker gehauen. Ein solch gutes Ergebnis für einen Generalsekretär gab es so noch nie“ freut sich Sascha Binder über seine Wiederwahl.
 
Über 1000 Zuschauer verfolgten zusätzlich zu den 320 Delegierten den Parteitag über einen Live Stream und brachten den Hashtag #daswichtigejetzt auf Platz 3 der deutschlandweiten Twitter Trends. Die Delegierten wurden per Webkonferenz zugeschaltet und konnten so nahezu in Echtzeit diskutieren und debattieren. Die Wahl von Andreas Stoch als Spitzenkandidat fand dabei durch Hochhalten von Schildern statt, die die Delegierten während der Konferenz in die Kamera hielten.

 

13.11.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreishaushalt 2021: Anträge der SPD-Fraktion

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Landkreis und wollen das im modernen Gewand bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Die Anträge im Überblick:

 

10.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert bessere Unterstützung für Schulen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionen fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann bessere Konzepte für die Schulen im Kreis Göppingen. „Kultusministerin Susanne Eisenmann gibt den Schulen kaum konkrete Pläne an die Hand, wie im Schulalltag Infektionen verhindert werden können. Maskenpflicht und Lüften sind wichtig, können aber kein Allheilmittel sein“, betont Hartmann.

Jetzt gehe es darum, dass die Kultusministerin den Schulen vor Ort klare Konzepte vermittelt. „Von einem normalen Unterrichtsalltag an Schulen kann keine Rede sein“, sagt die Sozialdemokratin. Stattdessen verweise Kultusministerin Eisenmann immer wieder auf das Dauerlüften der Klassenzimmer. Das könne jedoch im Winter keine dauerhafte Lösung sein, zumal sich einige Fenster nicht öffnen lassen, betont Sabrina Hartmann: „Während in Ministerien Luftfilteranlagen eingebaut werden, müssen die Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen jeden Tag bei offenen Fenstern frieren. Das ist die falsche Prioritätensetzung – wir brauchen Luftreinigungsgeräte in Klassenzimmern“, findet Hartmann.

 

10.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich sieht bei Filstalbahn weiter Nachholbedarf

 

Auf der Filstalbahn lag die durchschnittliche Pünktlichkeit der Züge im Sommer dieses Jahres weiterhin unter 90 Prozent. Das ergab eine Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) beim zuständigen Verkehrsminister Hermann. „Auch wenn sich die Situation für Pendlerinnen und Pendler spürbar entschärft hat, muss das Land weiter für Verbesserungen sorgen“, fordert Hofelich. Schließlich sollte auf Dauer auch eine Pünktlichkeit deutlich über 90 Prozent möglich sein, zeigt sich Hofelich überzeugt.
 
Nachdem es auch wegen des Betreiberwechsels auf der Filstalbahn zu massiven Problemen bei der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit gekommen war, hatte sich der Göppinger Abgeordnete vor Kurzem erneut an den Verkehrsminister gewandt, weil die Klagen nicht abrissen. Neben den aktuellen Zahlen zu Verspätungen und Ausfällen erkundigte sich Hofelich gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten aus betroffenen Kreisen nach den erfolgten Entschädigungszahlen. „Dass die Bahnen auf der Filstalbahn nach massivem Druck in den vergangenen Monaten pünktlicher fahren, ist eine Erleichterung für viele Pendlerinnen und Pendler“, macht Hofelich deutlich. Gleichwohl rufe die Corona-Situation erneut die Bedeutung ausreichender Wagenkapazitäten ins Bewusstsein. „Ziel muss es sein, auch zu Stoßzeiten ausreichenden Platz und dauerhaft pünktliche Bahnen zu garantieren“, so Hofelich.

 

07.11.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich freut sich über Förderung für Boehringer-Areal in Göppingen

 

Zur heute bekanntgegebenen Denkmalförderung betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD):
 

„Die Sanierung und Revitalisierung alter Industrieareale ist eine der großen städtebaulichen Zukunftsaufgaben. Dabei wird immer der Denkmalschutz zu respektieren sein. Auch deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass sich das Land nun mit einem Betrag von 43.000 Euro an der Restaurierung der Klinkerfassade mit Fenstern des ‚Boehringer‘ beteiligt. Darüber freue ich mich und sehe, dass der jahrelange Einsatz der SPD und auch von mir persönlich für diese Areale Früchte trägt. Meine Überzeugung gerade für unser Filstal lautet ‚Zukunft braucht Herkunft‘!"

 

31.10.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert schnelle Hilfen für Gastronomie und Kultur im Kreis Göppingen

 

„Die neuen Einschränkungen treffen Gastronomie, Hotellerie, Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen in unserem Kreis Göppingen massiv“, sagt die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann mit Blick auf die jüngsten Corona-Beschlüsse. Jetzt sei ein gemeinsamer Kraftakt nötig, um auch im Filstal die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und die leidtragenden Betriebe zu unterstützen: „Damit Gaststätten, Bars und Kultureinrichtungen den November irgendwie überstehen, müssen sie jetzt unkompliziert und schnell unterstützt werden“, fordert die Sozialdemokratin.

In diesem Zusammenhang betont Hartmann, dass es wichtig sei, dass die neuen Beschlüsse auch im Landtag diskutiert wurden. „Diese Einschränkungen unserer Grundrechte müssen in unserem Landesparlament diskutiert werden“, meint die Sozialdemokratin. Schließlich handele es sich dabei um neue weitreichende Eingriffe, die viele Menschen auch im Kreis Göppingen hart treffen: „Vor allem Gastronomie und Kultur befinden sich bereits seit acht Monaten im Krisenmodus. Deshalb brauchen wir dringend konkrete umfassende Hilfen für diese Bereiche“, sagt Hartmann.

 

30.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreistagsfraktion priorisiert zum Haushalt: „Den wirtschaftlichen und ökologischen Wandel sozial gestalten"

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Kreis und wollen das im modernen Gewand in der Substanz bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Der Anlass: die Klausurtagung ihrer Fraktion zur Vorbereitung der Haushaltsstellungnahme, traditionell im ‚Haus der Musik‘ in Rechberghausen. Die SPD, das machte der st.v. Fraktionsvorsitzende BM Julian Stipp, klar, denkt dabei auch an ‚das andere Ende‘ der sozialen Leiter: „Leistungsberechtigten SGB II und SGB XII-Empfängern kann bei Anträgen über ihr sprachliches oder fachliches Unvermögen besser hinweggeholfen werden, ob durch mehr personelle Reserven im Job Center oder durch einen Unterstützerkreis“. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht sich auch als Anwalt dieser Kreis-Bewohner und schreibt niemand vorschnell ab.

 

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

KfW-Förderprogramm: Schon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen bewilligt

 

„Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Aber auch ein Unfall kann zum Beispiel dazu führen, dass sich in den eigenen vier Wänden plötzlich schier unüberwindbare Hürden für Menschen mit körperlicher Einschränkung ergeben“, so die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisbehindertenrings Heike Baehrens, MdB.

Neben anderen Unterstützungsangeboten stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit)  und Barrierereduzierung bereit. Im Regierungsentwurf von Horst Seehofer als zuständigem Bauminister war ein Absinken der Förderung auf 75 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist für mich völlig unverständlich, denn das Programm ist für alte und behinderte Menschen sehr wichtig und eine Aufstockung ist allein schon wegen der demografischen Entwicklung dringend notwendig“, so Baehrens. So wurden allein im ersten Halbjahr 2020 schon allein für Baden-Württemberg 8.200 Anträge mit einem Volumen von knapp 22 Millionen Euro bewilligt, davon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen.

 

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD trauert um Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann

 

Wir sind bestürzt über den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, hat unseren Schock und die Trauer über diese Nachricht heute morgen in Worte gefasst:

„Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

 

21.10.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann in Eislingen: Verbesserungen beim ÖPNV dringend nötig

 

Was bewegt die Eislinger Bürgerinnen und Bürger derzeit besonders? Um sich über die aktuellen Themen vor Ort zu informieren, hat die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann auf dem Eislinger Wochenmarkt das Gespräch mit vielen Eislingern gesucht, natürlich unter geltenden AHA-Regeln. Dabei wurde schnell deutlich: Vielen Menschen ist ein wirksamer Klimaschutz wichtig. 

Sabrina Hartmann: „Gerade beim Klimaschutz zeigt sich, dass Grün-Schwarz bei wichtigen Zukunftsthemen nicht genug liefert. Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien besser fördern und eine Verkehrswende vorantreiben. Auch in Eislingen leiden viele Pendlerinnen und Pendler seit Monaten unter dem Verkehrschaos auf der Filstalbahn. Der ÖPNV muss attraktiver und bezahlbarer werden, hier hat der grüne Verkehrsminister zu wenig beigetragen“.
 

 

21.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Buslinie Deggingen-Schlat: SPD-Kreistagsfraktion hält an Untersuchung fest

 

SPD-Kreisrat Dr. Michael Grebner betonte in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss , es sei dringend notwendig eine Buslinie Deggingen-Schlat zu untersuchen, mithin das obere und das mittlere Filstal besser zu verbinden. „Die Verbindung würde eine Lücke schließen. Dafür müssen wir wissen wie dies organisatorisch umzusetzen ist und wie hoch die Kosten sind. Dies muss im Zuge der Überprüfung des neuen Nahverkehrsplans 2021 untersucht werden“, so Grebner.

Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion geht auf eine Initiative von Kreisrat Martin Gansloser zurück. Auch die Degginger Gemeinderäte Ilse Knoblauch und Joachim Traub unterstützen den Vorschlag: „Für Berufsschüler sowie Kinder und Jugendliche die das Schulangebot im mittleren Filstal nutzen fehlt eine Busverbindung in Richtung Göppingen." Die Kreisverwaltung sagte zu, das Thema bei der Evaluierung das Nahverkehrsplans mit auf die Agenda zu nehmen.

 

21.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD wählt Heike Baehrens erneut zur SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Göppingen

 

Mit 97,3 Prozent der Stimmen haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen am Montagabend in der Stadthalle Göppingen Heike Baehrens MdB erneut zu ihrer Bundestagskandidatin gewählt.

In Ihrer Bewerbungsrede betonte die Göppinger Bundestagsabgeordnete vor allem auch die Bedeutung eines leistungsfähigen Staates in Zeiten der Pandemie. Dazu brauche es eine soziale Politik, um für die Menschen im Landkreis Göppingen einzutreten. Baehrens tritt damit im September 2021 erneut als SPD-Bundestagskandidatin im Bundestagswahlkreis Göppingen an, den sie bereits seit 2013 in Berlin vertritt. 

 

18.10.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann in Ebersbach: Land muss mehr für bezahlbaren Wohnraum tun

 

Was bewegt die Menschen in Ebersbach in ihrem Alltag derzeit am meisten? Das wollte die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann von den Ebersbachern vor Ort erfahren – und kam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern auf dem Wochenmarkt über aktuelle Themen ins Gespräch, natürlich unter den geltenden AHA-Regeln. Vor allem bezahlbarer Wohnraum treibt viele Menschen im Unteren Filstal um.

Sabrina Hartmann: „In Ebersbach zeigt sich: Bezahlbarer Wohnraum ist auch im Wahlkreis Göppingen in vielen Orten schwer zu finden. Viele Mieterinnen und Mieter haben große Probleme, passenden Wohnraum zu bezahlbaren Preisen aufzutun. Für mich ist klar: Das Land muss mehr tun, damit vor Ort im Filstal mehr Wohnraum entsteht. Um die Kommunen dabei zu unterstützen, fordern wir als SPD eine Landeswohnbaugesellschaft. Denn Wohnen darf nicht zu einer sozialen Frage werden!“

 

17.10.2020 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA fordert: "Endlich Entgeltlücke schließen"

 

Die Bekämpfung der Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen bleibt eine große Herausforderung. Darauf hat der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus-Peter Grüner, in einer Pressemitteilung hin gewiesen.

Den Angaben Grüners zufolge hätten schon „45 Prozent der Arbeitgeber ihre Entgeltstrukturen  freiwillig auf geschlechtsspezifische Ungleichheiten hin analysiert“; er beruft sich dabei auf den Zwischenbericht der Familien-. Frauen- und Seniorenministerin Giffey, mit dem diese eine Anfrage Grüners beant-wortete.

„Die Schließung der Entgeltlücke ist Voraussetzung für die Gleichstellung von Männern  und Frauen am Arbeitsmarkt“, betonte Grüner und begrüßte, dass die Bundesregierung durch Bereitstellung von „Informations- und Beratungsangeboten die Anwendung des Auskunftsanspruchs, wie er im Gesetz vorgesehen ist, weiterhin gezielt unterstützen“ wolle.

 

14.10.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Gastronomie: MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Dehoga-Vorsitzender im Kreis Göppingen

 

Vor wenigen Tagen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Susanne Weißkopf, Dehoga-Vorsitzende im Landkreis Göppingen, zur aktuellen Situation der Gastronomie ausgetauscht. „Die Soforthilfen des Bundes und des Landes haben vielen Gastronomie- und Hotellerie-Betrieben geholfen. Gleichwohl: vor den Wintermonaten bleibt die Lage angespannt“, sagte Weißkopf im Gespräch mit dem Göppinger Abgeordneten. Beide waren sich einig: „Die soziale Kommunikation in unserem Land muss gepflegt werden – und dazu gehören auch die Wirtshäuser!“

Weißkopf, die Betreiberin des ‚Ochsen‘ in Uhingen und Hofelich, der selbst in der Gastronomie aufgewachsen ist, waren sich einig, dass die Verwerfungen der Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden seien. Dies gelte gerade auch im Filstal, wo Tourismus nicht im Vordergrund stehe. „Die Industriegäste bei den Hotelbetten fehlen, ob Monteure oder Messegäste, die Feste, Eigentümerversammlungen oder Stammtische werden kurzfristiger bestellt und auch abgesagt, die Gäste aus Risikogebieten fallen aus“. Die langsame Erholung der vergangenen Monate, im Kreis Göppingen keineswegs so stark wie in den Feriengebieten am Bodensee oder im Schwarzwald, drohe, wieder zurückzufallen. „Ohne die Regelungen der Kurzarbeit wäre es in den vergangenen Monaten nicht gegangen. Dafür sind wir der CDU/SPD-Koalition dankbar. Was kommt aber jetzt? Wenn witterungsbedingt die Möglichkeit der Außengastronomie wegfällt und aufgrund des neuen Ausbruchs nun wieder weitere Restriktionen zu befürchten sind“, fragt sich die engagierte ehrenamtliche Vorsitzende zahlreicher Gastro-Betriebe im Kreis. Hofelich kennt die Branche und bittet die Konsumenten um Loyalität im Rahmen der Hygienebestimmungen: „In der Gastronomie gibt es kaum formelle Insolvenz. Man schließt halt einfach. Wollen wir das?“

 

05.10.2020 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Novelle des Baugesetzbuchs steht auf der Kippe

 

SPD und Union hatten sich auf eine Novelle des Baugesetzbuches geeinigt. Darin konnte die SPD unter anderem ein Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen erreichen. Dies bedeutet, dass ein Eigentümer mehrerer Mietwohnungen in Städten und Gemeinden eine extra Genehmigung zum Verkauf dieser als Eigentumswohnung benötigt. Weiter sollten den Städten und Gemeinden die Anwendung von Baugeboten ermöglicht werden, um die Aktivierung nicht genutzter innerörtlicher Flächen zu ermöglichen. Der zuständige Minister Horst Seehofer habe diese Regelungen nun in seinem Gesetzesentwurf gestrichen.

"Horst Seehofer ist leider vor der Lobbyarbeit von Spekulanten und Wohnungskonzernen eingeknickt", kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. "Wir werden an unseren Forderungen festhalten. Gemeinwohl und Stadtentwicklung kommen bei uns vor Spekulation und Rendite", so Baehrens weiter.

Auch Baden-Württemberg stellt sich gegen das Umwandlungsverbot. "Im Bund fordern die Grünen ein Umwandlungsverbot und in der Landesregierung stellen Sie sich dagegen. Das zeigt, dass bei den Grünen einmal mehr das Soziale mehr Etikett als reale Politik ist", kritisiert der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher Peter Hofelich die Kretschmannpartei. 

 

30.09.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich im Gespräch zur Zukunft der Hochschule in Göppingen

 

Mit Blick auf die jüngste Neustrukturierung der Hochschule in Göppingen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) jetzt mit Rektor Christof Wolfmaier erneut zur Zukunft der Hochschule ausgetauscht. „Göppingen hat ein großes Interesse an einer zukunftsorientierten Hochschulausrichtung. Dazu gehören auch die Themen Weiterbildung und Digitalisierung“, macht Hofelich klar. Auch könne der Campus besser zur Innenstadt und zum Fluss hin ausgebaut werden.

Um über die Zukunft des Hochschulstandortes in Göppingen im Gespräch zu bleiben, ist es dem Göppinger Abgeordneten besonders wichtig, direkt mit den verantwortlichen Akteuren in Kontakt zu sein. Deshalb hat sich Hofelich direkt an Rektor Christof Wolfmaier gewandt und seine Unterstützung bei der beschlossenen Neustrukturierung erklärt: „Dass der Studiengang Mechatronik in Göppingen verbleibt, ist eine sehr gute Nachricht für die industrielle Tradition im Filstal. Umso wichtiger ist es jetzt, die Hochschule bei der Besetzung von Professoren-Stellen zu unterstützen“, sagt Hofelich. Für Göppingen sei vor allem der Erhalt einer gewissen Zahl an Studierenden und Professuren wichtig, zeigt sich Hofelich überzeugt. 

 

29.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Sozialticket des Landkreises wird im VVS fortgeführt

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Landkreises beantragt, das Sozialticket im Öffentlichen Personennahverkehr auch nach dem Beitritt zum Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) fortzuführen. Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung mit 12 Stimmen bei zwei Enthaltungen in der CDU-Fraktion für eine Fortführung des Sozialtickets ausgesprochen.

„Das Sozialticket im Landkreis ermöglicht Menschen in finanziell schwierigen Situationen mobil zu bleiben,“ begrüßt der Sprecher der SPD im Umwelt- und Verkehrsausschuss Benjamin Christian die Entscheidung und erinnerte daran, dass sich die SPD seit Jahren für ein solches Ticket eingesetzt hatte. 2016 haben dann alle anderen Fraktionen dem SPD-Antrag zugestimmt und das Sozialticket konnte ab 2017 starten. „Die große Nachfrage von 1.500 Tickets im Monat zeigt, dass dieses soziale Angebot vielen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis direkt hilft“, so Christian weiter. 

Das SozialTicket wird ab kommendem Jahr elektronisch auf der sogenannten polygoCard ausgegeben. Die berechtigten Kundinnen und Kunden erhalten die polygoCard in der VVS-Geschäftsstelle in Göppingen.

 

25.09.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich begrüßt Förderung für Kunst und Kultur im Kreis Göppingen

 

Seit der Corona-Krise ist auch die Kunst- und Kulturszene im Kreis Göppingen hart von den Einschränkungen und Veränderungen betroffen. Umso mehr freut sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) über die Ankündigung, dass 62 Projekte im Land mit rund 1,7 Millionen Euro gefördert werden sollen. Darunter auch zwei Vereine aus dem Filstal.

Hofelich: „Besonders freut mich, dass mit dem Harmonika-Orchester Uhingen (11.455 Euro) und der Göppinger Lumberjack BigBand (39.457 Euro) zwei prominente Projekte aus dem Filstal unter den bewilligten Projekten zu finden sind. Wir als Landtags-SPD haben immer deutlich gemacht: Auch Kunst und Kultur müssen vom Land mit investiven Mitteln unterstützt werden. Schließlich spielen Musikvereine und Kunstprojekte auch in unserem Kreis Göppingen eine bedeutsame Rolle für den sozialen Zusammenhalt.“

 

19.09.2020 in Kommunalpolitik

Einladung zum 39. Ebersbacher Forum

 

 

39. Ebersbacher Forum

eine Veranstaltungsreihe des SPD Ortsvereins Ebersbach

informieren – diskutieren – argumentieren
mitreden – mitgestalten – mitmachen

am Mittwoch, 30. Sept. 2020, um 19.30 Uhr
 im Gasthaus Hecht

Thema:     Überraschend besser?!

Chancen und Herausforderungen der Politik im Stauferkreis!
Referenten: Edgar Wolff, Landrat Kreis Göppingen   
 

18.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zur aktuellen Pandemie-Lage: „Gesundheitsämter müssen dringend gestärkt werden!“

 

„Wir begrüßen ausdrücklich das jüngste 5 Mrd Programm der CDU/SPD-Bundesregierung zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Es ist gut, wenn auch unser staatliches Gesundheitsamt in Göppingen damit mitten in den Erfahrungen und Herausforderungen der Corona-Pandemie personell und digital gestärkt wird“, stellte der Sprecher der SPD im Sozialausschuss und st.v. Fraktionsvorsitzende BM Julian Stipp bei der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion heraus.

Auch die Ankündigungen der Landesregierung zu 74 Stellen mehr für Ärzte in allen Gesundheitsämtern im Land sowie je 62 zusätzlichen Stellen im mittleren und gehobenen Dienst dürften für unseren Landkreis hoffentlich einen gewissen Zuwachs bedeuten. Da der Bewerbungsschluss für die Ärztestellen erst Ende August lag, Ärzte, zumal unter der schlechteren Bezahlung des öffentlichen Dienstes, sowieso Mangelware sind,  und die weiteren Stellen im erst noch zu beschließenden Nachtrag des Landes geplant sind, wird man auf den Zuwachs an der Landkreis-Basis allerdings noch warten müssen. „Fassade statt Taten. Leider der rote Faden dieser Landesregierung“, so die Fraktion.

 

14.09.2020 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD im Wahlkreis 11 Geislingen nominiert MdL Sascha Binder

 

Mit 97,1 Prozent aller Stimmen ist der Geislinger Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der Landes-SPD, Sascha Binder, am Samstag in der AlbWerk-Arena von den SPD-Mitgliedern im Wahlkreis Geislingen als Landtagskandidat nominiert worden. 

In seiner Bewerbungsrede betonte Binder, der sich zum dritten Mal zur Wahl stellt, vor allem die Bedeutung eines starken Staates – gerade die Corona-Krise hätte gezeigt, dass der Staat handlungsfähig sein müsse. Zur Zweitkandidatin wählen die SPD-Mitglieder Miriam Zeitler aus Kuchen. 

 

13.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zur kommunalen Finanz- und Wirtschaftslage: „Ärmel aufkrempeln und zusammenarbeiten"

 

„Wir können zufrieden sein, daß sich die kommunalen Haushalte durch die massive Unterstützung von Bund und Land bisher in den Corona-Pandemie-Verwerfungen einigermaßen stabil halten. Die schon wieder auszumachenden hochgezogenen Augenbrauen der Markt-Puristen sind unangemessen. Der sichere Weg durch die Pandemie wäre ohne eine aufrecht erhaltene öffentliche Daseinsvorsorge nicht möglich gewesen“, so die SPD-Kreistagsfrktionsvorsitzende Susanne Widmaier.

Dieser Weg müsse nun weiter gegangen werden, insbesondere durch eine erneute Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im Jahr 2021, bei dem die grün-schwarze Landesregierung Kretschmann nun gefordert sei. Die jüngste Sonder-Steuerschätzung des Bundes zeige, daß auf der Einnahmenseite zwar kein weiterer Einbruch gegenüber der dramatischen Prognose vom Mai zu erwarten sei. Die Finanzlage der öffentlichen Haushalte bleibe aber angespannt.

 
[10.09.2020]
MdL und Kreisrat Sascha Binder zum veröffentlichten „Zukunfts- und Standortkonzept für die ALB FILS KLINIKEN GmbH“.
[10.09.2020]
MdL Peter Hofelich zur Mieterbund-Kritik an Grün-Schwarz: „Wohnen darf im Filstal nicht zur sozialen Frage werden“.
[04.09.2020]
Kreis-SPD und GEW fordern bessere Unterstützung für Schulen im Landkreis Göppingen.
[30.08.2020]
Kreis-SPD fordert, Maskenpflicht konsequent durchzusetzen – Hartmann: „Corona meistern wir nur solidarisch“.
[29.08.2020]
Lecker und idyllisch: MdB Heike Baehrens bei der Zwetschgenernte.
[26.08.2020]
Die SPD im Landkreis Göppingen begrüßt die Beschlüsse des Koalitionsausschusses.
[16.08.2020]
MdL Peter Hofelich im Filstalwelle-Interview zur Boller Bahn.
[16.08.2020]
Sabrina Hartmann und Heike Baehrens begrüßen Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz.
[07.08.2020]
MdL Peter Hofelich bei Göppinger SPD-Senioren: „Grün-Schwarz liefert in der Krise nur Streit und Uneinigkeit“.
[04.08.2020]
MdL Peter Hofelich freut sich über Verbesserungen für den Bahnhof Göppingen.
[03.08.2020]
Hofelich und Binder setzen sich für Honorarkräfte ein: „Integration kennt keine Corona-Pause“.
[27.07.2020]
Kreis-SPD trauert um Hans-Jochen Vogel.
[26.07.2020]
SPD solidarisiert sich mit Beschäftigten – MdL Peter Hofelich bittet Wirtschaftsministerin um Unterstützung.
[25.07.2020]
Sozialdemokraten im Landtagswahlkreis 10 Göppingen nominieren Sabrina Hartmann als ihre Landtagskandidatin.
[24.07.2020]
MdL Peter Hofelich im Austausch mit Wissenschaftsministerin Bauer zur Zukunft der Hochschule Göppingen.
[21.07.2020]
Kreis-SPD und AWO fordern bessere Unterstützung von Familien im Landkreis Göppingen.
[18.07.2020]
Göppinger Klärwerk als Schrittmacher – Heike Baehrens MdB und SPD-KommunalpolitikerInnen informieren sich vor Ort.
[10.07.2020]
MdL Peter Hofelich besucht Polizeireviere in Uhingen und Eislingen.
[09.07.2020]
Sascha Binder: ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere Stadt ist die Schließung ein harter Schlag".
[05.07.2020]
Ein „Wumms für den Sport“: Baehrens und Hofelich freuen sich über 600 Millionen Euro zusätzlich für Sport.
[03.07.2020]
Kreis-AfA: Endlich die Entgeltlücke schließen.
[02.07.2020]
Grundrente verabschiedet: Verbesserung für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner.
[01.07.2020]
Kreis-AfA: Nur unzureichende Erhöhung des Mindestlohns geplant.
[30.06.2020]
Heike Baehrens MdB freut sich mit Bundestagsfanclub über VfB-Aufstieg.
[23.06.2020]
Kreis-SPD diskutiert mit Vize-Fraktionschefin: „Beschäftigte dürfen nicht die Leidtragenden sein".
[21.06.2020]
Kreis-AfA: Mobilitätsprämie bringt ein Stück mehr Gerechtigkeit.
[21.06.2020]
Binder und Hofelich verurteilen Gewalt in Stuttgart: „Respekt und Dank gilt den Polizeibeamten im Einsatz“.
[18.06.2020]
Kreis-AfA zur Pendlerpauschale: Licht und Schatten.
[09.06.2020]
SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Konjunktur- und Zukunftsprogramm des Bundes und fordert rasche Umsetzung.
[09.06.2020]
Kreis-SPD tritt weiter für gebührenfreie Kindergärten im Filstal ein:  „Familien vor Ort wirksam entlasten“.
[09.06.2020]
SozialdemokratInnen aus dem Landkreis Göppingen setzen Zeichen gegen Rassismus.
[04.06.2020]
SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Göppingen begrüßen Konjunkturpaket.
[30.05.2020]
Schrittweise Öffnung von Schulen und Kindergärten: MdL Peter Hofelich fordert verlässliche Perspektive für Familien.
[30.05.2020]
Kreis-AfA kritisiert CDU-Wirtschaftsflügel: Finger weg vom Mindestlohn!.
[25.05.2020]
Kreis-AfA solidarisiert sich mit Accuride-Beschäftigten.
[18.05.2020]
SPD-Abgeordnete fordern einen Schutzschirm für Kommunen.
[15.05.2020]
Reaktivierung von Nebenstrecken: SPD-Landtagsabgeordnete sehen Chancen zur Förderung der Boller Bahn.
[12.05.2020]
Kreis-SPD fordert Klarheit über weitere Lockerungen für Vereine im Kreis Göppingen.
[11.05.2020]
SPD-Kreistagsfraktion übt Kritik an Landesregierung.
[09.05.2020]
Sascha Binder und Peter Hofelich begrüßen Sportstättenförderung für den Landkreis Göppingen.
[06.05.2020]
Gastronomie im Kreis Göppingen: MdL Peter Hofelich plädiert für verbindlichen Stufenplan zur Öffnung.
[30.04.2020]
Gemeinsam statt einsam: Kreis-SPD und Gewerkschaften grüßen zum 1. Mai 2020.
[29.04.2020]
„Solidarisch ist man nicht alleine“: Kreis-SPD ruft zum 1. Mai zu gesellschaftlicher Solidarität auf.
[28.04.2020]
Tag der Arbeit: Erinnerungen in Bildern.
[27.04.2020]
Roter Mund-Nasen-Schutz: Kreis-SPD bestellt rote Behelfsmasken bei der SAB.
[21.04.2020]
Video-Podcast "Gemeinsam durch die Krise" – Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Sascha Binder.
[21.04.2020]
Video-Podcast "Gemeinsam durch die Krise" – Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Peter Hofelich.
[19.04.2020]
Heike Baehrens MdB zu den aktuellen Corona-Beschlüssen: Wie geht es jetzt weiter?.
[17.04.2020]
MdL Peter Hofelich begrüßt lang ersehnte Meisterprämie.
[11.04.2020]
Frohe Ostern!.
[10.04.2020]
Filstalbahn: Sascha Binder und Peter Hofelich begrüßen Entschädigungen für Pendler.
[09.04.2020]
Dank für Beschäftigte in den Kliniken – SPD-Kreistagsfraktion fordert Unterstützung für Landkreise und Kommunen.
[07.04.2020]
Kreis-SPD startet Video-Podcast „Gemeinsam durch die Krise“.
[27.03.2020]
MdL Peter Hofelich begrüßt Soforthilfe für Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen.
[25.03.2020]
Abgeordnete und Kreis-SPD fordern: "Land muss Gemeinden unterstützen".
[25.03.2020]
Baehrens und Hofelich begrüßen umfassende Soforthilfe-Mittel für Selbständige und Firmen im Kreis Göppingen.
[20.03.2020]
So funktioniert die Juso-Hilfsaktion.
[18.03.2020]
Corona-Krise: Kreis-Jusos sorgen für Unterstützung.
[16.03.2020]
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2020.
[11.03.2020]
MdL Peter Hofelich mahnt zu Besonnenheit: „Mit Augenmaß und Entschlossenheit gegen das Corona-Virus“ .
[06.03.2020]
Kreis-SPD zum Frauentag: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit".
[03.03.2020]
Den digitalen Wandel gestalten – SPD-Kreistagsfraktion besucht Pusch-Data in Eislingen.
[03.03.2020]
Kreis-AfA begrüßt EU-Kampagne gegen Schwarzarbeit.
[28.02.2020]
Kreis-SPD beim Politischen Aschermittwoch mit Bundesminister Hubertus Heil.
[25.02.2020]
Unterrichtsversorgung im Landkreis Göppingen: Binder und Hofelich kritisieren Versorgungslücken.
[25.02.2020]
Benjamin Christian führt weiterhin Schurwald-SPD an – Neuwahl des Vorstands.
[19.02.2020]
Heike Baehrens MdB begrüßt Beschluss: Die Grundrente kommt.
[19.02.2020]
Kreis-AfA: Bei längerer Kurzarbeit Chancen der Weiterbildung nutzen.
[12.02.2020]
Heike Baehrens MdB begrüßt 214,7 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Göppingen.
[06.02.2020]
Sozialdemokraten übergeben Postkarten von Pendlern an Verkehrsminister Hermann.
[06.02.2020]
Kreis-SPD kritisiert Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen scharf.
[04.02.2020]
Kreistagsfraktion und Kreis-SPD lassen beim ÖPNV nicht locker: „Die ÖPNV-Offensive im Landkreis muss weitergehen!“.
[31.01.2020]
Geislingen: Sascha Binder bittet Kultusministerin Eisenmann um Unterstützung in Sachen MiGy.
[30.01.2020]
Neues aus dem Gemeinderat – Haushaltsberatungen 2020 erfolgreich abgeschlossen.
[29.01.2020]
Einladung zum 38. Ebersbacher Forum.
[29.01.2020]
SPD im Kreis Göppingen startet Postkartenaktion zur Filstalbahn – „Wir brauchen endlich konkrete Verbesserungen“.
[24.01.2020]
Betreiberwechsel auf der Filstalbahn: Hofelich und Binder fordern Informationen vom Verkehrsminister.
[19.01.2020]
Reform des Wahlrechts: Kreis-AsF fordert Parität.
[09.01.2020]
Unsere Neujahrsempfänge im Landkreis.
[07.01.2020]
Hofelich und Binder begrüßen Projektvergabe für Mehrgenerationenhaus Salach: "Wir brauchen mehr soziale Investitionen".
[24.12.2019]
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2020!.
[18.12.2019]
Hofelich und Binder kritisieren fehlende Kapazitäten auf der Filstalbahn – „Müssen schnell für Verbesserungen sorgen“.
[13.12.2019]
Kreis-SPD verwundert über CDU-Kritik: „Die abflauende Konjunktur hat nichts mit Gewerbeflächen zu tun".
[13.12.2019]
Kreisrat widerspricht Linken-Regionalrat: Sozialticket soll fortgesetzt werden.
[13.12.2019]
Kreistag: Ausschuss stimmt SPD-Antrag für Studie zur B 297 zu.
[13.12.2019]
Kreis-AsF fordert bessere Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen.
[11.12.2019]
Landkreis Göppingen tritt VVS bei – Widmaier: "Es wächst zusammen, was zusammen gehört".
[10.12.2019]
Kreis-Haushalt: Dritte Lesung von Susanne Widmaier.
[08.12.2019]
SPD-Ortsverein Ebersbach mit neuem Vorstand.
[06.12.2019]
Holpriger Start des Metropolexpress: „Grün-Schwarz muss zur Eheberatung“.
[01.12.2019]
Göppinger SPD-Kommunalpolitiker bei SGK-Jahreskonferenz in Schwäbisch Hall.
[01.12.2019]
AfA Göppingen begrüßt Gründung europäischer Arbeitsbehörde.
[30.11.2019]
Kreis-SPD beschließt Resolution zur Industriepolitik: „Das Filstal muss Produktionsstandort bleiben".
[30.11.2019]
Kreistag: Diskussion über Rekommunalisierung des Müllheizkraftwerks.
[18.11.2019]
SPD-Kommunalpolitiker tagen: „Grün-Schwarz missachtet die kommunale Selbstverwaltung im Land“.
[18.11.2019]
Schurwald-SPD diskutiert über Gemeinde- und Kreishaushalt und fordert Untersuchung für Tunellösung.
[15.11.2019]
Bund erhöht Förderung für Mehrgenerationenhaus in Geislingen.
[13.11.2019]
SPD-Kreistagsfraktion fordert Untersuchung für Buslinie von Deggingen nach Schlat.
[09.11.2019]
Binder und Hofelich warnen vor Kürzungen bei der Schulsozialarbeit.